Wärme

Um die Energieversorgung zukunftsfest zu machen, muss diese sicher, wirtschaftlich und umweltverträglich gestaltet werden. Das sind zentrale Ziele der Energiewende. Und diese wiederum ist vor allem auch eine Wärmewende. Gestern hatte die Bundesregierung zum sogenannten Wärmepumpen-Gipfel geladen. Denn die Wärmepumpe gilt als Schlüsseltechnologie, um in der Wärmeversorgung auf erneuerbare Energien zu setzen.

Alle Teilnehmer waren sich einig, dass mehr Tempo bei der Transformation der Wärmeversorgung notwendig ist. In Deutschland sollen ab 2024 pro Jahr 500.000 Wärmepumpen neu installiert werden. Auf dieses Ziel einigten sich am Mittwoch Vertreter zahlreicher Verbände mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bauministerin Klara Geywitz (SPD).

„Wir brauchen mehr Tempo“, sagte Minister Habeck. „Denn wenn wir uns konsequent aus der Klammer russischer Importe befreien wollen, dann dürfen wir nicht nur an den Stromsektor denken, sondern dann brauchen wir gerade auch den Wärmebereich.“

Der Einbau einer Öl- oder Gasheizung als alleiniges Heizungsgerät wird in Deutschland zum 1. Januar 2025 praktisch verboten (mehr…). Der Grund: Jede neue Heizung muss dann mindestens 65 Prozent erneuerbare Energien einkoppeln. So legt es die Koalitionsvereinbarung der Ampelregierung fest. Ab 2024 soll jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Dafür aber würden schnell mehr Wärmepumpen benötigt, sagte Habeck. Ministerin Geywitz betonte, ihr sei wichtig, dass die Wärmwende bezahlbar und planbar sein müsse. „Wärmepumpen müssen sich auch jene leisten können, die mit schmalem Geldbeutel haushalten müssen.“

Die Umweltorganisation WWF begrüßt derweil, dass die Bundesregierung das Thema Wärmewende vorne auf die Agenda setzt. Dies sei gerade mit Blick auf Abhängigkeiten von fossilen Energieträgern und zur Einhaltung der Klimaziele längst überfällig. Wir erwarten ein ambitioniertes Vorgehen der Bundesregierung. Die kommunale Ebene nimmt dabei eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung ein.

Letztlich findet die Umsetzung der Energiewende vor Ort statt. Auch die Wärmeplanung wird maßgeblich lokal entschieden. Der WWF Deutschland hat deshalb den Leitfaden kommunale Wärmeplanung – Vor Ort in die fossilfreie Zukunft starten entwickelt. Dieser skizziert den Ablauf der kommunalen Wärmeplanung und stellt zentrale Argumente für die Wärmewende bereit. Denn bei den unvermeidbaren, tiefgreifenden Veränderungsprozessen im Wärmesektor hängt viel vom Handeln der Kommunen ab. Dass die Energiewende vor allem eine Wärmwende ist, zeigt sich daran, dass das Heizen für rund 70% des Endenergieverbrauchs in den Haushalten verantwortlich ist. Weniger als 20 Prozent der beim Heizen verbrauchten Endenergie stammen bislang aus regenerativen Energien.

Dazu sagt Viviane Raddatz, Leiterin Klima- und Energiepolitik beim WWF-Deutschland: „Die kommunale Ebene verfügt wie keine andere politische oder administrative Ebene über so detaillierte Kenntnisse des Gebäudebestands und seines energetischen Zustands, der damit verbundenen Energiebedarfe und der lokalen Probleme und Potenziale. Wesentliche Entscheidungen für die Wärmeplanung fallen vor Ort. Die Städte und Gemeinden hierzulande haben es also in der Hand, in welcher Form und vor allem wann die Wärmewende vor Ort Einzug hält. Der WWF-Leitfaden zeigt, dass die Wärmewende handfeste Vorteile für die Kommunen und ihre Bürger:innen vor Ort mit sich bringt – auch über den Klimaschutz hinaus. Zu nennen sind hier vor allem Planungssicherheit, Kostensenkungen bei eigenen Liegenschaften, Wertschöpfung in der Region und eine bessere Einbindung der Bürger:innen in die kommunale Entscheidungsfindung. Auch die Versorgungssicherheit unabhängig von fossilen Energieträgern ist gerade mit Blick auf den Krieg in der Ukraine zu betonen.“

