Entwicklung

31. Januar 2019

Dass das Internet immer kommerzieller wird, ist eine Binsenweisheit. Das heißt aber auch, dass es nicht durchgetaktete Angebote, die in den ersten Jahrzehnten das Netz prägten, immer schwerer haben. Wir sehen dies gerade auch in unserer Region. Es gibt da diese drei Beispiele:

Im vergangenen Sommer machte bspw. KEIFußball Schluss. Die Plattform war ganz nah dran an Spielern, Trainern und Vereinen im Fußball-Emsland und in der Grafschaft. Deutlich besser als Konkurrent fupa. Aber sie war betriebswirtschaftlich nicht so  aufgestellt wie der bisweilen aufgesetzt wirkende Konkurrent fupa, den NOZ-Medien in unserer Region trägt.

Dann hörte vor einigen Wochen lingen-ems.de auf. Die Seite brachte Gründer Jens Guschmann nämlich trotz aller Programmierkenntnisse viel Arbeit, aber dafür zu wenig Ertrag. Jetzt landet man auf einer Kommerzplattform, die mit Lingen so viel zu tun hat wie Lingens OB mit planvoller Stadtentwicklung. Also nichts.

Und heute nun ist nach knapp acht Jahren der letzte Tag für stadtblatt-lingen.de. Die Webseite (Logo links) hatte zwar mit dem historischen Stadtblatt nichts zu tun, das vor 40 Jahren zum ersten Mal eine, wenn auch nur monatlich erscheinende Gegenöffentlichkeit zur Lokalzeitung bot. Doch die stadtblatt-lingen.de-Internetseite kann den Verdienst in Anspruch nehmen, alle Presseerklärungen im Originaltext veröffentlicht zu haben. „Bei uns wird nicht gekürzt, gestrichen und verändert“, hieß es bislang auf der Stadtblatt-Webseite über das eigene Selbstverständnis. Daher lohnte sich mancher Vergleich mit dem, was dann zB die bereits erwähnte Lokalpresse daraus machte. Und jetzt liest man, dass die Energie der Macher erschöpft ist: „Noch eintreffende Meldungen werden wir bis zum 31.01.2019 einstellen. Am 31.03.2019 geht das Stadtblatt Lingen endgültig vom Netz.“

„Wir bedanken uns besonders bei allen Werbepartnern, Medienpartnern, Absendern von Nachrichten und Berichten für ihre Unterstützung. Unser Dank geht auch an die Leserschaft, die uns so lange die Treue gehalten hat. Ohne sie alle wäre das Stadtblatt nicht so lange lebensfähig gewesen.“

Wir alle nähern uns also nach Jahren der Alternative wieder dem Meinungsmonopol der Lingener Tagespost und ihrer Schwesterblätter. Das, so finde ich, ist keine gute Entwicklung…

Medikamente fehlen

31. Januar 2019

Jahr für Jahr fehlen immer mehr Arzneimittel in den Niederlanden. Waren 2004 keine 100 Medikamente nicht lieferbar, hat sich das Loch im Markt auf fast 800 im letzten Jahr vergrößert. Das sorgt für Beunruhigung unter den Patienten, die auf die Versorgung mit Arzneimittel angewiesen sind. Besonders befremdlich ist dabei der wachsende Medikamenten-Export, den nicht nur Großhändler, sondern auch Apotheken in den Niederlanden betreiben. Hennie Henrichs, Manager beim Pharma-Unternehmen Teva Niederlande, findet diese Praxis „fahrlässig“: „Apotheken und Großhändler haben eine Versorgungspflicht in den Niederlanden. Es ist ethisch nicht gerecht zu exportieren, während Knappheit auf dem Markt herrscht.“

