versendet

29. Juni 2015

Neues aus der Lingener Kommunalpolitik. Stefan Altmeppen, Dezernent  bei der Stadt Lingen (Ems), hat elektronische Post bekommen, und die geht so:

„Sehr geehrter Herr Altmeppen,
die SPD Fraktion im Ortsrat Altenlingen hatte für die Ortsratssitzung am 7. Juli 2015 folgende Anträge gestellt:

  1. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das öffentliche Nahverkehrsmittel LiLi – Bus (versendet per e-mail am 20. Mai 2015 um 19:18:11 Uhr)
  2. Bericht über notwendige Erneuerungsmassnahmen und genaue Kostenaufstellung dieser Maßnahmen für den Spielplatz Rehtränke (versendet per e-mail am 29. Mai 2015 um 09:15:21 Uhr)
  3. Gestaltung des Ortskalenders 2016 (versendet per e-mail am 18. Juni 2015 um 09:16:54 Uhr)

AltenlingenDie Mails wurden versandt an alle Ortsratsmitglieder, an Herrn Johannes Küthe (Stadt Lingen) und wunschgemäß nicht an den Ortsbürgermeister Michael Koop. Bis jetzt wurden auch alle Anträge, die in diese Vorgehensweise versandt wurden, immer ohne Beanstandungen auf die Tagesordnung der jeweiligen nachfolgenden Ortsratssitzungen aufgenommen. Nur für die Ortsratssitzung am 7. Juli 2015 ist dies nicht der Fall. Nach § 6 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Lingen (Ems), des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ortsräte hat die SPD Ortsratsfraktion die darin angegebenen Fristen eingehalten.

Das Kriterium der ordnungsgemäßen Einladung ist somit nicht erfüllt. Wir erwarten eine rechtliche Stellungnahme der Stadt Lingen.

Anzumerken ist noch, das es zum Antrag unter 2. einen Ergänzungsantrag der BürgerNahen gibt. Auch dieser hat es nicht auf die Tagesordnung geschafft.

Die Anträge, sowie die dazugehörigen Mails, gehen ihnen in Papierform zu.

Gruß 
Carsten Primke“

Natürlich muss man Anträge da stellen, wo sie hingehören, Carsten Primke. Das ist immer beim Vorsitzenden des Gremiums, an das man seinen Antrag richtet, und im Zweifel also mittels Brief, wenn der Vorsitzende auf seinem privaten E-Mailaccount keine Post von ’nem Ortsratssozi empfangen möchte.

Wenn aber für den Ortsrat zuständige Verwaltungsleute solche Anträge erhalten, sagt der Emsländer „Das gilded auch!“. Hier traf die Post bei Johannes Küthe ein, dem zuständigen Mitarbeiter im Rathaus für den Ortsrat Altenlingen. Also bin ich gespannt, welche Ausreden im Rathaus wohl ersonnen werden, dass dies hier nicht reichen sondern anders sein soll.

Frage am Rande: Was ist der Unterschied zwischen der  B-Jugend des ASV-Altenlingen und dem Ortsrat Altenlingen? Beide haben ihre Klasse gehalten, die B-Jugend musste sich dafür richtig anstrengen.

 

Bis zum Ende

28. Juli 2014

Carsten Primke Weniger Kinder bedeutet auch weniger Bedarf an Spielplätzen. Zum Beispiel in Altenlingen. dort soll jetzt ohne große Debatte der Spielplatz an der Rehtränke wegfallen. Dazu dieser Vorschlag der SPD:

„Liebe Maria, liebe Ortsratsmitglieder
…,

das beigefügte Schreiben haben in der letzten Woche die Anwohner des Spielplatzes Rehtränke erhalten. Damit ist das Ende dieser Spielfläche anscheinend besiegelt. Ich und die SPD Stadtratsfraktion finden dies sehr schade.

Aber vielleicht können wir uns ja auf folgenden Kompromiss einigen: Im Moment gibt es im Wohngebiet Rehtränke eine rege Bautätigkeit. Wir wissen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht wieviele junge Familien mit kleinen Kindern in den nächsten Jahren dort wohnen werden. Und für diese wird der Spielplatz sehr wichtig sein. Deswegen schlägt die SPD vor die beabsichtigte Schließung des Spielplatzes bis zum Ende der Wahlperiode auszusetzen. Der neugewählte Ortsrat soll dann im Rahmen einer Arbeitsgruppe die Situation des Spielplatzes und seines Umfeldes neu bewerten und dem Ortsrat und der Stadtverwaltung einen Vorschlag zur Zukunft der Spielfläche unterbreiten.

