Meinungsfreiheit

31. Juli 2021

Gestärkt hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken: Facebook darf zwar strengere Regeln aufstellen als der Staat, muss aber in Zukunft Moderationsentscheidungen begründen und den Nutzer:innen das Recht geben, sich zum Fall zu äußern.

Symbolbild CC-BY-SA 4.0 netzpolitik.org

Der BGH hat die Geschäftsbedingungen von Facebook für die Löschung von Nutzerbeiträgen und Kontensperrungen für unwirksam erklärt, weil die Nutzer:innen nicht nachträglich über die Löschung von Beiträgen und nicht vorab über die Sperrung ihrer Accounts informiert werden. Dabei müsse Facebook den Nutzer:innen sowohl den Grund mitteilen sowie ihnen die Möglichkeit geben, sich zu dem Sachverhalt zu äußern, um gegebenenfalls eine neue Entscheidung zu treffen.

Die unter den unwirksamen Geschäftsbedingungen entstandenen Löschungen müssen wiederhergestellt werden und der Nutzer darf nicht dafür bestraft werden, wenn er den vormals gelöschten Beitrag wieder einstellt. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten Urteil (III ZR 179/20 und III ZR 192/20) hervor.

Bei den vor Gericht verhandelten Fälle hatten sich die Kläger:innen in deutlich rassistischen Worten pauschal über Migranten ausgelassen. Das Gericht befasste sich jedoch nicht im Detail mit diesen Äußerungen, sondern mit den Geschäftsbedingungen, auf deren Grundlage sie gelöscht wurden.

Im Urteil nahm der BGH dabei eine Abwägung zwischen den kollidierenden Grundrechten der Kläger und Facebook vor. Während die einen sich auf ihre Meinungsäußerungsfreiheit berufen können, kann das soziale Netzwerk seine Berufsausübungsfreiheit geltend machen.

Daraus leitete das Gericht zwei grundlegende Dinge ab: Einerseits darf Facebook Regeln aufstellen, die strenger seien als die strafrechtlichen Vorgaben des Staates und bei deren Verletzung Beiträge löschen und Benutzer sperren. Auf der anderen Seite sei Facebook aber verpflichtet, den Grund mitzuteilen und Nutzer:innen die Möglichkeit zur Gegenäußerung zu geben.

Für Facebook und andere soziale Netzwerke dürfte das Urteil wegweisend sein, können sie doch nicht einfach in teilweise algorithmischen gefällten Entscheidungen Nachrichten und Nutzer:innen sperren, sondern müssen sich deren Version noch einmal anhören. Dies war eine langjährige Forderung von Verteidiger:innen der Meinungsfreiheit gewesen.

Angesichts vieler Fehlentscheidungen beim Löschen von Inhalten und Sperren von Accounts ist die Entscheidung des BGH eine deutliche Stärkung der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken, weil sie den Nutzer:innen erstmals die Möglichkeit gibt, ihre Aussagen in einen Kontext zu setzen und diesen auch gegenüber dem Netzwerk zu erklären.

Was Facebook konkret nach dem Urteil unternimmt und ob es seine Geschäftsbedingungen anpasst, ist noch offen. „Wir werden die Entscheidung des BGH sorgfältig prüfen, um sicherzustellen, dass wir weiterhin effektiv gegen Hassrede in Deutschland vorgehen können“, sagte ein Sprecher laut lto.de. Der Datenkonzern begrüßte, dass er grundsätzlich berechtigt sei, „Inhalte nach eigenen Richtlinien zu entfernen und die betreffenden Nutzerkonten zu sperren.“


Ein Beitrag von Markus Reuter auf netzpolitik.org, Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

Einmal mehr und mit Hilfe des LawBlog-ein Blick auf das formelle Recht, mit dem so viele ihre Schwierigkeiten haben, weil sie meinen, es sei bloße Förmelei. Formelles Recht, auch justizförmiges Recht genannt, ist aber starkes Recht. Es ist vergleichbar mit dem Fußballspiel: Wenn abgepfiffen ist, kannst du so viele Tore schießen, wie du willst. Sie zählen nicht. Formell ist eben das Spiel zu Ende.

