Herbst

15. November 2019

Der Herbst ist meine Jahreszeit
Natur in der Novemberstadt 
Texte und Naturspaziergang
Lingen (Ems) – Buchhandlung Holzberg, Clubstr. 4
Samstag, 16.11.19 – 9 Uhr
Karten: 3 Euro, Kinder frei

„Lassen Sie sich von Prosa und Gedichten in Herbststimmung bringen. Bernward Rusche (NABU Emsland-Süd) nimmt dabei Groß und Klein mit auf einen herbstlichen Spaziergang rund um die Buchhandlung.“ Anschließend gibt es Schnittchen und kalte wie heiße Getränke.

 

(Foto: Herbst am Universitätsplatz Lingen, ©milanpaul via flickr)

 

Chapeau Manouche

15. November 2019

Chapeau Manouche
Sintiswing aus Oldenburg
Freren – Alte Molkerei, Bahnhofstraße 79
Heute, 15. Nov. – 20 Uhr
Eintritt: 15,- € / erm: 12,- €
Chapeau ManoucheZwei Gitarren, eine Geige und ein Kontrabass: In dieser für Jazzmusik ungewöhnlichen Instrumentation erklingt die Musik des Ensembles Chapeau Manouche.
Angelehnt an die Swingmusik Django Reinhardts der 20er und 30er Jahre umfasst das Repertoire der Band Chanson- und Swingklassiker dieser Zeit. Auch moderne Jazzstandards weiß die Gruppe zu interpretieren und lässt dabei die unterschiedlichen musikalischen Hintergründe der Bandmitglieder einfließen, um so zu einem unverkennbaren Klangbild zu finden.
Die Gitarristen Manolito Steinbach und Wilhelm Magnus verleihen mit ihrem energiegeladenen Rhythmus- und Solospiel dem Ensemble die charakteristische Prägung des Sintiswing. Die in der Jazzmusik selten zu hörende Geige – gespielt von Clemens Schneider – verfeinert den Klang der Oldenburger Gruppe, während Benjamin Bökesch
mit seinem erdenden Bassspiel das Fundament dieser mitreißenden und lebensfrohen Swingmusik gießt.

Chapeau Manouche lässt …Füße wippen, …Hüften wackeln, …Hände klatschen …Freude entstehen und Swing lebendig werden.

CM hier in einer früheren Besetzung:

unzulässig

15. November 2019

Das Land Bayern hat sich auf sehr merkwürdige Art und Weise gegen die eigenen Verwaltungsgerichte positioniert. Seit Jahren ignoriert der Freistaat Urteile, wonach in München Diesel-Fahrverbote zur Luftreinhaltung zu verhängen sind. Zwangsgelder haben auch nichts geholfen. Aber das ist ja kein Wunder, denn Zwangsgelder fließen ohnehin wieder in den Landeshaushalt.

Die bayerischen Richter wollten sich wohl auch nicht länger auf der Nase rumtanzen lassen. Deshalb fragten sie beim Europäischen Gerichtshof (Foto) an, ob sie gegen verantwortliche Politiker und Beamte auch Zwangshaft verhängen können, um die streitige Luftreinhaltungs-Richtlinie durchzusetzen. So hatte es die Deutsche Umwelthilfe verlangt, die Klägerin in den Verfahren.

Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof hat heute erklärt, er halte eine Zwangshaft gegen Beamte und Amtsträger, allen voran den bayerischen Ministerpräsidenten, für unzulässig. Aber nicht weil er meint, dass Markus Söder und seine Untergebenen Recht haben. Sondern weil es im deutschen Recht keine Regelung gebe, welche die Verhaftung eines Staatsdieners zur Durchsetzung eines Gerichtsurteils gegen die öffentliche Hand für zulässig erklärt.

Eine Freiheitsentziehung bedürfe aber stets einer ausreichenden rechtlichen Grundlage, so der Generalanwalt. Ansonsten würde das Grundrecht auf Freiheit verletzt. Das ist eine sehr rechtsstaatliche Position, wie ich finde. Das gilt auch, wenn nun ausgerechnet Leute davon profitieren, die Gerichtsurteile offen missachten. Was übrigens auch Politiker in Baden-Württemberg machen, dort werden zu Gunsten der Deutschen Umwelthilfe ergangene Urteile auch nicht umgesetzt.