Der WWF will alle kommunalpolitisch Aktiven bestärken, sich jetzt mit dem hochaktuellen Thema Wärmeplanung zu beschäftigen. „Mit dem Leitfaden möchten wir eine erste Orientierung und Argumente bieten, wie die Kombination von Klimaschutz, energetischer Unabhängigkeit und regionalem Wohlstandserhalt gelingt.“

Apropos kommunalpolitisch Aktive: Gestern tagte auch der Aufsichtsrat der Stadtwerke, der sich im Wesentlichen aus Vertreter der Stadt Lingen und einer RWE-Tochtergesellschaft zusammensetzt. Auch dabei stand die strategische Ausrichtung des maßgeblich kommunale Unternehmens im Mittelpunkt. Denn – wie gesagt- wird es ab 2025 keine klassischen Gasheizungen mehr geben. Daher werden (auch) in Lingen künftig neue Wohngebiete ohne Gasversorgung entwickelt werden; das neue Wohngebiet südlich des Mühlenbachs im Stadtteil Damaschke beispielsweise wird nach diesen Regeln gebaut, wie den Bauinteressenten vor einigen Tagen bei einer Anliegerversammlung erklärt wurde. Wärmepumpen werden kommen. Unsere BN-Stadtratsfraktion ist gespannt, was BN-Fraktionskollege Marc Riße über die künftige Ausrichtung der SWL und deren Geschäftsführung berichten.

 

Nightwash

Nightwash
Stand-up-Comedy
mit Don Clarke, Fee Badenius, Niclas Amling, Der Storb.
Lingen (Ems) – Theater an der Wilhelmshöhe,
Willy-Brandt-Ring 44
Donnerstag, 30. Juni – 20 Uhr
Karten: 26,40 €

NightWash ist die Marke für Stand-up Comedy in Deutschland und wurde 2016 hierfür mit dem Deutschen Comedypreis ausgezeichnet. Mit über 200 Live-Terminen pro Jahr ist NightWash zudem die erfolgreichste Live Comedy-Show im deutschsprachigen Raum. Künstler wie Luke Mockridge, Mario Barth, Carolin Kebekus, Chris Tall oder Faisal Kawusi hatten einen ihrer ersten Auftritte bei NightWash.

NightWash bringt die frischeste Stand-Up Comedy angesagter Comedians und Newcomer, überraschende Showeinlagen gepaart mit dem allerbesten Publikum auf die Bühne. Jede Show ein Unikat auf höchstem Niveau. Hier bleibt garantiert kein Auge trocken! Comedy der Extraklasse!
(Text: Stadt Lingen)

Elmau

„Den Schauplatz des G7-Gipfels kenne ich ja“, schreibt Robert von Cube bei den Ruhrbaronen, „wie meine Westentasche.

Erstaunen und Wehmut packen mich, wenn ich dieser Tage Nachrichten schaue. Wenn ich die vertraute Sillhouette mit dem Türmchen sehe, die gelbe Fassade mit dem grünen Dach. Dahinter die Wettersteinwand. Hier verbrachte ich Sommerferien. Elmau, mein Saltkrokan. Verwirrung, wenn ich dann G7 höre und mächtigste Männer der Welt und dass der Koch für Sonderwünsche auch mal Trüffel einfliegen lässt. Ein würdiger Ort für die Elite der Elite.

Nein, ich bin nicht in Luxusressorts aufgewachsen. Elmau war einmal ein verwunschenes, verschrobenes Reiseziel, das auch normale Menschen sich leisten konnten, sofern eben ein oder zwei Wochen in einem Hotel mit Vollpension in Frage kamen. Sofern man keinen Fernseher auf dem Zimmer brauchte und sich vorschreiben lassen wollte, wo man sitzt. Sofern man sich von Laien das Essen bringen lassen und mittags ein Lunch-Paket mit hartgekochtem Ei bekommen wollte, falls man einen Ausflug macht….“

[weiter bei den Ruhrbaronen]

---

Foto: Schloss Elmau von Nordosten (von der Elmauer Alm aus) gesehen, gemeinfrei, v. Elpert

taz

Lola, die 1.

