Jetzt Nexit?

30. Juni 2016

NiederlandeWohnen wir im deutschen Nordwesten bald am Rande der EU? Seit vergangenem Freitag, so NiederlandeNet, treibt nämlich auch unser Nachbarland die Austrittsfrage um. Tatsächlich gibt es viele, die nicht mehr in der EU dabei sein wollen. In den einstmals liberalen Niederlanden, dem Land erfolgreicher Krämer, Händler und Ökonomen, gewinnen die nationalistischen Populisten an Einfluss. Die anderen Politiker fragen: „Welche Folgen wird der Brexit nach sich ziehen? Wie wird es nun mit der EU weitergehen, wird Großbritannien auseinanderbrechen und wird es in den Niederlanden auch zu einem Referendum kommen? Ist ein sogenannter Nexit nun wahrscheinlicher geworden? Was bedeutet der Brexit für die niederländische Wirtschaft, die eng mit Großbritannien verbunden ist?“

Hier die niederländischen Reaktionen nach dem Brexit und die wichtigsten Fakten zu den Folgen des Brexits für die Niederlande: 

Auch in den Niederlanden wartete man am vergangenen Freitagmorgen gespannt auf das Ergebnis des Referendums in Großbritannien. Seitdem bekannt wurde, dass die Briten sich gegen einen Verbleib in der EU ausgesprochen haben, geben niederländische Politiker im Minutentakt Stellungnahmen darüber ab, wie der Brexit zu beurteilen sei und wie nun zu verfahren sei. Für Montagabend war eine Sitzung der Tweede Kamer anberaumt worden, um über die Folgen des Brexits zu diskutieren. In den niederländischen Medien überschlagen sich seit Freitag die Berichte über die wirtschaftlichen und politischen Folgen des Brexits für die Niederlande.

Zumindest für den Rechtspopulisten Geert Wilders ist die politische Folge des Brexits deutlich, er erklärte sofort nach Bekanntwerden des Ergebnisses des britischen Referendums, dass die Zeit für ein Referendum nun auch in den Niederlanden reif sei. Er twitterte: „Jetzt sind wir an der Reihe!“ und „Groß-Britannien weist Europa den Weg in Richtung Zukunft und Befreiung. Es ist jetzt die Zeit für einen Neustart, im Vertrauen auf die eigene Kraft und Souveränität. Auch in den Niederlanden.“

Anders jedoch die Reaktionen seitens der Regierung und der etablierten Parteien im Parlament. Viele Abgeordnete hatten bereits in der vergangenen Woche ihre Sorgen über einen möglichen Nexit kundgetan [NiederlandeNet berichtete]. Premierminister Mark Rutte (VVD) hatte Freitag, an Geert Wilders gerichtet, sofort wissen lassen, dass er kein wirkliches Interesse an einem „absolut unverantwortungsvollen Referendum“ wahrnehme. Rutte zufolge ist der Brexit ein enttäuschendes Ergebnis: „Die Briten sind unser Partner. Jetzt ist es an Cameron, um auf das Ergebnis zu reagieren und es zu interpretieren.“

Auch der niederländische Außenminister, Bert Koenders (PvdA), spricht sich gegen einen möglichen Nexit aus: „Es wäre sehr unvernünftig. Damit würden wir uns nur selbst schaden. Niederländer wissen womit das tägliche Brot und der Aufstrich verdient werden – dem Handel. Jeder weiß und sieht, dass die Niederlande viel kleiner sind als das Vereinigte Königreich. Wir sind Bestandteil des Kontinents und damit verbunden, auf jede erdenkliche Art und Weise. Dadurch sind wir viel stärker verbunden mit der Union.“ Auch seitens der oppositionellen christdemokratischen Partei CDA werden Zweifel an dem Nutzen ein Referendums geäußert: „Referenden kreieren Unsicherheit, gerade in einer Zeit in der starke Führung benötigt wird. Dazu kommt, dass die Zukunft der Niederlande in Europa liegt.“

Politische Kommentatoren gehen dennoch davon aus, dass die Frage nach einem Nexit beim anstehenden Wahlkampf dominieren wird. Sowohl von links (SP) als von rechts (PVV) wird die gegenwärtige EU-Mitgliedschaft der Niederlande weiterhin zur Diskussion gestellt werden. Die PVV will einen vollständigen Austritt aus der EU, die SP befürwortet eine schlankere EU-Mitgliedschaft. Dies wird, so ein Kommentar der Zeitung De Volkskrant, die etablierten Parteien wohl in Bedrängnis bringen. Insbesondere die Regierungspartei VVD wird sich bemühen müssen, nicht rechts von der PVV überholt zu werden. Die PVV und ihre Anti-EU-Kampagne könnten, so der Kommentar, dabei sogar vom Brexit profitieren, wenn sich die britische Wirtschaft schnell wieder von dem anfänglichen Schock erholt und damit das wirtschaftliche Argument der EU-Befürworter aufgeweicht werden würde. De Volkskrant spricht in dieser Hinsicht sogar von einem „wundervollen Wahlkampfgeschenk für die SP und die PVV“.

