Der Heiler

20. November 2015

Große Aufregung in Sachen Altenlingener Forst: Angeblich soll unser Fraktionskollege Atze Storm am Mittwoch mit den anderen Ratsmitgliedern für den Antrag der Stadtverwaltung gestimmt haben, den Altenlingener Forst (teilweise) zu vermarkten. Atze sagt: „Ganz klar: Die Ratsvorlage 324/2015 hab ich ganz klar abgelehnt; darum ging’s doch in der ganzen öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Grundstücksausschusses.“ Aber für eine gegenteilige Meldung in der „Lingener Tagespost“ reicht es. Nun, unsere BN wird auch diese durchsichtige Attacke überstehen.

Darum geht es:
Die Verwaltung mit OB Dieter Krone will den rechtswidrig abgeholzten und gerodeten Teil des Altenlingener Forstes an die BP verkaufen, damit diese dort zum Beispiel Verwaltung, Kantine, Labor und die Feuerwehr unterbringt. Dafür sollen zunächst die Fehler des umstrittenen Bebauungsplans 20 geheilt werden, die Ende 2012 das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht den Bebauungsplan Nr. 20 nach mehrjähriger Verfahrensdauer für rechtsunwirksam erklären ließ. Der angefochtene B-Plan Nr. 20 selbst war Anfang 2009 mit den Stimmen von CDU und SPD  beschlossen worden. Seine Fehler will Krone heilen und so erst einmal den ganzen, umstrittenen Bauleitplan in Kraft setzen. Danach soll, kündigt er an, in einem nächsten Schritt  -mit Ausnahme des gerodeten „BP-Teils“ -das Gegenteil des Beschlossenen geschehen, wobei allerdings nicht klar ist, wie genau das umgesetzt werden soll. Für diesen Trick, das Gegenteil des Beabsichtigten zu beschließen, fordert Heiler Krone „Vertrauen“. Mit Vertrauen ist das aber bekanntlich so eine Sache. So auch hier:

Das erste Problem:
OB Krone verschweigt, dass Baugesetzbuch und Bundesnaturschutzgesetz seit zwei Jahren vorschreiben, dass die Umwandlung von Waldflächen notwendig sein muss und ihre Notwendigkeit zu begründen ist. Fakt ist daher, dass seither die Gesetze diesen B-Plan Nr. 20 nicht zulassen, weil seither die Umwandlung von Wald in Bauland nicht mehr erfolgen soll. Wer Vertrauen will, darf so etwas nicht verschweigen.

Das zweite Problem:
Zwar haben OB Krone und seine Verwaltung über ihre „Wir-heilen-die-Fehler“-Idee „lange Diskussionen in der Verwaltung geführt“ (so Stadtbaurat Lothar Schreinemacher). Aber sie haben -vermutlich mit Ausnahme der CDU-Spitze-  niemanden in diese Diskussionen einbezogen. Wer wie Krone in dieser Frage am 5. November ankündigungslos eine Beschlussvorlage präsentiert, ohne ein einziges Gespräch mit der Bürgerinitiative oder den Minderheitsfraktionen, schürt dadurch Misstrauen. Wer Vertrauen fordert, darf so nicht agieren.

Das dritte Problem:
OB Krone hat so richtig nicht einmal die BP in seine Idee einbezogen. Als nämlich vor sechs Wochen unter der Hand – nicht durch OB Krone sondern durch ganz andere Personen – die Pläne bekannt wurden, habe ich im Namen der BürgerNahen die BP gefragt, ob das Unternehmen die rechtswidrig abgeholzten Flächen wirklich erwerben wolle. Die BP-Antwortet lautete:

Sehr geehrter Herr Koop,

vielen Dank für Ihre Email vom 28.09.2015, auf die ich Ihnen in Abwesenheit von Herrn Niemeyer-Pilgrim gerne antworte.

Wir überdenken derzeit verschiedene Optionen zur Errichtung von Verwaltungs- und Servicegebäuden außerhalb der Raffinerie. Gegenwärtig befinden wir uns dazu in ersten Gesprächen mit der Stadt Lingen und prüfen mögliche Flächen in Bezug auf unsere Anforderungen an Größe und Logistik. Unser Ansprechpartner in dieser Angelegenheit ist der Stadtbaurat Lothar Schreinemacher.

Sollten sich die Pläne konkretisieren, werden wir die Öffentlichkeit frühzeitig in unsere Überlegungen einbinden.

Bei weiteren Fragen stehen wir gerne zur Verfügung…“

„überdenken derzeit verschiedene Optionen, erste Gespräche…“ – das hört sich nach sorgfältiger, ergebnisoffener Prüfung und einem Entscheidungsprozess an, der ganz am Anfang steht. Wer Vertrauen will, darf so etwas nicht verschweigen.