Am vergangenen Freitag hat Annette Focks den Deutschen Filmpreis Lola für die beste deutsche Filmmusik erhalten. Ausgezeichnet wurde die in Lingen aufgewachsene Komponistin für ihre Musik für den Karoline-Herfurth-Film „Wunderschön“. Die Laudatio hielt Maren Kroymann.

View this post on Instagram

A post shared by MAREN KROYMANN (@maren.kroymann)

Zur Verleihung des Deutschen Filmpreises waren rund 1.700 Menschen eingeladen. Bei der Feier in Berlin waren unter anderen die Schauspielerinnen Heike Makatsch, Anna Loos und Schauspieler Matthias Schweighöfer dabei. Die beiden Präsidenten der deutschen Filmakademie  Alexandra Maria Lara und Florian Gallenberger betonten die Solidarität mit der Ukraine: “Wir feiern heute all das, was in der Ukraine unter Beschuss steht: Die Freiheit, die Vielfalt und den Respekt”. Seit diesem Jahr teilen sich die Schauspielerin und der Regisseur den Chefposten der Deutschen Filmakademie, zuvor war Ulrich Matthes drei Jahre lang Präsident.

Während des Abends wurde mehrfach an den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine erinnert. Wladimir Klitschko schickte eine Videobotschaft. Auch Kulturstaatsministerin Claudia Roth erinnerte an den Krieg und  rief die Filmbranche auf, sich auf ihre Kraft zu besinnen. „Wir brauchen die Kraft der Kunst. Die Kraft der Literatur. Und die Kraft des Films. Nicht, um abzulenken vom Elend der Welt, sondern um ihm etwas entgegenzusetzen.“

„Den Preis für die Filmkomponistin Annette Focks, die für die Musik zur Episodenkomödie „Wunderschön“ ihre erste „Lola“ erhielt, muss man schon allein wegen seiner Überfälligkeit begrüßen.“ (filmdienst.de) Hört gern rein (leider mit Werbeeinblendungen von youtube…):

Spoiler zum Film Wunderschön:
Einem Idealbild nachzueifern kennt fast jeder von uns. Mütter, Töchter, Männer, Alt und Jung stecken im permanenten Optimierungswahn. WUNDERSCHÖN erzählt ihre Geschichten:

Da ist FRAUKE (Martina Gedeck), die sich „kurz vor der 60“ nicht mehr begehrenswert findet, während ihr pensionierter Mann WOLFI (Joachim Król) ohne Arbeit nicht weiß, wohin mit sich. Ihre Tochter JULIE (Emilia Schüle) will als Model endlich den Durchbruch schaffen und versucht verbissen, ihren Körper in das Schönheitsideal der Branche zu pressen. Das verfolgt wiederum Schülerin LEYLA (Dilara Aylin Ziem), die überzeugt ist, mit Julies Aussehen ein besseres Leben führen zu können, und selbst keinen Bezug zu sich findet. Auch Julies Schwägerin SONJA (Karoline Herfurth) hat mit ihrem Körper zu kämpfen, der nach zwei Schwangerschaften zum Ausdruck einer Lebenskrise wird. Ihr Mann MILAN (Friedrich Mücke) hat dabei nicht im Blick, welchen Druck sie sich als junge Mutter auferlegt. Das ist wiederum für Sonjas beste Freundin VICKY (Nora Tschirner) keine große Überraschung, ist sie doch überzeugt davon, dass Frauen und Männer nicht und niemals gleichberechtigt auf Augenhöhe zusammenfinden werden, zumindest nicht in der Liebe. Ihr neuer Kollege FRANZ (Maximilian Brückner) würde sie allerdings gern vom Gegenteil überzeugen.
Mit Nora Tschirner, Martina Gedeck, Emilia Schüle, Dilara Aylin Ziem, Karoline Herfurth, Joachim Król, Friedrich Mücke, Maximilian Brückner, Ben Litwinschuh, Melika Foroutan und Luna Arwen Krüger. WUNDERSCHÖN – ein Film nah am Leben, ehrlich und hoffnungsvoll.