Bislang ist die Durchführung eines solchen Referendums jedoch unwahrscheinlich. Nur die PVV und die VNL befürworten einen direkten Volksentscheid über den Verbleib in der EU, die übrigen Parteien im Parlament lehnen dies bislang ab. Ein solches Referendum kann ohne eine Mehrheit im Parlament nicht stattfinden. Sollten die Mehrheitsverhältnisse in der Tweede Kamer sich jedoch nach den kommenden Wahlen verändern – momentan ist die PVV in Umfragen die stärkste Kraft – könnte es zu einem Referendum kommen. Eine weitere Möglichkeit ein Referendum zu halten wäre eine Anpassung des bestehenden EU-Vertrags, dies ist der Wunsch der SP. Verschiedene Meinungsforscher haben Niederländer nach ihrer Meinung bezüglich eines Nexits gefragt. Laut Meinungsforscher Maurice de Hond würden momentan 43 Prozent der Niederländer für einen Austritt aus der EU stimmen. Den Meinungsforschern von EenVandaag zufolge würden 48 Prozent der Niederländer für einen und 45 Prozent gegen einen Nexit stimmen.

Auf der internationalen Bühne könnte der Brexit tiefgreifende Folgen für die Niederlande haben. Traditionell fühlen die Niederlande sich Großbritannien verbunden: seefahrende, atlantisch orientierte Nationen, die für Freihandel sind. Die Niederlande sehen in Großbritannien ein starkes Gegengewicht gegen die deutsch-französische Achse. Diesen Bündnispartner könnte man nun verlieren.

Auch an der niederländischen Wirtschaft geht der Brexit nicht spurlos vorbei. Nachdem bekannt geworden war, dass die Briten sich gegen einen Verbleib in der EU ausgesprochen haben, brach der niederländische Aktienindex AEX am Freitag um beinahe 10 Prozent ein. Nachdem der Aktienindex sich im Laufe des Freitags wieder erholen konnte und den Tag mit einem Minus von 5.8 Prozent abschloss, sank der AEXam Montagmorgen nach Eröffnung der Börse um weitere 0,8 Prozentpunkte. Langfristig könnte ein Brexit die niederländische Wirtschaft nachhaltig beschädigen. Die beiden Länder haben intensive wirtschaftliche Beziehungen und laut des CBS könnte das niederländische Bruttoinlandsprodukt um bis zu 1,2 Prozent sinken.

Nicht nur die Finanzmärkte reagieren verängstig auf die Nachrichten aus Großbritannien. Auch in der Politik ist man besorgt angesichts der wirtschaftlichen Folgen. Laut Vize-Premier Lodewijk Asscher (PvdA) ist der Brexit ein „Risiko“ für die niederländische Wirtschaft. Aufgrund der möglichen wirtschaftlichen Folgen befürwortet Bert Koenders eine schnelle Abhandlung des Brexits: „Wir brauchen jetzt keine Trödeleien, wie sie Boris Johnson vorschlägt. Dafür fehlt uns schlichtweg die Zeit. Bürger, Firmen und die Finanzmärkte – jeder will jetzt Deutlichkeit.“

(Quelle: NiederlandeNet)

Emsland 42,3

29. Juni 2016

Alter! Das Magazin brand eins analysiert das deutsche Durchschnittsalter so:
Im Osten: viel rot. Und im Westen: gelb-grün. Im Emsland 42,3.
Warum das so ist, erklärt der Bevölkerungsforscher Reiner Klingholz.

Bildschirmfoto 2016-06-29 um 22.16.38

 

„Ohne Zuwanderung würde Deutschland längst schrumpfen“

Herr Klingholz, was sehen Sie als Experte auf der Karte, was ein Laie eher nicht sieht?

Zunächst könnte man denken: Dort, wo es rot ist, werden die Menschen besonders alt, weil die Lebenserwartung hoch ist. Aber das ist nicht der Fall.

Sondern?

Die roten Gebiete sind meist Abwanderungsregionen. Im Osten Deutschlands befinden sie sich in peripheren Regionen, also dort, wo die großen Städte weit entfernt sind: Das sind etwa die südlichen Teile von Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Im Westen Deutschlands gibt es diese Regionen auch, wenn auch weniger stark ausgeprägt: in der Südwestpfalz, an der tschechischen Grenze von Bayern, in Oberfranken, im Saarland oder im Ruhrgebiet.

