wieder frei

31. August 2022

Malle ist wieder frei, und zwar in jeder Hinsicht. Nach diversen Rechtsstreitigkeiten sind die sog. Wortmarken für den Begriff „Malle“ sowohl auf deutscher wie auf europäischer Ebene nun unwirksam. Das hilft allen, die Malle-Parties veranstalten oder T-Shirts bedrucken wollen. Ansonsten sind der Fantasie natürlich keine Grenzen gesetzt.

Jörg Lück, der Produzent von Ballermann-Größen wie Tim Toupet und Mickey Krause, hatte sich „Malle“ als Wortmarke schützen lassen und das gleich europaweit und für vier Schutzklassen, nämlich für Tonträger (Warenklasse 9), Werbung (Warenklasse 35), Ausstrahlung für TV- und Rundfunksendungen (Warenklasse 38) sowie für jegliche Partys (Warenklasse 41).

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sie nun aber abschließend für nichtig erklärt. Die Wortmarke „Malle“ ist aus dem Markenregister des EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) gelöscht. Vorausgegangen war diesem Vollzug ein Rechtstreit durch mehrere Instanzen. Zuletzt hatte der EuGH abschließend entschieden (Beschl. v. 17.06.2022, Az C‑145/22 P): Die Wortmarke „Malle“ ist nichtig. Seit Juli 2022 ist sie daher aus dem Register entfernt.

Für Deutschland, wo die Wortmarke für Werbung und Tonträger zusätzlich geschützt war, hat Jörg Lück die Marke auslaufen lassen, weil er die für den Schutz notwendige Verlängerungsgebühr nicht bezahlt hat. Alle Abmahnungen usw. sind nun hinfällig. Wer beispielsweise im Jahre 2019 eine einstweilige Verfügung bekommen und keine sog. Abschlusserklärung abgegeben hat, kann nun die Aufhebung der einstweiligen Verfügung und Kostenerstattung verlangen.


Quellen; LTO, LawBlog