Otto

31. Mai 2019

Wie es hierzulande so schön bürokratisch zugeht: In Emden, Heimatstadt des Komikers Ottos, hat der Rat der Stadt am Dienstag dieser Woche entschieden, dass es Fußgängerampeln á la Otto geben soll. Das medial hochbeachtete Projekt betrifft aber nur ganze vier (!) Fußgängerampeln, bei denen auch nur das grüne Ampelmännchen gegen eines getauscht wird, das Otto in seiner wohl bekannten Hüpfpose zeigen wird. Bei Rot bleibt alles beim Alten.

Ursprünglich sollten in der ostfriesischen Stadt Ottos berühmte Ottifanten, Ampelmotiv werden. Die bundesweit geltende Straßenverkehrsordnung sieht allerdings vor, dass Fußgängerampeln bei Rotlicht ein stehendes Männchen zeigen und bei Grünlicht ein schreitendes. Emdens Stadtverwaltung hatte deshalb Bedenken gegen den Ottifanten geäußert. Jetzt also nur ein korrektes, aber donnernd grünes Holadihiti…😲

gesagt werden

30. Mai 2019

Das muss ja mal gesagt werden, wenigstens heute und wenigstens in der Werbung…😏 (Nein, nichts von Edeka)

Überwachungskameras

29. Mai 2019

Am Europaplatz in unserem Lingen sind jetzt Kameras angebracht. Sie filmen den Kreis und sollen so weitere Vandalismusschäden an den dort errichteten Wassersäulen verhindern; die Stadt hat in der Vergangenheit für deren Beseitigung nämlich schon mehrfach reichliche Euro  bezahlt. Sobald die „Überwachungskamer-Informationsschilder installiert sind, werden die Geräte scharf geschaltet. Sie zeichnen dann alles auf. Das Aufgezeichnete landet in einer sog. Blackbox, die nach jeweils sieben Tagen überspielt wird und nur dann ausgewertet wird, wenn etwas geschehen ist. So berichtete es der Erste Stadtrat im Verwaltungsausschuss auf Frage von Michael Fuest (Grüne). Damit hat der Ratskollege sich ebenso wie ich zufrieden gegeben. Aber ich werde wohl doch noch einmal nachfragen und dem Gremium den Bildausschnitt zeigen lassen – also das, was genau aufgenommen und aufgezeichnet wird, damit dort nicht doch eine allgemeine Überwachungsstelle daraus wird. In einem freiheitlichen Land soll man nicht damit rechnen müssen, dass an Kontrollstellen alles und jedes und vor allem man selbst aufgezeichnet wird, wenn man vorbeikommt.

Apropos Überwachungskamera. Udo Vetters LawBlog berichtet:

„Der Eigentümer einer Wohnung darf von seinem Balkon aus keine Überwachungskamera auf den Gemeinschaftsgarten eines Hauses richten. Dabei spielt es nach einer Entscheidung des Amtsgerichts München keine Rolle, ob es sich um eine echte Kamera handelt. Oder um eine Attrappe.

Der Bewohner einer Eigentumswohnung hatte in etwas zehn Metern Höhe eine Kamera installiert, die den Gemeinschaftsgarten zumindest teilweise filmen konnte. Das wollte ein Miteigentümer nicht hinnehmen, er wollte sich im Gemeinschaftsgarten nicht ständig beobachten lassen.

Das Amtsgericht München hält die Überwachung für rechtswidrig. Selbst wenn in dem Objekt schon mal eingebrochen worden ist und dem Sohn des Beklagten Fahrräder aus der nahegelegenen Tiefgarage geklaut wurden, sei die Videobeobachtung des Gartens nicht zulässig. Das gelte auch für eine Kameraattrappe, denn schon diese sorge für einen unzulässigen Überwachungsdruck.

In einer Wohnungseigentümergemeinschaft bedürfe es außerdem regelmäßig eines Mehrheitsbeschlusses. Hier hatte die Eigentümergemeinschaft den Antrag auf Genehmigung einer Kamera noch nicht mal auf die Tagesordnung gesetzt (Aktenzeichen 484 C 18186/18 WEG).“