Das formelle Recht gilt im Rechtsstaat überall. Beispielsweise in Verfahren, in denen es um die Unterbringung von Menschen in psyiatrischen Einrichtungen geht, darf natürlich nicht über den Kopf des Betroffenen hinweg entschieden werden. Eine Anhörung ist deshalb Pflicht. Außerdem gibt es eine wichtige Formvorschrift für alle Fälle, in denen der Betroffene deutlich gemacht hat, dass er mit einer beantragten Regelung nicht einverstanden ist. In diesem Fall muss ihm die (negative) Entscheidung des Gerichts förmlich zugestellt werden, was gar nicht so selten übersehen wird.

Mit so einem Fall beschäftigte sich der Bundesgerichtshof. Ein Mann wollte weder untergebracht noch zwangsbehandelt werden. Das Amtsgericht genehmigte aber beides, informierte den Betroffenen selbst aber nur durch einfachen Brief. Damit konnte keine Rechtsmittelfrist in Lauf gesetzt werden, befand nun der Bundesgerichtshof.

Zwar stehe es Gerichten in Unterbringungsverfahren und anderen Angelegenheiten nach dem Familienverfahrensgesetz (früher: freiwllige Gerichtsbarkeit) grundsätzlich frei, Briefe mit einfacher Post zu schicken. Für anfechtbare Entscheidungen, bei denen der Betroffene vorher (zum Beispiel bei einer Anhörung) widersprochen hatte, gelte dies aber ausdrücklich nicht (§ 41 FamFG); hier sei eine förmliche Zustellung nötig.

Ohne diese Zustellung laufen Rechtsmittelfristen selbst dann nicht, wenn der Betroffene auf anderem Weg von der Entscheidung erfahren hat, zum Beispiel über seinen Betreuer (BGH, Aktz. XII ZB 358/20).


Quelle: LawBlog

Mit Klaas-Schaper schließt in sechs Monaten eine Laxtener – pardon: eine Lingener Institution. Abifeten, Portemonaiewäsche, seit Jahrzehnten das Laxtener Schützenfest, politische Debatten, Ratssitzungen, Silber und Goldene Hochzeiten, der Olympia-Ball, Beerdigungskaffee, viele runde und der 95. Geburtstag von Ehrenbürger Bernard Grünberg – es bleibt nichts als die erinnerung an ungezählte glückliche Stunden. Man habe keinen Nachfolger gefunden, lese ich. Es soll „ein Wohnkomplex“ entstehen, höre ich.

Die Entwicklung ist sehr traurig, und ich stelle die Frage: Was kann gegen das Ende unserer traditionellen Feier- und Festkultur getan werden? Und wie soll das klappen?

Veit Laurent Kurz

29. Juli 2021

Im Wasserturm der Kunsthalle:
Veit Laurent Kurz
Corium
Lingen (Ems) – Kunstverein, Kaiserstraße 10a
Fr 30. Juli – So 24. Oktober 2021
Di -Fr 10- 17 Uhr
Sa, So  11 – 17 Uhr (nicht vom 20.9. bis 7.10.)
Eröffnung heute, 29. Juli, 19 Uhr. Aus aktuellem Anlass wird um vorherige Anmeldung zur Ausstellungseröffnung gebeten.

In Kooperation mit der Biennale „Into Nature“ 30. Juli bis 24. Oktober 2021

Im Zeitraum vom 30. Juli bis 24. Oktober 2021 realisiert der Künstler Veit Laurent Kurz im Rahmen der niederländischen Biennale „Into Nature – New Energy“ eine eigens für den Wasserturm der Kunsthalle Lingen gestaltete Installation und einen Videofilm.

Veit Laurent Kurz (geb. 1985 in Erbach, lebt in New York und Berlin) absolvierte sein Studium der freien Kunst an der Hochschule für Bildende Künste, Städelschule, in Frankfurt am Main. Er präsentierte seine künstlerischen Arbeiten in Einzelausstellungen u.a. im Kunstverein Nürnberg, im Whitney Museum of Modern Art in New York und in der Städtischen Galerie Delmenhorst und nahm an Gruppenausstellungen u.a. bei „Made in Germany 3“ in der Kestner Gesellschaft in Hannover teil, sowie in der Halle für Kunst in Lüneburg und im Kunstverein in Dortmund.

