Бабин Яр

29. September 2016

Es ist eines der größten Kriegsverbrechen der deutschen Wehrmacht im 2. Weltkrieg. Die Ermordung von mehr als 33000 ukrainischen Männern, Frauen und Kindern jüdischen Glaubens in Babyn Jar, auf Ukrainisch Бабин Яр. Es jährt sich heute und morgen zum 75. Mal.

Der damalige israelische Ministerpräsident Jitzchak Rabin sagte 1995, nur wenige Wochen vor seiner Ermordung, bei einem Besuch in Kiew: 

 „Hier in Babyn Jar haben die Männer des Sonderkommandos A4 die Träume kleiner Kinder vernichtet und die Herzen ihrer Eltern, die sie mit ihren eigenen Körpern zu schützen versuchten. Hier übertönte das Dröhnen der Gewehrsalven die Schreie Zehntausender von Kiewer Juden und vieler anderer Opfer. Und hier in diesem Höllenschlund endete die Geschichte einer großartigen jüdischen Welt – der Welt der ukrainischen Juden, aus deren Mitte die ersten Träumer von Zion hervorgingen, die besten jüdischen Dichter und Schriftsteller, die großen Pioniere und Wegbereiter des Zionismus.“

Der deutsche Filmproduzent Artur Brauner, der selbst dem Genozid nur knapp entkommen ist und zwölf Verwandte in der Schlucht von Babi Jar verloren hat , hat das schreckliche Geschehen vor 15 Jahren verfilmt. Sein Film über „Babij Jar“ kennt keine Distanz. Radikal, minutiös und schonungslos zeigt er das Massaker in jener Talsenke von Kiew, in der an nur zwei Tagen, am 29. und 30. September 1941, das Sonderkommando 4a der Einsatztruppe C der 6. Armee der deutschen Wehrmacht 33 771 Juden erschoss, liquidierte, auslöschte. Hier weitere Informationen über „das vergessene Verbrechen“…

PostIdent

29. September 2016

Datenschutz und Privatheit sterben zentimeterweise. Das LawBlog schreibt:

Die Deutsche Post hat das PostIdent-Verfahren geändert. In den Filialen müssen Kunden jetzt nicht mehr nur ihren Ausweis vorzeigen. Vielmehr wird dieser gescannt und die elektronische Kopie für einen nicht näher bekannten Zeitraum gespeichert. Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) geht dagegen vor, unter anderem mit einer Beschwerde bei den Datenschutzbehörden.

Wie Breyer auf seinem Blog berichtet, war er vor kurzem in zwei Postfilialen für das PostIdent. Dabei hätten ihn die Mitarbeiter nicht darüber informiert, dass sie seinen Ausweis scannen. Das habe er nur durch eine zufällige Bemerkung mitgekriegt.

Bislang wurden in der Postfiliale die Daten nur von den Ausweisen abgeschrieben. Die elektronische Speicherung der Ausweiskopien hält Breyer aus mehreren Gründen für unzulässig. Der Gesetzgeber habe wegen der Missbrauchsmöglichkeiten gerade bei den neuen Personalausweisen Kopien vermeiden wollen.

Eine (Papier-)Kopie des Ausweises sei zwar nach dem Geldwäschegesetz zur Identifizierung des Kunden zulässig, jedoch nicht zwingend erforderlich. Ein Scan sei wegen der weitreichenderen Speicherungsmöglichkeiten aber weit mehr als eine Kopie. Ähnliche Bedenken hat auch schon das Verwaltungsgericht Hannover in einem Urteil geäußert, das Breyer zitiert. Breyer weist außerdem darauf hin, PostIdent werde nicht nur für Geldinstitute angeboten, sondern auch für eine Vielzahl anderer Unternehmen (zum Beispiel Erotikversender).

An Geldinstitute gibt die Deutsche Post AG laut eigener Stellungnahme die Scans weiter. Nicht relevante Teile des Ausweises würden vorher geschwärzt. Ob auch andere Kunden, die nicht dem Geldwäschegesetz unterfallen, die Scans erhalten, wird nicht gesagt. Breyer verlinkt eine Infoseite der Post, auf der von einer „Bereitstellung der gescannten Kopie des Ausweisdokuments“ als Dienstleistung im Rahmen von PostIdent die Rede ist.

In ihrer Stellungnahme weist die Post auch darauf hin, dass Kunden dem Ausweisscan nicht widersprechen können. Sei der Kunde nicht einverstanden, werde der Vorgang abgebrochen.

 

(gefunden im LawBlog, Udo Vetter)