(Quellen: rbb24, Filmdienst.de, Warner Brothers)

Anarchist

Gestern feierten die Lingener Kivelinge ihr 650. Dienstjubiläum. Obwohl der 1372 gegründete Verein stets großen Wert darauf legt, kein Schützenverein zu sein, waren Dutzende von Schützenvereinen eingeladen und zogen nachmittags durch das Lingener Stadtzentrum. Im Gegensatz zu früheren Festen waren aber die Kivelinge selbst ohne ihre Marketenderinnen unterwegs, weshalb sie irgendwie allein gelassen wirkten und was heutzutage verstehen soll, wer will. Bei der Gelegenheit: Lingen wartet seit zwei Jahren noch auf die Kiveling-Ampelmännchen, die als „Geschenk der Kivelinge“ zwei, drei Fußgängerampeln schmücken sollten, aber wohl höheren Behördenorts in fernen Amtsstuben steckengeblieben sind.

Ganz anders ist das in Emden, wo Ottos Ottifanten statt Ampelmännchen zeigen, dass es grün oder rot ist. Apropos Otto Waalkes. Der erhielt in der letzten Woche den Niedersächsischen Staatspreis in der letzten Woche aus der Hand des wahlkämpfenden Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD). Dabei, schreibt die taz, bleibt Otto doch „ein unzähmbarer Anarchist.

Sie werden ihn nicht kriegen. Selbstverständlich macht Otto Waalkes das alles mit, und zuverlässig wird er auch bei der Gala zur Verleihung des Niedersächsischen Staatspreises 2022 dieselben Witze wie eh und je reißen, ein paar von ihnen. Da stellt sich dann wieder die wohlige 1970er-Jahre-Atmosphäre ein, nostalgisch für all die jetzt erwachsenen kleinen Zu­schaue­r*i­nnen von einst, so ein Lagerfeuermoment. Und es wird für alle sehr lustig sein.

Aber am Ende bleibt Otto Waalkes dann doch ein Anarchist, den man mit dem Staatspreis eher einfangen will, als ihn zu ehren. Aber das wird höchstens der Tendenz nach gelingen, nicht ganz. Da bleibt noch etwas Lauerndes, Ungebärdiges, Infantiles: Helmut Schmidt (SPD) forderte noch, dass Otto für einen grandiosen Papstwitz Abbitte tue.

Es ging darum, dass dieser sich durch Suizid beruflich verbessern könne, was die Tat rechtfertigen würde. Aber er hat keine Reue gezeigt, damals nicht, und sich letztlich so die Möglichkeit geschaffen, sich noch im spießigsten Ambiente daneben zu benehmen, ohne sich dafür zu entschuldigen.

Klar ist das Teil eines Images. Er befriedigt die…“

[weiter bei der taz]

DIMENSIONEN EINES VERBRECHENS. SOWJETISCHE KRIEGSGEFANGENE IM ZWEITEN WELTKRIEG

DIMENSIONEN EINES VERBRECHENS. SOWJETISCHE KRIEGSGEFANGENE IM ZWEITEN WELTKRIEG

Am 22. Juni 1941 überfällt das Deutsche Reich die Sowjetunion. Bis Kriegsende nimmt die Wehrmacht etwa 5,7 Millionen Angehörige der Roten Armee gefangen. Ihre Behandlung ist verbrecherisch. Insgesamt kommen mehr als drei Millionen sowjetische Kriegsgefangene um. Obwohl sie damit eine der größten Opfergruppen deutscher Massenverbrechen sind, wird bis heute kaum an sie erinnert.

Die zweisprachige Ausstellung des Museums Berlin-Karlshorst will die Geschichte der sowjetischen Kriegsgefangenen einem breiten Publikum nahebringen und bietet einen ersten Einstieg in das Thema. In neun Kapiteln wird ein thematischer Überblick bis in die Gegenwart gegeben, zwölf Biographien stellen individuelle Schicksale vor.

Die Wanderausstellung, die erstmals anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls auf die Sowjetunion 2021 im Museum Berlin-Karlshorst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet wurde, möchte die vielfältigen Schicksalswege der sowjetischen Kriegsgefangenen thematisieren und einem breiten Publikum nahebringen. Damit wird eine der größten Opfergruppen von NS-Masseverbrechen in den Blick genommen, die in der Bundesrepublik Deutschland bis heute in der breiten Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird.

