Konstruiert

4. Juni 2014

Wir Niedersachsen konnten lange Jahre stolz sein, dass Jahrzehntelang Strafvollstreckung und Strafvollzug parteiübrgreifend behandelt wurde. Das war zu Zeiten der CDU-Justizminister Prof. Dr. Hans-Dieter Schwind und Walter Remmers genauso wie später bei den SPD-Jutizministern Heidi Merk, Wolf Weber und Christian Pfeiffer. Anders wurde dies erst unter der Ägide des Ministerpräsidenten Wulff mit den Protagonisten Elisabeth Heister-Neumann und dem dröhnenden Bernd Busemann.
Inzwischen leben wir in einer Zeit, in der betroffene Hysterie an die Stelle sachlicher Aufarbeitung von Entwicklungen tritt und sogar die „Neue Osnabrücker Zeitung“ dem Motto nacheilt „Sex(täter) sells. Parteiübergreifende Politik im Strafvollzug ist heute Vergangenheit. Das ist keine gute Entwicklung, finde ich. Guckst Du hier:

logocdultfPresseerklärung der CDU:
Als „unverantwortlich“ bezeichnet die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mechthild Ross-Luttmann, das Verhalten von Justizministerin Niewisch-Lennartz im Zusammenhang mit dem noch immer flüchtigen Straftäter aus der JVA Lingen. „Die Öffentlichkeit hätte unmittelbar nach Bekannt werden des Vorfalls informiert werden müssen. Wenn das Ministerium jetzt davor warnt, dass der Mann ‚gefährlich‘ sei, frage ich mich, warum die Ministerin so lange gezögert hat“, kritisiert Ross-Luttmann. Die politische Verantwortung liege eindeutig bei Niewisch-Lennartz. „Die Ministerin darf sich nicht länger hinter den Ermittlungsbehörden verstecken, so wie sie es auch im Fall des korrupten Referatsleiters aus ihrem Ministerium getan hat. Wenn Fehler passiert sind, muss sie auch dazu stehen.“
Ross-Luttmann forderte die Ministerin auf, den Rechtausschuss des Landtages unverzüglich und vollumfänglich über den Vorfall zu unterrichten. „Die Behauptung von Niewisch-Lennartz, der Ausschuss sei bereits am 2. Juni in Kenntnis gesetzt worden, entspricht so umfänglich nicht den Tatsachen. Sie wäre gut beraten, diese Aussage umgehend zu präzisieren.“ So sei die Ausschussunterrichtung lediglich sehr allgemein gewesen. Ross-Luttmann: „Die Details haben die Abgeordneten mal wieder erst aus der Pressemitteilung beziehungsweise der Berichterstattung erfahren.“
Das Verhalten der Ministerin werfe zudem die Frage auf, wie sie grundsätzlich zu dem Instrument der Sicherheitsverwahrung stehe. „Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Flucht des Straftäters möglichst geheim gehalten werden sollte, um eine erneute Diskussion über Freigänge von Sicherheitsverwahrten zu vermeiden, die den Grünen politisch offensichtlich nicht in den Kram passt“, so die CDU-Fraktionsvizin.

FDPraktionslogo-RGBPresseerklärung der FDP, der an entscheidender Stelle das Wörtchen „nicht“ fehlt, die aber wichtige Informationen mitteilt:
Hannover. Nach der Sexualstraftat eines in der JVA Lingen untergebrachten  Sicherungsverwahrten an einem 13-jährigen Mädchen regt der justizpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Marco Genthe, eine Überprüfung des niedersächsischen Gesetzes für die Unterbringung von Sicherungsverwahrten an. Die Justizministerin sollte nun genau prüfen, ob Verbesserungen an der gesetzlichen Regelungen sinnvoll sind. „Der aktuelle Fall zeigt, dass wohl nicht alleine die Zahl der erfolgreich absolvierten Freigänge entscheidend sein darf für weitere Ausgangsgenehmigungen. Therapeuten sollten nach jedem Freigang genau hinschauen, ob sich möglicherweise inzwischen an der persönlichen Situation des Straffälligen etwas geändert hat“, so Genthe.

