Namensschild

3. Dezember 2022

Polizisten können zum Tragen von Namensschildern verpflichtet werden. Das Bundesverfassungsgericht wies die Beschwerde einer Kommissarin aus Brandenburg zurück. Diese befürchtete, dass ihr Name nach dem Einsatz gegoogelt wird und ihr dadurch Nachteile entstehen.

Wie schon die Verwaltungsgerichte weisen die Verfassungsrichter darauf hin, dass jeden Tag auch eine Vielzahl anderer Beamte ihren Namen preisgeben, wenn sie mit Bürgern sprechen, Briefe rausschicken und Bescheide erlassen. Die Polizistin habe nicht nachvollziehbar dargelegt, wieso sie stärker gefährdet sei als viele andere Angehörige des öffentlichen Dienstes.

Die Polizistin wandte außerdem ein, eine Dienstnummer reiche im Zweifel aus. Allerdings, so das Bundesverfassungsgericht, gehe es den Polizeibehörden auch um Bürgernähe. Dieses Ziel werde mit einer Dienstnummer eher nicht erreicht. Letztlich weisen die Verfassungsrichter darauf hin, dass die Beamtin mit entsprechenden Privatsphäreeinstellungen in sozialen Netzwerken und einer Sperre ihrer Meldedaten selbst den von ihr befürchteten „Google“-Effekt mindern könne (BVerfG, Beschl. v.4.1.2022, Aktenzeichen 2 BvR 2202/19).


Text/Quelle: LawBlog/Udo Vetter

Northern Light

3. Dezember 2022

Northern Light
„Folkmusik aus dem Norden Europas“

Freren – Alte Molkerei, Bahnhofstraße 76
Heute, Samstag, 3. Dezember – 20 Uhr
Eintritt: 15 Euro

Karten Online bestellen

NorthernLightsDie vier Musiker von Northern Light stammen aus verschiedenen Folk-Traditionen und wagen gemeinsam eine spannende Verbindung:

Kraftvolle Songs aus Irland und Schottland, gepaart mit ausgewählten Melodien aus Schweden und Norwegen. Bei Northern Light wird schnell klar, wie stark diese Genres im Zusammenspiel stehen. Mal entführen schnelle Polskas nach Skandinavien, mal erzählen mitreißende Songs von irischen Heldinnen aus längst vergangenen Tagen – im nächsten Moment vereint die Band die verschiedenen Traditionen zu etwas ganz Neuem.