Hoffnung?

14. April 2019

Zu den anwaltlich schwierigsten Tätigkeiten zählt die Vertretung von Kiffern, die einmal erstmals mit einer erhöhten THC-Konzentration am Steuer erwischt werden. Bisher  politische Versuche vergeblich, daran etwas zu ändern. Das lese ich im LawBlog, könnte sich ändern. Es gibt Hoffnung, dass künftig nicht mehr automatisch die Fahrerlaubnis entzogen wird, so das Bundesverwaltungsgericht in mehreren Grundsatzentsheidungen. Auch eine THC-Konzentration von über 1 ng/ml bedeute bei Ersttätern nicht zwingend, dass der Betroffene ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist.

Viele Gerichte, so etwas das NRW-Oberverwaltungsgericht Münster oder, das Niedersächsische OVG in Lüneburg und alle Verwaltungsgerichte in Niedersachsen kannten bisher ab einer THC-Konzentration von 1 ng/ml kein Pardon. Die Fahrerlaubnis war dann automatisch weg, weil vermutet wurde, dass der Fahrer nicht zwischen Cannabiskonsum und dem Führen eines Kraftfahrzeuges trennen kann. Nur bei einer Konzentration unter 1 ng/ml war bei vielen Führerscheinstellen eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) oder eine Abstinenzvereinbarung möglich. Bei dieser konnte je nach Ausgang des Gutachtens oder der Abstinenzperiode der Führerschein gerettet werden.

Stattdessen müssen künftig die Straßenverkehrsbehörden – auch die im Emsland und der Grafschaft Bentheim- zunächst ein medizinisch-psychologisches Gutachten einholen, das die Zweifel an der Fahreignung bestätigt, so  das Bundesverwaltungsgericht.

Mit dem Urteil vereinheitlichen die Leipziger Richter unterschiedliche Rechtsauffassungen in den Vorinstanzen. So hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im April 2017 entschieden, dass Gelegenheitskonsumenten, die erstmalig unter Cannabis-Einfluss Auto gefahren sind, nicht unmittelbar der Führerschein entzogen werden darf. Stattdessen sei auf Grundlage einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) der Betroffenen zu entscheiden, hieß es in dem Urteil. Das erwähnte Oberverwaltungsgericht Münster hatte den unmittelbaren Führerscheinentzug dagegen in einem vergleichbaren Fall kurz zuvor für zulässig erklärt.

Das Bundesverwaltungsgericht selbst hat früher auch anders als jetzt entschieden. Seine  strenge, fundamentalistische Meinung revidiert das Gericht aber jetzt ausdrücklich. Auch bei einer THC-Konzentration von über 1 ng/ml ist also künftig in der Regel eine MPU erforderlich, um die Fahreignung des Betroffenen zu überprüfen; hier gehts zur Pressemitteilung des Bundeverwatungsgerichts). Udo Vetter schreibt daher von Hoffnung.

Ich habe ein Fragezeichen hinzugesetzt; denn anlässlich einer solchen MPU taucht nämlich sofort das nächste Problem auf. Die Fragen, wie kommt das THC ins Blut und seit wann  ist es dort? Das sog. Trennungsvermögen wird von den Verkehrspsychologen dort bei geringsten THC-Werten gleichermaßen entschlossen wie hoch gehalten.

Also: Eine gute MPU-Vorbereitung ist für Betroffene daher ein Muss und (!), noch viel früher, sollte jede/r Betroffene bei amtlichen Kontrollen strikt den Mund halten.

Wenn er oder sie nach dem Konsum von Cannabis oder sonstigen Einzelheiten gefragt wird: Klappe halten!  Übrigens nicht nur gegenüber jedem Polizisten (m/w) und auch, bei einer angeordneten Blutprobe, gegenüber dem Arzt.
Wie immer gilt dann: Zu weiteren Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihren Anwalt oder ihre Anwältin…

(Aktenzeichen BVerwG 3 C 13.17, 3 C 14.17, 3 C 7.18, 3 C 2.18, 3 C 8.18, 3 C 9.18) (Quelle: Lawblog, SZ, Grafik: pixabay)

Besser

10. April 2019

Natürlich ist Lingen besser. Besser als der Durchschnitt, nämlich! Beim gestern in Berlin präsentierten Ergebnis des Fahrradklimatests 2018 des ADFC erreicht unsere Stadt zwar nur Rang 40 von 106 Städten zwischen 50.000 und 100.000 Einwohnern, und gar nur Platz 8 der 12 niedersächsischen Teilnehmerstädte. Aber mit einem Schulnotenwert von 3,89 lagen wir deutlich besser als der  deutsche Städtedurchschnitt von 3,90. Trotzdem war Lingen nicht dsbei, als Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die erfolgreichsten deutschen Städte im Fahrradklimatest auszeichnete. Nun, Spaß beiseite:

170.000 Radfahrer*innen nahmen an dem vierten ADFC-Test seit 2012 teil und unsere Nachbarstadt Nordhorn rückte auf den beachtlichen Platz 2 der Mittelstädte vor – mit einem Bewertungsdurchschnitt von 2,6. In Nordhorn wendet man auch stolze 22 Euro pro Einwohner für die Verbesserung der Bedingungen für die Radfahrer auf. Das zahlt sich aus. Zum Vergleich: In Lingen ist es nach meiner Erinnerung ein einstelliger Euro-Betrag und zwar in Haushaltsstellen, bei denen man die Gelder auch für den Pkw-Verkehr umschichten kann; Budgetierung nennt man diesen Trick. Was in den 1990ern als liberale Entbürokratisierung gefeiert wurde, ist tatsächlich längst zu einer Stärkung der Verwaltung verkommen, die auf diesem Weg machen kann, was sie will: Zum Beispiel mit Fahrradgeldern Autoparkplätze oder Straßen für Autos bauen.