Auch in den Kriegsgefangenenlagern des Emslandes und der Grafschaft Bentheim und den zugehörigen regionalen und überregionalen Arbeitskommandos kamen zwischen 1941 und 1945 mehr als 20.000 sowjetische Kriegsgefangene um. Ein Gedenkbuch-Projekt der Gedenkstätte Esterwegen und der Gemeinde Geeste will zu möglichst vielen dieser Kriegsgefangenen detaillierte Angaben zur Biografie, zur Gefangenschaft und zur letzten Ruhestätte zusammen, die seit 2019 im werden befindliche Online-Publikation soll noch in diesem Jahr erfolgen.

„Die eindrucksvolle Ausstellung und der hierauf basierende, in zwei jeweils durchgängig zweisprachigen Fassungen (deutsch/englisch beziehungsweise deutsch/russisch) vorliegende Katalog tragen hoffentlich dazu bei, die sowjetischen Kriegsgefangenen weiter aus dem »Erinnerungsschatten« treten zu lassen.“ (Jörg Osterloh, Fritz Bauer Institut)

Die Eröffnung der Ausstellung „Dimensionen eines Verbrechens. Sowjetische Kriegsgefangene im Zweiten Weltkrieg“ findet am Sonntag, 26. Juni 2022 um 15 Uhr in der Gedenkstätte Esterwegen Hinterm Busch, statt. Den einführenden Vortrag hält die Kuratorin der Ausstellung, Dr. Babette Quinkert (Museum Berlin-Karlshorst).

Es wird um eine verbindliche Anmeldung unter info@gedenkstaette-esterwegen.de bis zum 25. Juni 2022 gebeten. Es gelten die jeweiligen Pandemieschutzmaßnahmen des Landes Niedersachsen.

Die Eröffnungsveranstaltung findet im Rahmen der Aktionswoche des „Hilfsnetzwerks für Überlebende der NS-Verfolgung in der Ukraine“ statt, das aus mehr als 46 Gedenkstätten, Museen und Erinnerungsinitiativen gebildet wird, darunter auch die Gedenkstätte Esterwegen (hilfsnetzwerk-nsverfolgte.de).

Der Begleitband ist während der Laufzeit der Ausstellung zum ermäßigten Preis von € 15 in der Gedenkstätte Esterwegen erhältlich.

Die Ausstellung ist bis zum 14. Dezember 2022 während der Öffnungszeiten der Gedenkstätte Esterwegen (dienstags bis sonntags, 10 bis 18 Uhr) zu sehen. Der Eintritt ist frei.

---

The German Reich attacked the Soviet Union on June 22, 1941. By the end of the war the German Army made prisoners of about 5.7 million Red Army soldiers. More than three million of them perished in German custody. Although they are one of the largest categories of victims of German mass crimes, they are hardly commemorated to this day.

The catalogue (ISBN: 978-3-86331-582-5) documents the traveling exhibition of the same name, which aims to bring the history of the Soviet prisoners of war closer to a broad public. Essays also offer in-depth insights into individual topics.

22 июня 1941 г. Германия напала на Советский Союз. За время войны около 5,7 миллионов военнослужащих Красной Армии попали в германский плен. Более трех миллионов из них погибли. Хотя военнопленные являются одной из самых многочисленных групп жертв немецких массовых преступлений, о них до сих пор практически не вспоминают.

В каталоге (ISBN: 978-3-86331-583-2) представлена одноименная передвижная выставка, цель которой – познакомить широкую публику с историей советских военнопленных. Статьи предлагают углубленное рассмотрение отдельных тем.