Der 51-Jährige hatte laut Justizministerium insgesamt seit Juli 2012 188 begleitete und 194 unbegleitete Ausgänge, darunter 22 Langzeitaufenthalte über Nacht. Stets war er danach unauffällig zurückgekehrt – selbst nach der Tat kam er am nächsten Morgen noch zur angeordneten Alkoholkontrolle und hat dabei keinen Anlass gegeben, eine Straftat zu vermuten. „Hier muss genauer hingeschaut werden. Ziel muss es sein, dass Sicherungsverwahrte wieder rückfällig werden und es weitere Opfer gibt“, sagt Genthe. Neben der mit Nachdruck zu führenden Fahndung sei es im konkreten Fall nun wichtig, dass dem Opfer mindestens die gleiche Aufmerksamkeit zukommt, wie dem Täter. Die Opfer werden vom Staat zu oft vergessen.

Genthe kritisierte unterdessen die Informationspolitik der Justizministerin. Wie schon bei der Unterrichtung zu den Edathy-Ermittlungen oder im Fall des korrupten Richters  werde zuerst die Öffentlichkeit detailliert informiert. Die zuständigen Abgeordneten sollen erst am kommenden Freitag diese Informationen erhalten. Genthe: „Das ist ein Skandal und lässt den Respekt vor dem Parlament und seiner Rolle als Kontrollorgan vermissen.“

Bildschirmfoto 2014-06-04 um 22.21.26Pressemitteilung von Bündnis’90/Die Grünen:

Belit Onay (Foto re.): Vorwürfe der CDU gegenüber Informationspolitik der Justizministerin sind konstruiert.

Darum geht’s:
Ein sicherungsverwahrter Mann aus der JVA Lingen steht im Verdacht, während eines Freigangs ein Mädchen sexuell missbraucht zu haben. Das Niedersächsische Justizministerium wird, da es keine anderslautenden Wünsche seitens der Fraktionen gab, am Freitag den Unterausschuss „Justizvollzug und Straffälligenhilfe“ und am Mittwoch den Rechtsausschuss des Niedersächsischen Landtags unterrichten.

„CDU und FDP müssen sich die Frage gefallen lassen, warum sie nicht unverzüglich auf das weiterführende Informationsangebot des Justizministeriums bestanden haben. Wenn ihnen die Ausschussunterrichtung von Montag zu kurz gefasst war, hätten sie sich nicht mit den bereits bekannten Ausschussterminen zufrieden geben müssen.“

OnayZu behaupten, die Flucht des sicherungsverwahrten Straftäters sei aus politischen Gründen geheim gehalten worden, finde ich bedenklich, da sich Frau Ross-Luttmann mit diesem Vorwurf deutlich von der selbst geschaffenen Rechtslage distanziert. Die jetzigen Fraktionen des Landtags – einschließlich der CDU – haben 2012 gemeinsam für das Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz gestimmt und damit die Grundlage für die geltende Praxis in Niedersachsen gelegt. Es war der erklärte Wille aller Fraktionen, der Rechtssprechung Europas und des Bundes zu folgen.“

„Ich halte es für nachvollziehbar, dass die Ermittlungsbehörden zunächst eine Zielfahndung eingeleitet haben, bevor sie die Öffentlichkeit um Unterstützung gebeten haben. Die ständige Kritik der CDU an der niedersächsischen Polizei und den Ermittlungsbehörden erschwert deren Arbeit und beschädigt das Vertrauen in der Bevölkerung.“

Zum Hintergrund:
Das Niedersächsische Sicherungsverwahrungsvollzuggesetz wurde bereits 2012 vom CDU geführten Justizministerium vorgelegt und von allen jetzt im Landtag vertretenen Fraktionen beschlossen: http://gruenlink.de/rmt.

Die SPD im Landtag schweigt bisher, nicht unbedingt die schlechteste Variante.

rolfesUnser Heinz Rolfes (Foto re.) hat sich heute offenbar zurückgehalten. Der Lingener CDU-Landtagsabgeordnete hat Sitz und Stimme im „Unterausschuss Strafvollzug“ des Landtages. Da weiß er offenbar eher als die Dröhnbacken, die politisches Kapital aus dem Geschehen schlagen wollen, worum es geht.

Wie auch die Lingener Ratskollegen hier in der Lokalpresse, was mich freut. Die Kritik an der Informationspolitik der Behörden ist übrigens nachvollziehbar. Verantwortlich dafür ist aber nicht die Justizministerin in Hannover sondern die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim, die aus polizeitaktischen Gründen die Informationen für die Bevölkerung zurückhielt.