In der Welt von Veit Laurent Kurz ist es nicht mehr die überwältigende Natur, die uns einerseits berührt und Trost spendet und uns anderseits auch beängstigt und mit unserer Verwundbarkeit konfrontiert. Seiner Meinung nach besetzen sie heute modernere Phänomene wie Kernreaktoren, von denen eine archaische Angst auszugehen scheint. Als Vulkane der Neuzeit stellen sie permanent eine unsichtbare, existenzielle Bedrohung dar.

Kurz erwehrt sich dieser Dämonen, indem er sie durch andere ersetzt: die Dilldapps – koboldähnliche Figuren, wie sie in deutschen Märchen auftauchen, allerdings in moderner Gestalt. Sie erfüllen in den Arbeiten von Kurz allerlei Rollen. Die Dilldapps sind im niederländischen Hochmoor Bargerveen aus der Strahlung nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl am 26. April 1986 entstanden.

Im Jahr 2021 unterstützen sie den Künstler bei der Wiederherstellung des Gleichgewichts zwischen dem Moor, den Vulkanen, die Veit Laurent Kurz an drei Stellen im Bargerveen emporragen und ausbrechen lässt, und der realen Kernzentrale im nahegelegenen Lingen. So stellt er eine konkrete Verbindung zwischen dem Bargerveen und dem Wasserturm bei der Kunsthalle in Lingen her, dem „Wachturm“ des Künstlers. Von dort aus überblickt er sein Wirkungsfeld quasi als „Vulkanflüsterer“. Die Besucher*innen erwartet in diesem Turm eine häusliche Einrichtung mit einem Bett und einem Stuhl. Eine Projektion vervollständigt diese Installation.

(Quelle: PM Kunstverein Lingen; Fotos: © Kunstverein Lingen)

Into Nature

28. Juli 2021

Into Nature
Bargerveen & Emmen
Vom 31. Juli bis 24. Oktober 2021

Startpunkt in Weiteveen
IJsvereniging De Döörlopers
Ir. Biewengaweg 50, 7765 BG in Weiteveen

Öffnungszeiten: dienstags bis sonntags von 10.00 – 17.00 Uhr
Bestellen Sie Ihre Tickets hier

Nach zwei beeindruckenden Veranstaltungen, in Nord-Drenthe und in Frederiksoord, präsentiert sich das zweijährliche Kunst-Event Into Nature in diesem Sommer nun im Südosten der niederländischen Provinz Drenthe. Die Moorlandschaft Bargerveen nahe Emmen bildet die Kulisse. Die Besucher können sich mit dem Fahrrad oder zu Fuß auf eine Erkundungstour begeben, auf der es spektakuläre Kunstwerke internationaler Künstler*innen von Format zu entdecken gibt.

Ihre Into-Nature-Expedition können Sie an der Nord- oder Südseite des Bargerveen starten. Die Kunstwerke sind am besten mit dem Fahrrad oder zu Fuß erreichbar. Einige Stationen sind auch mit dem Auto zu erreichen, allerdings müssen Sie das Auto dann mehrfach abstellen und zu Fuß weitergehen. Nach dem Erwerb eines Tickets können Sie sich alle Kunstwerke anschauen. Lassen Sie sich Zeit: Das Ticket ist während der gesamten Laufzeit von Into Nature zwei Tage gültig.

FAQ
Wann findet Into Nature statt?
In diesem Sommer findet Into Nature vom 31. Juli bis 24. Oktober im Bargerveen und in Emmen statt. Geöffnet von dienstags bis sonntags von 10.00 – 17 Uhr. Montags geschlossen.

Wo kann ich ein Ticket kaufen?
Online in unserem Ticketshop und bei der Verkaufsstelle am Startpunkt in Weiteveen.

Wie lange ist das Ticket gütig?
Zwei Tage. Beim Kauf eines Tickets erhalten Sie den Reisebegleiter mit dem ersten Tagesstempel und eine Routenkarte. Beim zweiten Besuch erhalten Sie den zweiten Tagesstempel bei einem der Startpunkte. Sie können den zweiten Tag Ihrer Expedition also beliebig planen.

