Aufrüstung

17. Mai 2017

Morgen im Bundestag:
Automatisierter Zugriff auf biometrische Passbilder für alle Geheimdienste

Die Aufrüstung der Geheimdienste geht in die nächste Runde: Nun sollen sie auch Biometriedaten aus Ausweisen und Pässen automatisiert abrufen dürfen – ab sofort. Nichts hindert die Behörden mehr, eine bundesweite Datenbank anzulegen und automatisch zu rastern. Anstatt auf Kritik einzugehen, weitet die Große Koalition die Zugriffe noch aus.

Automatisierter Zugriff für sämtliche Geheimdienste und Polizeien auf die Ausweis- und Passdaten. Public Domain Bundesrepublik Deutschland, Bundesministerium des Innern

Das „Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises“ soll in dieser Woche nun doch den Bundestag passieren. Nach der Anhörung und Diskussion am 24. April im Innenausschuss und den abgegebenen schriftlichen Stellungnahmen war die Verabschiedung zunächst verschoben worden. Die Große Koalition nahm das Gesetz von der Tagesordnung und kündigte Nachbesserungen an. Besonderer Streitpunkt war der im Gesetz vorgesehene automatisierte Zugriff der Geheimdienste auf die bei den Meldeämtern gespeicherten Daten, die auch die biometrischen Körperdaten umfassen. Doch die vorgetragene Kritik prallte an der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD offenbar vollkommen ab: Man plant nun gar eine Verschärfung des Gesetzes, das Geheimdiensten und vielen weiteren Behörden automatisierten Zugriff auf Pass- und Ausweisdaten ermöglichen wird.

Am Donnerstag soll das Gesetz im Bundestag beschlossen werden. Dessen eigentlicher Zweck war die Ausweitung der Nutzung des elektronischen Identitätsnachweises (eID) auf dem Chip im Personalausweis. Denn die Bevölkerung verweigert sich bisher in ihrer großen Mehrheit gegenüber der eID. Worin der Nutzen für den einzelnen Bürger bestehen soll, scheint kaum jemand zu verstehen, auch weil es kaum Nutzungsangebote gibt. Das Gesetz schreibt die Aktivierung der eID aber nun den Ausweisbesitzern vor. Sie können nach dem Inkrafttreten nicht mehr frei entscheiden, ob sie die eID-Funktion einschalten möchten oder nicht.

Der automatisierte Geheimdienstzugriff wird ohne einen Sachzusammenhang mit der eID einfach Huckepack mit dem Gesetzentwurf eingeführt. Die nun in Form eines Änderungsantrages vorgelegte „Nachbesserung“ der Großen Koalition macht die Sache sogar noch schlimmer: Denn der Abruf des biometrischen Gesichtsbildes, das jeder Bürger verpflichtend in einer vorgegebenen maschinenlesbaren Form abgeben muss, ist an keine Bedingungen mehr geknüpft. Selbst die wenigen Einschränkungen, die der ursprüngliche Entwurf noch vorsah, wurden nun fallengelassen.

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Heute schon an Biometrie-Mode für die Zukunft denken. Bild: nickestamp, CC BY-NC-ND 2.0.

Schranken für den automatisierten Zugriff gestrichen

Die neuen gesetzlichen Regeln sollen die biometrischen Bilder aus den Personalausweisregistern an eine lange Liste von Behörden automatisiert freigeben:

Die Polizeibehörden des Bundes und der Länder, der Militärische Abschirmdienst, der Bundesnachrichtendienst, die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, Steuerfahndungsdienststellen der Länder, der Zollfahndungsdienst und die Hauptzollämter dürfen das Lichtbild zur Erfüllung ihrer Aufgaben im automatisierten Verfahren abrufen. (§ 25 Absatz 2 PAuswG in der neuen Fassung)

Neben sämtlichen Geheimdiensten sowie Polizeien bekommen nun also zusätzlich die Steuerfahndung und die Zollverwaltung automatisierten Zugang. Zur Begründung macht man keine langen Worte: Beide seien „den Sicherheitsbehörden zuzurechnen“ und müssten deswegen auch ran an den Datenpool.

