Tag der Architektur

25. Juni 2021

Der Tag der Architektur findet in Niedersachsen und Bremen in diesem Jahr am kommenden Sonntag, 27. Juni statt. 130 Objekte an 55 Orten sind zu sehen: Architektur, Innenarchitektur und Landschaftsarchitektur können erlebt werden, Architektinnen und Architekten stehen für Gespräche und Führungen zur Verfügung, ebenso wie Bauherrinnen und Bauherren. Die Veranstaltung steht dabei noch unter dem Einfluss der geltenden Coronabestimmungen. Robert Marlow, Präsident der Architektenkammer Niedersachsen (AKN), sagt: „Der Tag der Architektur, die größte jährliche Kammerveranstaltung, wird hoffentlich mit Besucherinnen und Besuchern vor Ort stattfinden können – das wäre unser Wunsch. Wenn das aber nicht geht, haben wir im letzten Jahr bereits gute Erfahrungen mit digitalen Angeboten wie Filmen oder Online-Führungen gemacht. Hier sind wir vorbereitet.“

Konkrete Führungstermine finden Interessierte seit dem 22. Juni online auf der Webseite aknds.de über die Möglichkeiten am Tag selbst zu informieren. Hier finden sich auch alle vorgestellten Bauwerke.

In unserer Region an Ems und Vechte gibt es nicht viel zu besichtigende Architektur, die -mangels Landkarte- am Besten über die Ortsliste auf der Website der AKN gefunden werden. Es sind: 

  • Emsbüren („In’t Hüürhus“),
  • Lingen (Ems) mit dem Feuerwehrhaus Holthausen/Biene, dem GNeubau der Firma Mainka und der Kita „Am Kiesbergwald I“,
  • Meppen (der Um- und Anbau des ehem. Kreiswehrersatzamtes wird gleich als zwei Baumaßnahmen präsentiert…) und
  • ein Büro- und Firmengebäude am Schweinemarkt in Nordhorn.

Bauwerke in der weiteren Grafschaft Bentheim und dem restlichen mittleren und nördlichen Emsland fehlen -wie das angrenzende Ostfriesland – leider völlig.

Im benachbarten Kreis Steinfurt (NRW) werden in Ibbenbüren, Hopsten und Rheine drei Wohnhäuser gezeigt.

Ein Besuch der einzelnen 15 Architektenkammern bringt große Eindrücke. Für unsere ländliche Gegend habe ich übrigens den Eindruck gewonnen, dass schon mehr architektonische Qualität gezeigt wurde. Aber was weiß ich schon…

Freispruch

30. Mai 2021

Vor drei Jahren war der sogenannte Bremer Bamf-Skandal das große Thema. Befeuert von schrägen Informationen für Journalisten durch eine gesprächige Staatsanwaltschaft (mehr…) kam es zu einem Wust von Vorwürfen gegen die damalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Jetzt sind die Strafverfahren gegen die damals Verdächtigten zu Ende. 121 Fälle waren angeklagt, 14 blieben zunächst übrig, das Verfahren gegen die Bamf-Chefin wurde eingestellt  und es hat in allen asylrechtlichen Vorwürfen Freisprüche gegeben.

In Hildesheim auf der Straße wird Rechtsanwalt Irfan Çakar noch manchmal beschimpft, seit es im Frühjahr 2018 so richtig losgegangen war mit dem vermeintlichen Bamf-Skandal. Angesichts dessen wirken die Sicherheitsvorkehrungen fast ein wenig lax: Die wenigen  Journalist*innen, die zum Abschluss in das Bremer Konzerthaus Glocke gekommen sind, werden am Donnerstag einfach durchgewunken. Kein Detektor, kein Ausweis, hoch in den Kammermusiksaal.

Dort hat das Landgericht am vergangenen Donnerstag das Urteil im Prozess um vermeintliche Missstände an der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für ­Migration und Flüchtlinge (Bamf) verkündet. Zusammengefasst lautet es: Es hat sie nicht gegeben.

