minder schwer

31. Januar 2017

BGHNeues vom BGH meldet Kollege Udo Vetter (Düsseldorf). Es lässt mich nur ein ganz bisschen schmunzeln; der 1. Senat unseres höchsten deutschen Strafgerichts ist schon etwas Spezielles. Für Nichtjuristen: Da der 1. Strafsenat mehr als alle andere Senate viele „Urteile gehalten“ ha, also nur selten Urteile aufhebt, erhielt er unter Juristen vor einigen Jahren den spöttischen Namen „Olli-Kahn-Senat“ – nach dem ehemaligen Nationaltorwart. Und jetzt dies:

„Zum gestrigen Beitrag über einen aktuellen Beschluss des 1. Strafsenats am Bundesgerichtshof gibt es heute noch ein kleines Follow-Up.

Es zeigt, dass auch die geballte Kompetenz der höchsten Strafrichter nicht vor simplen Fehlern schützt. Ich rede von Fehlern, die sich ganz einfach dadurch vermeiden lassen, indem man den betreffenden Paragrafen bis zum Ende liest. Und sich vielleicht auch noch die umliegenden Vorschriften anschaut.

So schreibt der 1. Strafsenat in seinem Beschluss (Randziffer 9):

Eine Regelung für minder schwere Fälle sieht § 244 StGB nicht vor.

Dabei heißt es in § 244 Absatz 3 StGB:

In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.

Unter dem Text stehen die Unterschriften von fünf Richtern. Offenbar hat keiner was gemerkt. Wir dürfen jetzt gespannt sein, ob der Text in dieser Form Bestand hat. Der Beschluss ist nämlich zur Veröffentlichung in der gedruckten Ausgabe der BGH-Entscheidungen vorgesehen und damit sozusagen für die Ewigkeit gedacht.“

Hat vielleicht dieses 10-Augen-Problem ein Rolle gespielt?

Golfball

31. Januar 2017

dpa meldet eben:

„Wegen des Vorwurfes, Flüchtlinge misshandelt zu haben, müssen sich zwei Mitarbeiter eines [privaten] Sicherheitsdienstes von kommender Woche an vor dem Amtsgericht Lingen verantworten.

Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, sollen die beiden 28 und 36 Jahre alten Männer im Dezember 2015 drei pakistanische Flüchtlinge in einen Toilettenraum eingesperrt und später einen Flüchtling nach dem anderen aus dem Raum herausgeholt und geschlagen haben. Eines der Opfer soll wegen der Schläge kurz davor gewesen sein, das Bewusstsein zu verlieren.

Nach einer Behandlung durch zwei Sanitäter soll das Opfer wieder in der Toilette eingesperrt worden sein. Zum damaligen Zeitpunkt war die Flüchtlingsunterkunft in der Sporthalle eines Gymnasiums [des Gymnasium Georgianum] untergebracht. Die beiden Angeklagten bestreiten die Vorwürfe. Zur Hauptverhandlung sind 14 Zeugen geladen. Für den Prozess sind zwei weitere Verhandlungstage angesetzt.“ (Quelle)

polizeiniedersachsenDer Vorfall soll sich bereits am 20. Dezmber 2015 zugetragen haben. Ich erinnere mich nicht an eine öffentliche Berichterstattung. Auch der SKM, der in unserer Stadt Geflüchtete betreut, ist dem Vernehmen nach nicht informiert. Da frage ich, ob es sein kann, dass das Geschehen an der lokalen Öffentlichkeit völlig vorbei gegangen ist?

