Arenawahn

7. Juni 2011

Auch dieser Virus ist hartnäckig. Arenawahn heißt er und hat fast alle Ratskollegen befallen. Und den einst arenakritischen OB gleich mit dazu. Am vergangenen Freitag hat die Stadtverwaltung das „neutrale“ Gutachten der  wpm Projektmanagement GmbH aus Stuttgart den Ratsmitgliedern übermittelt. Auch mir. Ich habe es meiner politischen Lingener Heimat, der Wählergemeinschaft „Die Bürgernahen“ geschickt, die es jetzt mit meiner ausdrücklichen Zustimmung hier veröffentlicht hat.  Meine Idee war, das Gutachten zur öffentlichen Diskussion ins Internet zu stellen. So wie bei wikiplag oder auf wikipedia-Diskussion, damit jeder Interessierte zu allen Punkten einen Diskussionbeitrag erstellen und veröffentlichen kann. Vielleicht macht sich jemand die Arbeit und geschieht dies noch.

Ich freue mich auf eine spannende Diskussion. Sie ist notwendig und muss jetzt erst anfangen, wo sich die kritische Arenawahn-Initiative dummerweise aufgelöst hat. Daher bin ich den BürgerNahen dankbar, dass sie in ihrem Blog erste Kritikpunkte formulieren. Der Kern meiner Kritik an dem wpm-Gutachten ist, dass es losgelöst von den finanziellen Folgen den Neubau favorisiert:

  • Er wird 10.000.000,- Euro teurer sein als der Umbau der alten Emslandhallen nach dem Meyerhoff-Konzept. Mach dem Baukostenidex BKI kostet eine normal ausgestattete 2500-Sitzplätze Arena 22.000.000,– Euro. Die Stadt rechnet nur mit 17.450.000,- Euro – bei identischen Baunebenkosten übrigens. 17.450.000,- Euro  – das  ist eine politisch (gerechnet) e Zahl. Vielleicht wird man die Arena dafür sogar fertig stellen, aber dann nur  in Minimalversion und wenige Jahre anschließend  mit  Millionen „pimpen“, damit es einigermaßen stimmig wird.
  • Auch die laufenden Mehrkosten werden von wpm mit einem „Die-zahlen-ja-die -Mieter“-Augenaufschlag weggeredet. Das ist nicht seriös.
  • Fallen Ihnen weitere Ungereimtheiten im Gutachten auf?

Übrigens: Für mich ist der 11. September nicht nur der Tag der Kommunalwahl. Faktisch wird auch über das Arenaprojekt abgestimmt. Jede Stimme für „Die BürgerNahen“ ist dann  eine Stimme gegen die jetzigen Pläne und für eine solide kommunale Investitionspolitik. Versprochen.

Mitte Juli

26. Juli 2009

juli2009.de„Sie haben Post“, sagt mir eben mein Rechner, und ich lese eine E-Mail der Bürgerinitiative ARENAWAHN Lingen.

Die nach und nach aus dem Urlaub zurückkehrenden Mitglieder der Bürgerinitiative ARENAWAHN gegen die an der B214 geplante Emsland-Arena  staunen nicht schlecht, heißt es da, als sie erfahren, dass das von Oberbürgermeister Pott am 19. Juni  persönlich für „Mitte Juli“ angekündigte und zugesicherte Lärmgutachten immer noch nicht vorliegt. Am 24. Juni hatte er seine Aussage nochmals in einem persönlichen Gespräch bekräftigt.

„Jetzt fragen sich die Mitglieder und interessierten Bürger ernsthaft, wann dieses Gutachten angefertigt wird. Da man der BI ( per LT-Bericht am 16.06.09) seinerzeit ungerechterweise falsche Behauptungen unterstellte, befremdet diese Verhaltensweise seitens der Verwaltung um so mehr. Das erwähnte Lärmgutachten der Ingenieurgesellschaft Zech wurde bereits am 11. Juni 09 in einer öffentlichen Ortsratssitzung vorgestellt (LT- Bericht v. 13.06.09). Die BI-Mitglieder können sich nicht erklären, warum das zugesagte Gutachten nicht ausgehändigt wird, basiert doch die Kurzausgabe immer auf eine Langfassung und nicht umgekehrt.“

Wenn Sie sich aus erster Hand informieren lassen wollen: Die Bürgerinitiative ARENAWAHN Lingen trifft sich am Dienstag wie gewohnt um 20.00 Uhr in der Jugendherberge Laxten.