Sind alle Kunstwerke gut erreichbar für Personen, die nicht gut zu Fuß sind?
Einige Werke stehen mitten in der Natur und sind nicht so leicht zu erreichen.

Dürfen Hunde mitgeführt werden?
Ja, bei allen Stationen im Freien sind Hunde erlaubt, wenn sie angeleint sind. Nur bei einigen Stationen in geschlossenen Räumen sind Hunde nicht erlaubt.

Hochinzidenzgebiet?
Die Niederlande sind gegenwärtig Hochinzidenzgebiet, weshalb Touren zu Into Nature nicht zu empfehlen sind. Aber die Kunstausstellung läuft noch knapp drei Monate…

Teilnehmende Künstler?
Roger Hiorns, Awoiska van der Molen, Nina Canell, Marguerite Humeau, Otobong Nkanga,  Veit Laurenz Kurz und andere

 

A Climate of Change

27. Juli 2021

Eigentlich gibt es verhältnismäßig relativ wenig Endzeit-Filme, in denen Weltuntergänge durch die Klimakrise entstehen, obwohl das ja dann doch eigentlich etwas wahrscheinlicher wäre als jede Zombieapokalypse, die sich wöchentlich irgendwo streamen lässt. Und tatsächlich steht „Klimawandel“ ja auf Platz 2 der Dinge, die uns die meisten Sorgen bereiten bzw. am meisten Angst machen – zurecht (Platz 1 sind übrigens Nazis, auch zurecht – Zombies waren übrigens nicht gelistet).

Da müsste sich das Horror-Kino doch eigentlich inzwischen schon voll drauf stürzen (statt den 237. Saw-Teil zu drehen). Wie das dann aussehen könnte, seht ihr in diesem zumindest 90 Sekunden langen Versuch von Regisseur Paul Santana, der zu seinem Climate-of-Change-Kurzfilm  folgendes zu sagen hat:

I wanted to show this eventual reality as a new normal, where cities are somewhat empty, and where venturing outside can pose a risk. The mom in the story knows of a different time, but her son has grown up this way…this way of living is all he knows.

I’m passionate about the subject of climate change because I’m terrified for the future that awaits my kids, and their eventual kids. There are so many articles and so much science on this issue of where the health of our planet is heading…but I wanted to create something visual and personal, something that will make people consider what this lived reality might look like. This is a visceral and frightening preview of what the world might be like if we don’t make major systemic changes.

(Quelle und Text: Fernsehersatz.de)

Es fehlt ein *r in dem Tweet, weil ihn der Blogbetreiber auf dem Twitteraccount der BürgerNahen (BN) kurz nach 18 Uhr so freudig getippt hat.  Bis dahin mussten die Parteien und Wählergruppen ihre Wahlvorschläge dem Stadtwahlleiter vorlegen. Damit steht fest: Lingen bleibt bunt.

Kurz ein Blick auf die unabhängigen BürgerNahen: Die BN tritt in 48 Tagen, am 12. September, mit 14 Kandidaten in den beiden Lingener Kreistagswahlkreisen bei den emsländischen Kreistagswahlen an – organisatorisch verbunden mit der UWG Emsland und auf deren Liste. Knapp 50 KandidatInnen bei den Lingener Stadtratswahlen kandidieren für die BN und für sieben von neun Ortsteilen sind ebenfalls BewerberInnen nominiert – insgesamt 17. Unter den Kandidaten sind Ems.tv-Gärtner Peter Musekamp und das Laxtener Urgestein Uli Peters sowie mit Roman Mebratu und Martha Corbach zwei engagierte Migrantinnen.

Von den vier Ratsmitgliedern der BürgerNahen wollen Margitta Hüsken (Münnigbüren) und Marc Riße (Heukamps Tannen) genau so weitermachen wie der Betreiber dieses kleinen Blogs. Ausscheiden wird Frontfrau Sabine Stüting; das Gründungsmitglied der BN, von Beruf Notaufnahmeärztin am Rheiner Mathias Spital, kandidiert nicht mehr; für sie tritt in Schepsdorf der Strahlenschutztechniker und ausgewiesene Wanderfreund Dietmar Dierschke an.

