Unkraut

13. November 2019

In den Niederlanden hat der Senat, die Erste Kammer der Gesetzgebung im Nahbarland in dieser Woche Besonderes beschlossen.

Das meldete der Online-Dienst Westerwolde-News in seinem Twitter-Account. Twitter hat die Meldung in niederländischer Sprache auch ins Deutsche übersetzt. Ganz prima. Jedenfalls nahezu. Warum? Klickt bitte den Tweet an und dann auf google Übersetzen

Um was geht es? Aktuell entwickeln die Niederlande ein Modell, in dem für den Freizeitgebrauchstaatlich gezüchtetes und angebautes Marihuana („Wiet“) nur in bestimmten Coffeeshops verkauft werden sollen. So soll ein geschlossener Kreislauf entstehen. Nach Ansicht der Kommission „Experiment closed coffee shop chain“ unter  Vorsitz von Prof. Dr. Dr. med. André Knottnerus, die die Realisierbarkeit des Versuchs untersucht, kann der Wiet-Versuch gelingen, wenn es ein diverses Angebot an verschiedenen Cannabissorten, Verkaufspunkten und teilnehmenden Gemeinden gibt.

Gestern nun beschloss nun der Senat der Niederlande („Eerste Kamer“) den entsprechenden Gesetzesentwurf für das auf vier Jahre angelegte Experiment „Closed coffee shop chain“ – ein wichtiger Schritt, um den im Koalitionsvertrag der amtierenden Koalition vereinbarten, landesweiten Versuch mit einer geschlossenen Kette vom Cannabisanbau bis zum Verkauf bzw. vom Züchter bis zum Konsumenten umzusetzen.

Als nächste Schritte sind auch die Annahme des Beschlussvorschlags durch den niederländischen Staatsrat sowie eine Ministerialverordnung notwendig. Der Beschlussvorschlag liegt inzwischen bereits dem Staatsrat vor. Die Anhörungen zur Ministerialverordnung wurden in dieser Woche ebenfalls abgeschlossen. Die abgegebenen Stellungnahmen werden jetzt ausgewertet. Nach diesen letzten Schritten im Gesetzgebungsverfahren wird der mehrjährige Versuch dann starten.

Im vergangenen Sommer hatte bereits die unabhängige Knotterus-Kommission 10 niederländische Städte für das Experiment vorgeschlagen: Arnhem, Almere, Breda, Groningen, Heerlen, Hellevoetsluis, Maastricht, Nijmegen, Tilburg und Zaanstad. Die drei Städte Maastricht, Breda und Heerlen wurden aufgrund ihrer Lage als Grenzgemeinden eingestuft und dürfen daher kein Marihuana an Ausländer verkaufen.

2024/25 soll die Situation in den zehn Versuchsgemeinden dann mit anderen, am Versuch nicht teilnehmenden Gemeinden verglichen werden. Als sogenannte Kontrollgemeinden hat die zuständige Kommission Zutphen, Tiel, Roermond, Midden-Groningen, Lelystad, Hoorn und Helmond vorgeschlagen. Die Kommission hatte außerdem im Sommer gefordert, dass auch eine der vier großen niederländischen Städte am Experiment teilnehmen müsste; von diesen hatte sich aber keine beworben. Daher ist offen, ob bspw. Utrecht nicht doch mit modifizierten Konditionen am Versuch teilnehmen könnte.

Cannabisanbauer, die an dem Projekt interessiert sind, können sich inzwischen anmelden, wenn das Projekt tatsächlich beginnt. Sie müssen dabei nicht aus einer der 10 Versuchsgemeinden kommen. Der genaue Zeitpunkt und die Frist für die notwendige Registrierung werden in naher Zukunft bekannt gegeben. Es bleiben also nur noch wenige Hürden zu meistern, bevor das Experiment mit staatlich gezüchtetem Cannabis in den Niederlanden beginnt.

Hetze

13. November 2019

Die NPD mobilisiert in Hannover zu einer Demonstration gegen einen kritischen Journalisten. In sozialen Netzwerken suchen Neonazis nach weiteren Namen.