In allen aufs Asylrecht bezogenen Anklagepunkten gegen ihn – nur sieben von 78 hatte das Gericht als halbwegs begründet überhaupt zur Verhandlung zugelassen – ist Irfan Çakar freigesprochen worden. In keinem dieser Fälle war es der Staatsanwaltschaft gelungen, auch nur annähernd einen Beweis für ihre Unterstellungen zu erbringen.

Und nach der Beweisaufnahme scheint klar: Eine reguläre Ermittlungsarbeit hätte den Verdacht auch ausräumen können. Mittlerweile wird gegen die Ermittler selbst ermittelt. Nur als er der Bremer Bamf-Leiterin Ulrike B. irgendwann im Jahr 2015 angeboten hatte, die Kosten für ihre zwei Hotelübernachtungen à 65 Euro in Hildesheim zu übernehmen, hat es Irfan Çakar mit der Kontaktpflege im Engagement für seine Man­da­t*in­nen etwas übertrieben. Das Verfahren gegen die 61-Jährige war am 20. April gegen eine empfindliche Geldbuße eingestellt worden

Von einer „Grauzone“ hatte auch Çakars Anwalt wegen der teils privaten, teils beruflichen Kontakte der beiden gesprochen. Die Kammer habe in der Gesamtschau eine Unrechtsvereinbarung erkannt, erläuterte die Vorsitzende Richterin Maike Wilkens. Warum man den 42-jährigen Juristen zu einer Gesamtstrafe von 60 Tagessätzen à 100 Euro verurteilt: Für eine wohlwollende Behandlung seiner Anträge gebe es ja Indizien. Vorteilsannahme und -gewährung heißen die Delikte.

Tatsächlich hatte sich der Hildesheimer Jurist selbst belastet, indem er Ulrike B. als seine Mentorin in Asylrechtsfragen bezeichnete. „Ich habe viel von ihr gelernt“, hatte er noch in seinem Schlusswort als Angeklagter betont. Wilkens sah darin den Ausdruck „einer unguten Vermischung von privater und beruflicher Beziehung“. Die Verurteilung bleibe…

[weiter bei der taz]

Na klar doch!

24. Januar 2021

(Quellen: taz; CDU Bremen/Facebook)

Fest im Blick

13. Dezember 2020

Der heutige Fahrplanwechsel der DB zeigt, was ein One-Summer-Wonder bleiben dürfte: Die direkte ICE-Verbindung von Bayern nach Ostfriesland und zurück. Die ohnehin nur an rund einem Dutzend Wochenenden im vergangenen Sommer angebotenen ICE der Deutschen Bahn München – Norddeich und Würzburg-Emden wird es wohl nicht wieder geben. Offiziell heißt es zwar, die Deutsche Bahn halte sich die Entscheidung offen. In Wahrheit nennt die Bahn aber nur Gründe, die das Ende der Verbindungen ankündigen.

Gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn etwas, das wir längst wussten: „Die Verbindung war sehr kurzfristig an einzelnen Wochentagen – ab München an Freitagen, Samstagen und Sonntagen, ab Norddeich an Samstagen, Sonntagen und Montagen – für die Zeit von Anfang Juli bis Ende September realisiert worden, um den während der Corona-Pandemie zunehmenden innerdeutschen Tourismus zu unterstützen“.

Das letzte ICE-Zugpaar München-Norddeich verkehrte am Wochenende 19./20. September. Für das Emsland brachte die Verbindung zwar etwas Prestige, war aber nicht wirklich attraktiv.  Denn in Lingen (Ems) hielt der ICE nur in nördlicher Richtung und rauschte auf seinem Weg nach Bayern ohne Stopp durch den Lingener Bahnhof.  Nach Norden nutzten ab Lingen natürlich nur wenige Fahrgäste den zuschlagpflichtigen ICE, weil selbst die Westfalenbahn in diese Richtung ähnlich schnell unterwegs war.

