verkaufsoffen

5. Mai 2017

Lingen ist am Sonntag doch verkaufsoffen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen in Lüneburg (OVG) heute entschieden und einen anderslautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts in Osnabrück aufgehoben. So ist es eben, wenn unsere Verfassung und ihre seit 1919 gültige Vorgängerin zwar bestimmen

Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt.

doch dann drei OVG-Juristen meinen, auch eine Öffnung am Sonntag entspreche den verfassungsrechtlichen Vorgaben „noch“  Lege man, so das OVG, das Nieders. Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) verfassungskonform aus, so könne man es noch verfassungskonform interpretieren.

Voraussetzung für die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen ist, dass der Verkauf nicht im Vordergrund steht…

Nun: In Meppen hat man eigens und erstmals daher die Maitage erfunden und in Georgsmarienhütte ein Cityfest. Das sollen dann Veranstaltungen sein, „die ihrerseits prägende Wirkung für den öffentlichen Charakter des Tages entfalten“ – was für eine Juristenlyrik, was für ein Unfug. So als ob die Petersilie den Braten ausmacht. Geöffnet wird nur, damit der Euro rollt, nicht wegen der Kirmes, der Maitage oder des Cityfestes. Faktisch macht die seltsam-schräge Auslegung eines Verfassungsrecht und eines Verfassungsgerichtsurteils durch das OVG aus dem grundsätzlichen Gebot der Sonntagsruhe das Gegenteil – aufgrund konstruierter Feierei. Man darf darüber getrost den Kopf schütteln, wie leicht das OVG eine kurzweilige Bühnenshow zum Dreh- und Angelpunkt stundenlangen Einkaufens macht..

Für manche Lingener Unternehmen kam die seltsame Shopping-Entscheidung aus Lüneburg allerdings zu spät. Famila in Lingen bleibt jedenfalls geschlossen und was mit Rewe ist, wird man am Sonntag sehen.

Wo wir also gerade über Lebensmittelgiganten reden. Da kommen sich just auf dem Werbeschlachtfeld Lidl und Edeka in die Quere. Lidl, dessen Obst und Gemüse zum wiederholten Male mit einem x-beliebigen Preis ausgezeichnet wurde, hatte bereits im Februar die ersten Rakete Richtung Blau-Gelb abgefeuert

Die Konkurrenz aus Hamburg reagierte so


und Lidl antwortete schnell, aber eher blöd.

10 Antworten to “verkaufsoffen”

  1. Marc Riße said

    Es geht hierbei doch gar nicht um Lebensmittelgiganten. Es geht viel mehr um inhabergeführte Fachgeschäfte, die benachteiligt sind, wenn in den umliegenden Gemeinden verkaufsoffen sein darf, in Lingen aber nicht.
    Und das, obwohl die Kirmes wie auch das Altstadtfest traditionell ein guter Grund für einen verkaufsoffenen Sonntag ist. Der Spinolamarkt war das auch mal, wurde dann aber zu leichtherzig abgeschafft.

    Der Optiker, das Schuhgeschäft, der Fahrradladen leiden unter dem Hickhack. Auch Familienbetriebe wie zwei Lingener Autohäuser oder Famila sind betroffen. Doch, auch Famila ist ein Familienunternehmen wie Obi. Der Edeka-Markt um die Ecke übrigens auch.

    Obi hat Sonntag offen, Schuh Wegmann auch. Der Rest der Werbegemeinschaft Rheiner Straße (die „Lingener Meile“) hat geschlossen. Weil das Risiko, viel Geld für Werbung, Aktionen, Kinderprogramm, Verköstigungen, Frischware, Zusatzpersonal etc. vergeblich auszugeben, einfach zu groß war.

    Natürlich gehört der Sonntag geschützt. Das ist er aber auch hinreichend.
    Ich zitiere den „Schuster“ (Orthopädieschuhmachermeister) Dirk Wegmann: Unsere Verkäuferinnen arbeiten gerne an den vier Sonntagen, weil es ihnen dann besonders viel Spaß macht. Viele Bekannte kommen, es gibt Essen und Getränke und die Stimmung ist gut. Und sie wissen, dass es dem Unternehmen gut tut.“

    Den Pastor von Wietmarschen-Lohne habe ich mal angerufen, weil dort verkaufsoffene Sonntage zum Pfarrfest stattfinden. Das kam mir befremdlich vor. Er hat mir erklärt, dass es eine Jahrhunderte alte Tradition ist, dass die umliegenden Händler und Bauern ihre Ware zum Hochamt feilboten. Klang schlüssig.

    Das Verhalten der Gewerkschaft, die Kaufleute mit ihren Angestellten absichtlich möglichst lange hinzuhalten, ist es, was an dieser Nummer faul ist.

    • reinhardmarkus said

      Faul ist die Aushöhlung der Sonntagsruhe. Ein Tag in der Woche wo die meisten (Notdienst muss sein) frei haben zum Treffen und gemeinnütziger Arbeit. Bleiben noch ca. 312 Tage im Jahr wo sich die Geschäftsleute austoben können. Nur weil in den umliegenden Gemeinden nicht geklagt wurde besteht ja wohl kein Recht es überall zu machen. Nur weil nicht alle Mörder gefasst werden wird auch nicht jeder Mörder freigesprochen. Zum Glück entscheiden in Deutschland Gerichte letztlich über Rechtsfragen und nicht Stadtverwaltung, Gewerkschaften oder Marc Riße. Die Vorreiterrolle hat sich die Stadt zudem schwer erkämpft. Wer am Tag der Arbeit und am Muttertag unbedingt verkaufsoffen durchsetzen will, der muss sich nicht wundern wenn es ihn als Ersten trifft.
      Das Thema müsste mal endgültig geklärt werden, aber der neue Gesetzentwurf ist wieder nur sehr schwammig.