Die Neonazis der NPD wollen, informiert die taz, „in Hannover gegen den Journalisten Julian Feldmann demonstrieren. Mit der Aktion gegen den freien Mitarbeiter des NDR erreicht der Hass und die Hetze gegen die vermeintliche Lügenpresse eine neue Qualität. Erstmals mobilisieren die Neonazis direkt gegen einen Journalisten. Unter dem Motto „Schluss mit steuerfinanzierter Hetze – Feldmann in die Schranken weisen!“ wollen sie am 23. November auf die Straße gehen. Weitere Anfeindungen werden bereits vorbereitet.

In ihrem Aufruf wettert die NPD Niedersachsen über den „zwangsfinanzierten Staatsrundfunk“, der die Bürger „indoktriert“. Die Kritik an den Rundfunkgebühren ist nicht bloß in rechten Kreisen verbreitet. Die NPD um den Landesvorsitzenden Manfred Dammann beklagt aber zudem, dass vermeintliche „Linksextremisten eine Bühne oder sogar Anstellungen und Aufträge vom öffentlichen Rundfunk bekommen“ würden. „Prominentestes Beispiel“ sei Feldmann.

Seit einigen Wochen wird Feldmann, der auch für das Politikmagazin „Panorama“ arbeitet, von der NPD und ihrer Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ angefeindet. Die Szene nimmt dem Journalisten übel, einerseits dass er regelmäßig über aktuelle Entwicklungen im rechten Milieu berichtet sowie andererseits auch, dass er angeblich „ehemalige Soldaten“ aus dem Zweiten Weltkrieg „als Monster und Verbrecher“ darstelle. Dabei geht es um den NS-Kriegsverbrecher Karl Münter aus dem niedersächsischen Nordstemmen.

In einem Interview, das Feldmann mit zwei Kollegen im November 2018 mit Münter führte, hatte der damals 96-Jährige den Holocaust relativiert und die Opfer eines SS-Massakers verhöhnt. Die NPD behauptete nun…

[weiter bei der taz]

 

Kiki und Pupps

13. November 2019

Das Programm 2019/2020 der beliebten Kindertheater-Reihe Kiki und Pupps des TPZ Lingen ist schon vor einigen Wochen gestartet; daher bin ich etwas spät mit meinem Tipp. Aber es gibt für den Nachwuchs bis in das Frühjahr noch viele Vorstellungen zu sehen. Spielstätten sind wie bisher das Professorenhaus am Universitätsplatz und das Theater an der Wilhelmshöhe, Willy-Brandt-Ring 44. Der Besuch lohnt. Am Sonntagmorgen (17.11., 11 Uhr) gibt es beispielsweise im Professorenhaus das Stück „Der gestreifte Kater und die Schwalbe Sinhá“, aufgeführt vom Figurentheater Gingganz (Karten 5 Euro).  Klickt mal auf das Flyerbild (Hinweis: >4 MB pdf).

Klima 100

13. November 2019

Künftig gilt auf den niederländischen Autobahnen Tempo 100 – zur Senkung von Schadstoffemissionen wird die gültige Höchstgeschwindigkeit um 30 Kilometern pro Stunde reduziert.

Das hat das niederländische Kabinett als Teil eines Maßnahmepakets zum Klimaschutz beschlossen, meldetengestern niederländische und deutsche Medien unter Berufung auf Regierungskreise in de Haag. Die alte  Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h ist künftig nur noch zwischen 19 Uhr abends und sechs Uhr früh erlaubt. Die Vereinbarung soll am heutigen Mittwoch der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Seitenblick: Ein Internet-Poll der Tubantia, der führenden Tageszeitung im benachbarten Twente, zeigte gestern Abend eine überwiegende Zustimmung.

Die Regierungsparteien im Nachbarland stehen unter Druck, nachdem der Hoge Raad, das  höchste Gericht der Niederlande, im Mai Genehmigungsverfahren für große Bauvorhaben mit der Begründung gestoppt hatte, der Stickstoffausstoß des Landes dürfe nicht noch weiter ansteigen.

Mehr auch auf Niederlande.net