Mädchenpensionat

4. September 2012

Nach einer vor einigen Tagen veröffentlichten Studie des Hannoverschen Kriminologen (und ehem. niedersächsischen Justizminister) Prof. Dr. Christian Pfeiffer (Foto re.) haben ein Viertel aller Gefängnisinsassen in Niedersachsen körperliche Gewalt erlebt. Nicht im letzten Jahr, sondern innerhalb eines Monats. Das Ergebnis der Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) ist: Rund 25 % der befragten Inhaftierten – Männer wie gleichermaßen Frauen – bestätigten, innerhalb der letzten vier Wochen Opfer physischer Gewalt geworden zu sein.

Über die Einzelheiten der KFN-Studie berichtet der Berliner Tagesspiegel. Danach liegt die Gefahr für einen Häftling, binnen eines Monats im Jugendstrafvollzug vergewaltigt zu werden, bei sieben Prozent. Christian Pfeiffer, nennt das eine “Horrorquote”. Ebenso schauerlich sind andere Ergebnisse. So sehen sich Häftlinge weniger vom Personal geschützt, dafür eher von Mitgefangenen.

Eigentlich sollte man bei solchen Enthüllungen Betroffenheit bei den Verantwortlichen erwarten. Der niedersächsische Justizminister Bernd Busemann (CDU, Foto re.) kann sich dazu aber ganz und gar nicht durchringen. Im Gegenteil: “Ein Knast ist eben keine Mädchenpension“, lautete sein dümmlich-sexistischer Kommentar gegenüber der Nachrichtenagentur dapd.

Diese Aussage ist fast unbeachtet geblieben; die niedersächsischen Medien haben sie kaum mitgeteilt. Vor allem die Tageszeitungen halten sich im laufenden Landtagswahlkampf (Wahltermin: 20. Januar 2013) mit jeder Kritik an der von ihnen so geliebten CDU/FDP-Koalition und ihren Protagonisten zurück. Doch jetzt greift die SPD-Landtagsfraktion die Busemann’schen Kommentare zur KFN-Arbeit auf:  „Der Justizminister hat die Tragweite des Forschungsberichts offenbar gar nicht verstanden und ihn für billige Wahlkampfparolen missbraucht“, sagte Landtagsabgeordneter Marco Brunotte , SPD-Fachmann für Justizvollzug und Straffälligenhilfe. Gemeinsam mit dem rechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Hans-Dieter Haase und dessen Stellvertreter Grant Hendrik Tonne hat Brunotte einen elf Punkte umfassenden Fragenkatalog zusammengestellt.

Im Mittelpunkt der Kritik der drei SPD-Abgeordneten steht die „flegelhafte Aussage“ von Minister Busemann, ein „Knast ist eben keine Mädchenpension“. Brunotte: „Diesen Satz sollte Herr Busemann einmal den minderjährigen Häftlingen in Niedersachsen ins Gesicht sagen, die regelmäßig vergewaltigt werden.“ Kritikwürdig sei zudem, dass Busemann – pauschal und unabhängig von der Anzahl des eingesetzten Justizpersonals – die Unterbringung von minderjährigen Häftlingen in Wohngruppen als großen Erfolg feiere. Dabei hatten die KFN-Experten darauf hingewiesen, dass personell unterbesetzte Wohngruppen gerade als „Tatorte der schlimmsten Erfahrung“ identifiziert worden seien. „Der Minister weiß gar nicht, wovon er redet!“, wertet SPD-Brunotte kritisch Busemanns Aussage.

Rechtsanwalt Udo Vetter (Düsseldorf, Foto re.) hat die Aussage Busemanns treffend so beurteilt:

„Offenbar ist dem Minister entgangen, dass sich die staatliche Sanktion bei uns auf Freiheitsstrafen beschränkt. Deshalb ist es verhängnisvoll, körperliche Gewalt herunterzuspielen, auch wenn sie von Mitgefangenen verübt wird. Oder gar wie Busemann den Eindruck zu erwecken, man billige augenzwinkernd den harten Umgang im Knast. Nach dem Motto: Die haben es ja nicht anders verdient.

