videoueberwachung-mikal-strom-730x487Spätestens seit den Anschlägen von Paris und Brüssel ist in Deutschland wie der Europäischen Union das sicherheitspolitische Dauerthema Terrorismus dominant auf der Tagesordnung. Dies wird sich durch den Vorfall von Berlin vermutlich noch weiter verschärfen.

Sowohl Europa als auch Deutschland werden derzeit von großen Koalitionen aus Konservativen und Sozialdemokraten regiert. Diese beiden politischen Strömungen haben bislang nicht erkennen lassen, dass ihnen freiheitliche Grundrechte und der Schutz der Privatsphäre außerhalb von verbalen Beteuerungen wirklich am Herzen liegen. Im Zweifelsfall verliert immer die Freiheit gegenüber der Sicherheit.

Neue Überwachungsbefugnisse und der weitere Abbau von Grund- und Freiheitsrechten stoßen zwar weiterhin auf parlamentarischen und außerparlamentarischen Widerstand, jedoch wirkt dieser weder in die gesellschaftliche Breite noch kann er so viele Menschen mobilisieren, dass Gesetze derzeit gekippt werden können. Die einzige Einschränkung eines Überwachungsgesetzes im Jahr 2016 in Deutschland waren die des BKA-Gesetzes durch das Bundesverfassungsgericht (sieben Jahre später) und die Ankündigungen im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag in Berlin.

Diese Gesamtlage und eine Bevölkerung, die eine völlig von der Realität losgelöste Vorstellung der Kriminalitätsentwicklung hat, führen dazu, dass die Verteidigung von Menschenrechten momentan auf schwachen Beinen steht. Diese Schwäche ist auch an der Fülle der im Jahr 2016 durchgesetzten Überwachungsmaßnahmen, Datenbanken, Gesetzen und politischen Forderungen aus dem Regierungslager in Deutschland und Europa sichtbar. Dabei geben die hier näher vorgestellten einzelnen Maßnahmen und Gesetze sogar nur eine Auswahl wieder.

Das weitreichendste und für die Grundrechte mit Abstand gefährlichste Gesetz war 2016 das BND-Gesetz. Es legalisiert für den Auslandsgeheimdienst alles, was bislang illegal durchgeführt wurde. Und noch viel mehr. Einen Einblick in die Gesetz- und Verfassungsbrüche des BND lieferte der geheime Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten, den wir veröffentlichten. Dem BND-Gesetz widersetzte sich dann ein breites Spektrum – von UN-Sonderberichterstattern über die OSZE bis hin zu Pressefreiheit-Organisationen. Am Ende wurde das Gesetz von der Großen Koalition durchgepeitscht.

Gleichzeitig wurden die Budgets für die Geheimdienste drastisch erhöht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz bekommt 18 Prozent mehr Budget, der Bundesnachrichtendienst 12 Prozent. Im November enthüllten wir, dass…

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(Foto oben: Überwachungskameras CC-0 Mikal Strom; Text und Infografik: CC-BY-NC 4.0 netzpolitik.org )

Olympisches Dorf

31. Juli 2016

Mit leichtem und überheblich erscheinendem Lächeln wird hierzulande gerade über das Olympische Dorf in Rio geredet, weil es noch nicht fertig sei („Fehlstart„). Auf ganz andere Weise nicht fertig war vor 80 Jahren das damalige Olympische Dorf in Deutschland. Geplant von den Gebrüdern Werner und Walter March entstand es in den Jahren 1934 bis 1936. Die Nationalsozialisten nannten es Dorf des Friedens, doch gleichzeitig planten sie „die schönste Kaserne der Welt“. Die Inszenierung und die Bezeichnung der Anlage durch die NS-Propaganda als ein Ort des Friedens waren eine Lüge. Bereits bei Planungsbeginn stand nämlich fest, dass die Anlagen nach den Olympischen Spielen die deutsche Wehrmacht nutzen sollte; gleich nebenan lag der Truppenübungsplatz Döberitz. Das Sportler-Dorf war also von Anfang an Bestandteil der verdeckten NS-Aufrüstung. Die Häuser wurden für ihren späteren Zweck massiv gebaut. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs zog die sowjetische Armee auf dem Gelände ein und nutzte es bis zu ihrem Abzug 1992.

Das Olympische Dorf Berlin der Olympischen Sommerspiele 1936 liegt 18 Kilometer westlich des Berliner Olympiastadions im brandenburgischen Elstal heute ein Ortsteil der Gemeinde Wustermark. Heute berichtete der rbb über die aktuelle Situation:

(Quelle)

Tag der Architektur

26. Juni 2016

TdA2016

Heute ist Tag der Architektur. Fast bundesweit. Die Veranstaltung bietet ein breites Spektrum architektonischer Leistungen: Privathäuser, neue Miet- und Eigentumswohnungen, Bauwerke für Büro und Verwaltung, für Schule und Bildung, für Senioren und Kinder, für Handwerk und Gewerbe bis hin zu Gärten und Parks.