Ich stelle diese Frage, weil doch sonst die ausgesprochen medienaffine Polizeiinspektion Emsland über jeden Scheiß die Öffentlichkeit informiert. Über einen Golfball zum Beispiel oder Lichterketten. Warum kein Wort zu den Ermittlungen gegen die Wachleute?

update: mehr beim NDR

Konrad Beikircher

31. Januar 2017

Konrad Beikircher
„Bin völlig meiner Meinung“
Papenburg – Forum Alte Werft
So., 05.02.17 – 19 Uhr

Der Beikircher gehört nicht zu den alten Männern, die nur zurück gucken. Er ist zwar 70, aber frischer denn je. So auch sein neues Programm „Bin völlig meiner Meinung“. Was passiert denn, wenn so einer auf die Sonnenbank geht oder beim Mäckes sich die Raubtierfütterung anschaut? Oder wenn er gar in Holland einen coffee shop aufsucht, weil er einem Freund was mitbringen will, so was aber noch nie gemacht hat? Und wie tanzen diese jungen Leute heutzutage überhaupt?

Und was passiert, wenn seine Frau Roleber, mit der er 1984 bis 1992 den WDR unsicher gemacht hat, HEUTE mit der Frau Walterscheidt telefoniert und einen bösen Blick auf die neue Zeit wirft? Dazu lüftet er ein paar Geheimnisse aus der großen „Revolutionszeit“ 1967/68, z.B. wie aktiv er damals für die Gleichberechtigung demonstriert hat, bis er begriffen hat, worum es da eigentlich geht. Dass dabei auch große Geheimnisse gelüftet werden wie z.B.: wie viel Mann liegen eigentlich im Schrein der Hl. Drei Könige im Kölner Dom und wer ist das und was hat Japan mit Jesus zu tun, ist selbstverständlich.

Beikircher in Bestform – versprochen. Und Rheinisch ist immer dabei, die Sprache, die auch uns Herrjott spricht, deshalb ist es im Rheinland ja so schön!

Sonderrecht

30. Januar 2017

lawblogEs ist schon interessant. Auf der einen Seite tönt der Justizminister auf Twitter, der Paragraf über die Majestätsbeleidigung – einem größeren Publikum und den weitaus meisten Juristen erstmals bekannt dank der Causa Erdogan/Böhmermann – sei „veraltet und überflüssig“. Staatsoberhäupter, so meint Heiko Maas damit, hätten keinen Anspruch auf juristische Vorzugsbehandlung.

Seltsamerweise gilt das aber nicht für einen parallel laufenden Gesetzgebungsprozess. Dort geht es es um Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte. Dieser Personengruppe soll künftig eine Vorzugsbehandlung zu Gute kommen. Die Regierung plant unter Federführung des Justizministers nämlich diverse Änderungen. Neu eingeführt werden soll die Strafbarkeit eines „tätlichen Angriffs“ auf Vollstreckungsbeamte und gleichgestellte Personen. Und hier rappelt es im Karton: Wer nach dem geplanten Recht einen Vollstreckungsbeamten tätlich angreift, soll künftig viel, viel härter bestraft werden als derjenige, der einen „normalen“ Mitbürger attackiert.

Der Deutsche Anwalt Verein erklärt in einer lesenswerten Stellungnahme, warum für so ein Sonderrecht überhaupt keine Notwendigkeit besteht. Einfach schon deswegen, weil die existierenden Regeln über die Körperverletzung ausreichen, um Tätlichkeiten gegen Polizisten und Rettungskräfte angemessen zu ahnden.

Außerdem ist es schon heute problematisch genug, wie bereits Widerstandsdelikte oft erfolgreich dazu genutzt werden, strukturelle Gewalt durch Polizeibeamte einer wirksamen Kontrolle zu entziehen, indem auf jede Anzeige wegen Polizeigewalt eine Gegenanzeige wegen Widerstands folgt. Oder der angebliche Widerstand schon prophylaktisch angezeigt wird, um jeder Beschuldigung wegen Polizeiwillkür den Wind aus den Segeln zu nehmen. Mit einem ganz neuen Körperverletzungstatbestand, der nur für Polizisten & Co. gilt, würde es noch leichter, eigenes Fehlverhalten zu kaschieren. 