Ganz ausgestanden ist die Sache aber noch nicht. Der Europäische Gerichtshof ist an das Votum des Generalanwalts nicht gebunden. Ob und wann mit Aufrufen zu rechnen ist, die nun „entdeckte“ Gesetzeslücke zu schließen, dürfen wir gespannt abwarten (Aktenzeichen C-752/18)

(Ein Beitrag des LawBlog; Foto: EuGH in Luxemburg, von Constanze Kurz; Creative Commons BY-NC-SA 3.0.)

„Der niedersächsische Landesverband der AfD will sich auf die offizielle Dauerüberwachung durch das Landesamt für Verfassungsschutz vorbereiten. Nach einem internen Brief, der der taz vorliegt, plant er einen „Arbeitskreis Beamte und Angestellte des Öffentlichen Dienstes in der niedersächsischen AfD“, kurz AK Bani.

In dem Brief beklagen die Initiatoren Harm Rykena, Konrektor einer Grundschule, Thorsten Althaus, Oberstudienrat, Andreas Paul, Hauptmann, und Tim Konieczny, Polizeibeamter, dass die Landesregierung „unter Umständen in näherer Zukunft gegen AfD-Mitglieder, die sich im Staatsdienst befinden“ vorgehen könnte. Der Anschlag in Halle würde für diese Überlegung gegen die AfD instrumentalisiert, schreiben sie und zitieren Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Dieser hatte gesagt, dass die AfD die Sprache verroht habe: „Erst werden die Worte radikal, dann die Taten.“ Wer dieses Gedankengut des rechtsnationalen Flügels teile, „widerspricht dem Bild, das das Grundgesetz von Richtern, Staatsanwälten, Lehrern, Polizisten oder Finanzbeamten hat“.

Schon seit Anfang September dieses Jahres behandelt der Verfassungsschutz in Hannover die AfD als sogenannten Prüffall. Die Ini­tiatoren…“

[weiter hier bei der taz]

Isetta

14. November 2019

Hab ich diesen BMW-Beitrag schon gebracht – hier oder auf Twitter? Ich bin mir nicht sicher. Gesehen habe ich ihn jedenfalls schon vor Wochen. Also hier (noch einmal, wenn auch in jedem Fall ein paar Tage zu spät, obwohl Freiheit und Unabhängigkeit zeitlos sind) . BMW erzählt in dem Commercial zum Tag der Deutschen Einheit und dem Mauerfall-Jubiläum eine emotionale Geschichte: Im Inneren einer BMW Isetta gelingt einem Mann die Flucht aus der DDR.
„The Small Escape“ ist ein Kinofilm im Miniformat über Ingenieurskunst, Einfallsreichtum, Mut und Freiheit durch Mobilität – und beruht dabei auf einer wahren Begebenheit aus dem Jahr 1964. Einfach großartige filmische Erzählkunst zu einem besonderen und historischen Anlass in unserem Land.

Unkraut

13. November 2019

In den Niederlanden hat der Senat, die Erste Kammer der Gesetzgebung im Nahbarland in dieser Woche Besonderes beschlossen.

Das meldete der Online-Dienst Westerwolde-News in seinem Twitter-Account. Twitter hat die Meldung in niederländischer Sprache auch ins Deutsche übersetzt. Ganz prima. Jedenfalls nahezu. Warum? Klickt bitte den Tweet an und dann auf google Übersetzen

Um was geht es? Aktuell entwickeln die Niederlande ein Modell, in dem für den Freizeitgebrauchstaatlich gezüchtetes und angebautes Marihuana („Wiet“) nur in bestimmten Coffeeshops verkauft werden sollen. So soll ein geschlossener Kreislauf entstehen. Nach Ansicht der Kommission „Experiment closed coffee shop chain“ unter  Vorsitz von Prof. Dr. Dr. med. André Knottnerus, die die Realisierbarkeit des Versuchs untersucht, kann der Wiet-Versuch gelingen, wenn es ein diverses Angebot an verschiedenen Cannabissorten, Verkaufspunkten und teilnehmenden Gemeinden gibt.