(Foto Überwachungskamera: gemeinfrei, von GeorgHH)

erschreckend

28. Mai 2019

In der sächsischen Partnerstadt Marienberg (Wappen links) ist am vergangenen Sonntag  ein neues Stadtparlament gewählt worden. Die Wahl brachte Überraschendes. Denn am März 2018 waren von 14 Mitgliedern die 9 parteilosen  aus der CDU-Fraktion ausgetreten und hatten die Wählergemeinschaft „Bürger für Marienberg“ und ihre eigene Stadtratsfraktion gegründet. Nun schaffte es diese Wählergemeinschaft auf Anhieb, 33,4% der Stimmen und damit 10 Sitze zu holen. Damit wurde sie deutlich stärkste Kraft im Rat. Die Freie Wählergemeinschaft kam mit 19,3% auf Platz zwei (5 Mandate), knapp vor der lange unangefochten „regierenden“ CDU, die 18,6% erreichte (5 Mandate) und damit beeindruckende 29,2% gegenüber der letzten Kommunalwahl einbüßte. Die nur mit zwei Kandidaten angetretene AfD erreichte 9,0 Prozent der Wählerstimmen und holte damit fast die Linke ein, die nur noch 9.2% erreichte; beide haben jeweils 2 Sitze. Grüne und SPD errangen jeweils 5,3% und damit je einen Sitz m Stadtrat.

Bei der  Wahl zum neuen Kreistag des Erzgebirgskreises bekam die CDU in Marienberg die meisten Stimmen (6836) vor der AfD mit 5999.

Bei der Europawahl  -hier hatte jede/r Wählerin/in nur eine Stimme, anstelle von drei bei den Kommunalwahlen- wurde die AfD mit erschreckenden 29,5% stärkste Partei (2.556 Stimmen) und ließ damit die CDU deutlich hinter sich (25,0% = 21.69 Stimmen).  Zusammen mit den Stimmen für die NPD und die Rechte kommen diese Gruppen auf fast ein Drittel der abgegebenen Stimmen. Hier die Übersicht:

 

 

Klima-Gruppe Emsland

27. Mai 2019

Klima-Gruppe Emsland
Erstes Treffen und Gründung
Lingen (Ems) – Litfass, Clubstraße 5
Dienstag, 28. Mai – 19 Uhr

„Auf der ganzen Welt bewegt sich was, Gruppen und Organisationen rufen zu mehr Nachhaltigkeit und einem bewussten und gerechten Umgang mit dem Planeten auf. Fridays for Future stehen jede Woche weltweit mit großen Gruppen auf der Straße.

Im Emsland ist bisher noch nicht so viel los. Das wollen wir ändern, wie das stattfinden kann das wollen wir gemeinsam mit euch im Litfass besprechen. Die Bandbreite der Möglichkeiten ist riesig: Workshops, Stadtspaziergänge, Sommercamps, Demos, Filmabende, und mehr. „

Europawahl 2019 im Emsland. CDU verliert die absolute Mehrheit, in Lingen sogar etwas mehr als das. Kann man drauf aufbauen…

 

 

Gewinne und Verluste der Parteien in Lingen gegenüber der Europawahl 2014 sind sehr bemerkenswert:

Die CDU verliert dramatisch: minus 13,1 %, die SPD stark mit minus 6,8 %. Die Grünen legen beeindruckende 12,6 % zu,. Auch die kleinen Parteien verbessern sich., die rechtspopulistische AfD allerdings nur um 0,9 %.(Bundesdurchschnitt +3,7%) und bleibt damit klar unter der 5 % Marke.

Anmerkung:
Die Wahlbeteiligungszahlen der einzelnen Wahllokale/Stimmbezirke in Lingen (Ems) treffen übrigens nicht zu, weil sie von allen Wahlberechtigten ausgehen, aber ohne Briefwähler gerechnet sind. Die Wahlbeteiligung in Lingen (Ems) lag bei ordentlichen 60,8 %.

Heute

26. Mai 2019

Heute wird gewählt. 8 – 18 Uhr. Nehmen Sie Ihre Nachbarin und Ihren Nachbarn mit, die Familie sowieso. Sie bruchen nur ihre Wahlbenachrichtigung oder ihren Ausweis. Sie finden Ihr Wahllokal über die Internetseite Ihrer Stadt oder Gemeinde. Oder rufen Sie dort einfach im Wahlamt an, man wird Ihnen helfen.

Übrigens im Emsland wählen alle ab 16 Jahren den neuen Landrat, alle ab 18 Jahren das Europaparlament.

 

Bürokratie

25. Mai 2019

Einigungen vor Gericht werden durch eine neue Jobcenter-Regel bei Hartz IV-Klagen verhindert.  “Das ist ein Verlust für den Rechtsfrieden”, sagte der Präsident des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt, Michael Fock, vor einer Tagung der Präsidenten aller Landessozialgerichte in dieser Woche in einem Gespräch mit der Deutschen Presse Agentur. Die Belastungen der Landessozialgerichte seien zwar in den Bundesländern unterschiedlich ausgeprägt. Allein in Sachsen-Anhalt würden aber zwei Drittel der Klagen an den Sozialgerichten Hartz I-Fälle betreffen. 15.000 bis 18.000 eingehende Klagen verzeichnet das Bundesland.