Zuletzt präsentierte die Stadtverwaltung dabei z.B. die völlig missglückte Ampelkreuzung Weidestraße/Meppenerstraße/Wilhelmstraße/Konrad-Adenauer-Ring, wo einmal mehr mit rechtlichen Argumenten (Radfahrer hat auf dem Zebrastreifen keine Vorfahrt!) nichts Gescheites für Radfahrer herausgekommen ist. Im Gegenteil: Die Lage für die Zweiradfahrer hat sich dort deutlich verschlechtert. Die müssen jetzt nämlich wegen der Autos auf einer kleinen Verkehrsinsel anhalten und abwarten, bei Grün 3 Meter weiterfahren zu können. Ein wirklicher Mistplan, den sich das Rathaus da ausgedacht hat.

Geehrt hat der ADFC am Dienstag also die besten deutschen Städte, jeweils drei aus sechs Stadtgrößenklassen und die Kommunen, die sich in der jeweilige Klasse am stärksten verbessern konnte, sowie die familienfreundlichste Stadt, die ermittelt wurde. Diesen Titel trägt übrigens nun das westfälische Wettringen. Großstadt Karlsruhe (300.000 bis 500.000 Einwohner) hat das längst auf der Stelle trippelnde Vorbild Münster in seiner Größenklasse überholt und steht auf Platz 1. Bei den Großstädten über 500.000 Einwohner*innen liegt Bremen vorne.

Allerdings ist Zufriedenheit der Radfahrenden in Deutschland bundesweit gesunken, zudem fühlen sich Radfahrende immer unsicherer. Rebecca Peters (ADFC-Bundesvorstand) erläuterte, dass beim ADFC-Fahrradklima-Test vor allem Vielfahrende teilgenommen haben. 74 Prozent gaben an, das Fahrrad täglich zu nutzen. „Wenn schon die Vielfahrenden sich unsicher fühlen, wie fühlen sich dann diejenigen, die nicht so oft aufs Rad steigen?“, fragte Peters gestern. Lag der Wert im Jahr 2014 noch bei 3,7, ist er inzwischen auf 3,9 gefallen. „Es ist ein Trauerspiel“, so Peters weiter, „der Spaß am Radfahren nimmt kontinuierlich ab.“ Ihre klare Botschaft: Die Ergebnisse sind alarmierend. Wenn Radfahrende sich nicht sicher fühlen, verlieren sie die Lust am Radfahren. Dagegen müsse etwas unternommen werden.

Auch da ist Lingen gar nicht gut: Hier werden immer noch sog. Fahrradschutzstreifen gebaut und gepflegt, die alles andere schützen – bloß keine Radfahrer. Im Ortsteil Schepsdorf soll in diesem Jahr die Nordhorner (!) Straße allen Warnungen zum Trotz schutzstreifig umgebaut werden. Dann werden dort aus jetzt vorhandenen bequemen und breiten Mehrzweckstreifen diese gefährlichen Fahrradschutzstreifen – u.a. zugunsten von Pkw-Parkplätzen und zwar davon völlig sinnloserweise sieben vor dem Fahrradgeschäft des Schepsdorfer Ortsbürgermeister, der die gar nicht braucht, weil er angrenzend schon vor vielen Jahren einen Pkw-Parkplatz mit 16 Einstellplätzen gebaut hat, wenn ich richtig nachgezählt habe. Diese Posse kann man sich nicht ausdenken.

Der ADFC präsentiert uns daher sozusagen die Krone-Sinkkurve. Sie zeigt: Seit dem Amtsantritt des jetzigen Oberbürgermeisters Dieter Krone 2010 hat sich die Bewertung der Radfahrerfreundlichkeit kontinuierlich verschlechtert. Es reicht eben nicht, ab und zu mit dem Rad ins Büro zu fahren, aber sonst in erster Linie Politik für Autofahrer zu machen. Die gab es zuletzt mit Krones Idee, bei vier Ampel auf dem Konrad-Adenauer-Ring eine 400m lange grüne Auto-Welle einzuführen, weshalb Autos 400m später im Stau stehen aber vorher bereits Fußgänger wie Radfahrer wegen der Grünphase für Kfz länger an den Überwegen warten müssen. Da wünsch‘ ich mir, dass sich Stadtbaurat Lothar Schreinemacher, tatsächlich ein überzeugter Radfahrer, gegen Krone und dessen Autopolitik durchsetzt.