Das vierte Problem:
Die BP-Raffinerie ist natürlich ein besonders wichtiger Arbeitgeber in Lingen und man darf und muss sich deshalb deutlich anstrengen, um den Standort zu sichern. Doch braucht man dafür den B-Plan? Die BP hat längst rund um das alte Werksgelände große Flächen gekauft. Sie hat also, wie sie auch selbst schreibt, Alternativen. Zwanglos kann man solche  waldschützenden Alternativen zum Beispiel nordöstlich des Betriebsgeländes, westlich des Dortmund-Ems-Kanals und auch im Bereich Hohenpfortenweg sind einige Hektar frei. Darüber schweigt Krone. Wer Vertrauen fordert, darf so nicht agieren.

Das fünfte Problem:
Es ist ausgesprochen zweifelhaft, ob die versprochene „Heilung“ von Mängeln hier überhaupt möglich ist. Denn es „kommt eine Fehlerbehebung nicht mehr in Betracht, wenn das ursprünglich unbedenkliche Abwägungsergebnis unhaltbar geworden ist“ – so das Bundesverwaltungsgericht in einem Beschluss vom 12.03.2008 (Aktenz.:  4 BN 5.08). Und: Für die Beurteilung der allgemeinen Sach- und Rechtslage ist in weiten Bereichen -vor allem im Naturschutzrecht- der Zeitpunkt einer künftigen gerichtlichen Entscheidung maßgeblich, falls ein Betroffener den B-Plan anficht (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. Juni 2015,  Aktenz.: 7 A 1709/13).  Krone gibt der BP also womöglich „Steine statt Brot“. Denn die BP kann überhaupt nicht sicher sein, wie das Oberverwaltungsgericht -möglicherweise erst in Jahren – in einem neuen Gerichtsverfahren entscheidet. Bis dahin ist völlig offen, was wird. Wer Vertrauen fordert, darf so etwas nicht verschweigen

Bildschirmfoto 2015-11-20 um 06.35.07Das sechste Problem:
Der Zeitdruck. Man kann ja bei treuherzigen Menschen (O-Ton: „Dieter hat mich noch nie belogen“) den Eindruck erzeugen, alles sei vertrauenswürdig. Wer aber wie der Betreiber dieses kleinen Blogs seit einigen Jahren erlebt, wie Verwaltungen arbeiten, die Zeitdruck behaupten, wird stets misstrauisch, wenn in kürzester Zeit hopplahopp beschlossen werden soll. Krones Ratsvorlage 323/2015 liegt erst seit dem 5. November vor (Screenshot lks.). Sein Plan wird mit großem zeitlichen Druck und geradezu hektisch vorangetrieben. Wer Vertrauen fordert, darf so nicht agieren.

Das siebte Problem:
Wie der Teufel das Weihwasser scheut, so wollen OB Krone und die Befürworter auf keinen Fall eine vertragliche Rahmenvereinbarung zwischen der Bürgerinitiative „pro Altenlinger-Forst“, evtl. anerkannten Naturschutzverbänden, der BP und der Stadt, um dauerhaft den verbliebenen Wald zu sichern. Den entsprechenden Antrag der BürgerNahen haben sie, u.a. mit formaljuristischen Gründen abgelehnt. Nur ein solcher Vertrag mit allen schafft für alle die notwendige Sicherheit. Übrigens gerade auch für die BP, die dann vor einem Normenkontrollverfahren geschützt wäre. Denn Bebauungspläne kann man ändern, für eine Vertragsänderung aber braucht man die Zustimmung aller, auch der Umwelt- und Waldschützer. Das wollen Krone & Co. nicht. Wer Vertrauen fordert, darf so nicht agieren.

Fazit:
Sieben Probleme gegen Vertrauen. 

 

[gegenüber einer früheren Version von heute sind in diesem Text einige Fehlstellen berichtigt worden]

Bäumchen

30. November 2012

Grundsätzlich halte ich eher nicht viel davon, politische Fragen vor Gericht auszutragen. Obwohl mich niemand festnageln soll, wenn ich es dann irgendwann doch einmal mache. Gestern nun durfte sich aber entgegen aller grundsätzlicher Skepsis die BI „pro Altenlingenerforst“ riesig freuen und das haben die Protagonisten gestern Abend auch ausgiebig im Bürgerhaus Heukampstannen getan. Denn das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen in Lüneburg hat den heiß umkämpften Lingener Bebauungsplan („B-Plan“) Nr. 20 kassiert. Unwirksam ist er, hat das Gericht festgestellt. B-Plan 20 hatte zum Ziel, 34 Hektar Altenlingener Forst für ein Gewerbegebiet abzuholzen. Knapp 7 Hektar sind inzwischen gefällt und gerodet und einige Meter sinnfreie Kanalisation sind verlegt. Alles reichlich früh, vor allem viel zu früh.

