parteilos

28. September 2015

Bei den nordrhein-westfälischen Stichwahlen haben gestern die Wähler für manche Machtwechsel in den Rathäusern gestimmt. In Essen siegte CDU-Herausforderer Thomas Kufen mit überzeugenden 62,6 % über den amtierenden OB Reinhard Paß (SPD) mit 37,4 %. Damit stellt die CDU wieder einen Oberbürgermeister in einer deutschen Großstadt mit mehr als 500.000 Einwohnern; alledings betrug die Wahlbeteiligung nur peinliche 27,7 %. In Wuppertal verlor CDU-Oberbürgermeister Peter Jung gegen den 48jährigen SPD-Herausforderer Andreas Mucke, der mit 59,7 % siegte. In Krefeld wurde SPD-Mann Frank Meyer 63,8%  Prozent neuer OB gewählt. Im traditionell roten Bochum wurde Oberbürgermeister Thomas Eiskirch mit 53,1 % wiedergewählt. In Solingen setzte sich der rot-grüne Kandidat Tim-Oliver Kurzbach mit 55,6 % durch.

Überraschungen auch auch im benachbarten Münsterland. Hier gewannen glich in fünf von sechs Städten und Gemeinden die Kandidaten ohne Parteibuch durchgesetzt.

OstholthoffDer neue Bürgermeister in Hörstel heißt David Ostholthoff (Foto rechts). Der 37jährige Sparkassenmitarbeiter wurde von der SPD ins Rennen geschickt. Der CDU-Kandidat, Hörstels Kämmerer Willi Peters, unterlag mit 48,7%.  Das war gestern Abend wohl die  dickste Überraschung; denn im ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte Hörstels Kämmerer Willi Peters immerhin stolze 49 % erreicht und SPD-Ratsmitglied Ostholthoff nur 38,4 %.

In Laer hat der amtierende Bürgermeister Detlev Prange verloren: Er erreichte nur 38,5 % der Stimmen und verlor damit deutlich gegen seinen Herausforderer Peter Maier. Damit setzte sich ein Mann aus Bayern, der für die SPD und die FDP ins Rennen gegangen ist, gegen den einheimischen, von der CDU unterstützten Amtsinhaber durch.

Die Stadt Ahaus hat künftig eine Bürgermeisterin. Bei der Stichwahl erhielt die Unabhängige Karola Voß beeindruckende 67,6 % und bezwang damit sehr klar. Christoph Almering (CDU) mit 32,4 %. Die neue Bürgermeisterin gewann übrigens alle 26 Stimmbezirke und dies überall mit deutlichem Vorsprung.

In Ahlen gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen, das der Kandidat von CDU/FDP, Dr. Alexander Berger, mit 50,9 % knapp für sich entschied. 49,1 Prozent bekam die SPD-Kandidatin Ulla Woltering.  Die Wahlbeteiligung war mit 44,9 Prozent allerdings gering.

Marion Dirks ist mit 55,3 % die alte und neue Bürgermeisterin in Billerbeck. CDU-Kandidat Stefan Holtkamp bekam 44,7 % der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei sehr ordentlichen 62,9 %.

Wilhelm Möhrke verbuchte in Lengerich als unabhängiger Einzelbewerber außergewöhnliche 67,5 %  und setzte sich sehr deutlich gegen SPD-Mitbewerber Björn Schilling (32,5 %) durch. Der 63-jährige neue Bürgermeister ist gelernter Apotheker und seit 20 Jahren Vorsitzender des Stadtmarketingvereins „Offensive“.

(Foto via facebook)

Bürgermeisterwahl: 33:4

13. September 2015

Landesweit kann die NRW-CDU mit den heutigen Wahl der Landräte und Bürgermeister zufrieden sein; die NRW-SPD musste dagegen deutliche Verluste einstecken. In Oberhausen verloren die Sozialdemokraten nach fast 60 Jahren den Oberbürgermeister-Posten. Der CDU-Kandidat Daniel Schranz entschied die Wahl mit 52,5 % der Stimmen für sich.

