alle außer

25. September 2016

Warum alle gegen das geplante BND-Gesetz sind – außer der Bundesregierung
Ein Beitrag von  auf netzpolitik.org
(Creative Commons BY-NC-SA 3.0.)

Die Opposition im Bundestag, namhafte Juristen, nationale und internationale Journalistenverbände, ARD und ZDF, zahlreiche Menschenrechtsorganisationen, die OSZE und sogar drei Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen kritisieren das geplante BND-Gesetz der Bundesregierung. Dieser Artikel gibt einen Überblick, warum das so ist.

BND-Zentrale in Berlin. Foto: CC-BY-NC-SA 2.0 Andreas Levers

Neue BND-Zentrale in Berlin. Foto: CC-BY-NC-SA 2.0 Andreas Levers

Der BND arbeitet rechtswidrig und verstößt gegen elementare Grundrechte. Das stellte sich nach den Snowden-Veröffentlichungen auch im NSA-Untersuchungsausschuss heraus. Die Bundesdatenschutzbeauftragte bestätigte dies in ihrem geheimen Prüfbericht, den wir veröffentlichten, auf drastische Weise. Mit dem geplanten BND-Gesetz will nun die Bundesregierung alles legalisieren, was bislang illegal war. Dies bedeutet einen massiven Ausbau der Telekommunikationsüberwachung mit negativen Auswirkungen, nicht nur für die Pressefreiheit. (Morgen) am 26. September will nun der Innenaussschuss über das Gesetz weiter beraten. Wenn alles planmäßig läuft, soll das Gesetz noch im Oktober mit der Mehrheit der großen Koalition beschlossen werden.

Das sind die Auswirkungen des geplanten BND-Gesetzes

  1. Abhören jetzt auch im Inland: Bisher durfte der Auslandsgeheimdienst BND innerhalb Deutschlands nicht abhören. Er tat es dennoch. Deswegen klagt der Internet-Knoten DE-CIX dagegen, dass er seit 2009 vom BND abgehört wird. Das geplante BND-Gesetz will nun den bisher illegalen Vollzugriff legalisieren.
  2. 100 Prozent abhören statt bisher nur 20 Prozent: Bisher durfte der BND nur einzelne Leitungen abhören, z.B. eine Glasfaser der Telekom zwischen Luxemburg und Wien – und davon eigentlich nur 20 Prozent der Kapazität. Im Gesetzentwurf fallen beide Grenzen und der BND darf ganze Telekommunikationsnetze ohne Begrenzung abhören, also sämtliche Leitungen von Telekom und DE-CIX. Damit wird das Ausmaß der Überwachung erheblich steigen. Ein Full Take, wie es in der Geheimdienstsprache heißt.
  3. Gummiparagrafen – Extreme Ausweitung der Abhörgründe: Bislang galten für den BND acht einigermaßen klar definierte Abhörziele wie Terrorangriffe auf die BRD oder Menschenschmuggel, die aber zuletzt auch schon aufgeweicht wurden. Mit dem BND-Gesetz kommen schwammig formulierte Ziele hinzu, die quasi die Überwachung für alles erlauben. Dazu zählen: „frühzeitig Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der BRD erkennen“ oder „sonstige Erkenntnisse von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung über Vorgänge gewinnen“. Mit solchen Gummiparagrafen lässt sich alles rechtfertigen.
  4. Metadaten dürfen gespeichert und an die NSA weitergegeben werden: Die erwähnten Abhörziele gelten nur für Inhaltsdaten. Metadaten, die nicht eindeutig von Grundrechtsträgern stammen, hat der BND schon bisher gesammelt – im Zweifel also fast alles. Künftig soll der BND Metadaten anlasslos ein halbes Jahr speichern dürfen. Und nach dem neuen BND-Gesetz darf der Geheimdienst Metadaten massenhaft und automatisch an „Partner“ wie die NSA geben. Bisher gab der BND der NSA mindestens 1,3 Milliarden Metadaten jeden Monat – wenn nicht illegal, dann auf sehr fragwürdiger rechtlicher Grundlage. Mit dem neuen BND-Gesetz wird das alles legalisiert.
  5. Noch mehr Gremien statt besserer Kontrolle: Die Kontrolle der Geheimdienste ist schon jetzt zersplittert in drei Gremien, die jeweils nur einen Ausschnitt sehen. Das Gesetz schafft ein viertes, „unabhängiges“ Gremium, das aber von der Bundesregierung ernannt wird. Somit gibt es weiterhin keine Kontrollinstanz, die ein vollständiges Bild über die Aktivitäten des BND hat. Effektive Kontrolle ist so unmöglich, das sieht sogar Ex-BND-Chef Schindler so.