Insgesamt sei, ergänzte die DB-Sprecherin, diese zusätzliche Reiseverbindung von den Fahrgästen „im Vergleich zum Gesamtnetz auch eher unterdurchschnittlich“ genutzt worden. „Vor allem die neu angebotenen Direktverbindungen, beispielsweise München-Norddeich oder auch Würzburg-Emden, wurden nur in geringem Umfang nachgefragt. Die deutliche Mehrheit der Kunden von und nach Norddeich kam aus Nordrhein-Westfalen.“

Vor dem Hintergrund des derzeit nicht abschätzbaren Pandemiegeschehens und der damit verbundenen Entwicklung des Reise- und Urlaubsverhaltens sei eine mögliche Weiterführung der neuen Verbindung zur Urlaubssaison im kommenden Jahr noch offen. „Zum Buchungsstart des neuen Jahresfahrplanes 2021 seit Mitte Oktober ist die Direktverbindung aus Bayern deshalb nicht buchbar. Nach wie vor behält die DB Fernverkehr aber auch für die nächste Sommersaison den Ausbau der bestehenden, zahlreichen Verbindungen in die touristischen Regionen an Nord- und Ostsee beziehungsweise in die Berge fest im Blick“, so die Sprecherin in feinstem PR-Deutsch.

Trotz Corona-bedingt schwächerer Reisendenzahlen halte die Deutsche Bahn ihr Fernverkehrsangebot für die Region „aber weitestgehend aufrecht“ und weite es teilweise sogar aus, ergänzte die Sprecherin. So erfolgten auf der Intercity-Linie Köln–Münster–Emden/Norddeich Mole mehrere bislang nur in der Sommersaison angebotene IC-Fahrten am Wochenende neu ganzjährig, also auch in den Wintermonaten. Dies betreffe zum Beispiel die Fahrten samstags nach Emden (Ankunft Außenhafen um 12:16 Uhr sowie Ankunft Emden Hbf 21:25 Uhr) und zum Fähranleger Norddeich Mole (Ankunft 10:16 und 14:59 Uhr).

Auch retour führen, so die Sprecherin, mehr Züge, zum Beispiel ab Emden samstags 13:26 Uhr (Außenhafen) und sonntags 8:33 Uhr (Emden Hbf) nach Köln oder ab Norddeich Mole samstags um 17:58 Uhr nach Köln. Insgesamt sei die Region an Ems und Vechte durch die zweistündliche Linie Norddeich Mole/Emden-Münster-Düsseldorf-Köln/Koblenz gut angebunden .

Daneben verwies die Bahn-Sprecherin auf die ebenfalls zweistündliche Verbindung Norddeich Mole/Emden-Oldenburg-Bremen-Hannover-Leipzig. Die aber fährt für Emsländer*innen in  Richtung Osten nur ab Leer und hat alles andere als einen optimalen Anschluss aus dem Emsland; wer einmal 40 Minuten im zugigen Bahnhof Leer (oder gar 60 Minuten in der Gegenrichtung) warten musste, weiß das. Der Frühzug nach Bremen verlässt Leer außerdem um 4.41 Uhr und damit glatt 2 Stunden bevor der erste Zug (der täglich spät startenden Westfalenbahn) aus dem Emsland in Leer eintrifft. Emsländer erreichen Bremen daher auf dieser Strecke erst frühestens um 8.15 Uhr (und das in drei Stunden auf dem Weg über Rheine und Osnabrück).

Grund ist natürlich auch die unzureichende, weil einspurige Streckenführung nördlich Dörpen und die sich daraus häufig ergebenden Fahrzeitverzögerungen. Auch allen den Zug zum Flug nutzenden Emsländer*innen bleibt weiterhin das große Ärgernis, auf dem Weg zum Flughafen Düsseldorf in 26 Minuten vier mal wie ein Regionalexpress zu stoppen und dann sechs Minuten später stets in Duisburg umsteigen zu müssen.

Noch ein Hinweis aus Lingener Sicht: Weder die Direktverbindung Lingen-Osnabrück noch die Aufnahme des Bahnhofs Lingen in das im Werden befindliche Münsteraner S-Bahn-Netz findet statt, obwohl damit eine deutliche Verbesserung (Behördendeutsch „Attraktivierung“) der Zugverbindung nach (und von!) Münster und Osnabrück verbunden wäre.