Wie wird eine Region zu einer Abwanderungsregion?

Wenn junge Menschen wegziehen, weil sie nach der Schule eine Ausbildung suchen, auf eine Universität gehen wollen oder nach der Ausbildung einen Job suchen. Wenn Regionen schrumpfen, verlieren sie immer zuerst die jungen Leute. Übrig blieben die älteren, vor allem die im Rentenalter.

Und wohin zieht es die jungen Leute?

Meist in Universitätsstädte. Im Osten nach Dresden, Jena, Leipzig, Erfurt oder Berlin. Im Westen nach Münster, Tübingen, Heidelberg oder Marburg. Die Ausnahme bilden die Kreise Cloppenburg und Vechta, das sogenannte Oldenburger Münsterland. Diese Region hat seit vielen Jahren eine der höchsten Geburtenraten in Deutschland und einen gut funktionierenden Arbeitsmarkt, der die Leute vor Ort hält. Und selbst junge Leute, die woanders studieren, kommen häufig zurück. Außerdem leben dort viele gläubige Protestanten aus der ehemaligen Sowjetunion, die traditionell viele Kinder bekommen. Diese Russlanddeutschen haben die Geburtenrate nochmals erhöht und das Durchschnittsalter somit gesenkt….

[weiter bei brand eins]

Haft wg Probleme machen

29. Juni 2016

@wickedonnaaWer in der Volksrepublik China Arbeiter und Arbeiterinnen bei Protesten und Aktionen unterstützt, wandert ins Gefängnis. Das weiß man nicht erst seit Dezember 2015. Wer über Proteste und Aktionen berichtet – auch, das weiß man nun spätestens seit zwei Wochen. Lu Yuyu und seine Partnerin Li Tingyu sind seit Mitte Juni im Gefängnis unter der „Anklage“, Probleme zu machen (provoking troubles), weil sie seit einigen Jahren über solche Ereignisse in der VR China berichten. Dasselbe Vorgehen wurde früher beim Verteilen von Flugblättern benutzt. Für die Freilassung der beiden gewaltfreien Blogger hat Amnesty International eine Kampagne („urgent action“) gestartet. Dazu aktuell:

[Quelle: Labournet.de]

schwer und intensiv

29. Juni 2016

Bachmannpreis16Der Schriftsteller Burkhard Spinnen eröffnet heute den diesjährigen Ingeborg-Bachmann-Wettbewerb. Der Ingeborg-Bachmann-Preis wurde in Gedenken an die Schriftstellerin Ingeborg Bachmann von ihrer Geburtsstadt Klagenfurt (Kärnten) gestiftet und wird seit 1977 jährlich während der mehrtägigen Veranstaltung Tage der deutschsprachigen Literatur verliehen.  Spinnen war sieben Jahre lang Juryvorsitzender des Lesewettstreits und hält unter dem Titel „Grand Tour durch das Nähkästchen eines Veteranen oder: 15 Mal Bachmann-Preis“ die traditionellen Klagenfurter Rede zur Literatur.

Die Tage der deutschsprachigen Literatur im österreichischen Klagenfurt sind der bedeutendsten Literaturwettbewerb im deutschsprachigen Raum. Sie  finden in diesem Jahr bis zum 3. Juli statt und feiern gleich zwei Jubiläen: 2016 wäre nämlich die österreichische Schriftstellerin Ingeborg Bachmann 90 Jahre alt geworden, und der nach ihr benannte Preis wird 2016 zum 40. Mal vergeben. 14 Autorinnen und Autoren aus Deutschland, Österreich, Großbritannien, Frankreich, Serbien, Türkei, Israel und der Schweiz lesen bis kommenden Samstag um den mit 25.000 Euro dotierten Ingeborg-Bachmann-Preis, der am 3. Juli vergeben wird.

Die Zuhörer selbst können via Internet den Publikumspreis in Höhe von 7.000 Euro vergeben. Außerdem vergibt 3sat, der werbefreie Gemeinschaftssender von ZDF, ORF, SRG und ARD, an „ein vielversprechendes Talent aus dem Kreise der zum Klagenfurter Wettbewerb eingeladenen Autorinnen und Autoren“ den mit 7.500 Euro dotierten 3sat-Preis.