Findet deutliche Worte: Bertold Huber. Bild: Humanistische Union.

Findet deutliche Worte: Bertold Huber. Bild: Humanistische Union.

Juristische Stellungnahmen

Dr. Bertold Huber war Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Frankfurt am Main und ist stellvertretender Vorsitzender der G-10-Kommission des 18. Deutschen Bundestags. Er kommt in einem Aufsatz zum Schluss, dass sich das neue BND-Gesetz „als evident verfassungswidrig erweisen“ wird.

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages befindet in einem Gutachten, dass das geplante BND-Gesetz in Teilen verfassungswidrig sei. Diskutiert wird in diesem Gutachten auch die juristische Stellungnahme des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, der den BND-Zugriff auf Internet-Knoten wie DE-CIX als „insgesamt rechtswidrig“ bezeichnete.

Stellungnahmen internationaler völkerrechtlicher Organisationen

Die OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, Dunja Mijatović, hat das geplante BND-Gesetz als Bedrohung für die Medienfreiheit kritisiert: Das geplante Gesetz widerspreche den fundamentalen Freiheiten wie Pressefreiheit und Meinungsfreiheit. Sie mahnte eine Überarbeitung des Gesetzes an.

Die geplante Reform des BND-Gesetzes verstößt gegen internationale Menschenrechtsstandards. Diese Kritik formulieren drei Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen in einer Stellungnahme an die Bundesregierung. Sie äußern ernste Bedenken“ – unter anderem, weil der Gesetzentwurf sich gegen die Pressefreiheit richte.

Ein Rack im wichtigen Internet-Austauschknoten DE-CIX. CC BY-SA 2.0, via flickr/Stefan Funke

Ein Rack im wichtigen Internet-Austauschknoten DE-CIX. CC BY-SA 2.0, via flickr/Stefan Funke

Stellungnahmen von Nichtregierungsorganisationen

Die Organisationen DJV, dju, BDZV, VDZ, Deutscher Presserat, VPRT, ARD und ZDF haben den Gesetzgeber aufgefordert, dem BND die Datenerhebung bei denjenigen Personen zu untersagen, die zur Zeugnisverweigerung berechtigt sind. Sie sagen, dass „das Zeugnisverweigerungsrecht von Journalistinnen und Journalisten über Informanten und selbstrecherchiertes Material sowie das Redaktionsgeheimnis essentielle Voraussetzungen für die journalistische Tätigkeit“ sei – und dass das BND-Gesetz dem zuwider laufe. Die Organisationen werden im Innenausschuss auch eine Stellungnahme vortragen, die schon vorliegt.

Reporter ohne Grenzen fordert gemeinsam mit Organisationen wie netzwerk recherche, Deutscher Anwalt Verein, Amnesty International und PEN International den Deutschen Bundestag auf, den Entwurf des BND-Gesetzes umgehend zu überarbeiten und ausländische Journalisten vor Überwachung zu schützen. In der Stellungnahme heißt es, dass „die aktuellen Pläne einen tiefen Eingriff für die Pressefreiheit weltweit bedeuten würden, da die Überwachung ausländischer Journalisten legalisiert würde.“ Der Kritik hat sich auch der größte europäische Journalistenverband EFJ mit einer eigenen Stellungnahme angeschlossen.