Für die Besucher ergibt sich der besondere Reiz dieses Tages daraus, dass die meisten Objekte üblicherweise nicht für Interessierte offen stehen. Außerdem können sie neben vielfältigen Anregungen für eigene Planungs- und Baumaßnahmen auch im direkten Gespräch mit den Fachleuten vor Ort Positionen diskutieren, Probleme lösen und Fragen erörtern.

Das Besuchsprogramm kann per App geplant werden, die auf der TdA-Webseite heruntergeladen werden kann.  In unserer Region gibt es folgende neue Architektur zu entdecken:

Heede, Verwaltung mit Restaurant und Café (Kanneloni)

Lingen (Ems), Bürogebäude am Fiskediek in Laxten

Nordhorn, Erweiterung Evangelisches Gymnasium

Nordhorn, MoveInn, Hostel der Lebenshilfe

Nordhorn, Neue Hauptstelle der Grafschafter Volksbank

Nordhorn, Wohn- und Geschäftshaus auf dem ehem. RAWE-Gelände

Rheine, Modernes Penthouse am Markt (Sanierung nach Brandschaden)

Spelle, Technologiezentrum Fa Bernard Krone

 

Tja, die Bürokraten haben sich in Lingen der Ferienpassaktion angenommen. Und das geht dann -in weiten Teilen kommatafrei- so:

„Dies ist eine automatisch generierte E-Mail. Bitte nicht darauf antworten!
——————–
Hallo XXX,

die Auslosung zum Ferienpass 2016 hat stattgefunden.

Nachfolgend findest du die Veranstaltungen, die dir zugeteilt wurden:

(5) Inlineskaten: Spiel und Spaß auf Rollen

Die Gesamtkosten für alle Veranstaltungen belaufen sich auf 5,00 €.

Um die zugelosten Veranstaltungen verbindlich zu buchen, müssen diese sowie die einmalige Anmeldegebühr in Höhe von 2,00 € in der Woche vom 06. – 10. Juni 2016 beim Fachdienst Jugendarbeit/Ferienpassbüro, Konrad-Adenauer-Ring 40, 49808 Lingen (Ems)  bezahlt werden.

In der Zahlwoche haben wir gesonderte Öffnungszeiten eingerichtet: Mo – Do von 9-18 Uhr und Fr von 9-13 Uhr.  Nicht bestätigte Veranstaltungen verfallen und werden nach der Zahlwoche wieder für andere Kinder und Jugendliche frei gegeben! Also: Nicht die Zahlwoche verpassen!

Bitte bring unbedingt deine vollständig ausgefüllte und von einem Erziehungsberechtigten unterschriebene Einverständniserklärung mit!

In der Woche vom 13. – 17 Juni 2016 können freie Veranstaltungen online reserviert werden. Diese müssen dann spätestens bis zum 17. Juni beim Fachdienst Jugendarbeit/Ferienpassbüro bezahlt werden.

Um Portokosten für den Postversand sparen zu können, möchten wir dich noch bitten den Erhalt der Zuteilungsliste mit dem folgenden Link zu bestätigen:
xxxx

Weitere Informationen sowie eine Vorlage der Einverständniserklärung findest du im Internet unter
https://www.ferienpass-lingen.de

Wir hoffen du bist mit deiner Zuteilung zufrieden und wünschen dir schon jetzt schöne und erlebnisreiche Ferien.

Dein Ferienpass-Team

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Dies ist eine automatisch generierte E-Mail. Bitte nicht darauf antworten!“

Wunschzettel für 2016

27. Dezember 2015

netzrueckblick-banner

Weil

es dieses Jahr netzpolitisch nicht ganz so rosig aussah, haben die -im wörtlichen wie im übertragenen Sinn- ausgezeichneten Macher von netzpolitik.org darüber nachgedacht, was sie sich für das nächste Jahr in netzpolitischer Sicht wünschen: „Wir wissen, das ist nicht alles realistisch. Aber es ist ja Weihnachten und da wird man ja noch wünschen dürfen.