Auch in Bonn gewann der CDU-Kandidat und die SPD verlor nach mehr als 20 Jahren  das OB-Amt. Gewählt wurde der indischstämmige CDU-Kandidat Ashok-Alexander Sridharan mit 50,06 % der Stimmen.

In 37 Städten und Gemeinden im Münsterland wählten die Westfalen heute ihren Bürgermeister, im Kreis Coesfeld und im Kreis Steinfurt wurden außerdem neue Landräte gesucht. Nur wenige Überraschungen waren dabei, meist gab es klare Ergebnisse. Nur in sechs Kommunen wird in zwei Wochen eine Stichwahl über das neue Stadtoberhaupt entscheiden, nämlich in Ahaus, Ahlen, Billerbeck, Hörstel, Laer und Lengerich.

In Münster gewann Amtsinhaber Markus Lewe (CDU) sein Amt im ersten Wahlgang. Der CDU-Politiker erhielt 50,6 % der Stimmen und muss nicht in die Stichwahl. Auf Platz zwei kam Jochen Köhnke (SPD) vor der Grünen Maria Klein-Schmeink (Grüne).

Heinz Öhmann (CDU), in den 1990er Jahren kurzzeitig Kämmerer in Lingen (Ems),  bleibt mit 64,5 % der abgegebenen Stimmen Bürgermeister von Coesfeld. Sein Konkurrent Rainer Lagemann, den SPD, Pro Coesfeld, Grüne, Aktiv für Coesfeld und die Familienpartei gemeinsam auf den Weg geschickt hatten, bekam 35,5 %. Die Wahlbeteiligung in Coesfeld lag übrigens nur bei 47,6 %.

In Rheine gewann der schwarz-grüne Kandidat: Dr. Peter Lüttmann (aufgestellt von CDU und Grünen) setzte sich wie erwartet deutlich gegen zwei Einzelbewerber mit 76 % durch; die lokale SPD hatte es nicht geschafft, einen eigenen Kandidaten in der 80.000-Einwohner-Stadt zu nominieren…

Bei der Landratswahl im Kreis Steinfurt wurde CDU-Mann Klaus Effing (57,7 %) Nachfolger von Thomas Kubendorff (CDU). SPD-Kandidat Stefan Giebel kam auf 30 %. Auch bei der Landratswahl im Kreis Coesfeld siegte der CDU-Kandidat: Christian Schulze Pellengahr holte auf Anhieb  62 %, der SPD-Kandidat Carsten Rampe kam auf 38 %.

Insgesamt wurden -wenn ich es richtig ausgewertet habe- 33 Männer und lediglich vier Frauen in das Bürgermeisteramt gewählt -in Borken, Dülmen, Nottuln und in Steinfurt, wo die ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Claudia Bögel-Hoyer den langjährigen Bürgermeister Andreas Hoge ablöst.

Auch bei diesen Wahlen ist eine ausgesprochen schlechte Wahlbeteiligung zu beklagen. Sie ist erneut gesunken und hat sich gegenüber der Wahl im Mai 2014 (50 Prozent) nochmals verschlechtert hat.

Bei den Bürgermeister-Wahlen wurde bei etwa der Hälfte der Bezirke eine Beteiligung zwischen 40 und 50 Prozent gezählt. An wenigen Orten gingen über 60 Prozent der Berechtigten wählen, in Billerbeck waren es gar 68 Prozent. Lotte und Unna erreichten weniger als 30 Prozent, meldet der WDR.

Hier auf der Wahlkarte der Westfälischen Nachrichten per Doppelklick alle Ergebnisse aus Westfalen:

Bildschirmfoto 2015-09-13 um 22.32.57

Erklärung: Blau (CDU), Rot (SPD), Gelb (FDP), Orange (parteilos), Violett (Stichwahl)

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Fliegen

17. Juni 2013

„In einigen Städten nehmen die Entscheidungsträger ihre kulturelle, soziale und ästhetische Verantwortung gegenüber der Stadt und ihren Menschen sehr gewissenhaft wahr. Sie haben erkannt, dass mit Städtebau und Architektur langfristig über die Zukunft der Stadt entschieden wird und die Architektur ein weit wirksames Aushängeschild sein kann.“ (Zvonko Turkali)