Gestern nun beschloss nun der Senat der Niederlande („Eerste Kamer“) den entsprechenden Gesetzesentwurf für das auf vier Jahre angelegte Experiment „Closed coffee shop chain“ – ein wichtiger Schritt, um den im Koalitionsvertrag der amtierenden Koalition vereinbarten, landesweiten Versuch mit einer geschlossenen Kette vom Cannabisanbau bis zum Verkauf bzw. vom Züchter bis zum Konsumenten umzusetzen.

Als nächste Schritte sind auch die Annahme des Beschlussvorschlags durch den niederländischen Staatsrat sowie eine Ministerialverordnung notwendig. Der Beschlussvorschlag liegt inzwischen bereits dem Staatsrat vor. Die Anhörungen zur Ministerialverordnung wurden in dieser Woche ebenfalls abgeschlossen. Die abgegebenen Stellungnahmen werden jetzt ausgewertet. Nach diesen letzten Schritten im Gesetzgebungsverfahren wird der mehrjährige Versuch dann starten.

Im vergangenen Sommer hatte bereits die unabhängige Knotterus-Kommission 10 niederländische Städte für das Experiment vorgeschlagen: Arnhem, Almere, Breda, Groningen, Heerlen, Hellevoetsluis, Maastricht, Nijmegen, Tilburg und Zaanstad. Die drei Städte Maastricht, Breda und Heerlen wurden aufgrund ihrer Lage als Grenzgemeinden eingestuft und dürfen daher kein Marihuana an Ausländer verkaufen.

2024/25 soll die Situation in den zehn Versuchsgemeinden dann mit anderen, am Versuch nicht teilnehmenden Gemeinden verglichen werden. Als sogenannte Kontrollgemeinden hat die zuständige Kommission Zutphen, Tiel, Roermond, Midden-Groningen, Lelystad, Hoorn und Helmond vorgeschlagen. Die Kommission hatte außerdem im Sommer gefordert, dass auch eine der vier großen niederländischen Städte am Experiment teilnehmen müsste; von diesen hatte sich aber keine beworben. Daher ist offen, ob bspw. Utrecht nicht doch mit modifizierten Konditionen am Versuch teilnehmen könnte.

Cannabisanbauer, die an dem Projekt interessiert sind, können sich inzwischen anmelden, wenn das Projekt tatsächlich beginnt. Sie müssen dabei nicht aus einer der 10 Versuchsgemeinden kommen. Der genaue Zeitpunkt und die Frist für die notwendige Registrierung werden in naher Zukunft bekannt gegeben. Es bleiben also nur noch wenige Hürden zu meistern, bevor das Experiment mit staatlich gezüchtetem Cannabis in den Niederlanden beginnt.

Hetze

13. November 2019

Die NPD mobilisiert in Hannover zu einer Demonstration gegen einen kritischen Journalisten. In sozialen Netzwerken suchen Neonazis nach weiteren Namen.

Die Neonazis der NPD wollen, informiert die taz, „in Hannover gegen den Journalisten Julian Feldmann demonstrieren. Mit der Aktion gegen den freien Mitarbeiter des NDR erreicht der Hass und die Hetze gegen die vermeintliche Lügenpresse eine neue Qualität. Erstmals mobilisieren die Neonazis direkt gegen einen Journalisten. Unter dem Motto „Schluss mit steuerfinanzierter Hetze – Feldmann in die Schranken weisen!“ wollen sie am 23. November auf die Straße gehen. Weitere Anfeindungen werden bereits vorbereitet.

In ihrem Aufruf wettert die NPD Niedersachsen über den „zwangsfinanzierten Staatsrundfunk“, der die Bürger „indoktriert“. Die Kritik an den Rundfunkgebühren ist nicht bloß in rechten Kreisen verbreitet. Die NPD um den Landesvorsitzenden Manfred Dammann beklagt aber zudem, dass vermeintliche „Linksextremisten eine Bühne oder sogar Anstellungen und Aufträge vom öffentlichen Rundfunk bekommen“ würden. „Prominentestes Beispiel“ sei Feldmann.