Hier der Wunschzettel 2016 von netzpolitik.org:

  1. Ausbau von Überwachung stoppen – Wenn die reflexartigen Forderungen nach Überwachung endlich aufhören würden, könnten wir uns endlich einmal mit etwas anderem beschäftigen, als gegen neugeforderte und -eingeführte Überwachungsmaßnahmen anzukämpfen. Wir wünschen uns, dass die politischen Phrasen aufhören, die versuchen, weitreichende Überwachungsmaßnahmen mit dem Anti-Terror-Kampf zu legitimieren und dadurch dpch nicht zu mehr Sicherheit führen.
  2. Echte, wirksame Regeln zur IT-Sicherheit – Das IT-Sicherheitssimulationsgesetz hat im Juli den Bundesrat passiert. Mehr IT-Sicherheit wird uns dabei kaum erwarten, das Gesetz ist voller schwammiger „Definitionen“, gilt nur für den kleinen Bereich der „Kritischen Infrastruktur“ und lässt wirksame Durchsetzungs- und Kontrollmechanismen vermissen. Auf EU-Ebene ist eine eigene Richtlinie verabschiedet worden, die schon etwas besser ist, enthält aber immer noch Lücken und gilt nicht für kleine und mittelständische Unternehmen.
    Wenn Deutschland zum „Verschlüsselungsstandort Nr. 1“ werden soll, ist es noch ein langer Weg. Es ist an der Zeit, Verschlüsselungs- und Sicherheitssoftware zu fördern und die sinnlosen Forderungen nach Hintertüren für Strafverfolger zur Entschlüsselung vertraulicher Kommunikation fallen zu lassen.
  3. Vorratsdatenspeicherung wieder abschaffen – Am 18. Dezember ist das „Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ in Kraft getreten, nachdem der Bundestag es am 16. Oktober verabschiedet hat. Damit hätten wir Anfang des Jahres noch nicht gerechnet, aber Justizminister Heiko Maas hat sich in Rekordzeit vom Vorratsdatenspeicherungsgegner zur treibenden Kraft in der Wiedereinführung der anlasslosen, massenhaften Speicherung unserer Kommunikationsdaten verwandelt.
    2010 und 2014 gab es höchstrichterliche Urteile, die die deutsche Umsetzung bzw. die europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für unrechtmäßig erklärt haben. Wir sind optimistisch, dass dies wieder gelingen kann und blicken hoffnungsvoll auf Verfassungsbeschwerden gegen die neue deutsche Gesetzesregelung – auch wenn die Mühlen der Verfassungsgerichte sicherlich mehr als ein Jahr brauchen werden, um zu einem Urteil zu gelangen.
  4. Netzneutralität retten – Die Abstimmung der EU-Verordnung in den EU-Institutionen zur Netzneutralität war eine Katastrophe. Statt gesetzlich festgelegter Regeln, die ein diskriminierungsfreies Internet sichern, sind Tür und Tor für ein Zwei-Klassen-Netz, Spezialdienste und die weitere Kommerzialisierung des Internets geöffnet.
    Doch es ist nicht die Zeit, den Kopf in den Sand zu stecken. Es kommt nun auf die inhaltliche Ausgestaltung der Verordnung an und die liegt derzeit in der Hand von BEREC, der EU-Behörde für Regulierungsfragen im Telekommunikationssektor. Daher braucht es weiter und mehr als zuvor öffentliche Aufmerksamkeit und starke Forderungen aus der Zivilgesellschaft, um die Netzneutralität (zurück) zu retten.
  5. Gesetzlicher Schutz von Whistleblowern – Die Ermittlungen gegen Markus und Andre wegen Landesverrats wurden eingestellt, die Ermittlungen gegen die Quelle(n) laufen weiter. Wir brauchen einen gesetzlichen Schutz von Whistleblowern und keine weitere Erschwerung für die, die verantwortungsvoll Missstände an die Öffentlichkeit bringen wollen.
  6. Mehr Aufklärung im NSA-Untersuchungsausschuss – Je weiter der NSA-Untersuchungsausschussvoranschreitet, desto klarer wird, wie sehr unsere deutschen Geheimdienste im Sumpf rechtswidriger Massenüberwachung mit NSA und Co. stecken. Die größten Enthüllungen betrafen die Selektoren, mit denen der BND für die NSA und sich selbst auch europäische Regierungen und „befreundete“ Ziele ausspionierte.
    Bundeskanzleramt und BND versuchen ihrerseits, Aufklärung bestmöglich zu verhindern, doch es wird kaum gelingen, alles unter den Teppich zu kehren. Stück für Stück werden neue Erkenntnisse zu Tage fördern, wie Geheimdienste außer Kontrolle geraten sind. Es bleibt zu hoffen, dass aus den Erkenntnissen des Ausschusses mehr als eine bedeutungslose Geheimdienstreform folgt, die Rechtsauslegungen wie die Weltraumtheorie legalisiert.
  7. Kein neues (Un-)Safe Harbor – Einer der größten Erfolge in diesem Jahr war das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Ungültigkeit der Safe-Harbor-Entscheidung. Damit entfällt die pauschale Rechtsgrundlage für Datenübermittlungen in die USA. Dinge müssen neu geregelt werden und wir müssen darauf achten, dass die EU-Kommission nicht einfach ein neues Safe Harbor etabliert, sondern für den Datentransfer in die USA die gleichen Regeln gelten müssen wie für den Rest der Welt.
  8. Zeitgemäße Regelungen zum Urheberrecht – Was wir brauchen ist ein modernes Urheberrecht. Mit einem Recht auf Remix und Möglichkeiten, kreativ mit vorhandenen Werken umzugehen und weniger Beeinflussung durch große Lobby-Verbände. Und wir müssen endlich das gescheiterte Gesetz zum Leistungsschutzrecht in Deutschland loswerden.
  9. Mehr offene Daten, mehr Informationsfreiheit – Deutschland ist Open-Data-Entwicklungsland, es sind kaum Daten von Behörden und anderen öffentlichen Stellen offen verfügbar. Bei Informationsfreiheitsanfragen stoßen wir immer wieder auf Widerstand, Anfragen werden abgelehnt oder mit nichtssagenden Antworten abgespeist. Wir wünschen uns mehr Eigeninitiative von öffentlichen Stellen beim Verfügbarmachen von offenen Daten und mehr Antworten auf Informationsfreiheitsanfragen.
    Ihr könnt mitmachen und eure Informationsfreiheitsrechte gebrauchen. Stellt Anfragen auf fragdenstaat.de oder involviert euch in Projekte mit Offenen Daten. Die Open Knowledge Foundation ist ein guter Anlaufspunkt dafür.
  10. Unsere Arbeit fortsetzen – Wir haben dieses Jahr zwar viele netzpolitische Rückschläge erlitten, aber vor allem durch die Landesverratsaffäre haben wir Leser dazugewonnen, durch die wir noch mehr Menschen erreichen. Also: Wir werden weitermachen, Dokumente veröffentlichen, über wichtige netzpolitische Zusammenhänge schreiben, auch wenn sie nicht gerade viele Klicks generieren. Ihr könnt uns dabei unterstützen, sei es durch Spenden, Dokumente oder Weitererzählen.“