Dasselbe hätte es womöglich auch für den B-Plan 19 gegeben, der die ominöse „Entlastungsstraße“ für die BP-Raffinerie durch den Altenlingener Forst planungsrechtlich schlägt, die BP angeblich bezahlen wollte, aber jetzt irgendwie nicht mehr. Aber der Kläger gegen diesen B-Plan sei von der Straße nicht betroffen. Er wohnt 750m entfernt am Pölkerskamp in Altenlingen. Das war zu weit entfernt und deshalb prüften die Lüneburger Richter den B-Plan nicht in der Sache. Hätten sie es getan, wäre von ihnen festgestellt worden, dass „die wegen des planbedingten Eingriffs in die Natur erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen nicht hinreichend lang gesichert“ sind. Wie bei B-Plan 20.

Und jetzt? Die Abholzungsaktion vor vier Jahren geschah nicht nur völlig übereilt, wie mittlerweile alle wissen, sie erfolgte auch auf der Grundlage eines handwerklich schlecht gemachten, nun höchstrichterlich aus formellen und sachlichen Gründen für unwirksam erklärten Bebauungsplan. Ein Fiasko für die, die das zu verantworten haben. Aber leider auch für die geschundene Natur.

Stadtbaurat L. ruderte gestern in der Ratssitzung herum. OB Dieter Krone hatte ihn als in der Verwaltung Verantwortlichen auserkoren, um den versammelten Rat über die eigene Stadtbaurat-Niederlage aufzuklären. Krone saß drei Sitze und schweigend daneben. Erster Stadtrat Ralf Büring lächelte gequält, als Herr L. auf meine Frage betonte, die Abholzung und Rodung sei „nicht zu früh“ sondern rechtlich völlig korrekt gewesen. Ein besonderer „Ich-hab-immer-noch-recht“-Standpunkt, den ich als exotisch bezeichne(t habe). Stadtrat Büring lächelte weiter gequält und antwortete nicht, als ich ihn fragte, ob er die Meinung des Stadtbaurats teile. Auch ’ne Antwort, wie BN-Kollege Marc Riße neben mir meinte.

Was jetzt? Wenn das Gebiet doch noch Gewerbegebiet werden soll, muss ein völlig neues Aufstellungsverfahren her. Denn das Oberverwaltungsgericht hat die Reset-Taste gedrückt: Alles auf Null. Doch wer will ein solches Verfahren? Will die CDU tatsächlich noch einmal von vorne anfangen und damit als unbelehrbar in die Lokalgeschichte eingehen? Wenn sie darauf verzichtet, haben wir in Altenlingen unbeplante Fläche, also rechtlich auf 7 Hektar und tatsächlich auf weiteren 27 Hektar Wald. Das find ich gut!

Und wollen wir nicht lieber alle gemeinsam einige Tausend Bäumchen pflanzen, damit jedenfalls unsere Kinder wieder da waldspazieren gehen können, wo heute gerodete Fläche ist? Auch wenn Peter Musekamp im ev1.tv-Gartentalk (hier ab 9’35 Min) entschlossen sagt: „Je weniger man drin rumwurstet, umso besser wird das!“ – ich wär‘ trotzdem beim Bäumchenpflanzen dabei. Sie auch?

Fische

10. August 2011

Das Tankerunglück im Hafen der BP-Raffinerie in Lingen (Ems) am 4. April hat viel weitreichendere Folgen als bisher gedacht. Seit gestern warnt der Landkreis Emsland  vor dem Verzehr von Fischen aus dem Dortmund-Ems-Kanal (Kürzel DEK)  in dessen Abschnitt Lingen bis Dörpen. Das ist mehr als vier Monate nach der Brandkatastrophe neu und es belegt -entgegen allen Beschwichtigungen der führenden Verwaltungsbeamten– die Umweltkatastrophe, die vor allem durch den eingesetzten Löschschaum eingetreten ist. Raffinerie Lingen bis Dörpen – das sind rund 50 km  Wasserlauf.

Bleibt die Frage, was in Lingen ist?

Denn das südlich von Lingen gelegene Atomkraftwerk KKE dürfte ausreichend Kühlwasser benötigt haben; aber Mai und  Juni waren sehr trocken. Diese  Frühsommertrockenheit hat  daher, wie ich annehme, zur Entnahme von Wasser aus dem Speicherbecken Geeste  (das dafür gebaut ist; Foto lks) geführt. Das Wasser wurde über den DEK nach Süden in Richtung Kernkraftwerk Emsland geführt.
Sind dabei die gefährlichen perfluorierten Tenside (PFT)  oder andere  Schadstoffe dabei auch in Lingen DEK-Fische vergiftet worden? Vielleicht werden wir informiert, ob auch hier gesucht und gefunden wurde, was nicht in Fische gehört. Und vielleicht kann uns auch die BP darüber aufklären, was sie eigentlich unternimmt oder unternehmen will, um den im Hafen ihres Unternehmen entstandenen ökologischen Schaden auszugleichen.