Eyal Ein-Habar & Gwyneth Wentink

Reihe Junge Virtuosen in Kooperation mit summerwinds münsterland
Eyal Ein-Habar (Flöte) & Gwyneth Wentink (Harfe)
Sonntag, 26. Juni 2022 – 18 Uhr
Lingen (Ems) – Kunst-/Halle IV, Kaiserstraße 10a
Karten: 20 Euro, ermäßigt 15 euro
Schüler*innen und Dozent*innen der Musikschule des Emslandes: Eintritt frei

Eyal Ein-Habar, Professor an der Musikhochschule Münster, und Gwyneth Wentink, Professorin am Codarts in Rotterdam, präsentieren am Sonntag, 26. Juni 2022 um 18 Uhr ein intimes „französisches“ Programm vom Impressionismus bis zum Tango Nuevo Astor Piazzollas, der als Student bei Nadia Boulanger in Paris den Tango seiner argentinischen Heimat als Quelle seiner ureigenen Musiksprache entdeckte – und revolutionierte.

Keinem Ismus zuordnen lässt sich Jean Cras. Der renommierte Komponist, der als Nautiker bei der Marine im Kolonialreich Frankreich die Welt bereiste, bemerkte einmal: „Der Endzweck eines Kunstwerks ist nicht, auf unsere Sinne zu wirken, sondern, indem es auf sie wirkt, in unsere Seele den Reflex jenes Strahls aus dem Jenseits zu senken, der den Geist des Komponisten traf.“

Rathenau

Heute vor 100 Jahren, am 24. Juni 1922, wurde Walther Rathenau, Reichsaußenminister der Weimarer Republik, auf offener Straße in Berlin-Grunewald ermordet. Kein anderes Ereignis hat die erste deutsche Republik stärker erschüttert als die Serie von Anschlägen von 1921/1922, die gegen Rathenau und den früheren Reichsfinanzminister Matthias Erzberger, gegen den ersten deutschen Ministerpräsidenten Philipp Scheidemann und schließlich auch gegen den Publizisten Maximilian Harden verübt wurden.

Am 21. August 1921 erschossen zwei  Rechtsextremisten den früheren Finanzminister Matthias Erzberger bei einem Spaziergang. Sein angebliches „Verbrechen“? Erzberger hatte am 11. November 1918 den Waffenstillstand mit den deutschen Kriegsgegnern unterzeichnet.

Im Juni dann wollten rechte Attentäter Philipp Scheidemann mittels Blausäure umbringen. Nur weil er sich mit einer Waffe wehrte, blieb der sozialdemokratische Politiker verschont. Der Grund für das Attentat: Scheidemann hatte am 9. November 1918 die deutsche Republik ausgerufen.

Erzberger, Scheidemann und schließlich Rathenau: Bei jeder dieser Taten zeichneten Mitglieder der Geheimorganisation „Consul“ verantwortlich. Die rechte Terrorgruppe war von Hermann Ehrhardt begründet worden, früher Offizier der Kaiserlichen Marine, der bereits 1920 die Demokratie im sogenannten Kapp-Putsch hatte beseitigen wollen. Vergeblich, anschließend verlegten sich Ehrhardt und Kumpanen auf Attentate. 

Das Mordopfer, der  1867 geborene Rathenau war ein Mann mit vielen Begabungen. Als Industrieller arbeitete er daran, die von seinem Vater begründete Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft (AEG) zu einem Wirtschaftsgiganten zu formen. In philosophischen Schriften reflektierte er über Menschheit und Kultur. Daneben war er Liberaler und Nationalist zugleich. Letzteres bewegte ihn seit Kriegsbeginn 1914 dazu, sein Organisationstalent in den Dienst der deutschen Kriegswirtschaft zu stellen.

Walther Rathenau wurde nach der Niederlage Deutschlands im 1. Weltkrieg zum bemerkenswerten Streiter für die Weimarer Demokratie.  „Knallt ab den Walther Rathenau, die gottverfluchte Judensau“ – mit diesem Reim hatten vor dem Mordanschlag zuvor Rechtsextremisten und Demokratiefeinde in ganz Deutschland den Tod des Außenministers herbeigebrüllt. Warum? Weil Rathenau für das stand, was sie verachteten: die Weimarer Republik. Der schon von den Zeitgenossen verdächtigten rechten Täterorganisation „Consul“ konnte und wollte die auf dem rechten Auge blinde deutsche Justiz keine Schuld nachweisen. Tatsächlich hatte „O.C.“ aber alle Fäden in der Hand gehabt. Ihre Mitglieder Erwin Kern, 23, Student, und der 26jährige Maschinenbauingenieur Hermann Fischer führten den Mord an Walther Rathenau gemeinsam aus.