Positiv hat der ADFC für Lingen ermittelt, dass hier Alt und Jung radfahren  und es auch Werbung für das Radfahren gibt (bei Werbung ist Lingen immer ganz vorn!). Doch schon die dritte positive Einschätzung lässt mich stutzen, dass unsere Stadt nämlich komfortable und sichere Abstellmöglichkeiten habe. Wo das denn, frage ich in die Leserrunde? Auch die positive Behauptung, es gebe in Lingen für Radfahrer geöffnete Einbahnstraßen in Gegenrichtung lässt mich eher stutzen. Mir fällt insoweit nur der kleine Bereich Kirch-, Mühlentor- und Kivelingstraße ein. Gibt es noch weitere?

Alle weiteren Punkte zeigt die ADFC-Zusammenstellung auf, die ich zum allgemeinen Studium dringend empfehle, weil deutlich wird, wo gehandelt werden muss Die Bewertung von Nordhorn sollte man daneben legen, dann erkennt man es noch besser. Übrigens: Meppen ist offenbar gar nicht erst dabei. Beim nächsten Mal 2020 rechne ich zwar nicht mit einer inhaltlichen Verbesserung für Radfahrer in unserer Stadt, aber damit, dass die PR-Abteilung durch alle Rathausbüros läuft, damit dort dann positiver bewertet wird. Es sei denn, es wird Politik für Radfahrer gemacht. Endlich.

(mehr beim NDR und bei DRadio Kultur)

ein bisschen

18. März 2019

Die Kirche bewegt sich – ein bisschen, titelte die jenseits des Mainstreams publizierende taz am vergangenen Samstag in ihrer Nord-Ausgabe. Mit „Kirche“ meinte sie dabei natürlich die katholische; denn in der letzten Woche hatten sich die katholischen deutschen Bischöfe im Lingener Ludwig-Windthorst-Haus zu ihrer Frühjahrsvollversammlung getroffen, um dabei vor allem über die Aufarbeitung sexueller Gewalt durch ihre Priester und Ordensleute zu beraten.

Die taz porträtiert einen Aufklärer, den Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode und erinnert: „Der 28. November 2010 ist ein Tag der Buße. Es ist der 1. Advent, und im Abendgottesdienst geschieht es, im Osnabrücker Dom: Franz-Josef Bode, Bischof des Bistums Osnabrück, legt sich vor den Altar, auf die nackten Steinplatten, verbirgt sein Gesicht. Eine Bitte um Vergebung für das Leid der Opfer sexueller Gewalt, begangen durch Amtsträger der katholischen Kirche. In seiner Predigt bekennt Bode eine „gleichsam strukturelle Sünde in der Kirche“, die „auch hier bei uns Taten des Missbrauchs begünstigt und deren Aufdeckung erschwert oder behindert hat“.

Dass Bodes Bußpredigt nicht nur von „Schamröte“ spricht, sondern auch von „Erneuerung“, signalisiert: Bode, seit 1995 in Osnabrück, lange Kopf der Jugendkommission der Deutschen Bischofskonferenz und seit 2017 deren stellvertretender Vorsitzender, mahnt Taten an. Es gilt, eine Mauer des Verschweigens und Verdrängens, des Verleugnens und Verharmlosens ins Wanken zu bringen.

Die Offenheit,…

weiter bei der taz,

Weitere Beiträge widmet die taz dem Thema:

Die Kirche bewegt sich – ein bisschen

Diese Woche trafen sich die katholischen Bischöfe, um über die Aufarbeitung sexueller Gewalt zu beraten. Die meisten Taten sind jedoch verjährt, weiß tazler Christian Rath..

Zum Schwerpunkt zählt auch das

Simone-Schnase-Interview mit dem Osnabrücker Psycho- und Sexualtherapeuten Prof. Dr. Wolfgang Weig

Wolfgang Weig war lange Jahre und bis zu deren Verkauf durch die damalige schwarz-gelbe Landesregierung an den Krankenhauskonzern AMEOS Ärztlicher Leiter des ehemaligen Landeskrankenhauses; dann kündigte er. Bis 2017 war der 67jährige Professor am Institut für Psychologie der Uni Osnabrück sowie Leiter des Zentrums für seelische Gesundheit der christlich orientierten Niels-Stensen-Klinik Osnabrück. 2015 veröffentlichte er mit einer Wissenschaftlergruppe unter Leitung des Jesuiten Eckhard Frick eine repräsentative Seelsorge-Studie. Außerdem leistete Weig als einer der ganz wenigen im westlichen Niedersachsen etwas besonders Verdienstvolles. Er therapierte Täter.

Wer mehr über den Umgang der katholischen Kirche im Norden mit sexuellem Missbrauch lesen möchten, schaut am E-Kiosk der taz vorbei.

aus Lingen?

