frei parken

21. Januar 2020

Frei Parken in Frankfurt – seit heute ist das gar nicht weit hergeholt. Das Oberlandesgericht erklärt nämlich die Praxis der Stadt Frankfurt für unrechtmäßig, dass von privaten Firmen überlassene Leiharbeitskräfte (in Uniform) den ruhenden Verkehr überwachen. Es handele sich bei der Ahndung von Parkverstößen um eine hoheitliche Aufgabe, so das Gericht. Diese Aufgabe dürfe nicht von Privatfirmen übernommen werden – auch die Bezeichnung der Mitarbeiter als „Stadtpolizisten“ ändere hieran nichts.

Auslöser für den sicherlich wegweisenden Richterspruch war ein Knöllchen wegen unerlaubten Parkens. 15 Euro sollte ein Autofahrer zahlen, was er verweigerte. Die Richter am Oberlandesgericht suchten nach einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage, welche die Übertragung hoheitlicher Aufgaben an private Firmen gestattet. Sie wurden nicht fündig und erklären die Praxis deshalb für rechtswidrig. Auch „Hilfspolizisten“, die das Gesetz vorsehe, müssten aus den Reihen der Stadtverwaltung kommen.

Die Kritik an der städtischen Praxis fällt recht deutlich aus. Frankfurt habe „die Verkehrsüberwachung den privaten Dienstleister im strafbewehrten Gewand einer Polizeiuniform durchführen“ lassen. Damit sei nach außen der „täuschende Schein der Rechtsstaatlichkeit“ aufgebaut worden, „um den Bürgern und Gerichten gegenüber den Eindruck polizeilicher Handlungen zu vermitteln“.

Mit der Entscheidung dürften zumindest alle noch nicht rechtskräftig abgeschlossenen Bußgeldverfahren auf der Kippe stehen (rund 700.000 Knöllchen sind es pro Jahr in Frankfurt). Nicht nur hessische Kommunen wird das Urteil aufscheuchen, auch in anderen Bundesländern sind die aufgeworfenen Fragen noch nicht höchstrichterlich geklärt. Jedenfalls weist das OLG darauf hin, keine einschlägigen Entscheidungen gefunden zu haben (Aktenzeichen 2 Ss-Owi 963/18).

[Ich finde übrigens das Aktenzeichen des OLG Frankfurt sehr prickelnd: Die Sache stammt aus dem Jahr 2018 („…/18“), lag also seit über einem Jahr im zuständigen Bußgeldsenat…]

(Quelle LawBlog)

NOZ-Männer

21. Januar 2020

Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ vergibt ihre Preise für besonders gelungene Beiträge nur an Männer schreibt die taz. Auch in der Chefredaktion gibt es keine Frau.

„Qualität entscheidet über Zukunft“, lautet der Titel über dem Eigenbericht zur jüngsten Verleihung des Herausgeberpreises bei der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). „Qualität“ und „Zukunft“ scheinen nach der dort präsentierten Logik reine Männersache zu sein. Denn auf dem dazugehörigen Foto reihen sich links die drei Chefredakteure, rechts die zwei Herausgeber und dazwischen acht der neun siegreichen Redakteure auf. Von Frauen keine Spur.

Hat das Medienhaus etwa aus Versehen ein Bild aus dem Printarchiv geholt? Diese Frage dürften sich viele Le­se­r*in­nen beim Blick auf Bericht­ und Foto gestellt haben. Aber nein: Gezeigt werden die Träger der in diesem Jahr verliehenen Preise.

Was also ist mit den Frauen bei der NOZ? Es gibt sie, keine Frage, aber sie sind in der Minderheit. 95 Redakteure und 51 Redakteurinnen sowie neun Volontäre und fünf Volontärinnen beschäftigt­ die NOZ. Dazu freie Autorinnen.

Wie konnte es aber bei einem Frauenanteil von rund 30 Prozent zu einer Preisverleihung nur an Männer kommen? NOZ-Chefredakteur­ Ralf Geisenhanslüke­ holt zur Beantwortung der Frage sein Smartphone heraus und scrollt durch Fotos: Bilder von den Verleihungen der Herausgeberpreise beim Medienhaus „mh:n“ in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, mit denen NOZ Medien seit 2016 einen Medienverbund bildet. Geisenhanslüke will zeigen: Dort gingen die Frauen nicht leer aus. Sie würden keineswegs bewusst von der Vergabe ausgeschlossen. Zudem seien auch bei der NOZ in den Vorjahren immer Frauen unter den Prämierten gewesen.

Kopfschütteln beim Deutschen Journalistenverband

Die Herausgeberpreise gibt es seit 2011. Einmal im Monat werden die besten Beiträge in den Kategorien Bericht, Kommentar und Optik ausgezeichnet. Am Jahresende wählt die NOZ daraus die besten Arbeiten aus. Kriterien bei der Auswahl seien Relevanz sowie sprachliche und journalistische Qualität, so Ralf Geisenhanslüke.

Erst nachdem die aktuellen Jahressieger festgestanden hatten, stellte ein Mitglied des Chefredakteurs­teams fest: „Ist euch aufgefallen, dass wir gar keine Frauen dabei haben?“ Rückgängig machen wollte die Jury ihre Entscheidung nicht. „Wir vergeben die Preise nach journalistischen Kriterien, nicht nach Proporz“, so Geisenhanslüke. Zudem sei das „unfair gegenüber den Männern, die die Preise gewonnen haben“, ergänzt er.

Auf Kopfschütteln trifft die Entscheidung bei Christiane Eickmann, Geschäftsführerin­ des Deutschen Journalistenverbands (DJV) in Niedersachsen. Sie sieht….

[weiter hier bei der taz]

Max Raabe & Palast Orchester
„Guten Tag, liebes Glück“-Tour
Lingen (Ems) – EmslandArena
Samstag, 1.Februar 2019 – 20 Uhr

Karten ab 36,50 €

“Heute ist ein guter Tag, um glücklich zu sein” ist inzwischen ein geflügeltes Wort geworden. Max Raabe schrieb die Zeile für das Lied „Guten Tag, liebes Glück“. Nun ist “Guten Tag, liebes Glück” Titel des neuen Konzertprogramms 2020 von Max Raabe & Palast Orchester.
Dazu erschien im vergangenen November das Album “Max Raabe & Palast Orchester MTV Unplugged”. Zu dieser besonderen Live-Produktion lud sich das Ensemble Künstler ein, die man nicht sofort mit ihm in Verbindung gebracht hätte. Max Raabe präsentiert beispielsweise „Guten Tag, liebes Glück“ zusammen mit der charmanten Sängerin Lea (guckt mal das Video unten), mit Herbert Grönemeyer singt er „Mambo“, “Der perfekte Moment” entwickelt sich durch Samy Deluxe mühelos zur Rap-Nummer, und mit dem monströsen Mr. Lordi entsteht eine überraschend berührende Version von „Just A Gigolo“. Oder Namika mit einem lasziv-koketten „Küssen kann man nicht alleine“. Getragen wird das Ganze mit der traumwandlerischen Sicherheit des virtuosen Palast Orchester.
Diese und weitere Titel des Albums werden – wenn auch ohne Gastkünstler – Teil des Tourabends „Guten Tag, liebes Glück“. Dazu kommen weitere „Raabe-Pop“-Titel, die geschickt mit alt-geliebten und neu entdeckten Liedern aus den 20er/30er Jahren verwoben werden .