Ich würde mich sehr darüber freuen, wenn ernsthaft über diesen Vorschlag nachgedacht wird und wünsche euch allen ein schönes Wochenende.
Gruß
Carsten [Primke]

P.S.: Bitte sendet diese Mail auch an den Ortsbürgermeister [Michael Koop] weiter. Ihr wisst ja, ich darf ihn nicht direkt anschreiben“

Die „liebe Maria“ ist übrigens Maria Thole, CDU-Frau im Ortsrat Altenlingen. „Das beigefügte Schreiben“ war dem FB-Text von Carsten Primke leider nicht „beigefügt“ und auch sonst wirkt der Brief eher hilflos. Ich habe jedenfalls nicht den Eindruck, dass den Kinderspielplatz-weg!-Plänen in Altenlingen wie anderswo in unserer Stadt ein Konzept zugrunde liegt. Offenbar sollen die Ex-Spielplatz-Grundstücke verscherbelt werden, die viel Geld für den kommunalen Haushalt bringen. Das aber hört man nur hinter vorgehaltener Hand.

Whait Sael

15. Januar 2014

Lookentorsael

Nicht, dass jemand meint, diese schwierige Geschichte mit der englischen Sprache sei etwas, das sich nur in der Provinz zuträgt (oben Lookentorwerbung in Lingen(Ems)). Es gibt so etwas  auch in Essen, Kulturhauptstadt Europas 2010. Altenlingens SPD-Mann Carsten Primke war vorgestern dort und fand  dies:

Washington

(Foto SAEL: facebook.com/michael.limbers @EenGeesterJung)

Ortsbürgermeister

17. November 2012

Gerade frage ich mich, was Altenlingens Ortsbürgermeister -mag er auch mein Vetter sein- so jubeln lässt, dass die nächsten 2,5 Hektar Wald in Altenlingen abgeholzt werden? Könnte es das zweifelhafte Gefühl sein, das Abholzen ganz im Geheimen und ohne jede demokratische Diskussion eingefädelt zu haben. Lesen Sie diesen Facebook-Dialog [von Ortsbürgermeister Michael Koop mit SPD-Ortsratsmitglied Carsten Primke]:

Ca 16 Bauplätze in Altenlingen!
Die Vorbereitungen laufen !
In enger Absprache des Landwirtes mit der Naturschutzbehörde hat die Umsetzung des bestehenden B Plans begonnen! Nachdem im Ortsrat.Altenlingen mehrfach sogar noch in der letzten Sitzung , über diesen B Plan gesprochen worden ist und die Stadt den Ankauf abgelehnt hat, übernimmt die Volksbank Lingen nun dankenswerter Weise die Vermarktung.
Das Gedächtnis des einen oder anderen Marc an dieser Stelle wohl ein Paar RISSE oder eine BLOG ade haben !
Oder die Kommunikation der BÜRGER untereinander ist nicht NAH genug.
Verständlich wenn man nicht die Wahrheit sagen mit dem Begriff „unterschiedliche Sichtweisen “ rechtfertigt !

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Vier Jahre nach dem überstürzten, törichten Abholzen entlang der Waldstraße wird man den Eindruck nicht los, dass die Verantwortlichen der Altenlingener CDU weitermachen wie bisher und damit belegen, dass Sie nicht verstanden haben, welche Bedeutung der Altenlingener Forst und der Umgang mit ihm hat.

Die Fraktion der BürgerNahen wird übrigens Akteneinsicht nehmen. Wir wollen wissen, wer wann am Rat vorbei welche Strippen und wessen Vorteil gezogen hat.

Kröger

19. November 2011

Andreas Kröger (Foto re.) ist neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Lingen. Kröger wurde am Freitagabend in einer Versammlung der Sozialdemokraten im Bürgerzentrum Gauerbach gewählt. Der Ortsverein Lingen ist der größte von drei SPD-Ortsvereinen in der Stadt Lingen. Er verfügt noch über geschätzt 140 Mitglieder.

Neben dem 29-jährigen Kröger, der im vergangenen Frühsommmer sein 2. juristisches Staatsexamen erfolgreich absolviert hat, hatte sich außerdem der 40-jährige Altenlingener Carsten Primke um den Vorsitz und die Nachfolge von Jürgen Schonhoff beworben, der im März zurück- und zugleich aus der SPD ausgetreten war. Das Wahlergebnis war unerwartet eindeutig: Von 39 abgegebenen Stimmen entfielen 30 auf Kröger und lediglich 9 auf Primke, der seit der Kommunalwahl im September dem Kreistag Emsland angehört und dessen politische Laufbahn ihn erst in diesem Jahr von der Partei „Die Linke“ zur SPD führte.