(Foto © Uschi Brendl, pixelio.de)

Offener Brief

1. Juli 2009

Offener Brief von Stefan Wittler  
Poggenborg 50, 49811 Lingen/Ems 
E-Mail: stefan.wittler(at)t-online.de 

 
An den
Vorsitzenden des
SPD-Ortsverein Lingen (Ems)
Jürgen Schonhoff

Betr.: Starke Opposition in Lingen

Sehr geehrter Herr Schonhoff,

zunächst meinen herzlichen Glückwunsch zu Ihrem neuen Amt als Vorsitzender der Lingener SPD. Sie haben viel zu tun – packen Sie es an!  Ihrer Aussage „Lingen braucht eine starke Opposition“ kann ich nur zustimmen.  Leider ist dies zurzeit nicht die Lingener SPD.

Oppositionsarbeit wird in Lingen doch nur noch durch die drei Bürgerinitiativen „Arenawahn“, „Altenlingener Forst“ und der BI „Schepsdorf“ geleistet. Hinzu rechnen kann man noch den fraktionslosen Robert Koop und die Vertreter der Grünen. Aber NICHT die Lingener SPD.

Für mich als kritischer Lingener Bürger mit Verantwortungsbewusstsein, sowohl für die eigene Generation als auch für die nachfolgenden Generationen, ist die Haltung und Zustimmungsorgie der Lingener SPD im Stadtrat und den beteiligten Ortsräten (in Teilen) nicht mehr nachvollziehbar. Für mich ein reiner Schmusekurs. Was steckt dahinter?

Anstatt eine breite Front gegen den „Lingener Filz“ aufzubauen, spaltet sich die SPD auf, schwächt sich dadurch selbst und zu allem Überfluss werden fragwürdige Projekte wie die Emslandarena etc. noch unterstützt. Welch ein Wahnsinn! Fraktionszwang? Wofür? Für wen?

Für mich hat die Lingener SPD der CDU komplett das Feld überlassen und sich zur „Bedeutungslosigkeit“ degradiert. Wo bleiben die soziale Verantwortung und das Einstehen für die sozialdemokratischen Ideale. Ich kann sie nicht mehr erkennen.  Bleibt für mich zu hoffen, dass Sie in der Lage sein werden, noch das Ruder herumzureißen und die Lingener SPD auf den „richtigen Kurs“ zu bringen.

Die nächsten Kommunalwahlen werden spannend und vermutlich alternativen Wählergemeinschaften viel Zustimmung bringen. Die Unzufriedenheit in Lingen über die selbstherrlichen Entscheidungen der Stadtverantwortlichen ist groß.

Für Sie alles Gute

mit freundlichem Gruß

Stefan Wittler

kalkulatorisch

14. Juni 2009

340726_R_K_B_by_knipseline_pixelio.deNeues zur Emsland-Arena:

Die Bürgerinitiative „Arenawahn“, deren Internetseite ich immer noch nicht gefunden habe, hat diese Presseerklärung veröffentlicht:

BI: Stadt plant Emslandarena ohne Bedarfsgutachten
Veröffentlichte Zahlen basieren auf Vermutungen und Spekulationen

Rat und Verwaltung der Stadt Lingen betonen seit Wochen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in beschwörender Weise: „Wir brauchen diese Halle!“ Jetzt stellt sich überraschend heraus, dass der Bedarf gar nicht ermittelt wurde. Erst auf mehrfache Nachfrage der „Bürgerinitiative Arenawahn Lingen“ musste der Leiter des Stadtplanungsamtes, Peter Krämer, kleinlaut eingestehen, dass bis zum heutigen Tage keine Bedarfsanalyse für die Emslandarena erstellt wurde.

Dies bedeutet, dass die Entscheidungen, ob überhaupt eine Arena gebraucht wird und wenn ja, in welcher Größenordnung, einzig auf Wunschvorstellungen, Vermutungen und spekulative Zahlen basieren.

Die Bürgerinitiative und alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt stellen sich nun die Frage, wie eine Investitionssumme von ca. 30 Millionen Euro verplant werden kann, ohne auf gesicherte und gutachterliche Daten zurückgreifen zu können.

Jeder Kleinunternehmer und Handwerksbetrieb der Stadt, der ein Bauvorhaben plant, muss für einen öffentlichen Kredit u.a. eine Bedarfsstudie und einen Finanzierungsplan vorlegen. Gelten diese Ansprüche nicht für städtische Bauvorhaben?

Im Bürgerbrief wird um Verständnis und Wohlwollen für die Arena geworben. Wie kann dies vom Bürger erwartet werden, wenn auf eklatante Weise die Öffentlichkeit falsch informiert wird?

Wir fordern Rat und Verwaltung auf, sich endlich sachlich fundiert dem Thema Emslandarena zu nähern und seine Aufgaben zu erledigen. Jeder Bürger hat ein Anrecht darauf.

