Nachhilfe

27. September 2020

Gestern hat Anke Domscheit-Berg in ihrem Twitter-Account über die ganz persönlichen Erfahrungen mit der Corona-App und den geschrieben. Aktuell sind es rund 30 Tweets in ihrem Thread. Lest mal nach, bitte – vor allem

  • die Lingener CDU, die meinte, mit einem negativen Corona-Test sei alles geregelt, und
  • das Gesundheitsamt des Landkreises Emsland, das nach einem negativen Test schon Entwarnung gab, als die CDU-Ratsmitglieder in Lingen meinten, drei, vier auf Kipp stehende Fenster würden den Sitzungsraum ausreichend entlüften – auch wenn sich in diesem Raum längere Zeit ein hoch infektiöser CoViD-19-Infizierter aufgehalten hat.

Hier gibt es kostenlose Nachhilfe:

Den kompletten „Thread“, also eine abfolge von einzelnen Twitter-Einträgen, können Sie gebündelt hier oder nach einem Klick auch hier lesen:
Den Rest des Beitrags lesen »

Handreichung

18. September 2020

Es gibt einen Corona-Erkrankten und Quarantänefälle in der CDU-Fraktion. Dies wird seit Tagen von einer Allianz aus CDU, OB, Stadtverwaltung und – besonders zu kritisieren- der Lingener Tagespost verschwiegen. Wegen Datenschutz und so.

Fakt ist: Am vergangenen Sonntag waren bei einem CDU-Stadtratsmitglied CoViD-19-Symptome aufgetreten, und er ließ sich deshalb testen. Wann er von den Symptomen und dem Test seine Fraktionsmitglieder unterrichtete, ist nicht klar.

Gemeinsam mit zahlreichen anderen CDU-Ratsmitgliedern, dem OB und führenden Personen der Stadtverwaltung hatte das infizierte Ratsmitglied am Freitag zuvor an einer CDU-Sitzung teilgenommen. Der Mann war da -ohne es zu wissen- in höchstem Maße infektiös.

Zwei weitere Teilnehmer der CDU-Sitzung sind deshalb in Quarantäne, die anderen nicht, weil sie in dem Raum etwas weiter weg gesessen hätten und alle Hygienemaßnahmen eingehalten worden seien. Das Gesundheitsamt des Landkreises Emsland hält eine weitere Quarantäne nicht für notwendig. Wer solche Zusammenkünfte kennt, weiß, dass man Zweifel an der behaupteten Entscheidungsgrundlage und damit an Richtigkeit dieser Entscheidung haben kann. Dass die Teilnehmer an der CDU-Sitzung inzwischen negativ getestet wurden, behebt diese Zweifel übrigens nicht; denn die Quarantänezeit beträgt 14 Tage.

Die CDU verweigert sich bislang der Aufklärung. Sie duckt und versteckt sich, gedeckt durch die lokale Zeitung, die ihr Wächteramt vergisst. Die CDU beschimpft sogar die, die – wie der Verfasser dieses Blogs- aufklären und Aufklärung wollen.

Dabei ist klar: Die Mitglieder der CDU im Stadtrat sind gewählt, um eine öffentliche Aufgabe wahrzunehmen. Sie stehen wegen ihres öffentlichen Amtes in besonderer Verantwortung und sind der Öffentlichkeit verpflichtet – übrigens anders als ein Sechstklässler in der Marienschule oder ein Fußballspieler der 2. Mannschaft des ASV Altenlingen. Lingener/innen verstehen die Parallele.

Da ist es nicht verantwortbar, wenn zwar alle Teilnehmer/innen an der CDU-Sitzung und alle in der CDU-Fraktion wissen, wer da infiziert ist, und auch, wer als Kontaktperson 1. Grades in Quarantäne musste, CDU und OB diese Informationen aber der Öffentlichkeit und den anderen Ratsmitgliedern von SPD, BürgerNahen, Grünen und FDP vorenthalten. Denn es gibt ständig Begegnungen zwischen Ratsmitgliedern und Bürgern (m/w/d) oder zwischen den Ratsmitgliedern untereinander –  bspw. am Dienstag vor Bekanntwerden der Infektion noch eine große, offizielle Sitzung des Umweltausschusses. Behauptet wird trotzdem, das Verheimlichen der Namen sei dem Datenschutz geschuldet.

Das ist sachlich falsch, weil es die gesundheitliche Gefahr für andere in Kauf nimmt.

Über den OB und seine zum Ausdruck kommende Missachtung der Ratsmitglieder, die nicht der CDU angehören, kann ich nur den Kopf schütteln. Sie ist eines Oberbürgermeisters unwürdig. Für die CDU-Betroffenen habe ich derweil noch eine praktische Handreichung: Es spricht nichts dagegen, wenn ihr dem Schauspiel ein Ende macht und euch öffentlich mitteilt.

Eindeutig

20. Dezember 2012

Bildschirmfoto 2012-12-20 um 08.25.14

Guten Morgen, da schreibt mir gerade jemand, der die heutige Lokalzeitung eher gelesen hat als ich:

„Ihr von der BN braucht heute:

a) das dicke Fell
b) einen wirklich wirklich guten (damit meine ich einfach verständlichen) Blogbeitrag! Und einen O-Ton von [Eurem Ratsmitglied] Atze Storm! Den hat keiner, aber ihr könnt ihn bringen. Überschrift muss eindeutig sein. Und der Text darf nicht zu lang sein.“

Also Freunde, dann wollen wir’s noch mal versuchen

1.  Die BN ist gegen das Kauflandprojekt, weil es für die Innenstadt schädlich ist.

2. Die BN lässt sich nicht einen Beschlussvorschlag der CDU-Ratsmnitglieder auf den Tisch knallen, ohne ihn zu diskutieren. Der CDU-Beschlusvorschlag kam vorgestern in der Sitzung auf den Tisch; man hat ihn nicht einmal vor der Sitzung per E-Mail übermittelt.  Dann hat die CDU keine Diskussion darüber in den Fraktionen des Rates zugelassen, einen entsprechenden Antrag abgelehnt und für sofortige Entscheidung gestimmt.

3. Das hatten wir in diesem Jahr schon mehrmals. Wir haben angekündigt, in solchen Fällen grundsätzlich keinen Beschlussvorschlag mehr mitzutragen, der durchgedrückt wird, ohne dass darüber beraten wird.  BN’ler Atze Storm hat deshalb den Antrag abgelehnt („Heute kann ich dem Beschluss nicht zustimmen.“).  Hab ich geschrieben und gesagt. LT-Redakteur Burkhard Müller hat es nicht verstanden.

Alles klar?

ps Der CDU-Beschluss ist außerdem handwerklich schlecht und unvollständig, weil er nur eine von mehreren Fragen beantwortet, wo doch alle Fragen im Zusammenhang mit Emslandarena und BvL ungeklärt sind.

pps Ist doch schön, wie die CDU-Ratsfraktion, die für das Kauflandprojekt den Titel „Versemmler des Jahres “ verdient, von der LT  geschont wird.

ppps  Und jetzt dürft Ihr mit mir schimpfen. Wie tauschten Thomas Pertz (LT) und ich uns gestern per Twitter aus:

— Thomas Pertz (@PertzLT) Dezember 19, 2012

Und wie schrieb heute Nacht mein Fraktionskollege Marc Riße:
„Nee, Robert, das Ding haben wir ganz alleine vergeigt. Und zwar komplett.“

Sehen Sie das auch so? Frag ich mal so, interessehalber.