Leider sind die im Emsland Verantwortlichen der CDU-Mehrheits nur zu 95% auf Auto geeicht und haben an einem besseren Zugverkehr kein Interesse.

Hinweis:
Über die kleinen, nicht nur unproblematischen Änderungen, die der heutige Fahrplanwechsel sonst noch mit sich gebracht hat, vermittelt die Website des Fahrgastverbandes proBahn einen freundliche Übersicht…

 

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Quellen: NOZ, pro Bahn, bahn.de

Macht Gesetze

17. Oktober 2020

Wir erleben ihn gerade in der Corona-Krise: Den Unterschied zwischen Gesetzen und Verordnungen und Erlassen: Gesetze werden vom Parlament, der Legislative, gemacht. Eine Verordnung aber wird durch die ausführende Gewalt, durch die Verwaltung erlassen. Ein Erlass wird vom Minister oder der Ministerin ausgegeben und regelt innerhalb seines/ihres Verwaltungsbereichs eine bestimmte Frage, ist nur für die Verwaltung verbindlich und hat daher keine direkte Wirkung nach außen; der Minister/die Ministerin schreibt den Bediensteten vor, wie sie bestimmte Probleme zu regeln haben.

Die Unterschied sind keine Haarspalterei. Der ehemalige Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier erklärte im Frühjahr gegenüber tagesschau.de, dass es sich „bei Rechtsverordnungen um untergesetzliche Normen handelt, über die ein Parlament grundsätzlich nicht abstimmen muss“. Das gilt umso mehr für Erlasse.

Der Unterschied ist folglich bedeutsam. Gesetze legen fest, was passieren soll, Verordnungen legen fest wie Gesetze umgesetzt werden sollen, Erlasse sind nur interne Regeln.

Deshalb kontrolliert die sog. Dritte Gewalt, die Judikative, ob die Verordnung sich an Gesetz und Verfassung hält und ob Verfügungen von Behörden gelten, die sich auf interne Erlasse stützen. Das wiederum führt gerade zu zahlreichen Corona-Gerichtsentscheidungen, die unterschiedlich ausfallen, weil auch die Richter:innen unterschiedlich sind, die sie fassen. Bei Gesetzen übrigens ist die gerichtliche Kontrolle den Verfassungsgerichten vorbehalten.

Weshalb ich darüber schreibe? Es gibt Neues aus Bremen zu berichten. Der für Inneres zuständige Senator in dem Bundesland hatte -bundesweit beachtet- vor einem Monat als erste Landesbehörde in Deutschland die Verwendung der sog. Reichskriegsflagge verboten. Aber nur durch Erlass. Dafür gab es gute Gründe: Die schwarz-weiß-rote Reichskriegsflaggen gelten überall als Erkennungszeichen von Rechtsextremen und anderen Nazis. Die, namentlich die verfassungsfeindliche NPD, fühlte sich ertappt und wollte daher in Bremerhaven mit einer Kundgebung gegen das Verbot protestieren. Für diese Kundgebung schrieb die Bremerhavener Verwaltung das per Erlass verfügte Verbot der Reichskriegsflagge in die Durchführungsvorgaben … und fiel damit bei der ersten Anwendung gleich auf die Nase:

Denn die NPD darf bei der für heute angemeldeten Kundgebung entgegen dem „verordneten“ allgemeinen Verbot der Bremer Innenbehörde Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen zeigen. Das Bremer Verwaltungsgericht gab gestern am Freitag einem Eilantrag der Neonazis statt, die sich damit gegen eine Auflage für ihre angemeldete zweistündige Versammlung gewehrt hatten. Die Versammlungsbehörde hatte darin das Zeigen der verbotenen Flaggen auf der Versammlung untersagt.