Natürlich lässt sich Gewalt im Gefängnis nicht komplett verhindern. Aber es ist die Aufgabe des Staates, sie nach Kräften zu verhindern und sie auch zu verfolgen. Auch ein Knast ist nämlich kein rechtsfreier Raum. Im günstigsten Fall begünstigt der Minister durch seine Äußerung das Prinzip des Wegschauens, das die Studie ja auch beklagt. Im schlimmsten Fall gibt er zu erkennen, wie lax man es sogar an höchster Stelle schon mit den Minimalanforderungen an Rechtsstaatlichkeit nimmt.

Gewalt jedenfalls fühlt sich nicht besser an, bloß weil sie nicht in einem russischen, sondern einem deutschen Knast geschieht.“

Ich setze hinzu, dass ein Justizminister völlig fehl am Platze ist, der so ein Stammtischgerede äußert. Denn er macht sich mitschuldig an all denen, die der von ihm zu verantwortende Strafvollzug nicht vor körperlichen Übergriffen schützt, ja er entschuldigt sie offenbar achselzuckend.

(Fotos: Christian Pfeiffer © bph; Bernd Busemann © Martina Nolte / Lizenz: Creative Commons BY-SA-3.0 de; Udo Vetter: CC)

Herausgabe

30. März 2012

Mir wird schlecht vor so viel Dumpfbacken und ich sehe erschrocken, wie schnell  in einer deutschen Kleinstadt  Zivilisation und Rechtsstaat zum Opfer werden. In Emden ist ein 11-jähriges Mädchen einem Tötungsverbrechen zum Opfer gefallen. Das ist schlimm und das Verbrechen muss aufgeklärt, der Täter bestraft werden. Aber schnell kursierten auf der Internetplattform Facebook  talibanartige Folter- und Verstümmelungsphantasien kranker Köpfe, was mit dem Täter denn körperlich gemacht werden solle.

Schon kurz nach der Festnahme eines des Mordes verdächtigen 17-jährigen am Dienstagaben versammelte sich dann vor dem Polizeigebäude der Stadt eine Menschenmenge, die dies offenbar umsetzen wollte. Martin Lammers, Leiter des Zentralen Ermittlungsdienstes der Polizei Leer/Emden, berichtete dazu auf der Polizeipressekonferenz gestern Mittag, ein 18-jähriger habe zuvor in einem Facebook-Beitrag dazu aufgerufen, das Polizeigebäude in Emden zu stürmen. Diesem Aufruf seien binnen kurzer zeit knapp 50 Menschen gefolgt, hätten vor der Polizeistation Parolen gerufen und die ”Herausgabe” des Festgenommenen gefordert. Erst nach mehreren Stunden (!) habe die Versammlung aufgelöst werden können. BILD meldet dazu, erst um 4 Uhr sei „der verhinderte Lynchmob“ wieder abgerückt. Man habe diesen Aufruf zur Lynchjustiz „sehr wohl registriert und entsprechende Vorkehrungen getroffen”, sagte eine Emdener Polizeisprecherin  und meinte reichlich verquast: ”Das ist natürlich nicht in unserem Interesse.”  Unbekannt ist, ob die strafbaren Aufrufe des Pöbels zu irgendwelchen Reaktionen der Strafverfolgungsbehörden geführt haben.

Oberstaatsanwalt Bernard Südbeck (Aurich) sagte auf der Pressekonferenz noch einmal Selbstverständliches, dass es sich nämlich bei dem festgenommenen Jugendlichen nicht unbedingt auch um den Täter handele. „Bis es zu einer rechtskräftigen Verurteilung kommt, müsse von seiner Unschuld ausgegangen werden.“

Der Hannoveraner Kriminologe Christian Pfeiffer warnte im NDR vor der Dynamik, die sich in den sozialen Netzwerken entwickeln könne. Das Internet urteile nicht nach Gut und Böse, sagte Pfeiffer. Erschwerend komme hinzu, dass die Einträge im Internet auf Ewigkeiten gespeichert seien. „Das Internet kann in solchen Fällen seine ganze destruktive Wucht entwickeln und dem Volkszorn eine Möglichkeit zur Entfaltung bieten“, so Pfeiffer. Der Hochschullehrer  machte die Polizei in Emden für die Vorverurteilungen des 17-Jährigen im Internet mitverantwortlich. „Es war ein Fehler, den Tatverdächtigen sensationsheischend mit Handschellen abzuführen und so zu tun, als habe man den Täter“, erklärte er. Vielmehr hätte man den jungen Mann über einen Hinterausgang herausbringen können. In Emden habe sich der Staat die Dinge regelrecht aus der Hand nehmen lassen. „Das darf er nicht wollen, er hat das alleinige Gewaltmonopol“, fügte er hinzu und forderte, dass aus den Fehlern gelernt werde.