Direkt nach Burkhard Spinnens Eröffnungsrede wird übrigens die Le­sereihenfolge der eingeladenen Autorinnen und Autoren ausgelost. Alle sich in den folgenden Tagen anschließenden Lesungen überträgt 3sat live bzw. per Livestream: Am Donnerstag (30.6.) und Freitag (1.7.) jeweils von 10.00 bis 15.30 Uhr, am Samstag (2.7.) von 10.00 bis 14.00 Uhr. Die Schlussdiskussion mit der Preisverleihung zeigt 3sat am kommenden Sonntag von 11.00 bis 12.00 Uhr. Beim Wettbewerb zugelassen sind übrigens ausnahmslos unveröffentlichte deutschsprachige Prosatexte mit einer maximalen Lesedauer von 25 Minuten.

Eine der im Wettstreit  lesenden Autoren ist in diesem Jahr die in Osnabrück lebende, in Hannover geborene Ada Dorian. Die studierte Literaturwissenschaftlerin liest auf Einladung der Jurorin Hildegard E. Keller.  Ada Dorians Romandebüt „Betrunkene Bäume“ erscheint 2017 bei Ullstein.

Ada Dorians Texte sind schwer und intensiv, schreibt der NDR. Sie sei kein Fan der Heiterkeit, erklärt die 34jährige über sich selbst und sagte dem NDR: „: „Ich würde mich selbst als optimistische Melancholikerin bezeichnen. Ich glaube, dass meine Texte ganz viel Mut machen, aber inhaltlich rückwärtsgewandt sind und sehr nachdenklich. Sie werden in meinen Texten keine Explosionen und keine Witze finden.“ Im Vorfeld der Veranstaltung hat die Niedersächsin wie die anderen Kandi­daten eine persönliche Visitenkarte in Form eines rund 2-minütigen Videoporträts eingereicht.

Bildschirmfoto 2016-06-28 um 20.51.56

 

í gærkvöldi: Reykjavik eksploderer i fan-jubel [Ég tala ekki íslensku. Aber aus gegebenem Anlass sechs Wörter Isländisch]

Die Abholung

28. Juni 2016

Werte Leserschaft, manchmal überrascht eintreffende Post von der Staatsanwaltschaft selbst mich als langjährigen Strafverteidiger. Gestern traf zum Beispiel dieses staatsanwaltschaftliche Schreiben ein, und so frage ich -aus mancherlei Gründen persönlich verhindert- in die geschätzte Leserrunde: „Wer möchte den Abholungstermin telefonisch absprechen und nach Osnabrück fahren?“
Marihuana

 

 

 

wie auch immer

27. Juni 2016

CDU_NiedersachsenEineinhalb Jahre sind es bis zur Landtagswahl in Niedersachsen, drei Monate bis zur Kommunalwahl im September. Da beschert David McAllister, noch amtierender Landesvorsitzender, seiner Partei eine unangenehme Personaldiskussion: Seine „politische Zukunft“ liege in Europa, verkündete der 45-Jährige, der von 2010 bis Anfang 2013 Ministerpräsident war, jüngst gegenüber einer Sonntagszeitung. McAllister sitzt seit inzwischen zwei Jahren im Europaparlament. Wegen seiner guten Beziehungen zu Bundeskanzlerin Angela Merkel galt er auch schon als potenzieller Kandidat für den Job des deutschen EU-Kommissars.

Damit ist offiziell geworden, was längst als Gerücht seit Monaten durch Hannover waberte. Und den Christdemokraten fehlt aktuell nicht nur ein Spitzenkandidat, der den amtierenden SPD-Regierungschef Stephan Weil im Winter 2017/18 herausfordern könnte – sondern auch ein Parteichef, der den Mitgliedern Nestwärme vermittelt. Wer könnte welchen Posten übernehmen, fragen sich also Journalisten, aber auch Abgeordnete und Sprecher in Niedersachsens Landeshauptstadt.

Als aussichtsreiche Kandidaten gelten nur Männer – die Tochter des bis 1990 regierenden CDU-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, träume schließlich von einer Berliner Karriere als mögliche Merkel-Nachfolgerin, heißt es leicht säuerlich. In die Niederungen der Landespolitik wolle sich die Frau aus Burgdorf bei Hannover wohl nicht mehr begeben.

Als Weil-Herausforderer gesetzt sein müsste deshalb eigentlich der Oppositionsführer im Landtag. Aber CDU-Fraktionschef Björn Thümler gibt sich auffällig zurückhaltend: „Persönliche Eitelkeiten sind fehl am Platz“, so der 45-Jährige aus Berne in der Wesermarsch zur taz. „Wichtig ist, dass die CDU am Ende den Kandidaten aufstellt, der die besten Chancen bei der Wahl hat.“ In Hannover wird spekuliert, der verheiratete Vater einer Tochter könnte auch aus familiären Gründen zurückstecken.