„Danke, an alle die mir ihr Vertrauen geschenkt haben! Unser Vorstand besteht nun aus einem guten jungen Team. Ich freu mich auf die Zusammenarbeit – Gleich am Anfang der nächsten Woche krempeln wir die Ärmel hoch und legen los…“ teilte ein nach seiner Wahl gelöst wirkender Andreas Kröger anschließend auf seiner facebook-Seite mit.

Doch ja, der neue Vorsitzende wird jetzt zeigen müssen, was er kann, nachdem auf die Lingener SPD zuletzt die Spruchweisheit „schlimmer geht nimmer“ zutraf. Dabei kann der neue, „die Ärmel aufkrempeln“-de Vorsitzende aber nicht unbeschwert agieren, steckt er doch zwischen der nicht sonderlich agil wirkenden, 9-köpfigen Fraktion der SPD im Lingener Stadtrat einerseits und den beiden SPD-Ortsvereinen in Lingen- Baccum und -Brögbern andererseits. Es wird also spannend, wie Kröger mit diesen Klötzen an den Beinen umgehen kann.

Eine der ersten Herausforderungen wird die Aufstellung des Landtagskandidaten der SPD für die in genau 14 Monaten, am 20. Januar 2013  stattfindende Landtagswahl sein. Da hat der SPD Ortsverein Baccum -eingefädelt durch dessen Vorsitzenden Reinhold Hoffmann (66, Foto re. unten) – in dieser Woche die weitgehend unbekannte und politisch unerfahrene Margitta Hüsken (46) als Kandidatin nominiert. Wie sagte anschließend ein Sozialdemokrat zu mir: „Die kennt zwar keiner, sie hat auch keine Ahnung und  bei der Landes-SPD keine Chance auf einen aussichtsreichen Listenplatz, aber sie ist eine Frau aus Baccum. Das reicht  in der SPD im Emsland heutzutage schon.“

Kader

15. November 2011

Sorry, ich komme erst jetzt am frühen Nachmittag dazu, Sie auf den laufenden Stand der lokalen sozialdemokratischen Dinge zu bringen. Sie werden es verschmerzen, zumal Sie diese neueste Lingener Episode sicher genauso empfunden haben wie ich:

Die amtierenden Vorsitzenden der Lingener Kern-SPD (also ohne den SPD-Reiseverein Baccum und die Internetabstinenzler aus Brögbern) teilen heute mit, dass die Lingener Sozialdemokraten am kommenden Freitag einen neuen Vorsitzenden wählen wollen. Dann fragt LT-Chef Thomas Pertz nach, wer kandidiert denn, und  Schriftführer Bernhard Bendick und Kassierer Jürgen Beranek antworten „Wir haben zwei Kandidaten, aber wir sagen nicht wen!“

Upps habe ich gedacht und hatte spontan die Erinnerung an so manche Vertreter eines vor-demokratischen Politbüros alten Kaderzuschnitts: Da tagte das Politbüro des ZK und verkündete der staunenden Öffentlichkeit, wer denn nun der neue Generalsekretär geworden sei. Dass Bendick&Beranek oder jedenfalls einer von ihnen radikal die letzte Presseerklärung des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Hajo Wiedorn von der Internetparteiseite streichen ließen, in der er sich kritisch über den vorschnellen Beginn der Bauarbeiten für die Emslandarena geäußert hatte, war ja schon seltsam. Aber es bleibt ihr tiefes Geheimnis, warum sie nicht verraten wollen, dass  Andreas Kröger (Ftoto re.) und Carsten Primke (Foto lks) am Freitag im Bürgerzentrum Gauerbach (SPD-Jargon: „Bürgerzentrum Laxten – Jägerplatz“) bei der Vorsitzendenwahl gegeneinander antreten.

Also muss es hier veröffentlicht werden mit dem Zusatz, dass Bernhard Bendick seinen Arbeitskollegen Carsten Primke bevorzugt, obwohl dieser erst vor wenigen Monaten von den Linken zur zuvor von ihm heftig kritisierten SPD stieß. Der 30-jährige Jurist Andreas Kröger sitzt zwar dem Stadtverband der SPD vor, hat aber den unbestreitbaren Nachteil, dass er unfallfrei mit dem ungeliebten Hajo-Genossen-ich-halte-Euch-mal-den-Spiegel-vor-Wiedorn reden kann; das nämlich macht ihn bei manchen (Neu-)Sozialdemokraten um Bendick & Co  höchst verdächtig. Also werden die SPD-Leute am Freitagabend entscheiden.