Eric Töpfer vom Deutschen Institut für Menschenrechte konstatiert in seiner Stellungnahme vor dem Innenausschuss des deutschen Bundestages: „Zusammengefasst erfüllt der Gesetzentwurf die menschenrechtlichen Anforderungen an eine rechtmäßige Kommunikationsüberwachung weder für die Fernmeldeaufklärung vom Inland noch vom Ausland aus. Eine Beschränkung der Überwachung auf die in der EGMR genannten legitimen Zwecke ist nicht gegeben [..]“

Statements der Opposition

André Hahn, Abgeordneter der Linksfraktion und Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, kommentiert gegenüber netzpolitik.org:

Es ist letztlich das eingetreten, was wir befürchtet haben: Anstatt dem BND klare rechtliche Grenzen aufzuzeigen und Grauzonen zu beseitigen, soll nun fast alles nachträglich gesetzlich legitimiert werden, was sich im NSA-Untersuchungsausschuss als unzulässig und rechtswidrig, mindestens aber fragwürdig herausgestellt hat.

Mit dem Entwurf soll die Massenüberwachung durch den BND nunmehr auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. Uns stört aber nicht in erster Linie das Fehlen einer gesetzlichen Grundlage, sondern die Massenüberwachung selbst. Diese lehnen wir ganz grundsätzlich ab.

Konstantin von Notz, Grüner Obmann im NSA/BND-Untersuchungsausschuss, und Hans-Christian Ströbele, dienstältestes Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, kommentieren:

Statt die notwendigen, wiederholt angemahnten rechtsstaatlichen Konsequenzen zu ziehen und die Massenüberwachung sowie die Verletzungen von EU-Grundrechtecharta und Grundrechten zu stoppen, sollen die hoch umstrittenen BND-Praktiken nun legalisiert werden.

Glasfasern stellen heute das digitale Rückgrat moderner Demokratien dar, auf denen unterschiedslos alle Arten von Informationen verfügbar sind. Folglich greift die vom BND praktizierte Überwachung von Glasfasern am intensivsten in Grundrechte vieler Kommunikationsteilnehmer ein. Daher wäre eine Abkehr von dieser anlasslosen Massenüberwachung überfällig.

Kommentare, Meinungen, Fachgespräche

Die ehemalige Bundesjustizministerin und Vorstandsmitglied der Naumann-Stiftung, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, kritisiert die „Neuordnung des BND-Gesetzes ist eines der schlechtesten Gesetzgebungsvorhaben der letzten Jahre“. Spätestens das Bundesverfassungsgericht werde den BND auf den Boden des Grundgesetzes zurückholen.

Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin, sagt in einem Beitrag bei Deutschlandradio Kultur über das BND-Gesetz: „Ein ganzes Grundrecht, nämlich das der vertraulichen Telekommunikation, wird für den BND de facto abgeschafft.“

In einem Fachgespräch auf Einladung der Linksfraktion gaben Eric Töpfer, Sven Lüders, Ulf Buermeyer, Lena Rohrbach und Klaus Landefeld zudem einen tiefen Einblick in die Auswirkungen des BND-Gesetzes. Das Gespräch steht als Mitschnitt zur Verfügung.

Protest gegen Überwachung im Jahr 2014. (Archivbild) Foto: CC-BY-SA 2.0 Andreas Gerhold

Protest gegen Überwachung im Jahr 2014. (Archivbild) Foto: CC-BY-SA 2.0 Andreas Gerhold

Proteste und Petitionen

Es gibt mittlerweile drei Petitionen gegen das BND-Gesetz. Die von Medienrechtsorganisationen wie Reporter ohne Grenzen initiierte Petition stellt vor allem auf die Bedrohung der Pressefreiheit ab. Die Petition von Amnesty International richtet sich vor allem gegen die Gummiparagrafen im Gesetzestext und fordert eine bessere Kontrolle des geheimdienstlichen Datenaustausches. Eine weitere Petition von Einzelpersonen und Bürgerrechtsorganisationen fordert, die neuen Überwachungsbefugnisse für den BND abzulehnen. Insgesamt haben schon mehr als 15.000 Personen die Petitionen unterschrieben.

Die Digitale Gesellschaft ruft dazu auf, Bundestagsabgeordnete von SPD und Union anzurufen und mit diesen über das Gesetz zu diskutieren.

Zudem ist am Montag, den 26. September um 12:30 Uhr eine Protestkundgebung gegen das BND-Gesetzvor dem Reichstag geplant. An diesem Tag trifft sich der Innenausschuss zu Beratungen über das BND-Gesetz.

apfelfest_450Was machen wir heute mit den lieben Kleinen?

Gleich fünf Feste in der Region werben um die Besucher. Im Lingener Ortsteil Clusorth-Bramhar findet das 10. Apfelfest statt. Mir ist dies inzwischen mit nicht sonderlich apfeligen Hubschrauberrundflügen, 70 Verkaufsständen und dem „Aufmarsch der bisherigen Apfelköniginnen“ etwas zu rummelig. Außerdem plumpst mein alter Widerpart Heinz Rolfes CDU-werblich immer in die Veranstaltung, deren Besuch 3 Euro kostet.

Nun denn…: Gleich um 10.30 Uhr startet auf dem Lingener Marktplatz eine ca. 40 Kilometer lange und ADFC-LWT-begleitete Radtour  über Lengerich nach Clusorth-Bramhar.  Am Ziel wartet auf die Teilnehmer ein Mittagessen, eine Verlosung sowie Kaffee und natürlich leckerer Apfelkuchen mit Sahne. Der Eintritt zum Apfelfest ist selbstverständlich im Preis enthalten. Die Teilnahme ist nicht ganz billig. Erwachsene zahlen  15,00 Euro, Kinder von 6 bis 14 Jahren 12,50 Euro enthalten sind allerdings auch neben der „geführten Radtour“ Lingen-Clusorth-Bramhar, der Eintritt zum Apfelfest, Mittagessen, Verlosung, Kaffee und Kuchen.. Ob man noch mitfahren kann, weiß ich nicht. Anmeldeschluss war bereits am 15. September, aber man kann es ja versuchen.

Vielleicht ist der Historische Kartoffelmarkt in Elte nahe Rheine eine Alternative? Die alljährlich am vierten Wochenende im September stattfindende Veranstaltung hat schon gestern begonnen, findet -vom Heimatverein organisiert- auf dem Dorfplatz und vor dem Heimathaus statt und dreht sich ganz um die Knolle. Neben  kulinarischen Kartoffel-Spezialitäten der ortsansässigen Gastronomen Markus Wältring vom Gasthaus „Zum Splenterkotten“ und Rudolf Brinkmann vom Hotel-Restaurant „Zum Hellhügel“ geht es auch im Backhaus des Heimatvereins wieder heiß her; denn der Steinbackofen wird für Brot und Kuchen angefeuert. 1984 erwarb der Heimatverein Elte übrigens den ehemaligen Backspieker des Hofes Lampe in der Bauernschaft Heine und setzte das fst 170 Jahre alte Gebäude direkt neben dem Heimathaus wieder auf. Im Heimathaus selbst zeigt eine Ausstellung Aufnahmen aus alten Zeiten und besondere Kartoffelsorten. Historische Landmaschinen, Traktoren, ein Bauernmarkt, Blaskapelle und Jagdhornbläser  ein Kinderflohmarkt, Karussell usw. bilden dasweitere  traditionelle Programm. Die Anreise nach Rheine-Elte kann mithilfe der Westfalenbahn und einer Fietse (Karte 4,50 😦 )  ebenfalls sportlich erfolgen.

bildschirmfoto-2016-09-25-um-06-48-01 Und wo wir schon in Rheine sind: Heute werden auch zahlreiche bunte, große und kleine Drachen am Himmel über dem Gelände der Hünenborg zu sehen sein. Wie jedes Jahr wird es, so die Veranstalter, „wieder ein Tag für Klein und Groß, Kinder und Familien“ – mittlerweile zum 10. Mal in Folge. 

Es ist ein typisches, umfassendes aber auch wenig originelles Fest für die bzw. in der Region, an dem sich viele Vereine, Kindergärten, Schulen und Unternehmen beteiligen: Hüpfburg, Infostände, Glücksrad, Kistenrutsche, Fotowand, Bastelangebote, Kinderschminken, Kettenkarussell, Kindertombola („Jedes Los gewinnt“), Wasserspielen und Mitmach-Angebote der Jugendfeuerwehr, Freiwilligen Feuerwehr und des THW zeigen Einsatzfahrzeuge auch bei Vorführungen. Es gibt Bratwürstchen, Kuchen, Cakepops, Waffeln und diverse Getränke zu –familienfreundlichen Preisen, versprechen die Veranstalter

In Bentheim-Gildehaus veranstaltet von 11 – 18 Uhr  der „Verkehrs- und Verschönerungsverein Gildehaus und Umgebung eV“  den deutlich kleineren traditionellen Back- und Mühlenfest auf dem Mühlenberg herzlich ein.Sowohl das Backhaus als auch die 250 Jahre alte Ostmühle haben geöffnet. Besucher  können sich das Baudenkmal zeigen lassen und den Freizeitbäckern über die Schulter sehen, die  Steinofenbrot und leckeren Butterkuchen backen.

Die Landfrauen aus Westenberg-Achterberg  spinnen, weben, buttern und schenken frisch gepressten Apfelsaft aus. Der NABU-Kreisverein Grafschaft Bentheim wird mit seinem „rollenden Storchenwagen“ sowie die Kreisjägerschaft der Grafschaft Bentheim mit einem Infomobil vor Ort sein.

Die  fünf am weitesten fliegenden Luftballons des Luftballonwettbewerbs können  Gutscheine gewinnen, die anlässlich des Weihnachtsmarktes am 10.12.16 bekannt gegeben werden. Auch hier gibt es die übliche „Hüpfburg für die Kleinen“…

herfstmarktSchließlich lohnt immer ein Ausflug in die „Vesting Bourtange“  Auf dem malerischen Marktplatz der über die A 31 (Abfahrt Dörpen/Heede, Tipp) erreichbaren Festung findet heute von 11 – 18 Uhr der Herbstmarkt mit rund 40 „Verkaufsständen statt. Sein Motto: ‚für Jung und Alt und alles, was die Natur uns bietet‘.

Natürlich spielen Kürbisse eine große Rolle, und auch sonst kann man alles finden, was zu einem niederländischen Herbstmarkt gehört: Dekorationen für Haus und Garten, Gartenmöbel, Antiquitäten, Trödel, Marmeladen und Chutneys, Kleidung etc.

Während des Marktes kann man auch die Museen der Festung besuchen: „De Baracquen“, die Synagoge, die Kapitänswohnung, Filmsaal Dagen van Roem, Pulvermagazin und Terra Mora, wo die Verbindung zwischen Moor und Festung deutlich wird.

Der Eintritt zum Herbstmarkt beträgt 2 Euro bzw. gar nichts, wenn man eine Eintrittskarte für die Bourtange-Museen kauft. Um 15.00 Uhr feuern Mitglieder des Bourtanger Exercitiepelotons Kanonen ab. Mit Chillen ist dann sicher nicht so…

Salzwerkstatt

25. September 2016

Die Städtischen Museen Rheine laden zum Familiensonntag an der Saline im Stadtteil Bentlage ein. Heute sind das Salzsiedehaus und die Salzwerkstatt von 14 bis 18 Uhr für Besucher geöffnet. Passend zur Jahreszeit geht es am heutigen Nachmittag um das Thema Vorratshaltung.

Beeren und Nüsse sammeln, Schinken pökeln, Obst und Gemüse einwekken – wer macht das heute noch? In früherer Zeit war die Vorratshaltung unverzichtbar, um im Winter nicht hungern zu müssen. Und dabei spielte Salz eine wichtige Rolle. Große und kleine Besucher können heute in der Salzwerkstatt in Rheine ihr eigenes Salz sieden und die Herstellung von Sauerkraut praktisch erproben. Dabei ist nicht nur „Großmutters Wissen“, sondern auch Muskelkraft gefragt.

Natürlich wird auch noch genug Zeit bleiben, um an diesem Nachmittag die historischen Siedepfannen, Salzlager und Feuerungsstätten zu besichtigen und Wissenswertes über die frühere Salzgewinnung in dem technischen Kulturdenkmal zu erfahren. Der Eintritt ist frei.