Aus Sicht der Verwaltungsrichter wird die „öffentliche Ordnung“ (ein besonders schillernder, überflüssiger Rechtsbegriff, übrigens)  durch das Zeigen dieser,  strafrechtlich nicht verbotenen Flaggen während der Kundgebung nicht gefährdet, hieß es erläuternd in einer Pressemitteilung des Gerichts. Im konkreten Einzelfall rechtfertige die Art und Weise der Durchführung der Versammlung nicht, das vom Grundrecht  der Meinungsfreiheit erlaubte Zeigen dieser Flaggen zu verbieten.

Die Stadt Bremerhaven hatte am Freitag zwar noch gegen diese Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht Bremen (OVG) Beschwerde eingelegt, die das OVG aber noch am Freitagabend mit Verweis auf die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit zurückwies. Es lägen zudem keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Versammlung mit einem aggressiven provokativen und die Bürger einschüchternden Verhalten einhergehen werde, so das OVG. Der Erlass des Innensenators habe zudem keine Gesetzesqualität.

Die Innenbehörde hatte in ihrem Verbotserlass vom September die Verwendung der Symbolflaggen in der Öffentlichkeit als „nachhaltige Beeinträchtigung der Voraussetzungen für ein geordnetes staatsbürgerliches Zusammenleben und damit eine „Gefahr für die öffentliche Ordnung“ (s.o.) gewertet. Dass dies viel Symbolpolitik und damit nur ein zahnloser Tiger sein würde, war absehbar. Mit einem Erlass kann nämlich ein allgemein gültiges, fundamentales Grundrecht nicht beendet werden. Wenn man also die Reichskriegsflagge dauerhaft wegen der damit einhergehenden Neonazi-Symbol verbieten will, braucht es dafür zumindest ein vom Parlament beschlossenes Strafgesetz, das der Bund erlassen muss, weil er für das Strafrecht zuständig ist. (VG Bremen: Aktz. 5 V 221/20)

Nachsatz:
Die Parlamente sehr viel stärker in die Corona-Regelungen einzubinden und Gesetze zu verabschieden, die dann bspw. Beherbergungsverbote oder Sperrstunden gesetzlich regeln könnten, ist nicht nur eine Frage der Durchsetzbarkeit sondern auch grundsätzlicher demokratischer Anforderungen und vor allem des Selbstverständnisses unserer Landesparlamente. Die lasse nach meinem Eindruck ihren Ministerialverwaltungen in diesen C-Zeiten viel zu viel, d.h. bisher eigentlich alles durchgehen.

Also: Macht Gesetze, werte Abgeordnete!

Frings

21. Juli 2020

Fußballpersonalien können auch in der Provinz eine spannende Sache sein. Die taz hat über Torsten Frings geschrieben, der jetzt beim SV Meppen als Trainer beginnt.

„Als Torsten Frings noch Spieler bei Werder Bremen war, sagte man, er könne alles außer die Klappe halten. Als Trainer ist er etwas zurückhaltender.

Fußball-Profis ist es selten peinlich, mit einer Luxuskarosse in Verbindung gebracht zu werden. Torsten Frings betonte bei seiner offiziellen Vorstellung als neuer Trainer beim SV Meppen, dass er anders als kolportiert nicht mit dem Ferrari bei seinem neuen Arbeitgeber vorgefahren sei.

Gerücht wie Dementi zeigen die Fallhöhe, die in dieser Konstellation steckt. Dort der Star und Wortführer aus Werder Bremens letzter goldener Phase, mit Stationen in Dortmund und München, im Sommermärchen 2006 Adjutant von Capitano Michael Ballack. Hier das Städtchen im Emsland, Synonym für alles Provinzielle im Fußball, beliebte Drohkulisse für den Abstiegskampf: „Wollt ihr etwa nächste Saison nach Meppen fahren?“

Frings hat es getan. Mancher Satz bei der Vorstellung klang wie eine Rechtfertigung. „Ich habe auf das Richtige gewartet“, sagte er. „Ich wollte nicht ins Ausland, um da einen schnellen Euro zu verdienen.“ Frings Trainerlaufbahn begann bei Werder Bremen als Co-Trainer von Viktor Skripnik an der Seite von Florian Kohfeldt. Nach Skripniks Entlassung heuerte er beim Tabellenletzten Darmstadt 98 an, stieg mit ihm ab, startete in der 2. Liga erfolgreich, wurde Weihnachten 2017 dennoch entlassen und taucht nun in der 3. Liga wieder auf.