Im Ergebnis ist es schon fast makaber, wie auf der einen Seite wohltönend die rechtsstaatliche Moderne gepriesen wird. Bei einem Paragrafen wie der Majestätsbeleidigung, der praktisch keine Relevanz hat. Währenddessen wird auf der anderen Seite die juristische Zwei-Klassen-Gesellschaft ohne Skrupel (wieder) eingeführt. Ich fürchte, der offene Widerspruch ihres Handelns ist den Verantwortlichen noch nicht einmal bewusst.

(gefunden in Udo Vetters LawBlog)

großes Kino

29. Januar 2017

Das ist großes Kino, was Mercedes-Benz für den Super Bowl abliefert. „Easy Driver“ ist eine Hommage an Schauspieler-Legende Peter Fonda, den neuen Mercedes-AMG GT Roadster und den Kulthit „Born to be wild“. Auch hinter den Kameras hat Mercedes große Namen versammelt. Regie führten die Oscar-Preisträger Joel und Ethan Coen.

(Textquelle)

 

 

 

Tränen im Bundestag

28. Januar 2017

Gestern, am 27. Januar: Tränen im Bundestag:

„Bundestagspräsident Norbert Lammert setzt sich. Er zieht ein Taschentuch aus der Hosentasche, wischt sich ein paar Tränen aus den Augenwinkeln. Er hat gerade gesprochen. Es ist der 27. Januar, Holocaust-Gedenktag. Der Tag, an dem vor 72 Jahren das Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit wurde. Seit 1996 wird an diesen Tag und den mit ihm verbundenem Schrecken auch im Bundestag erinnert. Seit 2005 unter dem Vorsitz von Norbert Lammert. Der 27. Januar ist kein x-beliebiger Tag im Gedenkkalender der Bundesrepublik.

Die Geschichte habe gezeigt: „Die Würde des Menschen ist antastbar“, sagt Lammert am Ende seiner Rede. „Nirgendwo wurde dieser Nachweis gründlicher geführt als in Deutschland.“ Gerade deshalb müsse der Artikel 1 des Grundgesetzes die „kompromisslose Richtschnur unseres Handels sein und bleiben, kategorischer Imperativ.“ Um nie wieder zuzulassen, dass Menschen in ihrem Lebensrecht beschnitten werden.

Die Tränen kommen Lammert, als er die Namen derer aufzählt, um die es heute hier beispielhaft gehen wird. „Das schulden wir Ernst Putzki, Norbert von Hannenheim, Anna Lehnkering, Benjamin Traub. Das schulden wir allen Opfern, derer wir heute gedenken.“ “


Quelle: tagesschau.de

(Textauszug aus der Süddeutschen)

hans_calmeyer

Als Retter von Tausenden Juden in den Niederlanden zur Zeit des NS-Besatzung ging der Rechtsanwalt Hans Calmeyer in die Geschichte ein. Eine ihm gewidmete Dauerausstellung, geschweige denn ein eigenes Museum, sucht man in seiner Heimatstadt Osnabrück bisher aber vergebens. Daran hat auch ein Osnabrücker Ratsbeschluss vom Sommer 2014 nichts geändert.

Entstehen soll es in der mehr als 100 Jahre alten Villa Schlikker, die Hans-Calmeyer-Haus Haus werden soll Das Haus am Heger-Tor-Wall diente von 1933 bis 1945 der NSDAP als Zentrale. Die NOZ berichtet jetzt über eine neun Anstoß:

„Die Holocaust-Überlebende Laureen Nussbaum, eine Jugendfreundin von Anne Frank und ausgewiesene Kennerin ihrer Tagebücher, hat sich bei einem Besuch in Osnabrück für ein Hans-Calmeyer-Haus in der Friedensstadt ausgesprochen. Auch die Politik erhöht den Druck. Kommt nun Bewegung in die Sache?