Seit einigen Wochen wird Feldmann, der auch für das Politikmagazin „Panorama“ arbeitet, von der NPD und ihrer Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ angefeindet. Die Szene nimmt dem Journalisten übel, einerseits dass er regelmäßig über aktuelle Entwicklungen im rechten Milieu berichtet sowie andererseits auch, dass er angeblich „ehemalige Soldaten“ aus dem Zweiten Weltkrieg „als Monster und Verbrecher“ darstelle. Dabei geht es um den NS-Kriegsverbrecher Karl Münter aus dem niedersächsischen Nordstemmen.

In einem Interview, das Feldmann mit zwei Kollegen im November 2018 mit Münter führte, hatte der damals 96-Jährige den Holocaust relativiert und die Opfer eines SS-Massakers verhöhnt. Die NPD behauptete nun…

[weiter bei der taz]

 

Kiki und Pupps

13. November 2019

Das Programm 2019/2020 der beliebten Kindertheater-Reihe Kiki und Pupps des TPZ Lingen ist schon vor einigen Wochen gestartet; daher bin ich etwas spät mit meinem Tipp. Aber es gibt für den Nachwuchs bis in das Frühjahr noch viele Vorstellungen zu sehen. Spielstätten sind wie bisher das Professorenhaus am Universitätsplatz und das Theater an der Wilhelmshöhe, Willy-Brandt-Ring 44. Der Besuch lohnt. Am Sonntagmorgen (17.11., 11 Uhr) gibt es beispielsweise im Professorenhaus das Stück „Der gestreifte Kater und die Schwalbe Sinhá“, aufgeführt vom Figurentheater Gingganz (Karten 5 Euro).  Klickt mal auf das Flyerbild (Hinweis: >4 MB pdf).

Klima 100

13. November 2019

Künftig gilt auf den niederländischen Autobahnen Tempo 100 – zur Senkung von Schadstoffemissionen wird die gültige Höchstgeschwindigkeit um 30 Kilometern pro Stunde reduziert.

Das hat das niederländische Kabinett als Teil eines Maßnahmepakets zum Klimaschutz beschlossen, meldetengestern niederländische und deutsche Medien unter Berufung auf Regierungskreise in de Haag. Die alte  Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h ist künftig nur noch zwischen 19 Uhr abends und sechs Uhr früh erlaubt. Die Vereinbarung soll am heutigen Mittwoch der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Seitenblick: Ein Internet-Poll der Tubantia, der führenden Tageszeitung im benachbarten Twente, zeigte gestern Abend eine überwiegende Zustimmung.

Die Regierungsparteien im Nachbarland stehen unter Druck, nachdem der Hoge Raad, das  höchste Gericht der Niederlande, im Mai Genehmigungsverfahren für große Bauvorhaben mit der Begründung gestoppt hatte, der Stickstoffausstoß des Landes dürfe nicht noch weiter ansteigen.

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Grün

12. November 2019

Belit Onay hat es geschafft: Der Grüne wird neuer Oberbürgermeister von Hannover. Mit 52,9 Prozent der Stimmen konnte sich der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Niedersächsischen Landtag am Sonntag in der Stichwahl gegen seinen Kontrahenten Eckhard Scholz (CDU) durchsetzen, wie die Stadt Hannover am Sonntagabend auf ihrer Website bekannt gab. Scholz kam auf 47,1 Prozent.

Onay bedankte sich am Abend bei seinen UnterstützerInnen. Es sei ein harter Wahlkampf gewesen.

Das Ergebnis war absehbar. Umfragen bescheinigten Onay stets einen Vorsprung vor Scholz. Zwar war der Abstand zwischen beiden Kontrahenten durchaus unterschiedlich. Während sich knapp drei Viertel der Wähler*innen einem Stimmungsbild der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung zufolge im Vorfeld für Onay aussprachen, ermittelte eine Forsa-Umfrage 56 Prozent für Onay und 44 Prozent für Scholz.

Die Stichwahl…

[weiter bei der taz]


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