In einer Zeit, in der intellektuelle Trainertypen mit sozialem Kapital angesagt sind, haben es Malocher-Typen mit Hang zur Raubeinigkeit, die als Spieler den Zoff mit Trainern und Kollegen nicht gescheut haben, nicht einfach. Von Frings sind keine Experten-Besserwisserei oder populistische Sprüche zu hören. Stattdessen hat er sich zweieinhalb Jahre mit Hospitationen fortgebildet und zeigt glaubhafte Leidenschaft für den Trainerberuf.

Meppen ist für mich der ideale Wiedereinstieg ins Business“, sagt er. „Ich bin dankbar, dass ich mich hier beweisen darf.“ Klingt nach zwei Unterschätzten, die der immer gleichförmigeren Fußballwelt ein paar Ecken und Kanten zurückgeben könnten. Dass Frings unter anderem in Meppen zugesagt hat, weil er von dort schnell bei seiner in Bremen lebenden Familie sein kann, ist ja auch kein schlechter Beweggrund.“


Quelle: taz / mehr… 
Foto: Torsten Frings, CC-Lizenz Frank Schwichtenberg– Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“

Schule nur im Sitzen?

24. Juni 2020

Nicht nur die Bremer Sportjugend will endlich den Schulsport zurück haben, informiert die taz. Jenseits solch vorbildlicher Initiativen und solcher kenne ich auch eine Lingener Sportlehrerin, die dasselbe will. Doch bei den (Bremer) Behörden ist noch nicht einmal klar, wer eigentlich zuständig ist.

Niemand weiß, wann und wie der wegen Corona ausgefallene Schulsport wieder stattfinden wird. Das kritisiert die Bremer Sportjugend: „Wir brauchen klare Konzepte, wie es spätestens nach den Sommerferien weitergehen soll“, sagt der Vorsitzende der Bremer Sportjugend Bernd Giesecke.

Die Kinder hätten mindestens seit einem Vierteljahr keinen Sport gemacht. „Dabei ist die körperliche Betätigung so wichtig – besonders für junge Menschen.“ Giesecke sieht vor allem Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) in der Pflicht, jetzt tätig zu werden. Deren Sprecherin des Ressorts Annette Kemp erklärt auf Nachfrage: „Solange das Infektionsrisiko beim gemeinsamen Sport selbst in Halbgruppenstärke als hoch eingeschätzt wird, wird auf Sport im Freien zurückgegriffen werden müssen.“ Es werde auf die Angebote gebaut, die im Freien stattfinden können.

Einzelne Schulen beginnen zwar mit sportlichen Aktivitäten, jedoch umfasst das längst nicht alle. „Bewegung wird im Schulalltag momentan zu wenig beachtet. Es wäre wichtig mit der Ausweitung des Angebots unter Wahrung der Hygieneregeln zu starten“, sagt An­dreas Staets, Landesgeschäftsführer der GEW Bremen. Während Unterrichtsfächer wie Mathe, Deutsch und Englisch wieder zum Schulalltag gehören, gibt es beim Sportunterricht keine einheitliche Regelung.

„Die derzeitige Situation ist sehr unbefriedigend. Ein grobes Konzept, wie es nach den Ferien weitergehen soll, sollte für alle Schulen stehen. Dann gibt es Möglichkeiten für die Schulen, es entsprechend zu organisieren“, sagt Jürgen Hadtstein vom Runden Tisch Schulsport.

