autonom

12. April 2022

In San Francisco fahren seit ein paar Wochen fahrerlose Taxis geneigte Kundschaft durch die Stadt. Weitestgehend ohne besondere Vorfälle. Am Wochenende kam es zu einer Szene, in der zu sehen ist, wie ein Polizist versucht, eines dieser Taxis zu kontrollieren. Der Grund dafür: es war nachts ohne Licht unterwegs. Woran genau das lag, wird aktuell noch geprüft. Jedenfalls versuchte ein Polizist in irgendeiner Form mit dem fahrerlosen Fahrzeug zu interagieren, wobei die Kiste einfach wieder los fuhr. Wohl um einen besseren Stehplatz zu finden. An diesem klärte die Polizei dann das Problem mit dem Anbieter der Taxis. Welcome to the future.

via @das_kfmw

Zermürbung als Strategie

12. April 2022

Anlässlich eines krassen Falls aus Bremen und umzu  hat in Bremen eine Konferenz zu Union Busting stattgefunden: Hinter dem Begriff verbirgt sich die  Sabotage von Betriebsräten durch Unternehmensführungen und die hat System. Die taz berichtet über die Fakten hinter dem Anglizismus, der im Emsland an den Umgang der Meyer Werft mit dem ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden Ibrahim Ergin erinnert. Konkret geht es um Nicole Meyer. Sie ist Betriebsratsvorsitzende bei der Residenz-Gruppe, Teil des französischen Orpea-Konzerns. Im Emsland unterhält sie eine Einrichtung  in Haren.

–> „Ein bisschen Genugtuung hat Nicole Meyer bekommen: im März hat sie einen Prozess gewonnen. Wieder einmal – die Pflegekraft und Betriebsratsvorsitzende gewinnt eigentlich jedes Mal. Meistens sind es allerdings nur kurze Siege. Die nächste Instanz, die nächste Klage, der nächste Angriff warten schon. Dieses Mal war es etwas anders: Meyer war nicht Angeklagte, sondern Klägerin. Sie hat ihren Arbeitgeber wegen Mobbings verklagt, 15.000 Euro Schmerzensgeld wurden ihr zugesprochen.

Ihr Arbeitgeber, das ist die Residenz-Gruppe, die zum skandalbelasteten französischen Konzern Orpea gehört – einer der größten Anbieter von Pflegedienstleistungen weltweit. Seit Ende 2020 versucht der Konzern mit allen Mitteln, die Betriebsratsvorsitzende loszuwerden. Der spektakuläre Fall war in Bremen Anlass für eine gemeinsame Tagung von Arbeitnehmerkammer und Gewerkschaft zum Thema „Union Busting“ – zum systematischen Zerstören von Betriebsräten und Gewerkschaften.

Union Busting, da ist man sich einig bei der Konferenz, findet nicht nur auf der juristischen, sondern vor allem auch auf der psychischen Ebene statt. Es ist eine Zermürbungs- und Abschreckungsstrategie. Meyers Fall ist exemplarisch, weil er so viele Punkte erfüllt, die die Wissenschaft unter Union Busting versteht.

Die Aufzählung von Arbeitsrechtsanwalt Michael Nacken ist erhellend: Die Residenz-Gruppe verklagt Meyer in einem ersten Verfahren, weil die Vorsitzende zu einer Betriebsratssitzung – ganz protokollgerecht – keine Nachrückerin eingeladen hatte. Der Arbeitgeber konstruierte daraus, dass der Beschluss des Betriebsrats fehlerhaft, die Teilnehmerliste gefälscht sei. Urkundenfälschung und Prozessbetrug sei das.

Die Residenz-Gruppe beginnt, die Betriebsratsvorsitzende zu kontrollieren. Alle…“

[weiter bei der taz]

 

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