Cottbus

22. Februar 2016

Die üblichen Verdächtigen schäumten schon, wer denn die illustre Schar der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sei und wer die ausgewählt habe, die dem Bundespräsidenten Joachim Gauck bei seinem März-Besuch in Lingen (Ems) die Hand schütteln dürfen. Oder anders: Wen will er nicht sehen? Heute traf bei mir und den vier anderen Fraktionsvorsitzenden im Lingener Stadtrat dazu diese E-Mail ein:

Sehr geehrte Damen und Herren,

inzwischen liegt mir eine persönliche Einladung der Nds. Staatskanzlei zum Empfang mit dem Bundespräsidenten Joachim Gauck am 01.03. 2016 vor. Diese Einladung haben auch Herr Tellmann in seiner Funktion als Erster Bürgermeister der Stadt Lingen und Herr Werner Hartke als Ratsvorsitzender erhalten.

Die Organisation und Federführung des Empfangs liegt beim Landratsbüro bzw. bei der Staatskanzlei.

Nach Informationen des Landratsbüros wurde seitens des Bundespräsidial-amtes nur ein ganz kleiner Kreis zu diesem Empfang eingeladen. Ihre Teilnahme als Fraktionsvorsitzende sowie die weiterer Ratsmitglieder ist demnach nicht vorgesehen. Eine Terminverschiebung des Kulturausschusses am 01.03., wie von Herrn Koop angeregt, ist daher nicht notwendig.

Mit freundlichem Grußmeantime

Dieter Krone, Oberbürgermeister

Ich werde also am kommenden Dienstag nach Cottbus fahren können, wohin mich das dortige Landgericht einbestellt hat. Wer übernimmt meine Vertretung im Kulturausschuss?

Nachtrag: Vielleicht bleib ich auch in Berlin für’n Tag. Da komm ich leichter ins Berghain als in unserem Städtchen in die Nähe von Joachim Gauck. Bin ja auch noch nicht allzu lange dabei.

Schutzstatus

22. Februar 2016

Einen hab ich noch für diesen trüben Montagmorgen. Diesmal von der Jungen Union.

JungeUnion

Freunde, nehmt also bitte bei Eurem nächsten Auslandsaufenthalt Asylgrund oder Schutzstatus mit, sonst bleibt ihr womöglich draußen. Oder meint Wolf gar nur das Ländle im Südwesten? Tja, man weiß es nicht…

Übrigens falls Ihr ihn und sie nicht kennt: Guido Wolf ist CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Frau Klöckner dasselbe in Rheinland-Pfalz.

ausgesprochen

22. Februar 2016

Ronny vom Kraftfuttermischwerk hat diese aktuellen Statements der SPD in Sachen Drogenpolitik veröffentlicht. Es stammt wohl aus dem Wahl-o-maten für die anstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg. Die SPD entlarvt darin ihre Drogenpolitik einmal mehr als ausgesprochen schizophren

Das erinnert mich an einen denkwürdigen Ausflug einer Parlamentariergruppe der Niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion vor etwa 30 Jahren, über den ich hier schon einmal berichtet habe. Damals wollte man ganz fortschrittlich erscheinen und fuhr nach Enschede, um sich im Rathaus über die niederländische Drogenpolitik zu informieren. Keine Frage, dass die Hannöverschen Sozis das ungläubig aufnahmen, was sie da hörten. Doch dann ging’s ab, als ein „als Experte“ hinzu gebetener westniedersächsischer Landadvokat, der inzwischen in Lingen ein kleines Blog betreibt, einwarf, der niederländische Umgang mit Weichdrogen sei doch vielleicht der bessere Weg, anstatt wie „bei uns“  lieber ganze Berufsschulklassen wegen Cannabis zu kriminalisieren. Das sei eine „nicht repräsentative Einzelmeinung, mit der die SPD-Landtagsfraktion nicht konform gehe und dass man mich nicht aus dem Ratssaal werfen ließ, war angesichts der sozialdemokratischen Empörung eigentlich ein Wunder.

Inzwischen ist die bundesdeutsche Prohibition in Sachen Cannabis gescheitert, auch der große Bruder jenseits des großen Wassers hat die Vorteile der Entkriminalisierung entdeckt und heute habe ich gar gelesen, dass nun offenbar Australien als nächster Staat Cannabis entkriminalisieren wird. Aber hier der montägliche Start mit der wundersamen  Sozialdemokratie:

Wahlomat2