Das Problem: Niemand fühlt sich zuständig für die Frage, wann der Sportunterricht…

[weiter bei der taz Bremen]

(Foto oben: Schulsport, Pixabay; unten: Emslandstadion Lingen © KSB Emsland)

als Einziger

31. Mai 2020

Seit gut zwei Wochen dürfen Menschen in Bremer Pflegeheimen wieder Besuch empfangen. Die Bedingungen dafür sind allerdings eng umrissen: Ein Besuch ist nur einmal in der Woche möglich, für 45 Minuten. Dabei kann nicht mal die Tochter, mal der Sohn und dann ein Freund vorbeikommen: „Ein Wechsel der Bezugsperson ist nicht zulässig“, heißt es in der Coronaverordnung. Die Familie muss sich einigen, wer als Einziger Mutter oder Vater, Großmutter oder Onkel besuchen darf.

Zu eng finden manche diese Bedingungen. „Welch ein unlogischer Irrsinn angesichts der Öffnungen bezüglich Reisefreiheit ins europäische Ausland und privater Zusammenkünfte“, schreibt eine taz-Leserin, deren Mutter in einer Einrichtung lebt. Auch die Caritas und die Sozialbehörde berichten von Beschwerden der Angehörigen. „Jetzt, wo überall gelockert wird, sind die Regeln schwerer zu vermitteln“, so Martina kleine Bornhorst vom Vorstand der Caritas.

Tatsächlich hatte die Sozialbehörde Anfang Mai weitergehende Ideen: Ein bis zwei Stunden am Tag müsse Besuch möglich sein, von unterschiedlichen Personen. Diese Lockerungen waren bereits als Verhandlungsgrundlage für eine Senatssitzung angekündigt – doch nicht mit den Trägern der Heime abgesprochen. Die beschwerten sich: Mit derart vielen Besuchen seien die Einrichtungen überfordert. Schließlich einigten sich Behörde und Vertreter der Heime auf die nun geltenden Einschränkungen.

Für Reinhard Leopold von der Angehörigen-Vertretung „Heim-Mitwirkung“ richten die Regeln größeren Schaden an, als sie verhindern. „Die Lebenszeit der Menschen in den Heimen ist sehr begrenzt“, sagt er. „Wenn ich so wenige Besuche zulasse, geht der letzte Lebensmut verloren.“

Für Sterbende gelten…

[weiter bei der taz]

Der Tag der Arbeit muss dieses Jahr ohne Großdemo auskommen. Auch in Bremen, schreibt die örtliche taz. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bietet stattdessen einen Livestream. „Unsere Forderungen bleiben aber dieselben“, betonte Annette Düring, Vorsitzende des DGB Region Bremen-Elbe-Weser am Mittwoch. Ganz oben auf der Liste stehen Arbeitsplatzerhalt und Gesundheitsschutz.

Ersteres könne durch das Instrument der Kurzarbeit geleistet werden, so Düring. Aber viele Menschen geraten in finanzielle Nöte, weil das Kurzarbeitergeld nicht ausreicht. Auf Minijob-Basis Angestellte haben erst gar nicht das Recht darauf. Über 6.000 Bremer Betriebe haben Kurzarbeit beantragt, erste Kündigungsklagen seien in Vorbereitung. „Wir rechnen mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahl.“

Mit der Insolvenzfrage müsse man sich ebenso beschäftigen, ergänzt Ute Buggeln, erste Bevollmächtigte von IG Metall Bremen. „Das wird auf uns zukommen.“ Buggeln entwickelt zurzeit ein Positionspapier zu Konjunkturprogrammen. „Wir werden für die sozial-ökologische Wirtschaftsweise als ein Kernkriterium einstehen.“ Staatliche Hilfen müssten sich an der Zukunftstauglichkeit der Branchen und ihrer Standorte orientieren.

In der Baubranche, die wirtschaftlich bisher von Corona verschont bleibt, sei die Situation prekär, sagt Christian Wechselbaum von der IG BAU Weser-Ems. „Elementare Sachen wie Waschgelegenheiten und Mundschutz haben sich noch nicht festgesetzt.“ Hart treffe es auch die Reinigungskräfte. Manche hätten ihren Job verloren, andere, etwa in Krankenhäusern, seien schlecht geschult.