Wichtig ist: Bis heute fehlt  eine seriöse Ermittlung der Folgekosten einer Emsland-Arena (ohne Hometeam, also ohne eine sportliche Spitzenmannschaft). Brutto sind jährlich für die an der B 214 geplante Emsland-Arena 1.100.000 Euro aufzubringen. Darin sind kalkulatorische Kosten nicht enthalten, die noch einmal bei deutlich mehr als derselben Summe liegen dürften und zu einer seriösen Kostenschätzung gehören. Allein die Zinsen für 20 Mio Euro, die die Stadt für das Projekt als Kredit aufnehmen muss, liegen bei 1 Mio Euro im Jahr.

Bei Einnahmen aus den geplanten „50-60 Veranstaltungen im Jahr“ sollen angeblich 500.000 Euro erlöst werden – also 10.000 Euro pro Veranstaltung. Das halte ich für utopisch und  bin mehr als skeptisch, ob die bisher erklärten Einnahmen realistisch sind. Hinzuzurechnen sind außerdem in jedem Fall die erheblichen Einnahmeausfälle bei den jetzigen Emslandhallen, in denen dann keine Großveranstaltungen mehr stattfinden werden.

Ehrlich diskutieren kann man das Projekt nur, wenn man sagt, dass es jährlich mehr als 2 Mio, eher 3 Mio aus dem städtischen Haushalt abzieht. Zum Vergleich: Die neidisch-aufgeregte Empörung u.a.  vom Darmer Ortsbürgermeister und Arenabefürworter Werner Hartke (CDU) oder auch der SPD über die 80.000 Euro, die der TuS Lingen einmalig aus dem Stadtsäckel  bekommt, ist angesichts dessen bloß  lächerlich.

Achja! Nachgerechnet und überprüft wissen möchte ich auch das Lärmgutachten. Die LT berichtet:

„Seitens der Ingenieurgesellschaft Zech machte Sabine Lehmköster deutlich, dass sowohl die Wohnbebauung des Gauerbachs als auch die Hedon-Klinik und des Kursana Domizils unter lärmtechnischer Berücksichtigung kaum tangiert würden. Beispielhaft nannte Frau Lehmköster unter anderem, dass für die Hedon-Klinik in der lautesten Nachtstunde bei abfahrendem Verkehr und ungünstigem Wind (Nord-West) lediglich 35 Dezibel errechnet worden seien, und das bei geöffnetem Fenster (Zum Vergleich: 30 Dezibel erreicht die Stimme beim Flüstern, 60 Dezibel eine Nähmaschine und 120 Dezibel ein Flugzeug in geringer Entfernung).“

Mit Verlaub: Das glaube ich nicht ohne weiteres, nachdem Planungsamtsleiter Peter Krämer am vergangenen Donnerstag im Ortsrat Laxten erklärte:

Zurzeit arbeite man daran, die Halle verkehrlich zu erschließen und den Lärmschutz weiter zu optimieren.

Warum dies, wenn die Halle lärmtechnisch nur ein leichtes Säuseln hervorruft?

(Foto: knipseline, pixelio)

Spannend

11. Juni 2009

StimmabgabeDie neugegründete Lingener Bürgerinitiative „Arenawahn“ hat in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Heiner Pott einen Volksentscheid gegen das Projekt angekündigt. Hier das ausführliche Schreiben im Wortlaut. Einen direkten Volksentscheid gibt es in Niedersachsen im Gegensatz zu anderen Bundesländern nicht.

Was ist ein Volksentscheid bzw. ein Bürgerbegehren? Wikipedia informiert

„In Niedersachsen wird das Bürgerbegehren nach § 22b der NGO (Niedersächsische Gemeindeordnung) geregelt. So darf ein Bürgerbegehren nicht über 1. die innere Organisation der Gemeinde 2. die Haushaltssatzung, (einschließlich der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe) 3. Entscheidungen über Rechtsbehelfe und Rechtsstreitigkeiten 4. Angelegenheiten, die ein gesetzwidriges Ziel verfolgen oder gegen die guten Sitten verstoßen 5. ….. (die Liste ist noch nicht abgeschlossen) Zuerst muss auch dem Gemeinderat angezeigt werden, dass ein Bürgerbegehren angestrebt wird. Nach Bekanntgabe des Vorhabens müssen innerhalb von 6 Monaten die erforderlichen Unterschriften eingeholt werden. Auch müssen bis zu 3 Personen genannt werden, welche das Bürgerbegehren begleiten und vor dem Gemeinderat vertreten.“

Das Bürgerbegehren wird -gegen eine für die Ratsmehrheit jubelnde „Lingener Tagespost“ und angesichts der traditionellen Gleichgültigkeit vieler –  nicht einfach. Aber ich finde die Frage spannend, ob das angekündigte Vorhaben gestemmt werden kann. Das Ziel ist klar: Es  werden rund 10.000 Neinstimmen benötigt.

(Foto: Alexander Hauk, pixelio)