fühle mich sehr gut

5. August 2017

Im Landtag von Niedersachsen hat gestern die rot-grüne Regierung ihre Mehrheit verloren, weil die bisher grüne Abgeordnete Elke Twesten aus Scheeßel (Landkreis Rotenburg/Wümme) in die CDU gewechselt ist. Sehr geil diese Äußerung der neuen CDU-Landtagsabgeordneten, die von ihrem grünen Kreisverband nicht wieder für die Landtagswahl 2018 aufgestellt worden war:

„Ich sehe meine politische Zukunft in der CDU“, sagte die 54-Jährige, die betonte: „Ich bin keine Verräterin und fühle mich sehr gut.“

Die bisherige Grüne („Ich habe eine bürgerliche Grundstruktur„) erläuterte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler und einem stockenden Facebookvideo die Gründe für ihren Schritt so:

„Es gibt einen Punkt, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Ich hatte in meinem Wahlkreis in Rotenburg eine Gegenkandidatin. Diese Gegenkandidatin hat bis dato keine Bewerbung für die Wahl der Landesliste in einer Woche abgegeben. Damit sind die Chancen, dass der Landkreis Rotenburg weiterhin im Landtag vertreten sein wird, nahezu gleich null. Dieses Vorgehen ist für mich vollkommen inakzeptabel und verantwortungslos von allen dafür verantwortlichen Personen.“

Bei derlei wirr-egoistischem Gerede und Chuzpe stellt sich mir die Frage, welche Zusagen Frau Twesten („stets mit dem Bewusstsein für das Machbare“) von der CDU bekommen hat. Die Frage ist bislang nicht beantwortet.

Mi dem Schritt ist die rot-grüne Mehrheit im Landtag perdu. Bisher hatte die Regierungskoalition aus SPD (49 Sitze) und Grünen (20 Sitze) zusammen 69 Sitze und damit einen mehr als die Opposition aus CDU (54 Sitze) und FDP (14 Sitze). Durch den Schritt von Twesten dreht sich das Verhältnis um. „Das Wahlergebnis von 2013 wird dadurch verfälscht“, kommentierte die grüne Fraktionsvorsitzende Anja Piel, die Frau Twesten aufforderte, ihr Mandat zurückzugeben. Die Zusammensetzung und die Mehrheiten im Landtag müssten, so Frau Piel, von den Wählerinnen und Wählern entschieden werden.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, Foto lks) sprach sich heute sofort für baldige Neuwahlen aus: „Ich möchte so schnell wie möglich klare Verhältnisse haben.“

Der Niedersächsische Landtag könnte die Neuwahlen mit Zweidrittelmehrheit beschließen. Die Neuwahlen zum Landtag könnten frühestens einen Monat nach der Bundestagswahl stattfinden, bspw. am 26. Oktober und damit knapp drei Monate vor der für Mitte Januar 2018 geplanten routinemäßigen Neuwahl des Landesparlaments.

 

Sonntagsspaziergang

5. August 2017

Sonntagsspaziergang
der Bürgerinitiative „Pro Altenlingener Forst“.
Treffpunkt: Lingen (Ems) – Wertstoffhof „Schwarzer Weg“
Sonntag 6. August 2017, 14. 30 Uhr

„Mit Unterstützung der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Lingen (Ems) und des BUND, der Nieders. Landesforsten und der BP Raffinerie“ (Presseerklärung der BI) sollen die Entwicklungen der letzten Jahre sowie der Zustand des Altenlingener Forstes vor Ort in Augenschein genommen und ein Ausblick für die nächsten Jahre gegeben werden. Alle waren bisher nicht als Unterstützer der Ziele der Bürgerinitiative pro Altenlingener Forst bekannt oder engagiert.

Tipp: Wegen der teilweise sehr überwachsenen und unebenen Wege ist geeignetes Schuhwerk und Kleidung angeraten.

Nicht mehr beim Sonntagsspaziergang dabei sein kann tragischerweise einer der Protagonisten der Bürgerinitiative pro Altenlinger Forst. Dipl.-Ingenieur Joachim Reul (Foto lks) aus dem Lingener Stadtteil Heuberge ist am vergangenen Dienstagmorgen plötzlich und unerwartet verstorben.

Mein Vorschlag: Wir sollten für Achim alsbald im  Altenlingener Forst eine mächtige Eiche pflanzen!