Die jahrelangen Engpässe auf dem Arzneimarkt haben einen Grund: zu niedrige Preise. Der niederländische Staat drückt die Medikamentenpreise künstlich, damit Kosten in Millionenhöhe eingespart werden können. Die andere Seite der Medaille ist allerdings, dass die internationalen Hersteller im Ausland höhere Preise für ihre Arzneimittel verlangen und damit auch höhere Gewinne einfahren können. Das prominenteste Beispiel für die klaffende Medikamentenlücke ist zweifelsohne die Antibabypille: Rund 1,2 Millionen Frauen waren Ende 2018 vom Pille-Engpass betroffen. Die Apotheken mussten das Verhütungsmittel beispielsweise aus Deutschland importieren, wo die Pille aber um einiges teurer ist als in den Niederlanden. Während die Apotheker also mit Lieferschwierigkeiten zu kämpfen hatten, boomte der Privathandel: Auf Marktplaats, einem niederländischen Pendant zu ebay.Kleinanzeigen, wurden die Blister preisgünstig, aber unkontrolliert gehandelt.

Nachdem bekannt wurde, dass neben den Großhändlern auch die Apotheken knappe Medikamente ins Ausland lieferten, häuft sich nun die Kritik. Bislang ist aber noch nicht bekannt, inwieweit der Export der Apotheken zu den landesweiten Versorgungslücken beigetragen hat. Fakt ist jedoch, dass die Lage „bizarr“ ist, wie Jan Broeren, Vorsitzender der Interessensgemeinschaft der kleinen Arzneihersteller GLN, das Ganze zusammenfasst. Ihm zufolge kauften Apotheken im Großhandel ein, um die Medikamente dann im Ausland wiederum gewinnbringend zu verkaufen. Vierzig bis hundert Apotheker seien in diesen zwielichtigen Exportgeschäften verwickelt, so Broeren.

In der Apothekenbranche möchte man die Gerüchte lieber totschweigen. In der niederländischen Tageszeitung Trouw ist gar die Rede von einem brancheninternen Omertà, einer mafiösen Schweigepflicht. Wer von Kollegen weiß, dass sie Medikamente exportieren, meidet jegliche Gespräche mit der Zeitung. An sich ist der Export von Medikamenten übrigens kein Problem, solange die Apotheken über eine entsprechende Erlaubnis verfügen. Doch erste Ermittlungen zeigen bereits, dass dies oftmals nicht der Fall war: Apotheken sollen Arzneien im großen Stil unbefugt exportiert haben. Broeren glaubt derweil nicht, dass Großhändler aktuell am Medikamentenexport beteiligt sind.

So oder so steht aber eines fest: Das Nachsehen haben die Patienten. Nicht nur die Pille, sondern auch Antibiotika, Antiepileptika oder Augenmedikamente sind häufig nicht mehr lieferbar. Das hat Auswirkungen auf die Behandlung der Patienten, denen bei Engpässen in der Regel Ersatzmedikamente verschrieben werden. Das Problem dabei ist, dass diese oft anders wirken als die eigentlichen Arzneimittel. Bei Antibiotika können deshalb Bakterien getötet werden, die der Patient braucht; Epileptiker müssen indes auf eine präzise Dosierung bei der Einnahme ihrer Arzneien achten. „Der Export kann dazu führen, dass die Patienten Pech haben“, so das beunruhigende Fazit von Trouw.

 

(ei Beitrag von Niederlande.Net)

Systembruch

30. Januar 2019

Rätselraten in der Bürgerrechte-Szene über eine neue Entscheid7ng des Bundesverfassungsgerichts. Udo Vetter schreibt in seinem LawBlog über einen Systembruch:

„Der E-Mail-Anbieter Posteo muss mit den Ermittlungsbehörden stärker kooperieren, als es das Unternehmen möchte. Posteo speichert grundsätzlich keine IP-Adressen, und zwar aus Datenschutzgründen, aber nach eigenen Angaben auch, weil Posteo die IP-Adressen gar nicht zur Erfüllung seiner Dienste benötigt.

Vor dem Bundesverfassungsgericht wehrte sich Posteo gegen ein Zwangsgeld von 500,00 €. Posteo hatte sich im Rahmen einer gerichtlich angeordneten Telekommunikationsüberwachung geweigert, die IP-Adressen in Bezug auf den überwachten Anschluss mitzuteilen. Zur Begründung wies Posteo ausdrücklich darauf hin, die IP-Adressen gar nicht festzuhalten. Es bestehe auch eine gesetzliche Verpflichtung nur zur Herausgabe derjenigen Daten, die beim Anbieter tatsächlich anfallen.