Aus Sicht der Landessozialgerichte werden nun künftig Einigungen vor Gericht bei Hartz IV-Klagen deutlich erschwert. Schuld daran sind neue Regelungen der Arbeitsverwaltung. Prozessbevollmächtigte der Behörden dürfen nämlich kaum noch eigene Entscheidungen treffen, erläuterte Michael Fock, weil die Mitarbeiter der Arbeitsagentur immer erst Rücksprache mit den Vorgesetzten halten müssen, statt einem ausgehandelten Vergleich noch im Gerichtssaal zuzustimmen. „Viele Vergleiche kommen deshalb überhaupt nicht zustande“. Das erschwere die Arbeit der Gerichte bei Rechtsstreitigkeiten.

Keine Entscheidung ohne Vorgesetzten

Bislang war es üblich, dass Vergleiche im Gerichtssaal geschlossen werden, um den Streit gütlich auf eine Weise zu beenden, die für beide Seiten vertretbar ist. Da aber die Prozessbevollmächtigten der Verwaltung von nun an zunächst Rücksprache halten müssten, wären Vergleichsabschlüsse so nicht möglich, kritisierte Michael Fock und äußerte die Befürchtung, dass immer öfter die Richter durch Urteile entscheiden müssten. Dabei verkürzten Vergleiche die Prozessdauer enorm.

Die neue Regel hingegen spricht nicht nur den eigenen, regelmäßig erfahrenen Prozessvertretern der Behörde die Sachkenntnis ab sondern befördert die Bürokratie innerhalb der Behörde. Das neue Verfahren ist zugleich sowohl für Hartz IV-Beziehende, die auf eine tragfähige Lösung noch länger als ohnehin warten müssen, als auch die Sozialgerichte von Nachteil, die künftig mehr schriftliche Urteile abfassen müssen.


(Quellen: gegen-Hartz.de; Handelsblatt. Das Foto von FreshFree zeigt das Fachgerichtszentrum in der Osnabrücker Hakenstraße, CC 4.0 )

Statement

24. Mai 2019

„Tschüss, Kulturforum, bis bald“
Umbau-Party mit Livemusik
Lingen (Ems) – Kulturforum Sankt Michael, Langschmidtsweg 66a
Samstag, 25. Mai – 19 Uhr
VVK im LWT Lingen und VVV Nordhorn: 20 € (erm. 15 €)
Abendkasse: 23 € (erm. 18 €)

Unter dem Motto „Tschüss, Kulturforum, bis bald“ veranstaltet das Kulturforum Sankt Michael an diesem Samstag eine bunte Abschiedsparty, denn der außergewöhnliche Konzert- und Theatersaal in der ehemaligen Kirche wird für viele Monate des Umbaus geschlossen.

Weil das Kulturforum ein großes Publikum anspricht, präsentiert es ein Programm für diese  Abschiedsfeier, das für jede und jeden etwas bietet und Freude garantiert.

Den Auftakt übernimmt das Salonensemble der Emsländischen Musikschule, das „ensemble ecco“, mit der beschwingten Klassik bezaubernder „Kaffeehausmusik“. Mitglieder der Tanzschule „TanzArt“ zeigen dabei Gesellschaftstänze, zu denen sich auch die Besucherinnnen und Besucher gern aufgefordert fühlen dürfen

Danach kommen die beliebten „Emsland Hillbillies“ auf die Bühne, die Country-Formation rund um Frontmann Hermann Lammers Meyer. Dass dabei ein Squaredance richtig Stimmung und Spaß bringt, beweist eine Tanzgruppe, die den Gästen auch gern ein paar einfache Schritte zum Mitmachen vermittelt!
Doch dann wird es schon karibisch, denn die kubanische Band „Havanna con Klasse“ (Foto lks) bringt alle in Bewegung! Wer dann noch Reserven hat, kann zum Blues und Boogie Woogie der Band „Bluesanova“ mitgrooven.
Mit Musik und Tanz möchten das Kulturforum und sein Förderer die emco Group Lingen, deren früherer Vorstandschef Harald Müller und seine Frau Ulrike Müller das Entstehen der kulturellen Veranstaltungen in diesem Gebäude überhaupt erst möglich gemacht haben, nochmals alle Gäste erfreuen.
Für pfiffige Cocktails und kalte Getränke ist natürlich auch gesorgt, bevor das Kulturforum dann zum Umbau des Gebäudes schließt und „auf Tour“ geht.
Mit seinem Programm wird das Kulturforum Sankt Michael in anderen Häusern Lingens gastieren, bis es seinen neuen, allerdings deutlich kleineren Saal im Gebäude der Michaelkirche in Lingen-Reuschberge hoffentlich wieder eröffnen will.