Die Fotos (© privat) habe ich den facebook-Seiten der beiden Kandidaten entnommen und frage mal auf diesem Weg bei beiden nach, ob es Bedenken gegen die Verwendung  gibt

Schöne Zeiten

11. März 2011

Neues aus Lingen (Ems). Zunächst nichts Gutes von der lokalen Sozialdemokratie: Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Lingen (Ems) Jürgen Schonhoff (Clusorth-Bramhar) sowie seine Stellvertreter Heike Berth und Peter Supritz sind schon vor einigen Tagen mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern im SPD Ortsverein Lingen (Ems) zurückgetreten. Seinen  Rücktritt gab der Ex-Vorsitzende -sichtlich bewegt- auch im Namen seiner Vertreter bei der vorletzten Vorstandssitzung bekannt. Der SPD-Vorstand wird vorerst durch die Reste des geschäftsführenden Vorstandes Dr. Bernhard Bendick (Schriftführer) und Jürgen Beranek (Kassierer) geleitet. „Wir sind gemeinsam durch Höhen und Tiefen gegangen“, kommentierte nach einer Internetmeldung Dr. Bernhard Bendick. Besonders positiv bleibe ihm  der gemeinsame erfolgreiche „Wahlkampf mit unserem Oberbürgermeister Dieter Krone in Erinnerung“, holte Bendick irgendwie den amtierenden OB verbal mit in das Leck geschlagene SPD-Boot. Jürgen Beranek wird auf der SPD-Internetseite mit diesem Zitat bedacht: „Der gesamte Vorstand bedauert diesen Schritt. Wir werden alle die schönen Zeiten in Erinnerung behalten und danken Jürgen Schonhoff, Heike Berth und Peter Supritz für ihre Arbeit im Ortsverein Lingen (Ems)“.

Was sind die Gründe dafür, dass sich die SPD fast auf den Tag genau sechs Monate vor der Kommunalwahl ein beeindruckendes Chaos leistet? Dem Rücktritt voraus gegangen waren vergangene Woche deftige Abstimmungsniederlagen bei der Wahl von 14 Delegierten für den notwendig gewordenen SPD-Stadtverbandsvorstand. Das neue lokale SPD-Gremium musste sein, weil zuerst die Baccumer SPD und dann die wenigen Brögberner Sozialdemokraten jeweils einen eigenen selbständigen SPD-Ortsverein gegründet hatten. Bei drei Ortsvereinen muss es eben ein Dach geben. Bei der Delegiertenwahl fiel Peter Supritz mit nur 7 Stimmen durch, der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Schonhoff und der Fraktionsvorsitzende Hajo Wiedorn wurden erst zu Delegierten gewählt, als zwei Sozialdemokratinnen auf ihre Mandate verzichteten. Während Wiedorn über diesen Affront schimpfte, geriet zu allem Überfluss Jürgen Schonhoff wegen eigenmächtiger Zusagen an die beiden kleinen Lingener SPD-Ortsvereine bei den Verhandlungen über Strukturen und Gründung des Stadtverbandes in schweres Wasser; da wollte er dann wohl nicht mehr. Die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Heike Berth indes war nicht mehr wirklich vor Ort aktiv, nachdem sie im vergangenen Jahr nach Celle verzogen war.

Der im Ankerzimmer des Hotels Am Wasserfall dann am vergangenen Dienstag nach intensiver Satzungsdebatte etwas mühsam (und hinter verschlossenen Türen) gebildete neue Stadtverbandsvorstand der SPD wird überraschend vom 28-jährigen Rechtsreferendar Andreas Kröger geführt. Vertreter des Juso-Vorsitzenden sind Wolfgang Talle (Brögbern) und -erst im zweiten Wahlgang- der Baccumer Reinhold Hoffmann. Auch das sozialdemokratische Urgestein Gerhard Kastein ist wieder auf der Brücke des SPD-Dampfers in Lingen (Ems); allerdings brauchte auch er zwei Wahlgänge zum Amt als neuer Schriftführer. Daneben gehören Stefan Wittler, Meta Scharf und Margitta Hüsken sowie -mit beratender Stimme der jeweilige Fraktionsvorsitzende- zum SPD-Stadtverbandsvorstand.

