Rote Karte

11. September 2019

Der Europäische Gerichtshof hat im vergangenen Jahr festgestellt, dass Deutschland gegen seine Verpflichtungen zum Schutz des Grundwassers im Rahmen der Nitratrichtlinie verstoßen hat. Die Europäische Kommission hatte daraufhin jetzt im Juli 2019 gegen Deutschland wegen des andauernden Verstoßes gegen die EU-Nitratrichtlinie ein Aufforderungsschreiben gemäß Artikel 260 des EU-Vertrags von Lissabon übermittelt. Sie mahnt Deutschland erneut, das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom Juni 2018 umzusetzen. Geschieht dies nicht, können Strafzahlungen verhängt werden.

Niedersachsen ist ein rotes Land. Nicht politisch, das bundesdeutsche Agrarland Nummer eins hat eine schwarze Landwirtschaftsministerin: Barbara Otte-Kinast von der CDU. Sie präsentierte am Dienstag allerdings eine rote Landkarte. Diese zeigt die Wasserqualität in Niedersachsen – und wirkt bedrohlich: Rot steht für alarmierend. Und rot ist auf dieser Landkarte der größte Teil Niedersachsens: 60 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen sind belastet – mit Nitraten, Phosphaten und anderen für den Menschen gefährlichen Chemikalien, wenn zu viele davon im Grundwasser sowie in Seen und Teichen enthalten sind.

Deshalb…

[weiter bei der taz]

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