      • Marc Riße said

        In dieser Sache habe ich gar nichts zu entscheiden, das ist klar. Ich habe doch nur ausgeführt, warum ich die Gerichtsentscheidung begrüße. Ich selber habe übrigens nie Lust auf Einkaufsbummel. Weder mittwochs, noch sonntags.

        • Realist said

          Kaufen Sie dann immer sonntags im World Wide Web?

          • Marc Riße said

            Wie bitte? Ich verstehe die Frage nicht ganz. Nein, ich kaufe nicht „immer sonntags im World Wide Web“. Ich kaufe eigentlich fast nie im World Wide Web. Und ich kaufe sonntags allenfalls mal ein Fischbrötchen auf der Kirmes. Hinreichend beantwortet, Herr Realist?

    • Hans Schmidt said

      Zitat: „Doch, auch Famila ist ein Familienunternehmen wie Obi.“

      Wenn ich solch eine Aussage lese, schüttle ich nur noch den Kopf, Herr Riße.

      • Marc Riße said

        Warum, Hans Schmidt? Der Famila in Lingen gehört Bünting und der Obi in Lingen der G. Egberts GmbH & Co KG aus Rheine. Ein Familienbetrieb mit zwei Standorten und etwa 75 Mitarbeitern.

  2. Dr.Horst von Duemling (ret) said

    Liebe Freunde. Ich rufe dazu auf, die Ausbeutung der VerkäuferInnen am heiligen Sonntag zu verhindern! Wie sollen die christlichen Familien sonst gemeinsam zur heiligen Messe gehen können, wie einen gemeinsamen Nachmittag bei Kaffee und Kuchen verbringen können? Ich werde am Sonntag keinen Euro in der Lingener City ausgeben, weder im Familienbetrieb (hat eigentlich BMW geöffnet?), noch in einer der unsäglichen Ketten!
    Vielleicht könnte man eine Lingener Initiative „Kauft nicht am Sonntag ein!“ ins Leben rufen, die auch gegen die ausufernden Öffnungszeiten der Kioske, Tankstellen und Bäcker vorgeht. Ich wäre dabei! Der Sonntag gehört der Familie!
    Lieber Herr Dr. Koop, könnten Sie nicht zusätzlich eine Klage wegen eines Verstoßes gegen das Grundgesetz vertreten? Alle VerkäuferInnen wären ihnen dankbar!

    • Marc Riße said

      Ob BMW offen hat, weiß ich nicht. Aber Helming & Sohn hat am Sonntag Schautag, wie an jedem Sonntag. Ebenso das Autohaus Jansen. Da arbeitet jeden Sonntag je eine Person (freiwillig), die aufpasst, dass niemand Schaltknaufe klaut.

      Verkaufsoffen hat das Schuhhaus Wegmann – weil die Verkäuferinnen das so wollten! Ersthaft, man stelle sich das mal vor: Der Chef hatte bereits abgesagt, aber seine Verkäuferinnen sagten: „Doch, wir machen das!“ Wer es nicht glaubt, kann sie morgen selber fragen.

      Verkaufsoffen ist übrigens erst ab 14 Uhr. Genug Zeit also, um vorher mit der ganzen Familie das Hochamt zu besuchen…

  3. Hermann said

    Für mich ist das Ganze nur dummes Geschwätz.Hier wird scheinbar nur über erhöhte Einnahmen der Geschäftswelt nach-gedacht, Wer denkt wirklich an die Verkäuferinnen und Verkäufer, die das ganze Jahr teilweise für einen niedrigen Lohn arbeiten müssen?
    Was wird aus den Familien, die nur an den Wochenenden gemeinsam etwas unternehmen können?.
    Viele sind durch Überstunden und lange Arbeitszeiten in der Woche zeitlich schon nicht mehr in der Lage, mit ihren Kindern zu spielen. etc..
    Beruf und Familie sind im Leben wichtig, beides sollte jedoch ausgewogen sein und harmonieren.
    Wenn der Oberbürgermeister wirklich glaubt, mit der Sonntagsarbeit (4 mal im Jahr) würden Arbeitsplätze geschaffen
    oder erhalten werden, kann er einem nur leid tun.Nicht ein einziger Arbeitsplatz würde hierdurch gesichert oder neu geschaffen werden können.
    Richtig ist, daß der Gesetzgeber endlich aufwacht und klare
    Regelungen schafft.
    Die Entscheidungen beim Verwaltungs-und Oberverwaltungsgericht sind bemerkenswert. Soweit kann
    eigentlich eine Rechtsauffassung nicht abweichen. Im Hinblick auf die bereits in anderen Ländern erfolgte Rechtsprechung, könnte man auf die Idee kommen,hier hat jemand genau dieses Ergebnis haben wollen.
    Die Entscheidung ist jedenfalls suspekt.

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