angemeldet

5. September 2016

„Liebe Ratsmitglieder,

ich möchte Sie auf diesem Wege kurz darüber informieren, dass die AfD am heutigen Tag [Mo, 5.9.] für kommenden Mittwoch, den 07.09.2016 eine Versammlung auf dem Lingener Marktplatz angemeldet hat. Das Versammlungsrecht sieht als Folge der grundrechtlich geschützten Versammlungsfreiheit lediglich eine sogenannte Versammlungsanzeige vor, die bei einer Versammlung unter freiem Himmel mit einer Vorlaufzeit von 48 Stunden bei der Gemeinde als zuständiger Behörde vorliegen muss. Ein Verbot oder die Verhängung regulierender Auflagen sind nur zulässig, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Durchführung der Versammlung unmittelbar gefährdet ist; Anhaltspunkte dafür liegen mir nicht vor.

Beginn der längstens zweistündigen politischen Kundgebung ist um 19.00 Uhr, geplant sind verschiedene Redebeiträge, die mittels einer Lautsprecheranlage verstärkt werden. Die AfD geht von 200 bis 300 Teilnehmern aus; mit einer Gegendemonstration ist zu rechnen.

Dies zu Ihrer Information.

Mit freundlichem Gruß

Dieter Krone, Oberbürgermeister“

Einfachso

5. September 2016

Vor ein paar Tagen, schreibt urbanshit,  wurden in Berlin 30 Schaukeln in der Stadt aufgehängt:  selbstgebaute Holzschaukeln an unterschiedlichen Orten im öffentlichen Raum in Kreuzberg. Geschaukelt werden konnte auf der Oberbaumbrücke, im Weinbergspark und im Kreuzberger 3-Ländereck.

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Hinter der tollen Aktion steckt die anonyme Gruppe Einfach so aus Berlin: ein Kollektiv, dass mit Schaukeln mehr Spaß in den öffentlichen Raum bringen möchte und darauf aufmerksam macht, dass der öffentliche Raum allen in der Stadt gehört und auch von allen mit gestaltet werden kann.

Zu der Aktion hat die Gruppe die Website einfachso.org gelauncht, auf der alle Schaukeln auf einer Karte verortet sind und die Hintergründe der Aktion beschrieben werden. Zudem hat das Kollektiv ein Offizielles Anschreiben an das  Kreuzberger Ordnungsamt geschickt, um die Stadt auf die neuen Schaukeln aufmerksam zu machen. Laut den Initiatoren entsprechen alle Schaukeln den Sicherheitskriterien für öffentliche Spielgeräte und den Anforderungen für Nutzungen im öffentlichen Raum.

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Bilder: einfachso.org 

Das also gibt es in der Hauptstadt, und ich frage mich, wo wir bei uns in Lingen solche Holzschaukeln „im öffentlichen Raum“ aufhängen könnten. Wer hat eine Idee?

Für weitere Aktionen kann hier per Paypal an Einfachso gespendet werden.

MeckPom

5. September 2016

Die Direktmandate bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern („MeckPom“): Im Westen rot, dann ein schwarzer Streifen und im Osten blau-braun

MeckPom