8. März 2019

Gestern las ich: „Die vor acht Jahren bei der Atomkatastrophe in Fukushima in den Reaktoren geschmolzenen Brennelemente stammten nach Angaben von Umweltschützern aus Niedersachsen aus Lingen.“ Der japanische AKW-Betreiber Tepco habe zu den Kunden der Framatome-Brennelementefabrik in Lingen gehört. Das hatte zuvor Heiner Baumgarten, Landesvorsitzender des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND), in Hannover. gesagt

Er erinnerte daran, dass in Lingen ungeachtet des deutschen Atomausstiegs weiter atomare Brennstäbe produziert werden. Die Lingener Brennelementefabrik hat in der Tat seit rund 40 Jahren insgesamt 25.000 Brennelemente produziert. Mit Brennelementen aus Lingen werden auch die belgischen „Pannenreaktoren“ wie Tihange 2 und Doel versorgt, deren sofortige Schließung auch die nordrhein-westfälische CDU/FDP-Landesregierung fordert. Baumgarten verlangte, die Bundesregierung müsse den Exportstopp und die Schließung der“Atomfabrik“ in Lingen verfügen.

„8 Jahre nach dem Entschluss zum Atomausstieg wollen Energiekonzerne das Ende dieser hoch gefährlichen Technologie anscheinend immer noch nicht hinnehmen und es über das Jahr 2022 hinausschieben“, kritisierte der BUND-Landesvorsitzende. So solle beispielsweise die Laufzeit des niedersächsischen Atomkraftwerkes Grohnde mit Reststrommengen bereits abgeschalteter Reaktoren verlängert werden. Derzeit versuche E.on, per Klage gegen Vattenfall Stromproduktionsrechte aus den AKW Krümmel und Brunsbüttel auf andere Reaktoren zu übertragen. „Der BUND fordert, das AKW Grohnde umgehend abzuschalten, anstatt die Laufzeiten mit Tricks zu verlängern“, so Baumgarten.

Was aber ist zu Baumgartens Lingen-Fukushima-Behauptung zu sagen? Nach einem Erdbeben und anschließenden Tsunami hatte sich bekanntlich vor fast genau acht Jahren, nämlich am 11. März 2011 im japanischen Fukushima das schwerste Unglück der zivilen Atomkraftnutzung ereignet. In drei Reaktorblöcken kam es zu Kernschmelzen.

Stammten die geschmolzenen Brennelemente in Fukushima  aus Lingen? Allerdings hatte der Areva-Konzern (heute: Framatome)  Brennelemente nach Fukushima geliefert. Es waren sog.  Mischoxid-Brennelemente, kurz: MOX-Brennelemente (MOX = Mischoxid). So heißen die Brennelemente, die neben Urandioxid ein weiteres Oxid enthalten, meistens  und auch in Fukushima Plutoniumdioxid.

Solche plutoniumhaltige Brennelemente werden in Deutschland zwar eingesetzt (seit 2004 auch im AKW Lingen mit jeweils etwa 6t jährlich), aber sie werden hierzulande nicht produziert. Auch nicht in Lingen. Die weltweit größten Anlagen zur Herstellung von MOX-Brennelementen sind bzw. waren neben Sellafield MOX Plant im nordenglischen Sellafield (GB) zwei Anlagen: in Frankreich die Anlage Melox, Nuklearanlage Marcoule und in Belgien die Franco Belge de Fabrication de Combustible nahe Dessel.  Aus einer dieser beiden Brennelemntefabriken dürften die MOX-Elemente stammen, mit denen dann der explodierten Reaktor 3 von Fukushima beladen wurde. Beide Fabriken betreibt der AREVA-Konzern.

Die FukushimaBrennelemente stammen also nicht us Lingen. Die falsche Behauptung des BUND-Mannes Baumgarten dürfte nach meiner Einschätzung darin begründet sein: Produzent der in Fukushima eingesetzten und geschmolzenen MOX-Elemente ist eine Brennelementefabrik desselben Areva-Konzerns, der heute Framatome heißt, und der in Lingen die Brennelementefabrik betreibt. Da hat Baumgarten offenbar geschlussfolgert, di Areva-Brennelemte in Fukushima müssten ausLingen sein. Das ist aber falsch. Genauso wie die Behauptung des Grünen-Politikers Jürgen Trittin, mittels ANF Lingen würde die US-Nachrüstung mit Mittelstreckenraketen gefördert.

Mich ärgern solche argumantativ-handwerklichen Fehler und Aussagen von Anti-Atom-Mitstreitern deshalb, weil sie es den blauäugigen Befürwortern der Atomkraft leichter machen, uns eine Energie-Technologie anzudrehen, deren Abfälle heute wie in Hunderttausenden von Jahren (!) sicher (!) eingeschlossen werden müssen, weshalb es bis heute keine funktionierende Endlagerung gibt.

Die fehlerhafte Darstellung Baumgartens ändert allerdings nichts daran, dass seine Forderung richtig ist, die Brennelementefabrik in Lingen zu schließen. Auch der Bundesrat hat daher jetzt gefordert, den Export der Brennelemente zu verbieten. Wenn dann die deutschen AKWs abgeschaltet werden, gibt es schlicht keinen Bedarf mehr für Brennelemente aus Lingen. ANF hat keine Zukunft.