 

(Foto: Entnahmebauwerk Speicherbecken Geeste, © dendroaspis2008)

Emlichheim

9. November 2010

Das waren noch Zeiten, als vor 60 Jahren die gehobenen Fachkräfte und Ingenieure der boomenden Ölförderung und ihr  Direktor Hahn im Emlichheimer Casino der Wintershall gepflegt speisten. Das Wintershall-Casino gibt es längst nicht mehr. Aber jetzt gibt es Neuigkeiten aus der Niedergrafschaft:

Der Standort an der deutsch-niederländischen Grenze in der Grafschaft Bentheim zählt zu den traditionellen Produktionsstandorten der Wintershall AG in Deutschland. Dort investiert der Konzern nun erneut in seine heimische Ölförderung. Der größte deutsche Erdöl- und Erdgasproduzent teuft jetzt die erste von 16 neuen Bohrungen am Standort Emlichheim ab. In den nächsten fünf Jahren sollen insgesamt zwölf Horizontal- und vier Vertikalbohrungen in die Tiefe gebracht werden. Die Bohrungen werden zudem um 13 Ablenkungsbohrungen aus bestehenden Förderstationen ergänzt. Die Investitionen für all das belaufen sich auf mehr als 60 Millionen Euro. Derzeit fördert die 100-prozentige BASF-Tochter in Emlichheim rund 140.000 Tonnen Erdöl pro Jahr. „Mit den neuen Bohrungen können wir dieses Niveau mindestens bis 2016 halten“, sagt Joachim Pünnel, Leiter der Wintershall-Aktivitäten in Deutschland: „Aber auch weitere Projekte sind in Emlichheim nicht ausgeschlossen.“ Auf Grundlage der heutigen Berechnungen werde Emlichheim seinen Beitrag zur Versorgung Deutschlands mit Erdöl noch mindestens 20 Jahre leisten. Außerdem dürfte davon die Lingener BP-Raffinerie in Holthausen profitieren, die das „Emslandöl“ verarbeitet.

Im Rahmen seiner seltsam betitelten Sendewoche „Unser täglich Öl“ wird auch das ARD-Morgenmagazin am morgigen Mittwoch, 10. November 2010, direkt aus Emlichheim berichten. Weil heutzutage alles aufgemotzt daher kommen muss, ist Emlichheim und umzu dabei gleich „Dallas im Emsland“. Wie auch immer, Moderator Ingo Lamperty wird sich in mehreren Direkt-Schaltungen am Morgen direkt vom Wintershall-Betriebsgelände melden und Wissenswertes über die Ölförderung dort berichten. Das Unternehmen fördert dort immerhin seit 65 Jahren Erdöl – zurzeit 140.000 t pro Jahr. Das ist verglichen mit anderen Förderregionen der Welt eine anspruchsvolle Aufgabe. Denn das Öl in Emlichheim ist besonders zähflüssig und damit schwieriger zu fördern. Wintershall setzt dazu eine besondere Technik ein und macht dem Öl Dampf: Unter hohem Druck wird 300 Grad heißer Wasserdampf in die Lagerstätte gepresst. Das im Gestein festsitzende Erdöl erwärmt sich, wird dünnflüssiger und kann leichter zu Tage gefördert werden.

„Durch den Einsatz des Dampfflutverfahrens konnten wir die Förderung von rund 140.000 Tonnen Erdöl pro Jahr in Emlichheim stabil halten“, erläutert Pünnel. In Emlichheim wird die anspruchsvolle Technik der Dampfflutung seit 1981 kontinuierlich eingesetzt und konsequent weiterentwickelt. Dies ermöglicht die im internationalen Maßstab bemerkenswert lange Zeit der Förderung.  „Mit Hilfe der Dampffluttechnik in Kombination mit dem ebenfalls produktionssteigernden Verfahren der Horizontalbohrtechnik werden wir den Entölungsgrad der Emlichheimer Lagerstätte auf über 40 Prozent steigern“, erklärt Pünnel. Techniken dieser Art gewinnen bei der Förderung von Erdöl und Erdgas mehr und mehr an Bedeutung. Mit ihnen kann die Lebensdauer bestehender, älterer Ölfelder deutlich verlängert werden. Erdöl- und Erdgasfelder in Deutschland sind aufgrund der schwierigen geologischen Rahmenbedingungen nicht leicht zu erschließen.

Die Wintershall Holding GmbH mit Sitz in Kassel ist eine 100-prozentige Tochter der BASF in Ludwigshafen und seit mehr als 75 Jahren in der Suche und Förderung von Erdöl und Erdgas aktiv.

(Quelle: Wintershall, comcenture)