Thümler folgt deshalb der Linie, mit der McAllister versucht, die selbst losgetretene Personaldiskussion wieder einzufangen: Über die Spitzenkandidatur entscheide die CDU erst nach den Kommunalwahlen, und der neue Landesparteichef werde auf dem Parteitag im November gewählt.

Doch natürlich kursieren zwischen Hannovers Leineschloss und Marktkirche plötzlich die verschiedensten Namen: Einzig als Landesvorsitzender stünde er zur Verfügung, machte etwa der Cuxhavener Bundestagsabgeordnete Enak Ferlemann gegenüber der Hannoverschen Allgemeinen klar.

tazNötig sei dazu aber die Unterstützung des noch zu findenden Spitzenkandidaten: „So etwas geht nur im absoluten Einvernehmen“, sagte Ferlemann, dessen seit 2009 festgefahrene Karriere als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium durch so einen Job als niedersächsischer CDU-Chef neuen Schwung bekommen könnte. Immer wieder genannt wird auch Landtagspräsident Bernd Busemann: Der 64-jährige Emsländer, der bereits Kultus- und Justizminister des Landes war, sagt dazu offiziell gar nichts, denkt aber auch längst nicht an’s Aufhören.

Als aussichtsreichster Kandidat gilt aktuell aber ein anderer ehemaliger Minister McAllisters: Bernd Althusmann, im Schulressort Nach-Nachfolger Busemanns, soll dessen Ambitionen ausbremsen – nicht wenigen in der Partei gilt der Landtagspräsident als eigenwilliger Taktierer, der vor allem die eigene Karriere im Blick habe. Da favorisiert das Establishment offenbar Althusmann: In Personalunion soll der 49-Jährige, der nach dem Machtverlust 2013 die Auslandsvertretung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Namibia leitete, am besten gleich Parteivorsitz und Spitzenkandidatur übernehmen.

Offiziell hält sich auch ­Althusmann, erst vor wenigen Wochen nach Niedersachsen zurückgekehrt, an die Parteilinie: „Die Frage nach der Spitzenkandidatur stellt sich erst nach der Kommunalwahl“, sagt er der taz – schließlich verfüge die CDU über genug fähige Persönlichkeiten: „Das ich eine von denen bin, ehrt mich“, so Althusmann, der aktuell ausgerechnet für eine Personalberatungsfirma arbeitet. Allerdings: „Immer gereizt“ habe ihn die Politik, das sagt Althusmann auch – „ob im Team oder wie auch immer“.

[ein Beitrag der taz]

Götz George ist tot

26. Juni 2016

Der Schauspieler Götz George ist tot. Er starb bereits am vergangenen Sonntag im Alter von 77 Jahren und wurde im engsten Familienkreis beigesetzt. Der Charakterdarsteller war der große deutsche Schauspieler der letzten 50 Jahre. Hier der erste „Schimanski“-Tatort.

 

Tag der Architektur

26. Juni 2016

TdA2016

Heute ist Tag der Architektur. Fast bundesweit. Die Veranstaltung bietet ein breites Spektrum architektonischer Leistungen: Privathäuser, neue Miet- und Eigentumswohnungen, Bauwerke für Büro und Verwaltung, für Schule und Bildung, für Senioren und Kinder, für Handwerk und Gewerbe bis hin zu Gärten und Parks.

Für die Besucher ergibt sich der besondere Reiz dieses Tages daraus, dass die meisten Objekte üblicherweise nicht für Interessierte offen stehen. Außerdem können sie neben vielfältigen Anregungen für eigene Planungs- und Baumaßnahmen auch im direkten Gespräch mit den Fachleuten vor Ort Positionen diskutieren, Probleme lösen und Fragen erörtern.

Das Besuchsprogramm kann per App geplant werden, die auf der TdA-Webseite heruntergeladen werden kann.  In unserer Region gibt es folgende neue Architektur zu entdecken:

Heede, Verwaltung mit Restaurant und Café (Kanneloni)

Lingen (Ems), Bürogebäude am Fiskediek in Laxten

Nordhorn, Erweiterung Evangelisches Gymnasium

Nordhorn, MoveInn, Hostel der Lebenshilfe

Nordhorn, Neue Hauptstelle der Grafschafter Volksbank

Nordhorn, Wohn- und Geschäftshaus auf dem ehem. RAWE-Gelände

Rheine, Modernes Penthouse am Markt (Sanierung nach Brandschaden)

Spelle, Technologiezentrum Fa Bernard Krone

 

#AF16/3

26. Juni 2016