Die Texte des Freihandelsabkommen TTIP sind auf dem Verhandlungsstand von April diesen Jahres geleaked und downloadbar. netzpolitik.org hat gemeinsam mit EDRi die Stellen gesichtet, in denen es um das Internet geht. Hier ist eine allererste Kurzanalyse, unter anderem aus dem konsolidierten Text zur elektronischen Kommunikation:

Article X.5: Regulatory flexibility
Dieser Artikel enthält ähnliche Vorschläge, wie sie die USA im TiSA-Abkommen gemacht haben. Er gibt den nationalen Telekommunikationsregulierungsbehörden sehr viel mehr Macht als die EU ihnen bisher zuschreibt.

Article X.6: Review of legislation
Problem an diesem Artikel dürfte der Absatz „to repeal or modify any such regulation“ sein, der bedeutet dass die Regulierungsbehörden die Macht bekommen um Regulierungen aufzuheben oder zu ändern – und das ohne jegliche demokratische Rechenschaftspflicht und Verantwortlichkeit.

Article X.7 (1): Technological Neutrality 
Der Text „No Party may prevent a supplied of telecommunications services from choosing the technologies it desires to use to supply its services subject to requirements necessary to satisfy legitimate public policy interests, provided that any measure restricting such choice is not prepared, adopted, or applied in a manner that creates unnecessary obstacles to trade“ ist der gleiche wie der US-Vorschlag in TiSA. Was aber könnten „unnötige Handelshindernisse“ sein? Könnte der EU-Datenschutz auf einmal als „unnötiges Handelshindernis“ interpretiert werden? Eines ist klar: unnötiges Handelshindernis ist eine viel zu breit interpretierbare Definition.

Article X.10: Access and Use
Hier bieten die Paragrafen 3 und 4 keinen Datenschutz, wie er in der Datenschutz-Grundverordnung oder der E-Privacy Directive festgeschrieben ist.

Article X.10(3):
Der Artikel sagt, dass ein EU-Land sicherstellen muss, dass eine US-Firma öffentliche Telekommunikationsdienstleistungen nutzen darf „for the movement of information“ und für „information contained in databases or otherwise stored in machine-readable form“. Was ist aber, wenn die Firma europäische Datenschutzrichtlinien nicht respektiert? Paragraf 4 sagt sehr klar, welche Bedingungen dafür erfüllt werden müssen – Datenschutz und Privatsphäre gehören nicht dazu.

Article 48:
In Artikel 48 geht es um die Vertraulichkeit von Information. Es heißt: „Each Party shall ensure the confidentiality of electronic communications and related traffic data by means of a public electronic communication network and publicly available electronic communications services without restricting trade in services.“ Die Einschränkung am Ende kann heißen, dass Vertraulichkeit von Information zum Handelshindernis erklärt werden kann.

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netzpolitik.org sichtet die jetzt bekannt gewordenen TTIP-Dokumente nach weiteren Feldern wie „geistiges Eigentum“ und liefert dann später nochmal umfassender nach. Unter der Überschrift TTIP: Intransparenz, Protest und Winkekatzen präsentiert die Plattform zudem einen Überblick über die anderen Politikfelder und hat die Geschichte des Abkommens aufbereitet.

ps Dienstag dieser Woche meldeten die Agenturen: Frankreich lehnt das TTIP-Abkommen mit den Vereinigten Staaten „in diesem Stadium“ der Verhandlungen ab. Sein Land werde niemals akzeptieren, dass zentrale Prinzipien „für unsere Landwirtschaft, unsere Kultur, für wechselseitigen Zugang zu öffentlichen Aufträgen“ infrage gestellt würden, sagte Präsident François Hollande in Paris.

 

(Quelle FAZ; netzpolitik org: Creative Commons BY-NC-SA 3.0.)