Nussbaum gehört zu den vielen Tausend Juden, die der Osnabrücker Rechtsanwalt Calmeyer (1903–72) (Foto lks, ©) während des Zweiten Weltkriegs als NS-„Rassereferent“ in den Niederlanden durch Sabotage vor Deportation und sicherem Tod bewahrte. Die 89-Jährige aus Frankfurt war als Kind mit ihrer Familie vor den Nazis nach Amsterdam geflüchtet. Seit den Fünfzigern lebt sie in Seattle (USA). Zur Eröffnung einer dreimonatigen Ausstellung über ihre Jugendfreundin Anne Frank, deren berühmte Tagebücher sie als Germanistikprofessorin studiert hat, reiste Nussbaum jetzt nach Osnabrück.

Wir trafen sie am Montag im Hotel Walhalla, wo sie für eine Dokumentation des Osnabrücker Historikers, Filmemachers und Calmeyer-Experten Joachim Castan vor der Kamera saß. Im Gespräch mit unserer Redaktion sagte Nussbaum: „Hans Calmeyer ist ein stiller Held, dabei hat er mehr Juden gerettet als Oskar Schindler. Deshalb ist es ausgesprochen wichtig, dass in Osnabrück etwas entsteht, das dauerhaft an ihn erinnert und über sein einmaliges Werk informiert.“

Remarque, Nussbaum, Calmeyer

Ihr sei jedoch nicht entgangen, dass die Friedensstadt sich in dieser Angelegenheit viel Zeit lässt.„Ich finde, es dauert sehr lange“, stellte die Holocaust-Überlebende fest. Dabei habe Calmeyer in ihren Augen einen Stellenwert wie zwei andere, gepriesene Ikonen der Friedensstadt: Schriftsteller Erich Maria Remarque und Maler Felix Nussbaum…“

weiter bei der Neuen OZ

(Quelle NOZ, Sebastian Stricker)

Ausfleddern

27. Januar 2017

RathausEr ist seit ein paar Wochen in Urlaub, soll auf Kreuzfahrt sein und überließ die lange geplante Ratssitzung am Donnerstag anderen. Doch jetzt hat er’s für jeden Lingener erkennbar versemmelt. OB Dieter Krone ist verantwortlich für das aktuelle Desaster um den künftige Nutzung der Sparkasse am Lingener Markt. Längst haben in der Sparkasse Meppener das Sagen und für die ist die in weiten Teilen ungenutzte Hauptstelle der ehemaligen Kreissparkasse Lingen an unserem Markt nicht mehr als ein Klotz am Bein. Während sich dieselbe Sparkasse Emsland in Meppen eine Hauptgeschäftsstelle vom Feinsten leistet, ist Lingen über. Das wissen alle, nur nicht unser lächelnder  Schönredner und peinlicher Falschrechner Dieter Krone („Damit sind wir einwohnermäßig nach Oldenburg und Osnabrück die drittgrößte Stadt im Nordwesten Niedersachsens“).

Lingens OB hat der BvL-Familie van Lengerich nämlich offenbar zugesagt, dort, Winkelbunker hin oder her, einen Edeka- oder einen Was-weiß-ich-Markt bauen zu lassen. Bei solch kurzsichtigem Ja darf dann das Stadtzentrum schon mal über die Klinge springen. Nicht weil er will, sondern weil der OB es nicht erkennt.

So ist die Absage von Hermann Klaas eine Ohrfeige für den noch amtierenden OB, der die Stadt nicht entiwckelt. Hermann Klaas wollte die alte Sparkasse am Markt kaufen und daraus ein Juwel für die Lingener Innenstadt machen. Perdu, Monsieur OB! Sie haben’s nicht erkannt.