Vor Schwierigkeiten stehe auch der Einzelhandel, sagt Markus Westermann, Geschäftsführer von ver.di Bremen-Nordniedersachsen. „Es gibt in Bremen keine vernünftigen Regeln, wie der Einzelhandel aufgestellt werden soll.“ Düring sieht den Senat in der Pflicht und fordert ebenso eine bessere Ausstattung der Gewerbeaufsicht, um echte Kontrollen zu ermöglichen. Sie sorgt sich auch um die Bremer Azubis: „Manche Betriebe sagen schon, dass wir das kommende Ausbildungsjahr vergessen können.“ (Ein Beitrag der taz)


Die zentrale Veranstaltung des DGB-Bundesvorstandes findet sich digital am 1. Mai hier im Netz www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit 
Hier der Zeitplan.


 

 

innerdienstliche Vorgaben

15. April 2020

Das niedersächsische Justizministerium entwickelt sich gerade zu einem Hort konservativer Reaktion. Da ist ein nach bürokratischer Perfektion strebender Apparat entstanden, dem nur die Menschen im Weg stehen.

Aktuelles Beispiel: Das Justizministerium verweigert die Veröffentlichung seiner Corona-Erlasse. Das ist legal – weil es immer noch kein Transparenzgesetz gibt. Das Verschweigen  ist aber in erster Linie ein Zeichen politischer wie menschlicher Schwäche der Verantwortlichen. Die taz informiert:

Auch die Arbeit der niedersächsischen Justiz ist vom Coronavirus betroffen. Acht Erlasse hat das zuständige Ministerium daher bereits verfasst, jedoch keinen davon öffentlich gemacht. Ein Unding, findet der Bremer Anwalt Jan Sürig. Weil er eine Akte zur Einsicht haben wollte, rief er Anfang April beim Amtsgericht Osnabrück an. „Die Richterin erzählte mir, es gebe einen Erlass des Justizministeriums, nach dem nur Eilsachen‘ bearbeitet werden“, schrieb er danach an das Ministerium und bat um Zusendung der Erlasse. Ohne Erfolg.

„Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass es auch meine Arbeit betrifft“, sagt er nun der taz. „Das Zusenden von Akten kann zwar auch in Nicht-Corona-Zeiten lange dauern.“ Ob es nun an den Erlassen liegt, dass er gerade warten muss, wisse er aber nicht. Auch nicht, ob es Priorisierungen bei Verfahren gibt – ein „ganz sensibler Kernbereich richterlicher Unabhängigkeit“. Das Justizministerium sollte daher, die Erlasse öffentlich machen, fordert Sürig.

Diese würden „innerdienstliche Vorgaben an die Gerichtsverwaltung im Umgang mit der Corona-Pandemie“ betreffen, sagt Mareike Janssen, Sprecherin des Amtsgerichts Osnabrück. Die rechtsprechende Gewalt sei aber, eben aufgrund der verfassungsrechtlichen Unabhängigkeit der Richter:innen nach Grundgesetz-Artikel 97, nicht betroffen. Eine etwaige Priorisierung von Verfahren liege ebenso wie die Wahl des Arbeitsplatzes allein bei den Richter*innen.

Auch der Sprecher des niedersächsischen Justizministeriums, Christian Lauenstein, erklärt: „Selbstverständlich greift das Ministerium nicht in die richterliche Unabhängigkeit ein.“ Der Vorwurf, dass das Ministerium Richter*innen vorschreibe, wie sie momentan ihre Verfahren zu führen haben, sei „falsch“. Auch die Arbeit von Anwält*innen sei nicht betroffen. Die Erlasse stellen „den Umgang mit der aktuellen Corona-Lage dar“, es handele sich aber um „interne Regelungen, die nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind“.

„Bei den Gerichten von Interna zu sprechen, geht nicht“, findet dagegen Sürig. Und wenn…

[weiter bei der taz]
(Foto: Justizministerium in Hannover, gemeinfrei)