Emslandkalender

5. Dezember 2015

emslandkalender201641 Mal ist der Emsland Kalender seit 1974 erschienen. Es waren die Aufnahmen des Fotografen Werner Franke, die ihn prägten. Der ehem. Oberkreisdirektor des Landkreises Lingen wunderte sich bisweilen, wie wenige Emsländer ihre Heimat wirklich kennen, und hoffte darauf, dass der Kalender dazu anregt, die Schönheiten des Emslandes schätzen zu lernen. Dank zollte der Schepsdorfer jährlich der Sparkasse Emsland für ihre finanzielle Unterstützung “dieses besonderen Werbeträgers der Region”. Tatsächlich wurde der Kalender auch von Emsländern in der ganzen Welt nachgefragt.

Emslandkalender16.22014 ist Werner Franke nach langer Krankheit gestorben und die Sparkasse Emsland hat sofort ihre Garantieabnahme und damit ihre Unterstützung eingestellt. Kein Grund dafür, dass der Kalender nicht weiter erscheinen kann.

Wie geht es weiter…?

Der Betreiber dieses kleinen Blogs hat zusammen mit seinem Sohn Max im Jahr 2014 für das Kalenderjahr 2015 kurzfristig Abhilfe geschaffen. Es gab trotz ganz wenig Werbung Bestellungen aus ganz Deutschland und Europa. Deshalb soll es auch im Jahr 2016 und natürlich wiederum für das übernächste Jahr 2017 wieder und weiter den Emslandkalender geben:

Ab sofort gibt es – von Max Koop – dafür eine eigene Internetseite: www.emslandkalender.de. Mit Bestellformular für den Kalender-Klassiker der Region. Leser dieses kleinen Blogs bekommen ein kleines Extra: Bei Bestellungen bis Nikolaus-Sonntag 24.00 Uhr (eingehend) gilt für Sie ein Robertsblog-Einführungspreis. Das Einzelexemplar kostet bis dahin 11 Euro zzgl. Versand (in Lingen keine Versandkosten); bei größeren Bestellmengen gibt es Ermäßigungen.  Mehr…

Pirelli 2016

1. Dezember 2015

Aufsehenerregende Normalität: Der neue Pirelli-Kalender zeigt keine Supermodels, sondern Frauen, die ihre Kritiker beschämen.

Manchmal sagen Bilder mehr als Worte. Manchmal sagen Worte alles, was es zu sagen gibt. Und manchmal braucht es beides, damit die Botschaft durchdringt. Serena

[weiter bei der Süddeutschen über den Pirelli-Kalender 2016]