Übrigens:
An den Super-GAU in Fukushima erinnern Atomkraftgegner in diesen Tagen mit zahlreichen Kundgebungen und Mahnwachen. In Niedersachsen und Bremen gibt es am Wochenende und am Montag in rund 15 Orten Aktionen. Bundesweit sind etwa 75 Veranstaltungen angekündigt, keine in Lingen übrigens. Der BUND hatte gestern dazu aufgerufen, am Samstag im benachbarten Ahaus  gegen Atomkraft und Castortransporte zu demonstrieren.

Update: Auch in Lingen gibt es eine Demonstration, wie ich gerade erfahre (Danke, Bernd!). Am Montag, 11. März findet ab 18 Uhr vor dem Hist. Rathaus ein halbstündiger Schweigekreis als Mahnwache statt.

Skolstrejk för klimatet

19. Januar 2019

Bis zum letzten Spätsommer kannte hierzulande niemand Greta Thunberg. Dann wurde sie in Schweden berühmt, zunäcst in ihrem Heimatland. Nach dem heißesten Sommer, den nicht nur in Schweden je erlebt hatten, setzte sich das Mädchen mit einem Pappschild vor das schwedische Parlament in Stockholm. „Skolstrejk för klimatet“, stand auf ihrem handgemalten Schild, zu deutsch „Schulstreik für das Klima“. Greta sagt: „Wir können die Welt nicht mehr retten, wenn wir nach den Regeln spielen.“ Das hatte sie Ende letzten Jahres mit einer Rede auf der UN-Klimakonferenz im polnischen Katowice unterstrichen und damit weltweit für Aufmerksamkeit gesorgt.

An diesem Freitag machten es Tausende Kinder und Jugendliche in Deutschland der Schwedin nach. Sie streikten in 50 Städten (!) für den Klimaschutz. In Würzburg beispielsweise waren es sogar mehr als 1000. In Kiel 400 oder Berlin 300. Insgesamt ließen bundesweit etwa 25.000 Schülerinnen und Schüler den Unterricht Unterricht sein, um für konsequenten Klimaschutz und einen sofortigen Kohleausstieg zu demonstrieren. Unser Lingen steht nicht auf der Liste, in Osnabrück trauten sich nur wenige Dutzend zum Demo-Ort vor dem historischen Rathaus. In Münster waren es viel mehr. In Deutschland treiben seit einigen Wochen vor allem der Jugendverband der Umweltschützer des BUND die Idee voran. Ziel  aller Aktivisten ist, durch die Streiks noch mehr Öffentlichkeit für die Forderungen zu bekommen.

Dann aber gab es zu dieser, inzwischen europaweiten Streikbewegung noch einen besonderen Beitrag. Der Nachwuchs der CDU forderte Konsequenzen. Allerdings nicht für das Klima sondern gegen die Streikenden.

Junge Union und Schülerunion stellten sich damit zum Beispiel in Baden-Württemberg gegen die Schulstreik-Idee als Zeichen für eine andere Klimapolitik. Der Nachwuchs für eine CDU-Karriere forderte gar, dass Fehlzeiten aufgrund der Teilnahme ins Zeugnis eingetragen werden, weil es für Schüler während der Unterrichtszeit kein Streikrecht gebe: Die gesetzliche Schulpflicht sehe das nicht vor.  

Die Jugendliche müssten, so Junge Union (JU) und Schülerunion (SU), die Folgen tragen, wenn sie in der Unterrichtszeit für ihre Zukunft demonstrieren. „Die Lehrkräfte haben Schulschwänzen entsprechend konsequent zu ahnden“, heißt es in einer JU/SU-Stellungnahme. JU und SU begründen ihre Position damit, Schüler sollten in der Freizeit demonstrieren: „Mit Schulschwänzen den Klimawandel zu bekämpfen, ist in etwa so sinnvoll, wie mit dem Staubsauger durch die Sahara zu laufen.“

An der Position der baden-württembergischen Nachwuchspolitiker gab es zum Teil heftige Kritik. Sie wolle gesellschaftliches Engagement junger Menschen ausbremsen, heißt es in Reaktionen in sozialen Netzwerken. Julius Strack von der WWF-Jugend kommentierte, die „Abschreckungstaktik“ werde nicht funktionieren. Die JU habe nicht verstanden, dass Schüler sich der Fehlstunden sehr bewusst seien. Es gibt auch Stimmen, die die detaillierte Aufnahme ins Zeugnis begrüßen: Es sei eine Auszeichnung, wegen „#fridaysforfuture“ die Schule verpasst zu haben.

In einigen Städten wurden die Demonstrationen mit einer Solidaritätsadresse #IstandwithHeidelberg verbunden. Da ging es ganz krass her:  Nach Angaben der Organisatoren sollten sie alle Teilnehmer kontrollieren, ob sie jeweils über eine Bescheinigung über die Befreiung vom Unterricht verfügen. Der Anmelderin der Demonstration sei gar mit Haft gedroht worden. Die dortige Demonstration  wurde von den Schülern ganz kurzfristig abgesagt. Wie gesagt, diese behördlichen Nötigungen gab es im baden-württembergischen Heidelberg, nicht etwa in Ungarn oder anderen autoritären Systemen.