Außerdem fällt der Passus weg, der das tatsächliche automatisierte Abrufen erst in einigen Jahren erlauben sollte. Er darf nach dem Änderungsantrag nun „sofort mit Verkündung des Gesetzes“ beginnen. Falls die Meldebehörden technisch noch nicht soweit sind, wird ihnen allerdings keine Verpflichtung auferlegt, den Zugriff sofort anbieten zu müssen.

In der Begründung des Änderungsantrages wird erläutert, dass die bisherigen Voraussetzungen nicht weiter gelten, die nämlich eine Eilbedürftigkeit und auch die Nichterreichbarkeit der Meldebehörden vorschreiben. Denn heute kann nur dann automatisiert auf die Bürgerdaten zugegriffen werden, sofern begründete Eile besteht, aber beispielsweise der Zeitpunkt außerhalb der Bürozeiten liegt. Diese Bedingungen sind nun explizit rausgestrichen: aus ausnahmsweise wird der Regelfall. Neu ist auch, dass man einen automatisierten Abruf der Biometriedaten des Gesichtes bei bloßen Verkehrsordnungswidrigkeiten erlaubt.

Begründung: „anhaltende Terrorgefahr“

Burkhard Lischka, Abgeordneter der Sozialdemokraten, begründete für seine Fraktion das Vorgehen mit der Terrorbekämpfung und erklärt dazu gegenüber netzpolitik.org:

Die Möglichkeit, dass Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste gespeicherte Lichtbilder von Ausweisen abrufen können, besteht bereits jetzt nach einem entsprechenden Antrag. Dieser kann aber nur zu den Öffnungszeiten der zuständigen Ausweisbehörde bearbeitet werden. Gerade in Zeiten anhaltender Terrorgefahr könnte dies im entscheidenden Moment zu erheblichem Zeitverzug führen. Als SPD-Bundestagsfraktion hätten wir uns im Zweifel aber auch eine Beibehaltung der aktuellen Rechtslage vorstellen können, wir erkennen aber mit der nun gefundenen Kompromisslösung das gestiegene Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger sowie die stark veränderte Sicherheitslage an.

Was daran eine Kompromisslösung sein soll, wenn sämtliche Geheimdienste, Polizeien und nun auch noch die Steuerfahndung voraussetzungslos die Biometriedaten automatisiert abrufen können, bleibt allerdings ein Rätsel. Das wäre vielleicht vom konservativen Koalitionspartner zu erfahren gewesen, der ebenfalls um Stellungnahme gebeten wurde. Die Christenunion antwortete allerdings auf Anfrage von netzpolitik.org nicht. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich allerdings in diesem Jahr mehrfach für mehr Videoüberwachung mit automatischer Bildanalyse sowie für mehr biometrische Fahndung ausgesprochen.

Vielleicht sollte sich der Koalitionspartner SPD an ihren Kanzlerkandidaten erinnern. Denn Martin Schulz hat mit Verve vorgetragen, eine datenschutzfreundliche und grundrechtsorientierte Politik vertreten zu wollen. Er ist einer der Initiatoren der digitalen Grundrechtecharta, die insbesondere die informationelle Selbstbestimmung hervorhebt. Wie das mit einer Politik vereinbar ist, die biometrische Körperdaten der Bevölkerung automatisiert freigibt, bleibt das Geheimnis der SPD.

Denn die Biometriedaten bringen die Gefahr mit sich, dass die Rasterung mit automatischen Gesichtserkennungssystemen Einzug hält. Die Gesichter der Menschen werden so zu einem Identifizierungsmerkmal, das in Datenbanken landet und automatisiert analysiert werden kann. So droht nun auch der öffentliche Raum durch den Ausbau der Videoüberwachung mitsamt eines elektronischen Abgleichs von Gesichtsbildern zur Überwachungszone zu werden, in der man automatisiert identifiziert wird. Ein Beispiel ist der Berliner Bahnhof Südkreuz, wo diese Gesichts- und Verhaltensscanner bereits erprobt werden.

Aufbau einer bundesweiten Passfoto-Datenbank?

Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar ruft ins Gedächtnis, warum der automatisierte Abruf eine Ausnahme sein sollte:

Diese Beschränkung des Online-Abrufs der Lichtbilder war seinerzeit eingeführt worden, um zu verhindern, dass die obligatorisch in Pässe und Personalausweise aufgenommenen biometrischen Gesichtsbilder zur Massenüberwachung genutzt werden. Mit der von der Großen Koalition geplanten Gesetzesänderung fällt diese wichtige Restriktion.

