ausgerechnet

17. August 2016

Ausgerechnet, berichtet die taz, Bulgaren und Bulgarinnen sollen die einwanderungsfeindliche „Alternative für Deutschland“ (AfD) Weserbergland in ihrem Kommunalwahlkampf in Hameln unterstützt haben. Sie sollen laut AfD Unterstützerunterschriften getätigt haben. Doch laut Pressemeldung des Rathauses der Rattenfängerstadt soll die AfD die Unterschriften für die Kommunalwahl am 11. September in Hameln gefälscht haben. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt inzwischen wegen des Verdachts auf Fälschung von Wahlunterlagen und  Urkundenfälschung.

Die AfD ist weder im Bundestag noch im niedersächsischen Landtag oder im alten Hamelner Rat vertreten. Um KandidatInnen für die sechs Wahlbereiche aufstellen zu können, muss sie in jedem anvisierten Wahlbereich mindestens 30 UnterstützerInnenunterschriften vorlegen. In einem Wahlbereich war die AfD auf neun Unterschriften gekommen, in einem weiteren auf 16. In beiden hatte sie damit die benötigten 30 verfehlt und darf keinen Kandidaten stellen. In den vier weiteren Wahlbereichen hatte sie jeweils genug Unterschriften nachweisen können.

Auch in Lingen (Ems) hatte es Gerüchte gegeben, nach denen die AfD in einem Seniorenheim  Unterstützerunterschriften für die Kreistagswahl Emsland zu sammeln versucht habe, indem sie dort wohnenden Unterzeichnern 10 Euro pro Unterschrift angeboten habe. Das konnte inzwischen nicht bestätigt werden. Es gab nur eine Unterstützerunterschrift aus dem entsprechenden Heim – von der dort lebenden Mutter des einzigen AfD-Kandidaten in dem Wahlbezirk. Bei der Stadtrats- und den Ortsratswahlen in Lingen (Ems) tritt die AfD nicht an.

2 Antworten to “ausgerechnet”

  1. Ralf said

    Das sind keine Gerüchte bzgl des Unterschriftensammeln im Altersheim. Ich habe die Aktion gemeldet!

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