Die Verfassungsrichter sehen dies anders. Sie meinem zusammengefasst und vereinfacht ausgedrückt, Posteo müsse im Interesse einer funktionierenden Rechtspflege alle Daten festhalten, an denen die Ermittler üblicherweise Interesse haben und welche diese von anderen Anbietern auch problemlos erhalten. Posteo dürfe unter Berufung auf den Datenschutz nicht einfach die Speicherung von IP-Adressen unterlassen.

Posteo hat sich schon mit einer lesenswerten Stellungnahme zu Wort gemeldet. Das Unternehmen weist derauf hin, selbst der Bundesdatenschutzbeauftragte gehe bslang davon aus, dass sich die Herausgabepflicht nur auf Daten bezieht, die im Geschäftsbetrieb erhoben werden und somit schon vorhanden sind. Die aktuelle Entscheidung verpflichte E-Mail-Anbieter aber, alleine im Interesse der Strafverfolger Daten ohne jeder andere Notwendigkeit aktiv zu erheben.

Man kann hier auch mal auf die Grundsätze des Zeugenrechts hinweisen. Ein Zeuge muss zwar mitteilen, was er weiß. Er ist aber nicht von sich aus verpflichtet, sich aktiv Informationen zu besorgen, die er nicht hat und vielleicht auch gar nicht haben will. Insoweit kann ich gut verstehen, dass Posteo hier einen Systembruch beklagt (Aktenzeichen 2 BvR 2377/16).“

Entschieden haben die Verfassungsbeschwerde drei Verfassungsrichter, die im Emsland geborene, bei ihrer Wahl von der SPD vorgeschlagene Richterin Monika Hermanns, der Richter Peter Müller (früherer saarländischer Ministerpräsident, CDU) und die Richterin Christine Langenfeld. Sie bilden zusammen die Dritte Kammer des 2. Senats des höchsten deutschen Gerichts. In ihm haben mit Müller und Langenfeld zwei von der CDU/CSU vorgeschlagene, eher konservative Juristen die Mehrheit; die Kandidatin Langenfeld, deren Vater CDU-Ministerpräsident war, war seinerzeit allerdings auch von den Grünen nominiert worden und folgte übrigens auf den von der CDU vorgeschlagenen Herbert Landau, der mehr als ein Jahrzehnt zusammen mit den ebenfalls konservativen Verfassungsrichtern Udo di Fabio und -soweit ich mich erinnere- Verfassungsrichter Siegfried Broß mit ausgesprochen konservativer  Entscheidungspraxis zahlreiche Verfassungsbeschwerden über strafprozessuale Themen abgewiesen hatte. Von mir waren auch ein paar dabei…

Die Finte

30. Januar 2019

Gestern Abend hörte ich, in der Ferne weilend, von einer Finte in der Januar-Ratssitzung. Die muss so lustig gewesen sein, dass OB Krone laut gelacht haben soll. So ist das eben, wenn man sonst viel an Öffentlichkeitsfotos aber eher nicht viel an Sachpolitik zu bieten hat. Da hatten also gestern die BürgerNahen gegen einen Bebauungsplan Nr. 10 Clusorth-Bramhar votiert, mit dem in Clusorth nahe der B213 ein fast 2 Hektar großes Gewerbegebiet ausgewiesen wurde und zwar dort, wo bisher Äcker und Wiesen waren. Daher gab es dann BN-Einwände, wegen des Landschaftsverbrauch und der Zersiedelung.

Doch CDU und OB Krone meinten, darum gehe es nicht, sondern um die Erweiterung des Fensterbaubetriebs Josef Bojer, die die BN verhindern wolle. Fenster Bojer ist bekanntlich ein ausgesprochen guter Handwerksbetrieb in unserer Stadt. Als ich mich aber deshalb vor 25 Jahren für eine zweckgebundene Erweiterung des Unternehmens in Clusorth einsetzte, lehnten das die Verantwortlichen im Rathaus kategorisch ab.

