Auszahlung heute

4. Dezember 2020

Vor einigen Wochen hat der Lingener Stadtrat den laufenden Haushalt der Corona-Krise wegen angepasst, manches geändert, einiges verschoben. Einstimmig wurde dem Nachtrag zugestimmt. Damals schon war angekündigt, dass der Bund die Einnahmeausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgleichen wolle. Das Vorhaben nannte sich „kommunaler Rettungsschirm“. Ich bin bei solchen Ankündigungen stets skeptisch, weil sie sich viel zu oft und schnell als Luftblase herausstellen. Aber die Zusage von Finanzminister Olaf Scholz hatte Bestand. Heute nämlich traf abends eine E-Mail von Oberbürgermeister Krone ein. Er schrieb an die Ratsmitglieder:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Rahmen des kommunalen Rettungsschirms wurden Ausgleichleistungen für Gewerbesteuerausfälle in 2020 angekündigt. Über den Nachtragshaushalt 2020 ist dafür eine Einnahme von 6.380.200 € eingeplant worden.

Nunmehr wurde uns der verbindliche Erstattungsbetrag mitgeteilt. Er beläuft sich für Lingen erfreulicherweise auf 11.201.917 €. Dies ist ein Plus von rd. 4,8 Mio. €. Der Betrag wird am 04.12.2020 ausgezahlt.

In der kommenden Finanzausschuss-Sitzung am 10.12.2020 wird dazu weiter vorgetragen. Hiermit möchte ich Sie vorab informieren.

Mit freundlichem Gruß

Dieter Krone, Oberbürgermeister

Auszahlung ist also heute. Bleibt die Frage, ob uns der Ausgleichsbetrag bleibt, ob große Teile davon an den Landkreis oder in die Umlage zugunsten finanzschwächerer niedersächsischer Kommunen fließen. Das wird die Stadtkämmerin wie mitgeteilt in der am kommenden Donnerstag anstehenden Sitzung des Finanzausschusses unserer Stadt dann erläutern und einen Verwendungsvorschlag machen.

Bleibt meine Frage an die geschätzte Leserschaft, was mit dem Geld geschehen soll? Sparen, investieren, Schulden abbauen? Habt Ihr Vorschläge? Dann her damit.

 

2 Antworten zu “Auszahlung heute”

  1. Fahrradwege, Fahrradwege, Fahrradwege – neue, breitere und die vorhandenen betfahrtauglich machen, auch für Lastenbikes … Parkplätze für Fahrräder, Aufladesäulen für E-Bikes. Darüber hinaus Ankauf und Begrünung (Streuobstwiesen, Wildwiesen, Teiche) noch nicht bebauter Grundstücke im Stadtbereich; nachhaltige Bepflanzung (also mehrjährig und insektenfreundlich) von Randstreifen, Übergängen etc.; heimische Bäume, wo immer Platz ist 🙂

  2. Julie Kopp said

    Hallo Robert,

    Ich hätte einen Vorschlag! Während der um Brandschutz Sanierung der Kunstschule wurden die Gelder dafür immer mehr zusammengestrichen, so dass am Ende kein Geld mehr für das Mobiliar übrig blieb. Auch ist das Honorar der Dozent*innen unter aller Kanone und könnte durch Unterstützung der Stadt angehoben werden.

    Ein Ausbau der Fahrradwege wäre auch noch eine Idee!

    Viele Grüße Julie

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