Alle genannten Behörden sollen stattdessen nun einen unbeschränkten Zugriff auf die digitalisierten Fotos erhalten, einzig das Ziel der „Erfüllung ihrer Aufgaben“ ist ausschlaggebend. In der schriftlichen Begründung zum Änderungsantrag heißt es noch lapidar, es sei ohnehin „längst Standard“, dass automatisiert zugegriffen werde. Man beugt eben schon heute das Recht, so gut man kann.

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Gesichtsbilder für alle Geheimdienste, Polizeien und die Steuerfahndung freigegeben.
Bild: shavawnmarie, CC BY-NC-ND 2.0.

Die automatisierten Zugriffe protokolliert nur die abrufende Behörde selbst – aus „Geheimschutzinteressen“. Insbesondere den Geheimdiensten steht damit die Möglichkeit offen, biometrische Schattendatenbanken über die Bevölkerung anzulegen, ohne dass es jemand mitbekommt. Das betrifft die gesamte Bevölkerung, obwohl nicht jeder einen Ausweis hat. Denn parallel wird auch das Passgesetz (§ 22a Absatz 2 PassG-E) verändert, so dass auch die Passregister automatisiert abgegriffen werden können.

Ulla Jelpke, Abgeordnete der Linken, kommentiert das gegenüber netzpolitik.org für ihre Fraktion:

Was die Koalition hier durchdrücken will, ist faktisch die Ermächtigung der Geheimdienste zum Aufbau einer bundesweiten Passfoto-Datenbank. Die Protokollierung der Abrufe allein durch die Geheimdienste sorgt dafür, dass der Missbrauch dieser Befugnis unter den Teppich gekehrt werden kann.
Auch was den unbeschränkten Zugriff von Polizei, Steuerfahndung und Zoll angeht, gibt es nicht ansatzweise eine Notwendigkeit dafür. Die Regierung hebelt hier praktisch das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung aus. Dass diese Regelung in einem Gesetzentwurf versteckt wird, der mit einem ganz anderen Zweck überschrieben ist, verrät die Taktik, die dahintersteht. Die neue Regelung ist wie ein Trojanisches Pferd, mit dem ein neuer und schwerer Angriff auf den Datenschutz geführt wird.

Das sieht Konstantin von Notz für die grüne Fraktion ähnlich. Er erinnert daran, dass der Gesetzeszweck eigentlich gar nichts mit Geheimdiensten und Biometriedaten zu tun hat:

Der bürgerrechtsfeindliche Hammer ist die im Gesetz sorgfältig auf den hinteren Seiten versteckte Einführung des automatisierten Pass- bzw. Personalausweisphotoabgleichs durch alle bundesdeutschen Geheimdienste. Dieses ist nichts anderes als der offene Einstieg in eine bundesweite biometrische Bilddatenbank aller Bundesbürger. Und dieser wird durch einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen nun noch schlimmer gemacht. Nunmehr soll der Abgleich ohne jegliche inhaltliche Voraussetzungen möglich sein.
Die Aufrüstung der Geheimdienste unter der Großen Koalition hat jedes Mittel und Maß verloren. Und das, obwohl Skandale uns immer wieder zeigen, dass uns die notwendige rechtsstaatliche Kontrolle der Dienste bis heute fehlt. Deutlicher kann man Demokratie- und Rechtsstaatgleichgültigkeit nicht zum Ausdruck bringen.

( von Constanze Kurz auf netzpolitk.org; Creative Commons BY-NC-SA 3.0.)

T.

17. Mai 2017

Am 5. Mai 2017 hat sich der T., Flüchtling aus Eritrea, im Wald erhängt. Wir trauern um einen Flüchtling, der zwar sein Leben retten, aber hier nicht mit seiner Familie zusammenleben konnte und darüber verzweifelte. Er wurde 34 Jahre alt.