Jetzt also statt dessen ein Bebaungsplan nur für die Firma Bojer, sagten CDU und OB. Tja, oder vielleicht doch nicht… Denn da gibt es einen Beschlussvorschlag, in dem Fenster Bojer nicht vorkommt, und es gibt vor allem eine städtische Broschüre; sie zeigt ein Foto (oben) vom neuen Gewerbegebiet. Auch nichts von Fenster Bojer, aber stattdessen die zur Bebauung angebotenen Flächen mit den Buchstaben A, B, C und D. Sämtlich Gewerbeflächen in dem Bebauungsplan, die verkauft werden sollen und gerade nichts mit Fenster Bojer zu tun haben; links oben auf dem Foto sieht man übrigens die Produktionshallen des Unternehmens. Wir erkennen also nur eine durchsichtige CDU-OB-Finte für unnötigen Flächenverbrauch und schädliche Zersiedelung. Der Firma Bojer hätte man mit Augenmaß die Betriebserweiterung  ermöglichen können. Offenbar ging es darum aber nicht…

 

Kay One

30. Januar 2019

Die Pommesschmiede McDonald’s hat Rapper Kay One engagiert –  für einen Tag als Mitarbeiter. Der empfing die Kunden – wie sollte es auch anders rein – mit einem auf den Burger-Riesen abgestimmten Rap-Song, in dem er Abläufe und Services in dem Fast-Food-Restaurant erklärt. Seit der Veröffentlichung am 11. Dezember zählt das Video bis heute rund  1,8 Millionen Aufrufe.

Sag mal, liebe Leserschaft, war der Berliner Rapper noch vor Bushido und Support nich ins emsland geflüchtet? Wie war das noch? Ich frage für einen Freund und der will auch wissen, wo der Spot gedreht wurde. Wer hilft?

auch Rechte

29. Januar 2019

Am vergangenen Samstag veröffentlichte die „Süddeutsche Zeitung“ unter der Überschrift „Auch abgelehnte haben Rechte“ einen – lesenswerten – Artikel über die rechtsstaatswidrige Praxis bei der Inhaftierung von Ausländer*innen in Abschiebungshaft. Während die Bundesregierung weiterhin „keinen Zweifel daran“ hat, dass auch in Sachen Abschiebungshaft „ein umfassender Schutz von Grund- und Menschenrechten gewährleistet ist“, kommen sowohl der Bundesgerichtshof als auch Rechtsanwalt Peter Fahlbusch aus Hannover zu gänzlich anderen Ergebnissen.

Rechtsanwalt Fahlbusch hat seit dem Jahr 2001 bundesweit insgesamt 1.713 Mandant*innen in Abschiebungshaftverfahren vertreten. 842 dieser Mandant*innen, d.h. knapp 50 %, wurden gemäß rechtskräftiger Entscheidungen rechtswidrig inhaftiert (manche „nur“ einen Tag, andere monatelang). Zusammengezählt kommen seine 842 Mandant*innen auf 22.077 rechtswidrige Hafttage, was gut 60 Jahren rechtswidriger Inhaftierungen entspricht. Im Durchschnitt befand sich jede Mandantin und jeder Mandant des Hannoveraner Rechtsanwalts knapp 4 Wochen (26,2 Tage) zu Unrecht in Haft. Bereits im Jahr 2014 konstatierte die Richterin am Bundesgerichtshof Johanna Schmidt-Räntsch, dass sich „geschätzt 85 bis 90 Prozent“ aller Abschiebungshaftanordnungen „als rechtswidrig“ erweisen. Seit 2015 habe der Bundesgerichtshof bislang in 99 von ca. 300, d.h. in ca. 30 %, der Fälle entschieden, dass die Haftanordnung zu Unrecht erfolgte.

