Hartz IV-Hintergrund

19. April 2011

Rund 2,5 Millionen Kinder sollten über das Bildungspaket Kindern Nachhilfe, Musikschule, Sport Schulmittagessen oder Klassenausflüge angeboten werden. Nach einer Spiegel-Meldung sollen aber erst zwei Prozent der Berechtigten bei den Jobcentern Anträge auf eine Förderung durch das Bildungspaket gestellt haben. Bis Ende April sollten die Eltern die Anträge einreichen, wenn sie die Leistungen rückwirkend zum 1. Januar beanspruchen wollten. Was jeder, mit einigermaßen gesundem Menschenverstand ausgestattete, vorhersehen konnte, ist nun eingetreten: Das mit dem Bildungspaket in die Welt gesetzte Bürokratiemonster frisst die Kinder, die es fördern sollte, schreibt Wolfgang Lieb auf den Nachdenkseiten.

Unser Städtchen, das „„Kinder mit Hartz IV-Hintergrund“ kennt und für sie ein kostenloses T-Shirt bereithalten lässt„, hat etwa 1000 bezugsberechtigte Kinder aus Familien, die Hartz IV- pardon SGB II-Leistungen beziehen. Mich interessiert, für wieviele dieser Kinderinzwischen ein“Bildungspaket“-Antrag gestellt worden ist und was die Verwaltung tut, damit alle Kinder die ihnen zustehenden Leistungen auch erhalten. Deshalb habe ich eine E-Mail an Oberbürgermeister Dieter Krone geschickt:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Medien berichten über die mangelnde Akzeptanz des sog Bildungspakets im Rahmen des Hartz IV-Änderungesetzes. Es gebe kaum Anträge. Die Abwicklung sei ein „Bürokratiemonstrum“.

Ich bitte Sie, sich der Sache schnell anzunehmen und mir folgende Fragen spätestens- in der nächsten Ratssitzung zu beantworten:
a) Wieviele Berechtigte gibt es in Lingen, die Leistungen nach dem sog Bildungspaket beanspruchen können?
b) Wieviele haben Anträge gestellt?
c) Wieviele von Ihnen haben die Sachbearbeiter im FD Arbeit auf die Antragsmöglichkeit zu welchem Zeitpunkt für Leistungen nach dem Bildungspaket hingewiesen?
d) Wie sollen Anspruchsberechtigte über ihre entsprechenden Rechte informiert worden? Welche Rolle sollen Schulen, Kindergärten, Vereine und Verbände insoweit spielen?
e) Halten Sie Alternativmodelle wie zB den Lübecker Bildungsfonds in Lingen für denkbar und sind Sie bereit, diese umzusetzen?
f) Wie verhält sich der Landkreis ?

Mit freundlichen Grüßen
Robert Koop

Insbesondere den Lübecker Bildungsfonds halte ich für eine wirkliche, weil vor allem unbürokratische Alternative.