In unerwarteter Klarheit informiert die Lokalpresse darüber, was ‚Investor Hermann Klaas‘ dazu zu sagen hat:

„Auf Anfrage unserer Redaktion kritisierte Investor Hermann Klaas die Lingener Stadtverwaltung. Dem Einzelhandel in Lingen schade diese mit ihrer Entscheidung, außerhalb der Innenstadt eine Ausdehnung von Einzelhandelsflächen zu ermöglichen. Konkret nannte Klaas das Einrichtungshaus BvL an der Lindenstraße. Das Lingener Familienunternehmen van Lengerich möchte den Fortbestand des Unternehmens sichern und plant schon seit Längerem direkt am Einrichtungshaus die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes .

Den Worten von Klaas zufolge sind die Planungen an der Lindenstraße nun weit gediehen. Er sprach von 700 bis 800 Parkplätzen. Dabei gehe es am Ende nicht nur um einen Lebensmittelmarkt, sondern eben auch um innenstadtrelevante Sortimente. „Damit erweist die Verwaltung der Innenstadt einen Bärendienst; das Ganze hat mich sehr stark verunsichert“, begründete er seinen Kaufverzicht für das Sparkassengebäude am Markt. Es werde zu einem „Ausfleddern des Einzelhandels“ kommen. Seine Befürchtung sei, dass die sehr erfolgreiche Politik für die Innenstadt der letzten Jahre unter Oberstadtdirektor Karl-Heinz Vehring und Oberbürgermeister Heiner Pott nun Schaden nehme….“

Jedes Wort von Klaas stimmt. Der geplante Verkauf des Gebäudes der Sparkasse am Lingener Markt ist wegen der Unfähigkeit von OB Krone geplatzt. Er hat, bildlich gesprochen, auf der Tribüne gesessen und dort -kontraproduktiv- anderen zu viel versprochen. Bei all der Widersprüchlichkeit hat der erfahrene und erfolgreiche Hermann Klaas die Sparkasse daher informiert, dass er von einem Erwerb des Komplexes Markt-Süd Abstand nimmt, denn der OB will den 3000qm großen Edeka-Supermarkt nördlich der Emslandhalle, den BvL offenbar verkaufen möchte. Mit Sperrfrist für die Presse Donnerstag 17 Uhr oder so. OB Krone schippert derweil weiter kreuzfahrtmäßig.

Dabei weiß jede/r: Eine nachhaltige und zukunftsorientierte Kommunalpolitik verlangt, in unserer Stadt die Grundlagen für den Wohlstand von morgen zu gewährleisten. Das heißt vor allem, nicht jedem und jeder nach dem Mund zu reden. Die Antworten auf die Herausforderungen des demografischen Wandels  gehören ebenso dazu wie in unseren digitalen Zeiten der Erhalt und der Ausbau der (Sie ahnen es: digitalen) kommunalen Infrastruktur. Nichts davon hat Krone offenbar verstanden und bläht derweil die konsumptive Kommunalverwaltung auf: Für 2017 plant Krone bei >26 Mio Personalkosten ganze 17 Mio Investitionen… (und vor allem 6,5 Mio neuen Schulden).

Wer sieht, was OB Krone seit 2010 auf den Weg gebracht hat, muss nicht nur angesichts dessen maßlos enttäuscht sein. Es ist nämlich: Nix. Er erntet die Projekte seines Vorgängers Pott, was die dem OB wohlgesonnene LT im Zweifel als Erfolge vom Krone ‚darstellt‘. Nur den Altenlingener Forst hat er so ein bisschen gerettet. Das aber ist -sachlich betrachtet- viel zu wenig, um in 19 Monaten wieder gewählt zu werden.

Dropkick Murphys

27. Januar 2017

Dropkick Murphys
Jubiläumstour
mit: Slapshot und Skinny Lister
Lingen (Ems) – EmslandArena
Do 2. Febr. 17 – 20 Uhr
Karten ab 36 Euro

Gegründet 1996, werden die DROPKICK MURPHYS in diesem Jahr 20 Jahre alt. Aktuell arbeiten sie daran, dass die neue und mittlerweile neunte Platte langsam fertig wird – der Nachfolger des gefeierten und erfolgreichen Albums „Signed And Sealed In Blood“. Die Band aus Massachusetts zeichnet aber vor allem eins aus: die unglaubliche Live-Präsenz, mit der sie seit 20 Jahren auf der Bühne steht, ganz tight ihren rotzigen Celtic Folk-Punk spielt und dabei das Publikum immer zum Rasen bringt.