In der Schweiz gingen übrigens in 16 Städten rund 22.000 Jugendliche auf die Straßen. Damit markiert der Streik den größten Schülerprotest in der Schweiz seit Anfang des Jahrtausends. In Belgien waren 12.000 Schülerinnen und Schüler für eine andere Klimapolitik unterwegs.

Uschi Nerke

14. Januar 2019

Ach Kinners, heute wird Uschi Nerke 75. Die Uschi, die damals den BeatClub von Radio Bremen moderierte.Das sah dann so aus

Hier ein aktuelles Interview mit UN. Sie war dann Architektin, was ich auch nicht wusste. Ach, war nett, damals. Guck mal, Uschi:

Poetry Slam
8. Landesmeisterschaften Niedersachsen

Halbfinale 1  Fr 26. 27.10. 2018, 20 Uhr, Moderation: Florian Wintels 
Halbfinale 3 -Fr 27.10.2018, 22 Uhr, Moderation: Simeon Buß & Sebastian Butte
Lingen (Ems), Alter Schlachthof, Konrad-Adenauer-Ring 49

Halbfinale 2Fr 27.0.2018, 20 Uhr,
Lingen (Ems), Professorenhaus, Universitätsplatz 5/6

Finale Samstag 27.10.2018 – 20 Uhr
Lingen (Ems), Theater an der Wilhelmshohe, Willy-Brandt-Ring 44

Karten Halbfinale 8 € erm. 6 €
Finalkarten ab  13 € (VVK), erm. 10 € für Kinder, Schüler und Studenten (VVK)

Die 8. Landesmeisterschaft im Poetry Slam für Niedersachsen und Bremen findet 2018 in Lingen (Ems) statt. Es reisen die 27 besten Slam-Poet*innen der beiden Bundesländer in die Emsstadt, um eine*n neue*n Landesmeister*in zu küren.

Poetry Slam ist ein Wettbewerb zwischen Dichter*innen und Autor*innen, die mit ihren Texten um die Gunst des Publikums wettstreiten. Dabei entsteht eine beeindruckende Mischung aus Wortbeitrag und Performance, die fasziniert, zum Lachen bringt oder das Blut in den Adern gefrieren lässt.

Für die Künstler*innen gelten nur wenige Regeln: der Vortrag stammt aus eigener Feder und überschreitet das Zeitlimit von 6:15 Minuten nicht. Weiter dürfen keine Kostümierungen oder Requisiten verwendet werden. Eine am Abend willkürlich ermittelte Jury bewertet die Darbietungen mittels Punktetafeln von 1,0-10,0.

In den drei Vorrunden (Halbfinals) am Freitag, den 26.10., treten jeweils neun Slammer*innen gegeneinander an – doch nur drei schaffen den Sprung ins große Finale im Theater an der Wilhelmshöhe am 27.10.

Halbfinale 1 – Alter Schlachthof – 20 Uhr – Moderation: Florian Wintels mit

  • Eva Matz (für Poetry Slam Achim)
  • Simeon Buß (“ RadioactiveSlam Lingen)
  • Rebecca Spelly (“ Poetry Slam Braunschweig)
  • Nele Müller (“ Angeprangert! Der Celler Poetry Slam)
  • Annika Blanke (“ Emder Alte Post – Poetry Slam)
  • Rita Apel (“ Slam on the Rocks – Bremen)
  • Dominik Ehrst (“ Slamprodukt – Oldenburg)
  • Joachim Linn (“ Poetry Slam Göttingen)
  • Lippi Punkstrumpf (“ Slam Bremen)

Halbinale 2 – Professesorenhaus , Universitätsplatz 20 Uhr

  • Tanja Schwarz (für Sumpfe Slam Hameln)
  • Marlene Stamerjohanns (“ Zeteler Poetry Slam)
  • Sven Ludewig (“ Slammer Filet Bremen)
  • Conni Fauck (“ WortFASSetten – Rotenburg a. d. W.)
  • Thomas Hecke (“ Dichter sind andere auch nicht – Osnabrück)
  • Gerrit Wilanek (“ List’n Up! Hannover)
  • Tobias Kunze (“ Macht Worte! Oper Hannover)
  • Jakob Matz (“ Kabbelsnak – Hannover)
  • Regina Rode (“ Poetry Slam Hildesheim)

Halbfinale 3 – Alter Schlachthof – 22 Uhr – Moderation: Simeon Buß & Sebastian Butte mit

  • Janina Mau (für Dichter Verden)
  • Anouk Lou Falkenstein (“ Widerspruch – Bremen)
  • William Laing (“ Poetry Slam Lüneburg)
  • vorwiegendinmoll (“ Poetry Slam Schortens)
  • Sebastian Hahn (“ WaeM Slam – Stadthagen)
  • Sarah Nass (“ Poppin‘ Poetry – Braunschweig)
  • Theresa Sperling (“ Wortwahl – Bad Bentheim)
  • Tabea Farnbacher (“ Macht Worte! Der hannoversche Poetry Slam)
  • Fridolin
Am Smstag,27. Oktober 2018 findet das Finale der Niedersächsischen Meisterschaft im Theater an der Wilhelmshöhe in Lingen (Ems) statt.
9 der Poetinnen und Poeten aus den beiden Bundesländern Niedersachsen und Bremen haben sich am Vortag für das Finale im Zjater an der Wilhelmshöhe qualifiziert. Sie wetteifern am Finalabend um den Meistertitel. Das Publikum ist hierbei die Jury und entscheidet über Sieg und Niederlage.