T. floh im Sommer 2015 nach Deutschland und wurde  in dem kleinen niedersächsischen Dorf Velpke (Landkreis Helmstedt) aufgenommen, wo er mit 13 Landsleuten zusammen in einem alten Dorfkrug lebte. Unterstützung erhielten sie von sieben ehrenamtlichen Helfer_innen, die sie im Alltag begleiteten, ihnen beim Zurechtfinden halfen und sie berieten, wo es notwendig war. Die jungen Männer im Alter zwischen 17 und 32 fuhren mit ihren Rädern 12 km zum Einkaufen, kochten zusammen, wuschen ihre Wäsche und hatten sonnabends Putztag. Zweimal in der Woche hatten sie 3-4 Std. Deutschunterricht bei einer pensionierten Lehrerin, bauten mit einem 86jährigen Industriedesigner Fahrradständer, Garderobenleisten und Vogelhäuschen , spielten Fußball in Ebis Verein und lernten Verkehrsregeln beim Radfahren. Sie waren sehr motiviert, Deutsch zu lernen, enttäuscht aber über das lange Warten, bis sie ein „richtiges Papier“ bekamen.

T. erhielt als ehemaliger Militärangehöriger und Deserteur nach langer Wartezeit den begehrten Flüchtlingsstatus. Seine Familie konnte er trotzdem nicht nach Deutschland holen, da die Angehörigen nur im Sudan ein Visum erhalten, aber Eritrea nicht verlassen konnten. Dies muss T. schwer getroffen haben. Er hatte seine Frau und 4 Kinder (zwischen 11 und 2 Jahrenalt)  zurück gelassen, in der steten Hoffnung, sie bald nachzuholen. Seine kleine Tochter wurde geboren, als er schon einen Monat in Deutschland war.

In der Folgezeit wurde T. nach Aussagen seiner Deutschlehrerin Anne Heister-Wolff still und nachdenklicher, war oft nicht ganz bei der Sache und lachte nicht mehr so wie früher. Wenn er vom Telefonat mit Zuhause kam, habe er manchmal geweint und gesagt: „Mein Junge sagt immer wieder: Papa, komm nach Hause, komm wieder!“ In wenigen Wochen wäre sein Integrationskurs zu Ende, er hatte Aussicht auf ein Praktikum bei einem Maler. 

Frau Heister-Wolff ist sich sicher, dass die Unmöglichkeit eines Familiennachzugs der Grund für seinen Suizid war. T. sei sehr kinderlieb gewesen und habe sich mit den Enkelkindern der Unterstützer_innen viel beschäftigt, wenn diese zu Besuch kamen. Er sei auch der erste gewesen, der mit einem Landsmann aus der Gemeinschaftsunterkunft auszog und im September 2016 in Wolfsburg eine Wohnung bezog: „Er wollte die Wohnung, um sagen zu können: Jetzt könnt Ihr kommen.“

(Quelle)

Ein Nachsatz:

Heute berichtet die NOZ ebenfalls über Selbstmorde von Flüchtlingen in Niedersachsen, die „im System nicht vorgesehen“ seien, wie es treffend heißt. In der vergangenen Woche soll auch in Lingen ein Flüchtling aus Marokko versucht haben, sich zu töten, als er abgeschoben werden sollte. Er habe sich schwer verletzt und werde jetzt im Anstaltskrankenhaus der JVA behandelt. Mir sind in dieser Sache Informationen zugegangen, wonach zuvor bei den behördlichen Zwangsmaßnahmen auch die Mitarbeiter eines Sozialverbandes trickreich mitgewirkt habe, der bislang für Geflüchtete immer eine gewisse Distanz zu Zwangsmaßnahmen der Behörden gewahrt und damit auch in Notsituationen für sie stets glaubwürdig war. Ein solches Einbinden in behördliche Zwangsabschiebungen wäre eine neue, andere Qualität, die Fragen nach den Auswirkungen aufwerfen würde.

Allerdings: Meine Quelle für diese Informationen ist zwar grundsätzlich glaubwürdig; bislang habe ich aber keine weitere, unabhängige Bestätigung des Geschehens erhalten. Weiß jemand mehr?