Doch die Bundesregierung zieht es weiterhin vor, Realitäten zu leugnen und Gesetze nochmals zu verschärfen, anstatt das System der Abschiebungshaft – endlich – auf den Prüfstand zu stellen. So möchte zwar auch die Bundesregierung die Vorschriften zur Abschiebungshaft reformiert sehen, allerdings nicht, um die Rechte der Betroffenen zu stärken bzw. zu schützen, sondern schlicht um die „Hürden für die Anordnung der Abschiebungshaft zu senken“. Hierdurch soll die „nationale Kraftanstrengung“ bei der Erhöhung der Abschiebungszahlen erleichtert und zugleich die hohe Quote rechtswidriger Inhaftierungen verringert werden – wobei für die Bundesregierung jedes Mittel den Zweck zu heiligen scheint, wen auch immer, was auch immer es kostet.

(Quelle)

Kamala

29. Januar 2019

Die Präsidentschaftswahlen in den USA werfen ihren Schatten voraus. Sie sind in 21 Monaten, Anfang November 2020. Jetzt hat die US-Senatorin Kamala Harris ihre Kandidatur angemeldet. Sie erinnert in gewisser weise an Bernie Sanders. Klare Position, konsequentes Auftreten, doch ich fürchte (!) ohne wirkliche Chance gegenüber dem Mann, der seit zwei Jahren mit Fakenews und ausgesprochener Dummheit die US-Politik bestimmt (Sein Name ist mir gerade entfallen).

Vorgestern also hat die kalifornische Senatorin in Oakland (Ca) ihre Kandidatur als US-Präsidentin bekannt gegeben.

Denn sie redet ein bisschen so wie Barack Obama – oder? Also:

Harris formally announced her run for president on January 27, 2019 at campaign rally in Oakland.

Nun, es wird spannend jenseits des Große Wassers. Und das ist gut so.

Achim Reichel 75

28. Januar 2019

Noch einer der großen, alten deutschen Rocker jubiliert an diesem Montag. Rattles-Achim Reichel wird 75. Heute. „Es ist immer noch Winter, immer noch Schnee…“

je weiter

27. Januar 2019

Heute „ist Holocaust-Gedenktag; er erinnert an den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz im Jahr 1945. Wer meint, das sei lange her, wer meint, es gebe doch schon genügend Gedenktage, wer meint, so ein ausdrücklicher „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ sei nicht oder nicht mehr notwendig, der lese die Rede, die Anita Lasker-Wallfisch im vergangenen Jahr zu diesem Tag im Deutschen Bundestag gehalten hat.

Anita Lasker-Wallfisch ist eine Überlebende. Sie hat Auschwitz überlebt, als Cellistin im Mädchenorchester des Lagers. Sie hat Bergen-Belsen überlebt. Sie war damals 19 Jahre alt.

In diesem Jahr wird der Historiker Saul Friedländer am 31. Januar die Hauptrede zur Gedenkstunde im Bundestag halten. Friedländer wurde 1932 als Sohn einer jüdischen Familie in Prag geboren. Als die Deutschen die Stadt besetzten, floh die Familie nach Frankreich. Der Junge überlebte in einem Versteck, seine Eltern wurden verhaftet und in Auschwitz ermordet. Nach dem Ende des Krieges wanderte Friedländer nach Israel aus.

Im vergangenen Jahr hat Bundestagspräsident Schäuble bei der Gedenkstunde gemahnt, nichts als selbstverständlich hinzunehmen – nicht die Demokratie, nicht den Rechtsstaat, nicht die Gewaltenteilung: „An Auschwitz scheitert jede Gewissheit. Und deshalb müssen wir sensibel sein, wachsam, selbstkritisch. Je weiter die Zeit des Nationalsozialismus zurückliegt, desto wichtiger wird die Erinnerung.“
(ein Text von Heribert Prantl)

In dieser Woche hat Götz Aly, einer der großen deutschen Intellektuellen, vor dem Thüringer Landtag eine Rede zum 74. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz gehalten. Sie sollten sie lesen Unbedingt. 

(Foto: Einfahrt zum Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau; Aufnahme von Stanislaw Mucha / CC-BY-SA 3.0)

Versachlichung

27. Januar 2019

Ein aktueller, lokaler E-Mail-Dialog . 

