Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden…

21. Oktober 2018

Am 21. Oktober 1878, also heute vor 140 Jahren, trat im Deutschen Reich das Sozialistengesetz ( „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“) in Kraft. Ersonnen hatte es Reichskanzler Otto von Bismarck:

Ich habe in den sozialdemokratischen Elementen einen Feind erkannt, gegen den der Staat, die Gesellschaft sich im Stande der Notwehr befinden.

Bismarck  fürchtete einen Aufstand, ähnlich dem der Pariser Commune. Mit einer Reihe von Sozialreformen sollte deshalb das im Elend lebende Proletariat ruhig gestellt werden. Mit Verfolgungen bis zu Festungshaft für August Bebel, Ferdinand Lassalle und Wilhelm Liebknecht hoffte er gleichzeitig, die SPD führungs- und damit wirkungslos zu machen.

Doch es nutzte alles nichts. Damals ließen sich die Sozialdemokraten nicht unterkriegen, und als das Gesetz 12 Jahre später -nach vier Verlängerugen- aufgehoben wurde, war sie stärker als zuvor.

Heute steckt die SPD in einer existentiellen Krise. Weder hat sie ein übergreifendes politisches Thema noch hat sie sonderlich viel Glaubwürdigkeit oder gar entsprechendes Spitzenpersonal. Wenn ich es richtig sehe, findet sich auf der Internetseite der heutigen SPD bislang kein Wort zum 21. Oktober 1878, an dem der damalige Bundesrat dem Gesetz zustimmte und Kaiser Wilhelm es unterzeichnete. Tags darauf stand es im Reichsgesetzblatt (s.o.). Dies lässt den Schluss zu, dass sich die SPD in ihrem Existenzkampf nicht an ihre verdienstvolle Geschichte und daran erinnert, was sie stark macht(e). Obwohl dies bitter nötig ist.

 

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