Maciej Frackiewicz

6. Mai 2016

Maciej Frackiewicz
Reihe: Junge Virtuosen 

Lingen (Ems)  –  Kunst-/Halle IV, Kaiserstraße 10a
Sonntag, 8. Mai  – 18 Uhr
Karten zu 17 Euro (erm. 15 Euro) 

Maciej Frackiewicz (* 1988, Białystok/Polen) studierte von 2007 bis 2012 an der Fryderyk Chopin Musikuniversität in Warschau bei Prof. Klaudiusz Baran und legte dort seine Bachelor- und Masterprüfungen im Fach Akkordeon ab. Im Anschluss daran machte er sein Konzertexamen bei Prof. Grzegorz Stopa an der Hochschule für Musik in Detmold. Während eines Erasmus Aufenthaltes 2011  an der Escola Superior de Música de Catalunya in Barcelona studierte er bei Prof. Iñaki Alberdi.
Maciej Frąckiewicz nahm erfolgreich an Meisterkursen teil, u.a. bei den Professoren Matti Rantanen, Mie Miki, Stefan Hussong, Geir Draugsvoll, Teodoro Anzellotti, Claudio Jacomucci, Paul Roczek, Julius Berger, W. L. Puchnowski, Friedrich Lips, Mika Vayrynen, Yuri Shishkin und Alfred Melichar.
Sein Talent stellte der Akkordeonist bei zahlreichen Wettbewerben unter Beweis. So gewann er 1. Preise beim 20. Intern. Wettbewerb „Arrasate Hiria” 2012 in Spanien, 2010 und 2012 beim A. Krzanowski Intern. Akkordeonwettbewerb in Czechowice-Dziedzice (Polen), 2010 beim Intern. Akkordeonwettbewerb „Carlo Civardi” im italienischen Val Tidone. Im selben Jahr wurde er im Duo mit der Cellistin Magdalena Bojanowicz mit einem Sonderpreis beim 14. Intern. Kammer-Neue-Musik-Wettbewerb in Kraków ausgezeichnet. 2009 gewann Frąckiewicz den 1. Preis und zwei Sonderpreise beim Michał Spisak Intern. Musikwettbewerb in Dąbrowa Górnicza, den Hauptpreis beim 8. Musikwettbewerb des Jahrhunderts für junge Interpreten (ISCM), beide in Polen, sowie 2008 den 2. Preis beim 45. Intern. Akkordeonwettbewerb in Klingenthal und den 1. Preis beim 7. Intern. Akkordeonwettbewerb. 2015 wurde er mit dem GWK-Förderpreis Musik, Münster, ausgezeichnet, 2013 erhielt er den Polnischen Kulturpreis „Paszport Polityki“ und einen Preis der Polnischen Musikindustrie. Vom DAAD bekam er 2012 den Preis „für den besten ausländischen Studenten an der Musikhochschule Detmold“. Er hatte ein Stipendium der Société Générale, der Keimyung Research Foundation und des polnischen Ministers für Kultur und Nationalerbe.
Maciej Frąckiewicz spielte bereits Sinfoniekonzerte mit den meisten polnischen Orchestern, u. a. den Warschauer Philharmonikern, dem Nationalen Polnischen Rundfunk-Sinfonieorchester Kattowitz, dem Polnischen Rundfunk-Sinfonieorchester Warschau und gab unter der Leitung von u.a. Jose Maria Florencio, Jacek Kaspszyk, Krzysztof Urbanski, Lukas Vis, Emir Sakhan Gulic, Ruben Silva, Marek Mos, Stefan Fraas, Young Chill Lee und Renato Rivolta Konzerte. Er arbeitete mit Komponisten wie Krzysztof Penderecki, Paweł Szymański und Hanna Kulenty zusammen und war an mehr als 60 Uraufführungen beteiligt.
Im Sommer 2016 erscheint Maciej Frackiewicz‘ CD „Mozartiana“ bei CC ClassicClips. Vorbestellungen nimmt die GWK entgegen unter Tel: 0251/591-3041 oder Mail: gwk@lwl.org.