Christoph F. schreibt am Montag, 21.01. um 11.27 Uhr diese E-Mail an die Lokalzeitung

Sehr geehrte Damen und Herren,

anliegend überreiche ich einen Leserbrief mit der Bitte um kurzfristige Veröffentlichung.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph F,

Der beigefügte Text lautet:

Ein Beirat, der nichts zu sagen hat

„Der wissenschaftliche Beirat begleitet die wissenschaftliche Arbeit des Museums und gibt Empfehlungen in Angelegenheiten von grundsätzlicher wissenschaftlicher Bedeutung.“ So lautet die Aufgabenstellung des Wissenschaftlichen Beirates des Deutschen Museums in München. Es handelt sich um ein Gremium mit rein beratender Funktion. Der Beirat verfügt über keinerlei Entscheidungskompetenz.

Nun möchte der Lingener Bauunternehmer Heinrich Liesen auch hier einen Beirat für sein Rosemeyer-Beinhorn Museum etablieren.

Während bei öffentlich-rechtlichen Museen der Beirat regelmäßig durch den Verwaltungsrat gewählt wird, bestimmt in Lingen allein der Unternehmer Heinrich Liesen, wer in den Beirat berufen wird. Zu sagen hat der natürlich nichts. Er soll aber durch die in ihm vertretenen Personen die Reputation des Museums erhöhen und etwaige Kritiker zum Schweigen bringen.

Heinrich Liesen und sein Haus- und Hof Historiker  Bernd Walter wollen – wie aus gut unterrichteter Quelle verlautet – folgende Personen für ihren hauseigenen Beirat anheuern:

Dr. Andrea Kaltofen, die auch Mitglied des Beirats der Gedenkstätte Esterwegen ist (Liesen: „Es wäre gut, wenn sie für das Museum gewonnen werden könnte“)

Heiner Schüpp vom Kreisarchiv Emsland. Dieser Personalvorschlag ist besonders pikant, weil Schüpp gleichzeitig Vorstandsmitglied beim Forum Juden-Christen ist, das sich bekanntlich klar gegen das Museum positioniert hat.

Prof. Thamer von der Uni Münster (Herr Liesen meint, er sei an der Uni Osnabrück), der „großes Ansehen“ genießt und sich für die Umbenennung des Münsteraner Hindenburgplatzes einsetzte.

Weiter angeworben werden sollen das Stadtarchiv Lingen, das Emsland-Museum, der Heimatverein „wg. des Auftrags der schulischen Bildung“, last but not least „und vor allen Dingen Dr. Remling“ sowie Prof. Dr. Malte Thießen, der Walters Nachfolger als Leiter des LWL-Instituts für westfälische Regionalgeschichte ist und Prof. Dr. Alfons Kenkmann aus Leipzig.

Wie letzten Endes auch ein solcher Beirat zusammengesetzt sein mag: Die Mitglieder müssen sich darüber im Klaren sein, dass sie eine reine Alibi-Funktion wahrnehmen und dass letzten Endes nur einer bestimmt, was im Museum geschieht: Heinrich Liesen!

Dr. Christoph F

Thomas P., Chef der Lingener Tagespost, antwortete am Freitag, 25.01.2019 um 11.29 Uhr mit dieser E-Mail:

Lieber Herr F…,

wir haben entschieden, den Leserbrief nicht zu veröffentlichen, weil er unseres Erachtens inhaltlich nicht zu einer Versachlichung des ohnehin von beiden Seiten – Befürwortern wie Gegnern – aufgeladenen Themas beiträgt. Eine Versachlichung sollte aber im Interesse der Leser unbedingt das Ziel sein. Ob dies am Ende nur ein „frommer Wunsch“ meinerseits ist, wird das Jahr 2019 noch zeigen.

Viele Grüße,

Thomas P…

uodate:
Christoph F. antwortet am Samstag, 26.01.2019 um 10.39 Uhr mit dieser E-Mail an Thomas P.

Lieber Herr Pertz,

manchmal geht ja mein Temperament mit mir durch, allerdings in diesem Falle kann ich nicht erkennen, wo ich unsachlich oder unhöflich gewesen wäre. Bitte helfen Sie mir: Ich lasse mich gern belehren!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christoph F

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