Isabel Albrecht

17. Mai 2017

Isabel Albrecht 
Lingen (Ems) – Kunsthalle, Kaiserstr. 10a
20. Mai bis 9. Juli 2017 
Eröffnung am Freitag, 19. Mai 2017 um 19 Uhr 

Isabel Albrecht wurde 1968 geboren und studierte von 2002 bis 2004 freie Kunst am Royal College of Art in London. Zeit ihres Lebens richteten ihr die Galerie hanfweihnacht in Frankfurt am Main sowie die Galerie Patrick Heide in London Einzelausstellungen aus, sie nahm an Gruppenausstellungen bei Danese in New York, in der Gallery Joe in Philadelphia und in der Gallery Anthony Grant in New York teil. Bis zu ihrem frühen Tod im Jahr 2013 realisierten hingegen keine Institutionen Einzelausstellungen mit dem Werk von Isabel Albrecht. Die Kunsthalle Lingen präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Basis Kunstverein in Frankfurt am Main posthum ihre erste institutionelle Einzelausstellung.

Isabel Albrecht arbeitete vor allem in den künstlerischen Medien Malerei und Zeichnung. Ihre ebenso farbigen Bilder wie Arbeiten auf Papier in schwarz bzw. grau / weiß überziehen meist dichte Strukturen aus horizontal und vertikal verlaufenden dünnen Linien, so dass sie ein flimmerndes Geflecht erzeugen und vor allem durch eine minimalistische Formensprache beeindrucken. Isabel Albrecht sprach vom zeichnerischen Vorgang einmal als visuellem Denkprozess, eine Aussage, die ihre Kunst mit den Errungenschaften der konzeptuellen Kunst der 1960er Jahre verbindet. Ebenso auf einem strengen Konzept basierend wie auch minimalistisch in der Formensprache, steht die Kunst von Isabel Albrecht in der Tradition einer formen- und farbenreduzierten Kunst, wie sie beispielsweise Agnes Martin fertigte. Isabel Albrechts Arbeiten wurden hingegen unter anderem von einer Faszination der Künstlerin für moderne Architektur seit den Errungenschaften des Bauhauses inspiriert. Die über die eigentlichen Bildränder sich imaginär fortsetzenden Werke verweisen auf nichts anderes außer sich selbst und konfrontieren die Betrachterinnen und Betrachter mit ästhetisch hochwertiger Kunst. Die Einzelausstellung in der Kunsthalle Lingen wird das Werk von Isabel Albrecht über eine umfangreich angelegte Präsentation mit Arbeiten aus den Jahren 1998 bis 2012 vorstellen.

Zur Eröffnung am Freitag, 19. Mai 2017 um 19 Uhr begrüßt Georg Aehling (stellvertretender Vorsitzender des Kunstvereins Lingen), der Landrat des Landkreises Emsland Reinhard Winter spricht ein Grußwort und Meike Behm, Direktorin der Kunsthalle, führt in die Ausstellung ein.

 


Cinéma
Kerstin Cmelka, Tom Dale, Judith Hopf, Peter Fischli / David Weiss, Annika Kahrs, Harry Kramer, Claus Richter, Shimabuku, Corinna Schnitt 
Lingen (Ems) – Kunsthalle Lingen

20. Mai bis 09. Juli 2017 
Eröffnung am Freitag, 19. Mai 2017 um 19 Uhr 

Unter dem Titel „Cinéma“ präsentiert die Kunsthalle Lingen ein inhaltlich umfangreiches Programm aus Video- und Filmproduktionen national und international bekannter Künstlerinnen und Künstler. Gezeigt werden „Mikrodramen“ von Kerstin Cmelka, in denen es um das weite Thema von Beziehungen zwischen Menschen geht, eine Arbeit von Tom Dale, die das Phänomen Erinnerung verhandelt, Judith Hopf präsentiert einen „Hospital Bone Dance“, Peter Fischli und David Weiss zeigen eine faszinierende Kettenreaktion unter dem Titel „Der Lauf der Dinge“, Annika Kahrs setzt in „Playing to the Birds“, ein Stück von Franz Liszt in Szene, Harry Kramer fertigte Experimentalfilme in den 1950er und 1960er Jahren, Claus Richters Musical „Salve Monstrum“ spielt im Mikrokosmos eines Renaissance-Schlosses in dem Richter´s Obsession für Bühnen, Kostüme und obskure Figuren zu einem bitteren Spiel mit dandyesken Königen, zweifelnden Räubern und einem stets groovenden Hofstaat gerät, Shimabukus Film „From Bow to Bow“ thematisiert eine Verwandlung einer Waffe in ein Musikinstrument und schließlich verhandelt Corinna Schnitt amerikanische Familienidylle.