„BAMF-Skandal“

2. August 2018

Aufgeregt, empört und mit den ganz großen Überschriften haben die Medien seit Mitte April über Ermittlungen wegen möglicher Rechtsverstöße und Korruption in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, kurz Bamf, berichtet. Alles unter dem unter dem Stichwort „Bamf-Skandal“. Die damalige Leiterin Ulrike B. habe dort  angeblich in Zusammenarbeit mit drei Anwälten in mindestens 1.200 Fällen unrechtmäßig Asyl erteilt. Ganze Busladungen von Asylbewerbern seien dafür nach Bremen gekarrt worden, so die Vorwürfe.

• Vier Monate später ist davon nicht mehr viel übrig. Rund 4.500 Akten hat die Innenrevision des Amtes bislang untersucht. Ganze 13 Asylentscheidungen sind danach aufgrund falscher Angaben „kassiert worden“ (taz), vier weitere wurden widerrufen, bei 16 laufen noch Rücknahme- und Widerrufsverfahren. Dass Busse für Asyl-Entscheidungen nach Bremen fuhren, war damals normal und so gewollt, in Zeiten der Überforderung 2015 sollte die Außenstelle  Bremen andere Außenstellen des Bamf entlasten. Ohnehin ging es in vielen der inkriminierten Fälle um JesidInnen, denen –man erinnert sich nach kurzem Nachdenken– 2015 ein Völkermord durch den IS drohte und deren Schutzberechtigung bis heute außer Frage steht.

Jetzt hat auch Ulrike B. einen ersten gerichtlichen Teilerfolg erzielt, über den  in kleinen Berichten informiert wird – versteckt auf den Innenseiten der Zeitungen (NOZ heute bspw. auf Seite 5 in der unteren Mitte. Foto lks.). In einer einstweiligen Verfügung entschied das Verwaltungsgericht Bremen gestern, dass aus dem Bundesinnenministerium nicht mehr behauptet werden darf, die Vorgänge in Bremen seien auch deshalb möglich gewesen, „weil hochkriminell kollusiv und bandenmäßig mehrere Mitarbeiter mit einigen Rechtsanwälten zusammengearbeitet haben“.

So hatte es Stephan Mayer (CSU), Staatssekretär beim Bundesinnenministerium, in der Sendung „Anne Will“ am 27. Mai behauptet. Ulrike B. sah sich unzulässig vorverurteilt sowie ihre Beamtenrechte und die Loyalitätspflichten durch den Dienstherrn verletzt. Dem gab das Verwaltungsgericht statt.

Ohne Erfolg blieb der Eilantrag der Beamtin übrigens bezüglich einer Pressemitteilung des Innenministeriums vom 23.05.2018. Das Ministerium hatte dort zu den Feststellungen der internen Revision des Bamf behauptet, deren „Bericht zeigt deutlich, dass im Ankunftszentrum Bremen bewusst gesetzliche Regelungen und interne Dienstvorschriften missachtet wurden“.  Diese Äußerung habe das Gebot der Sachlichkeit beachtet, entschied das Verwaltungsgericht. Zwar habe Ulrike B. einen Ansehensverlust erlitten. Angesichts der Medienberichterstattung habe aber das Interesse überwogen, die Öffentlichkeit zu informieren. (Verwaltungsgericht Bremen, Beschl. v. 01.08.2018, Az. 6 V 1559/18).

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In diesem Sommer kommt die größte archäologische Entdeckung des 20. Jahrhunderts nach Bremen: “Die Terrakottaarmee & das Vermächtnis des Ewigen Kaisers“. Die Schau gastiert seit dem vergangenen Wochenende und noch bis zum 19. August 2018 im BLG-Forum in der Überseestadt, Am Speicher XI. Sie vermittelt den Besuchern faszinierende Eindrücke aus dem geheimnisvollen Reich der Mitte.

Über 1 Million Besucher  hat die imposante und aufwendige Inszenierung in Europa bereits begeistert. Die Terrakottarmee des chinesischen Kaiser Chinas Qin Shi Huang Di wurde 1974 zufällig durch Bauern entdeckt.Inzwischen weiß man:  Die Fläche der Grabstätte ist so groß wie Manhattan, bislang ist nur ein kleiner Teil überhaupt ausgegraben worden. Mehr als 700.000 Arbeiter, so schätzen Wissenschaftler, sollen seit 221 vor Christus mit der Anlage der Begräbnisstätte beschäftigt gewesen sein. Der Kaiser selbst starb 210 vor Christus und wurde dann dort beigesetzt. Der eigentliche Grabhügel, in dem der Kaiser bestattet worden ist, wurde bislang nicht geöffnet.