In diesen Tagen will ich ein wenig über Architektur und Lingen schreiben. Der Anlass: Am Dienstag in einer Woche wählt der Rat unseren neuen Stadtbaurat, der in gut 100 Tagen sein Amt antreten soll. Dabei werden die Lingener Ratsmitglieder dem Vorschlag von Oberbürgermeister Dieter Krone für den neuen Stadtbaurat mit außerordentlich großer Mehrheit, vielleicht so gar einstimmig zustimmen. [Übrigens: Damit deutlich wird, wie ehrlich die Zustimmung jenseits von Fraktionszwängen ist, werde ich eine geheime Wahl beantragen.]

Was mich besonders freut: Es wird -ausgewählt aus 15 Bewerbungen- ein Architekt sein (Foto), nicht wieder ein Stadtplaner. Im Vorfeld habe ich es so ausgedrückt: Ein Stadtplaner – seit 2000 hatten wir zwei als Stadtbaurat – sieht Städte sozusagen von oben, aus der Vogelperspektive, doch ein Architekt erlebt die Stadt aus der Perspektive der Menschen, die in ihr leben. Oder anders: Können Sie etwa über unsere Stadt fliegen? Ein Architekt ist also die richtige Wahl.

StadtbauratEin „wohl bestelltes Feld“ wird unser neuer Lingener Stadtbaurat leider nicht vorfinden. Der Neue wird also ungewöhnlich viel Arbeit haben. Denn die Architektur in Lingen hat seit dem Weggang von Stadtbaurat Nikolaus Neumann keine gute Entwicklung genommen. Sünden allerorten. Wer heute unsere Stadt erlebt, sieht eine von Werbung, Tand und nicht überzeugender, beliebiger Architektur immer mehr geprägte und dabei in der Innenstadt stetig strukturschwächere Stadt. Eine wesentliche Ursache ist die achselzuckende Sicht des noch amtierenden Stadtbaurats: „So baut man heute!“. Er ließ zu, er gestaltete nicht. Bequem statt mit Herzblut.

Angesichts des Berges an Arbeit kann Hilfe für den Neuen gut sein:
Vor gut 18 Monaten habe ich für meine Fraktion „Die BürgerNahen“ vorgeschlagen, in Lingen einen Gestaltungsbeirat zu schaffen. Der Kaufmann Jochen Brackmann hatte mich bei einem Gespräch über Gestaltungsbeiräte ermuntert, hier aktiv zu werden; auch ihn trieb die negative Entwicklung des Stadtzentrums um. Kluge Städte haben längst einen solchen Gestaltungsbeirat, in dem die Kommunalpolitik zuhören und lernen darf. Dutzende deutscher Städte verfügen ein solches Fachgremium. Es begutachtet Vorhaben von städtebaulicher Bedeutung und formuliert dazu Empfehlungen; die übrigens betreffen nicht nur gestalterische Gesichtspunkte, sondern berücksichtigen gleichzeitig wirtschaftliche Interessen, ökologische Kriterien und den städtebaulichen Zusammenhang für das geplante Gebäude. Die Erfolge von Gestaltungsbeiräten sind beeindruckend.

Bei uns schaffte es der Brackmann-Koop-Vorschlag sogar in die Klausurtagung der CDU-Ratsmehrheit, wo er sich aber nicht durchsetzen konnte – trotz des Einsatzes des eigens hinzugezogenen ehem. Stadtbaurats Christian Schowe (Münster). Hinterher erfuhr ich eine sehr überraschende Begründung: Lingen sei zu klein für einen Gestaltungsbeirat, befand die Bedenken tragende CDU. Doch wie passt es, wenn selbst Ahaus, Arnstadt oder Ahlen einen Gestaltungsbeirat haben? Also sollte die CDU mehr Mut haben. Unser neuer Mann braucht nämlich viel Unterstützung bei seiner Arbeit. Ein Gestaltungsbeirat kann durch mehr Kommunikation eine „bessere Alltagsarchitektur“ (BDA) in Lingen schaffen. Ich finde, das wäre es doch wert.