Rückflug

20. Oktober 2020

Eine am vergangenen Wochenende vom niederländischen König Willem-Alexander und seiner Familie getätigte Reise nach Griechenland hat in den Niederlanden scharfe Kritik an der Königsfamilie sowie an Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) ausgelöst. Die königliche Familie flog am vergangenen Freitag, dem 16. Oktober, nach Griechenland, wo sie ei größeres Anwesen besitzt. Dort wollte sie Urlaub machen. Als dann ein Shitstorm sondergleichen einsetzte, kehrten die Royals allerdings bereits am Samstag verfrüht nach Den Haag zurück. Die Reise stößt wegen der steigenden Infektionszahlen mit dem Corona-Virus und der damit verbundenen verschärften Maßnahmen zur Eindämmung des Virus auf viel Unverständnis in Politik und Gesellschaft.

Inzwischen hat Ministerpräsident Rutte die Verantwortung für die Reise auf sich genommen. In einem Brief an das Parlament schreibt er, dass er die Reise falsch eingeschätzt habe: „Ich habe zu spät erkannt, vor allem nach der Pressekonferenz vom vergangenen Dienstag, dass die geplante und den Vorschriften entsprechende Reise mit den zunehmenden Infektionszahlen und den verschärften Maßnahmen nicht mehr vereinbar war.“ Bei der erwähnten Pressekonferenz wurden die neuen, schärferen Maßnahmen der Regierung verkündet.

Die Kritik an Rutte rührt vor allem daher, dass er zwar selbst die schärferen Maßnahmen verkündet hat, gleichzeitig aber nicht realisierte, dass die Reise der königlichen Familie kein gutes Signal ist. Es wird gemutmaßt, dass Rutte von den Reiseplänen der königlichen Familie bei seiner wöchentlichen Unterredung mit dem König vergangenen Montag wusste. Bei diesen Unterredungen tauschen sich Ministerpräsident und König über aktuelle politische Vorhaben der Regierung aus. Inhalte dieser Gespräche sind in der Regel Geheimsache, Rutte teilte allerdings mit, über die Pläne der Familie unterrichtet gewesen zu sein.

Willem-Alexander hat sich persönlich noch nicht zu der abgebrochenen Reise geäußert. In einer offiziellen Stellungnahme des Königshauses heißt es lediglich, man sei „betroffen“ von den Reaktionen aus Medien und sozialen Netzwerken und habe die Reise deshalb früher als geplant beendet. Ein Schuldeingeständnis, wie es bei Rutte zu vernehmen war, ist der Stellungnahme nicht zu entnehmen.

Bei ihren öffentlichen Auftritten haben Willem-Alexander und seine Frau Máxima in den letzten Monaten wiederholt Corona-Patienten sowie Pflegepersonal getroffen und öffentlich für die Einhaltung der Corona-Maßnahmen geworben. In einer Ansprache im März sagte Willem-Alexander über die Pandemie: „Dies ist etwas, das wir gemeinsam durchstehen müssen.“ Im Licht solcher Aussagen wirkt die Reise der königlichen Familie besonders unglücklich.

Rechtlich gesehen sind Urlaubsreisen der Königsfamilie in der Verfassung der Niederlande als Privatsache geregelt und das Kabinett hat eigentlich kein Mitspracherecht. Juristisch hat Willem-Alexander also keine Folgen zu befürchten. Trotzdem wäre es für Rutte rechtlich möglich gewesen, die Reise zu verbieten, da das Handeln des Königs nach Artikel 41 der Verfassung nicht im Widerspruch zu öffentlichem Interesse stehen darf.

(Foto: Wilem-Alexander und Maxima, CC s. Archiv v. 16.4.14 : unten: Rutte Cc s. Archiv v. 1.4.16;  Quelle: NiederlandeNet)

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