Völlig unklar ist, wer neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins wird. Die personell ausgezehrt wirkende SPD hat zwar mit Carsten Primke einen Neuzugang mit gewisser lokaler Prominenz; der Ex-Linke ist aber erst jüngst bei der Linken aus und in die SPD eingetreten; das dürfte ihn behindern. Beisitzer Thomas Ahues möchte ungern in den Vordergrund und widmet sich lieber seinen Internetprojekten Ferdinand und Stadtblatt. Vielleicht tritt die Laxtener Sozialdemokratin Conny Spielmanns an, nachdem sie verkündet hat, die Bürgerinitiative Arenawahn sei aufgelöst.

Vielleicht kommt die Botschaft ein bisschen früh, wo doch gerade intensiv der Vorschlag des früheren Lingener Bauamtsexperten Wilhelm-G. Meyerhoff  in der Stadt diskutiert wird: Meyerhoff will -wie die BürgerNahen– keine zweite Großraumhalle, sondern die Modernisierung der Emslandhallen an der Lindenstraße – also umbauen und  erweitern – ganz so wie es auf der Internetseite der BI Arenawahn in der Überschrift steht (Ausriss oben).  Damit kann auf den immer kleiner werdenden Arena-Neubau auf der anderen Straßenseite verzichtet werden. Sollte nicht vielleicht Meyerhoff Sprecher einer neuen BI werden… BI Doppelarenawahn, weil Conny Spielmanns nicht mehr will? Übrigens: Meyerhoffs Ideen unterstützen auch alle Mitarbeiter des Teams der Emslandhallen –  mit Ausnahme ihres Chefs Florian Krebs.

Ach ja und dann trudelte heute noch die Meldung ein, dass Die Linke in Lingen (Ems) nach dem Weggang von Carsten-die-zweite-Heuesch-Zufahrt-bleibt-egal-was-der-Bebauungsplan-sagt-zu-Primke  auch auf ihren Vorsitzenden verzichten muss. Chef Jörg Küster ist aus der Partei aus- und damit auch als deren Lingener Vorsitzender zurückgetreten. Die Domain www.dielinke-lingen.de ist folgerichtig zur Zeit nicht erreichbar…

Sie sehen: Es sind kommunalpolitisch-spannende, schöne, ja geradezu bürgernahe Zeiten.

Bewegung

22. April 2010

Es kommt Bewegung in die Kandidatenfrage für die Lingener  OB-Wahl 2010 und zwar bei denjenigen politischen Kräften in Lingen, die nicht der CDU angehören. Die BürgerNahen haben heute die Initiative ergriffen, und die im Rat vertretenen Parteien (SPD, FDP, Bündnis ’90/Die Grünen) zu einem Gespräch eingeladen – und mich auch. Die E-Mail ist vom Vorsitzenden der BürgerNahen, Prof. Dr. Reinhard Rauscher, unterschrieben. Unter dem Betreff „Kandidaturen für die Oberbürgermeisterwahl“, schreibt Reinhard Rauscher,  zum Thema, das “ ja wirklich momentan brennt“, stelle sich die „Frage, wie die anderen politischen Oppositionsparteien hier in Lingen dazu stehen, damit umgehen wollen bzw. werden.“ Darüber solle miteinander gesprochen worden.

Eingeladen sind  Bernhard Bendick (SPD), Jens Beeck und Anna Matern-Bandt (beide FDP), Michael Fuest und Birgit Kemmer (beide Bündnis ’90/Die Grünen) und Hajo Wiedorn (SPD). Für die BürgerNahen nimmt auch Sabine Stüting teil. Ich meine, auch Die Linke um Jörg Küster und Carsten Primke gehört  „auf den Bootssteg“, um die Frage zu diskutieren, ob alle Nicht-CDU’ler in ein Boot passen bzw. sich auf einen Kapitän einigen. Immerhin hat Die Linke im vergangenen September bei der Bundestagswahl in Lingen rund 6 %, erreicht. Sie muss beteiligt werden. Übrigens zur Erinnerung und für die Frage, welche OB-Wahlchancen bestehen: Die CDU schaffte bei den Zweitstimmen der Bundestagswahl nur rund 45 %. Nun darf man Äpfel nicht mit Birnen vergleichen, aber andererseits: Obst ist Obst.

Ich habe den BürgerNahen spontan zugesagt, „auch auf dem Hintergrund eigener Gedanken über eine Kandidatur“, und freue mich auf eine spannende Diskussion am 28. April.

Die Union trifft sich heute Abend in ihrer Parteizentrale und wird sich auf den bisherigen OB-Stellvertreter, Stadtrat Dr. Ralf Büring als Kandidaten festlegen. Wetten !?

(Foto: Buchholz, pixelio.de)