Die Ausstellung zeigt auf 1400qm mit rund 250 Exponaten und Repliken die Geschichte und Fakten der weltbekannten Terrakottaarmee, den ersten Kaiser von China sowie der Qin Dynastie. Rund 150 originalgroße Terrakottafiguren präsentieren sich in beeindruckender Armeeformation. Darunter Infanteristen, Kavalleristen, Bogenschützen, Offiziere, Generäle sowie Pferde und Wagen in Lebensgröße.

Die Exponate werden durch Raumtexte, Objekttexte und den Audioguide eingehend erklärt. Neben einem einführenden Kinofilm sind in den verschiedenen Bereichen Präsentationen von weiteren Kurzfilmen, animierten Grafiken und Landkarten sowie zahlreiches großformatiges Fotomaterial zu den Originalfiguren und den Fundsituationen zu sehen.

Unterstützung erfährt die Ausstellung durch den renommierten Chemiker und Terrakottaarmee-Experten Prof. Dr. Heinz Langhals: Das Ausstellen von Faksimile-Kopien der Terrakottakrieger ist eine gute und sinnvolle Lösung, dieses enorme kulturelle Erbe einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen und dabei die fragilen Originale zu schonen.“ Der Chemiker an der Uni München befasste sich in jahrelanger Forschungsarbeit mit der ausgesprochen schwierigen (Farb-)Erhaltung der Terrakottakrieger. Das Problem: Sobald die Kriegerfragmente ausgegraben werden, blättert die Farbe ab. „Wenn die Luftfeuchtigkeit auf unter 84 Prozent sinkt, kann man dabei zugucken, wie innerhalb von fünf Minuten die Farbe abfällt.“


Tickets und Preise

  • Erwachsene 15,00 €
  • Kinder 6–18 Jahre und Schüler 9,00 €
    gilt für alle Schüler von allgemeinbildenden Schulen
  • Ermäßigt* 12,00 €
  • Familien 40,00 €
    (für 4 Personen, max. 2 Erwachsene)
  • Schulklassen im Klassenverbund, pro Person 5,00 €
    (freier Eintritt für 2 Begleiter)
  • Gruppen ab 10 Personen, pro Person 12,00 €
  • Audio Guide 3,00 €

*Ermäßigung nur gegen Vorlage eines gültigen Ausweises: Studenten und Auszubildende bis 30 Jahre, BFD/FSJ/FÖJ, Senioren 65+, Arbeitslose und Sozialleistungsempfänger, behinderte Personen (Ausstellung ist rollstuhlgerecht)

Öffnungszeiten
Mittwoch – Sonntag, 10:00 – 18:00 Uhr
montags und dienstags geschlossen

Man sollte etwa zwei Stunden für den Besuch der Ausstellung einplanen.

Anfahrt (Die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel wird emfohlen)

(Bilder © die Terrakottaarmee; Quellen PM und taz)

Mehrdad Payandeh

20. Februar 2018

Mehrdad Payandeh (Foto lks, © DGB Nds) floh aus dem Iran, arbeitete in Deutschland erst im Quelle-Lager und ist jetzt Chef des DGB in Niedersachsen und Bremen. Sein Lebenslauf ist eine Erfolgsgeschichte, obwohl es ihm die Behörden wirklich nicht leicht gemacht haben und er sie gar nicht so gern erzählt Die taz hat ihn jetzt interviewt.

Herr Payandeh, wie erleben Sie beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) Alltagsrassismus?

Mehrdad Payandeh: Eigentlich gar nicht. In meinem Arbeitsumfeld sind Menschen, die sich gegen Rassismus engagieren. Entsprechend hatte ich nie das Gefühl, dass ich ein anderes Wesen wäre, eine Art ausländischer Alien.

Kaum zu glauben, dass es solche Probleme beim DGB nicht gibt. 

Ich habe gerade über meine Kolleginnen und Kollegen gesprochen. Ich weiß nicht, ob ein Zuhörer rassistisch denkt, wenn ich irgendwo einen Vortrag halte. Aber ich weiß, dass acht Prozent der Gewerkschaftsmitglieder in Niedersachsen AfD gewählt haben.

Warum ist es so ein großes Ding, dass Sie als Migrant in Deutschland Chef geworden sind?

Es zeigt, dass sich diese Gesellschaft geöffnet hat. Es gibt Aufstiegschancen für diejenigen, die eine andere Herkunft haben – auch wenn sie wie ich in der ersten Generation hergekommen sind. Es ist positiv, dass die deutschen Gewerkschaften hier eine Vorreiterrolle spielen. Wenn ein Geflüchteter DGB-Chef wird, zeigen wir den Rechtspopulisten die Stirn.

Warum sind Sie im Sommer 1985 aus dem Iran geflohen?

Die Universitäten waren dicht. Ausreisen durfte niemand. Der Iran war praktisch ein großes Gefängnis ohne Möglichkeiten. Also wurde ich Saisonarbeiter und habe beim Bau von Großanlagen mitgearbeitet. Wir gehörten nicht zur Stammbelegschaft und sollten deshalb kein Weihnachtsgeld bekommen.

Weihnachtsgeld im Iran?

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