Auch Haftrichter können da noch dazu lernen: Als nämlich der verdächtige 17-jährige Mittwoch Abend ins Amtsgerichtsgebäude in Emden geführt wurde, um über den Erlass des von der Staatsanwaltschaft Aurich beantragten Haftbefehls zu verhandeln, waren sofort laute Schmährufe aus dem nebenan liegenden Jugendarrestgebäude zu hören, darunter  wüste Beschimpfungen des Tatverdächtigen als ”Kinderschänder”.  Kluge Haftrichter verhandeln in derartigen Situationen auf der  Polizeidienststelle oder in einem benachbarten Amtsgericht und führen einen verdächtigen Jugendlichen nicht der wartenden  Medienöffentlichkeit vor – egal was man ihm beim Hinein- oder Herausbringen über den Kopf  zieht.

(Das Foto oben links zeigt die Vor- und Rückseite einer Postkarte über ein Ereignis, das als Waco-Massaker in die US-Justizgeschchte einging. Auf der Vorderseite befindet sich ein Foto der Leiche des 17-jährigen Jesse Washington (*ca  1899) am 15. Mai 1916 in Waco, Texas. Jesse Washington  war Afroamerikaner, der wegen Mordes an einer weißen Frau verurteilt und von einem Mob durch Verbrennen bei lebendigem Leib getötet wurde. Der Lynchjustiz gingen zahlreiche Demütigungen voraus. © wikipedia commons)

feste feiern

14. August 2011

Ach schau. Gerade habe ich einen Kommentar in diesem kleinen Blog zur Diskussion um die youtube-Schützenfestvideos der Deichkoenigin geschrieben, da finde ich – keine zwei Wochen nach dieser herrlichen Sommergeschichte um den schwulen Münsteraner Schützenkönig– diese Meldung im Hamburger Abendblatt über die emsländische Schützenverein-Szene:

„Am kommenden Montag will das NDR Fernsehen um 22 Uhr die Dokumentation „Prost Deutschland“ zeigen. Eigentlich sollte sie  bereits am 21. September letzten Jahres laufen. Auf Intervention des …  Schützenvereins Bawinkel-Plankorth wurde das Stück damals aber kurzfristig abgesetzt.

Die Autoren hatten auf einem bierseligen Schützenfest des Vereins gedreht und ihm nach Angaben des Vereinsvorsitzenden Heinz Lake eine „schöne Dokumentation über Volksfeste im Norden“ versprochen. Herausgekommen sei aber eine Sendung, „die sich mit Alkoholkonsum oder gar Alkoholmissbrauch beschäftigt“. Der NDR habe die Bedenken der Schützen „ernst genommen und den Film noch einmal gründlich bearbeitet“, sagt ein Sendersprecher. Dem Verein reicht das aber offenbar nicht. Sein Vorsitzender Lake bestätigt, einen Rechtsanwalt mit dem Auftrag in Marsch gesetzt zu haben, den zweiten Versuch einer Ausstrahlung der Dokumentation zu verhindern.“

Der Titel des Films von Wolfgang Luck  in der NDR-Dokumentationsreihe 45 Minuten lautet übrigens „Prost Deutschland: Wie wir feste feiern“ (Mehr…).

Spontan denke  ich da an den im Emsland vor allem erfreut zur Kenntnis genommenen Forschungsbeitrag des Hannoveraner Prof. Dr. Christian Pfeiffer. Pfeiffers  Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) hatte bei der Vorstellung einer KFN-Schülerbefragung (Autoren: Bettina Doering, Dirk Baier)  das im Vergleich zu anderen Regionen relativ geringe Gewaltpotential emsländischer Jugendlicher unterstrichen, aber auch warnend auf den enorm hohen, überdurchschnittlichen Alkoholkonsum unter emsländischen Jugendlichen hingewiesen.
Also: Montag 22 Uhr NDR-Fernsehen. Und vorher hier noch einmal reinklicken. Denn für Morgen plane ich eine künstlerische „Übergeraschung“… 😉