Das ist auch der Grund, warum die DROPKICK MURPHYS dieses Mal -fast auf den Tag genau zwei Jahre nach ihrem letzten Auftritt in der EmslandArena und daher auch 2 Euro teurer- mit ihren Fans feiern wollen und 2017 auf große Tour gehen. So ein Jubiläum ist ganz sicher ein ordentlicher Grund für ordentlich Rambazamba auf und vor der Bühne. Na ja, könnte man sagen, die DROPKICK MURPHYS feiern eigentlich immer, weil die irisch-amerikanischen Punkrock-Legenden eigentlich immer unterwegs sind. Konzerte geben. Bei Festivals auftreten. Die Red Sox unterstützen. Auf dem St.-Patrick’s-Day ihrer Heimatstadt Boston aufspielen. Mit Freunden wie James Fearnley von den Pogues durch die Kneipen ziehen. Bei Boxveranstaltungen die Einlaufmusik spielen. Platten aufnehmen und dafür mit Gold oder Platin ausgezeichnet werden. Die Arbeiterklasse beim Streik unterstützen. Für ihre gemeinnützige Organisation The Claddagh Fund arbeiten oder andere wohltätige Institutionen unterstützen. Einfach mal so, ganz ohne Grund eine Party veranstalten.

Oder eben schon wieder Konzerte geben. Und die kann man ab Ende Januar wieder besuchen. Dabei nehmen sie niemanden geringers als Bostons Hardcore Legenden von SLAPSHOT und das sympatische Londoner Folk-Sextett von SKINNY LISTER mit auf ihre Jubiläums Tour

Präsentiert wird die Tour von Rock Hard, Ox-Fanzine & livegigs.de, VEVO, Deezer und laut.de.

Karten gibt es an allen bekannten CTS-Eventim Vorverkaufsstellen sowie an den Ticket-Telefonen der EmslandArena 0591 912950 oder 0591 9144144.

Krimi, Quatsch und Kuchen

26. Januar 2017

Krimi, Quatsch und Kuchen
Seniorentheatergruppe „Restrisiko“
Lingen (Ems), Professorenhaus, Universitätsplatz 5-6
Sa 28.01.17 – 17 Uhr

Eintritt: 14 €

kqkSeit mehr als 20 Jahren besteht die Lingener Seniorentheatergruppe „Restrisiko“. Ob Komödie, Nachdenkliches oder Sketche – alles gehört zum Repertoire der Gruppe 50+. Besonders Themen wie Pflege oder Altern spielten die Darsteller schon vor großem Publikum.

Nun ist es an der Zeit etwas Gruseliges in einen Krimi zu verpacken: Es wird ein Familiendrama aus dem Emsland auf die Bühne im Professorenhaus gebracht! Direkt an der Grenze zu den Niederlanden, auf einem einsamen Hof im weiten Emsland, wohnt die alte Bäuerin Agathe mit ihrer Tochter Lieselotte und ihrem Ehemann Piet. Die unverheiratete Schwester Tante Maria wird nur geduldet. Doch eines Tages stirbt die Bäuerin Agathe. Wider Erwarten bringt der Tod der alten Frau für alle Beteiligten eine außergewöhnliche Wendung. Seien Sie dabei, wenn der Hof in Aufruhr gerät!

Neben diesen kriminellen Machenschaften werden Kaffee und Kuchen serviert (im Eintrittspreis enthalten).
Reservierung erbeten über TPZ Lingen, Universitätsplatz 5-6, 49808 Lingen (Ems), T 0591 91663 0 oder E service@tpzlingen.de .