Markus Lake, gerade zurück von einem freiwilligen Einsatz im Hochwassergebiet, steht auf Platz 1 der Kandidatenliste im Norden der Stadt (Holthausen/Biene, Clusorth-Bramhar Brögbern und Altenlingen) und Fachinformatiker Bernd Koop auf demselben Platz in der Stroot/Damaschke. Erstmals haben die BürgerNahen auch zwei Kandidaten für den Ortsrat Holthausen aufgestellt: Manfred Kunst und Ina Schumacher – nicht mehr ganz jung aber mit ganz viel Lebenserfahrung.

Für Brögbern und Clusorth-Bramhar, so Claudia Becker vom BN-Vorstand, hat es dieses Mal noch nicht gereicht – „leider“, setzte sie hinzu.

Kultur Sommer am Alten Schlachthof:
Monsters of Liedermaching
Lingen (Ems) – Alter Schlachthof, Konrad-Adenauer-Ring 40

Freitag, 30. Juli – 20 Uhr
Karten: 25,20 € Link

Endlich geht’s in eine neue Runde. Die Monsters of Liedermaching sind
wieder da und laden zum Sitzpogo der fröhlichen Pflänzchen. Wo die
Realität versagt, bietet das Sextett hymnische Alternativen. Betörende
Melodien und leuchtende Lyrik aus den blühenden Tümpeln der Freiheit.
Ob DickPics, Vereinsbildung, Kinder oder Tetris: Gott flippt aus. Kein
Wunder, denn wenn die Mächte wiederholt versagen, setzt man besser auf
Glück. Das zählt schließlich auch. Monsters of Liedermaching sind der
Sechsblattklee auf den wilden Weiden der musikalischen
Selbstvermarktung, ein Überraschungsbonbon mit Knalleffekt, ein Grund
für gute Laune. Monsters herzen die Seelen und beseelen die Herzen. Im
Herbst 2020 auf Tour, aber auch mit ihrem neuen Live-Album „Glück
zählt auch.“ Als Titel, als Motto, als Idee und als Rat: Glück zählt auch.
Ein Ton-Gebäck, das Erwartungen übertrifft. Brich den Keks und genieß‘ la Surprise.

Pasta Grannies

25. Juli 2021

Irgendwie bin ich gerade auf der youtube-Seite von Pasta Grannies hängen geblieben. Pina aus Monterosso im italienischen Ligurien zeigt dort, wie lecker gefülltes Gemüse zubereitet wird! Sie hat 2 Paprika, 2 Zwiebeln und 5 Zucchini verwendet, aber man kann jede beliebige Kombination verwenden.
Ihre Füllung: 400g Rinderhackfleisch, 20g Butter, 200g Mortadella, 1 dicke Scheibe Weißbrot, 50ml Milch, 1 Teelöffel Majoranblätter, 100g geriebener Parmesan, ein Teelöffel Salz. Weihnachten kommen Anchovis dazu.
Für eine vegetarische Version, wie Elke Schiedeck sie liebt, 400 g Semmelbrösel anstelle des Fleisches probieren, die Schale und den Saft einer Zitrone, geriebenen Knoblauch und 2 Esslöffel gehackte Petersilie zusammen mit dem Majoran hinzufügen. Alles weitere findet sich in diesem Youtube-Video (engl.). Guten Appetit!

 

Dankbarkeit

24. Juli 2021

Gut 5,5 Millionen Euro hat gestern Abend die ARD-Spendengala „Wir halten zusammen“ für die Geschädigten der Hochwasserkatastrophe erbracht – plus 1 Mio Euro von der Deutschen Postcode Lotterie plus 10 Mio Euro von der Aktion Deutschland hilft. Das kann sich wahrlich sehen lassen.

Von der Stadt Lingen habe ich noch nichts gehört. Die Lokalpresse hat meine Erklärungen hier und hier bislang verschwiegen. Der OB schweigt auch seit einer Woche. Ist ja auch vielleicht nicht so wichtig, schließlich schweigen die anderen Rathausparteien. Da darf man offenbar nicht stören. Auch die Halbmastflaggen sind seit vorgestern wieder weggehängt. Das ist alles schon recht seltsam.

Und dann gab es gestern noch diesen Tweet von Karl Lauterbach mit einem Retweet zur Deutschen Welle. Der ist wirklich unbezahlbar: