angemeldet

5. September 2016

„Liebe Ratsmitglieder,

ich möchte Sie auf diesem Wege kurz darüber informieren, dass die AfD am heutigen Tag [Mo, 5.9.] für kommenden Mittwoch, den 07.09.2016 eine Versammlung auf dem Lingener Marktplatz angemeldet hat. Das Versammlungsrecht sieht als Folge der grundrechtlich geschützten Versammlungsfreiheit lediglich eine sogenannte Versammlungsanzeige vor, die bei einer Versammlung unter freiem Himmel mit einer Vorlaufzeit von 48 Stunden bei der Gemeinde als zuständiger Behörde vorliegen muss. Ein Verbot oder die Verhängung regulierender Auflagen sind nur zulässig, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist; Anhaltspunkte dafür liegen mir nicht vor.

Beginn der längstens zweistündigen politischen Kundgebung ist um 19.00 Uhr, geplant sind verschiedene Redebeiträge, die mittels einer Lautsprecheranlage verstärkt werden. Die AfD geht von 200 bis 300 Teilnehmern aus; mit einer Gegendemonstration ist zu rechnen.

Dies zu Ihrer Information.

Mit freundlichem Gruß

Dieter Krone, Oberbürgermeister“

4 Antworten to “angemeldet”

  1. Heiner Hanekamp said

    Bin etwas irritiert. Der Absender wollte doch mit der Information nur die Ratsmitglieder erreichen oder nicht?

  2. Tiger,T said

    Liebe demokratischen Parteienvertreter in Lingen!

    Morgen kommt Alexander Gauland auf den Lingener Marktplatz! Morgen, in weniger als 24 Stunden!
    Er ist einer der geschicktesten und damit übelsten Rattenfänger der sog. „AfD“!

    Wo bleibt euer Bündnis gegen Rechts?

    Sollen wieder einmal (wie in Meppen vor ein paar Wochen) die Antifa-Leute die Szene beherrschen? Nichts gegen das Engagement dieser Gruppierung, aber wenn man sich den Antifa-Leuten anschließt, kommt man teilweise vom „Regen in die Traufe“! Klingt vieles schräg und auch nicht so konsensfähig.

    Wo sind morgen die Hillings, Bendicks, Koops, Beecks und Fuests?

    Die wollen doch gewählt werden am Sonntag!

    • Nun mal ruhig. Ob ich dem Gauland eine Trillerpfeifenaufwartung mache, ist unwahrscheinlich. Damit wertet man diesen Ratenfänger und Angstmacher nur auf. Aber unsere BN wird sichtbar sein. Bestimmt. Im Übrigen sollten Sie zum Kaffeeklatsch um 19 Uhr ins Lookentor gehen. Da gehts nicht um Rattenfängerei sondern klare Kommunalpolitik für Lingen.

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