Als deutschem Juden war Rathenau der antisemitische Hass aller Rechten sicher.
Deutschlands Niederlage im Ersten Weltkrieg 1918, der als Demütigung empfundene Friedensvertrag von Versailles ein Jahr später – in der verqueren Weltsicht der Rechten waren Juden an allem schuld. Es ist tragisch, dass Rathenaus Mörder in ihrem verblendetem Hass ausgerechnet den Mann umbrachten, der Deutschlands größte Hoffnung hätte sein können.

„Auch heute ist es wichtig“, sagte am Abend der ehemalige und letzte Außenminister der DDR Markus Meckel, „Walther Rathenau in Erinnerung zu halten.“ Und er setzte hinzu: „Auch heute steht der Feind unserer Demokratie rechts.“

—–

Foto oben: Walter Rathenau 1921, Bundesarchiv, Bild 183-L40010 / CC-BY-SA 3.0
Foto unten: Gedenkstein für Walther Rathenau, Berlin Königsallee/Erdener Straße von Peter Kuley – Eigenes Werk BCC BY-SA 3.0
Text. SPON, t-online, FR,

Gehsteigbelästigung

Lang wurde um den Paragrafen 219a StGB, das sog. Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche, gestritten. Nun ist er bald Geschichte.  Wenn der Deutsche Bundestag heute die Streichung des § 219a StGB in 2./3. Lesung beschließt, sagt Sonja Eichwede, Rechtspolitikerin der SPD-Bundestagsfraktion, ist das ein wichtiger Schritt für die Selbstbestimmung von Frauen und ein wichtiger Schritt in Richtung eines modernen Strafrechts.“ Sie ergänzt:

„Die Streichung von § 219a Strafgesetzbuch stärkt die sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung von Frauen und verbessert die Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Denn § 219a schränkt den Zugang zu medizinisch sachlichen Informationen ein und ist mit unserem heutigen Verständnis von Selbstbestimmung nicht vereinbar. Ärztinnen und Ärzte müssen befürchten, für die öffentliche Verbreitung sachlicher Informationen über rechtmäßige Schwangerschaftsabbrüche verfolgt zu werden.

Die selbstbestimmte Entscheidung einer Frau über Fortführung oder Abbruch einer ungewollten Schwangerschaft ist auch eine ihre Gesundheit betreffende Entscheidung. Zu einer guten und zeitgemäßen medizinischen Versorgung gehört der öffentliche Zugang zu verlässlichen sachlichen Informationen. Es ist überfällig, dass sich ungewollt schwangere Frauen gerade bei Ärztinnen und Ärzte informieren können, die selbst Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Dies setzt auch unlauteren Informationsquellen von Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner etwas entgegen.“

Am Mittwochmorgen hatte bereits der Rechtsausschuss des Bundestages die Streichung des § 219a StGB beschlossen. Zudem wird das Recht von Ärztinnen und Ärzten und anderer Einrichtungen, sachlich über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren, nunmehr auch im Schwangerschaftskonfliktgesetz festgeschrieben. Für den Gesetzentwurf der Ampel-Regierung (20/1635)  stimmten die Vertreter der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bei Gegenstimmen von CDU/CSU und AfD. Anträge von CDUCSU (20/1017) und AfD (20/1505, 20/1866), die sich jeweils gegen das Vorhaben gerichtet hatten, sowie der Linken (20/1736), die weitergehende Forderungen gestellt hatte, fanden im Rechtsausschuss keine Mehrheit und werden sich auch im Bundestagsplenum  nicht durchsetzen.

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Leni Breymaier setzte gestern hinzu: „Um das reproduktive Selbstbestimmungsrecht von Frauen weiter zu stärken, werden wir noch weiter gehen. Sogenannte Gehsteigbelästigungen von Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegnern vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und Arztpraxen setzen schwangere Frauen psychisch unter Druck. Sie erschweren zudem die Arbeit der Beratungsstellen und Arztpraxen. Höchste Zeit, dass wir sogenannten Gehsteigbelästigungen einen gesetzlichen Riegel vorschieben.“