200!

29. November 2015

Die BürgerNahen
Die BürgerNahen presseerklären heute dies.
Ein Crosspost:

BN: 200 Sitzungen komplett!

Auch an diesem Montagabend tagen die Ratsmitglieder der BürgerNahen. „Für uns ist das heute eine besondere Sitzung, weil es unser 200. Treffen in dieser Wahlperiode ist.“ Im Mittelpunkt steht nach Angaben der BN die Vorbereitung auf die kommenden Sitzungen der Ratsgremien in dieser und der nächsten Woche- aber auch ein Rückblick auf die Ratssitzung der letzten Woche. „Anschließend ist Weihnachtsfeier. Da lassen wir die vergangenen Monate noch einmal Revue passieren.“

Überrascht zeigten sich die BürgerNahen bereits am Wochenende über die „strikte Weigerung der großen Lingener Koalition von CDU, SPD und Oberbürgermeister Krone“ ihre Zusagen gegenüber der Bürgerinitiative in einer schriftlichen Vereinbarung niederzulegen. „Wir fragen, warum das so ist. Wer einen Vertrag scheut „wie der Teufel das Weihwasser“, muss dafür einen Grund haben. Den haben wir bisher nicht erkennen können“, resümierte BN-Fraktionsvorsitzender Robert Koop. Der Kommunalpolitiker wies darauf hin, dass etwas völlig anderes beschlossen worden sei, als behauptet werde, nämlich der alte Bebauungsplan Nr. 20 mit Gewerbe- und Industriegebiet und Güterverkehrszentrum da, wo Wald war und ist. „Man kann aber nicht das Gegenteil von dem beschließen, was man angeblich will und dafür dann um Vertrauen werben. Das ist Wir sagen: Vertrauen braucht das Recht und nicht die Umgehung des Rechts.“

Marc Riße (BN) ergänzte: „Wenn nur eine einzige Klage gegen den ‚neuen-alten’ Bebauungsplan erhoben wird, haben es CDU, SPD und Oberbürgermeister Krone zu verantworten, dass die Pläne der BP-Raffinerie aufs Höchste gefährdet sind. Das ist keine Politik, die die Arbeitsplätze bei der BP sichert sondern eine, die diese Investitionen und damit Arbeitsplätze bei der BP auf’s Spiel setzt; denn sie schafft Unsicherheit, wo doch Sicherheit her muss.“

Nach einer neuen, nicht-öffentlichen „Sitzungsvorlage 349/2015“ soll auch ein Teil des benachbarten Bebauungsplans Nr. 19 verwirklicht werden, der eine Entlastungsstraße quer durch den Altenlingener Forst zur Meppener Straße vorsieht „allerdings erst 2018, weil offenbar auch die BP erst in zwei Jahren investiert. Die jetzige Hast ist umso weniger erklärlich. Es gibt genug Zeit für verantwortungsvolle Gespräche aller Beteiligter und damit für die von uns bevorzugte Vereinbarung“, kommentierte BN-Ratsmitglied Volker Becker.“

LAGeSo

29. November 2015

Schlecky Silberstein informiert:

„Weihnachten steht vor der Tür. Oh Gott, haben wir das gerade wirklich gesagt? Egal. Wir können auch sagen: Der Winter steht vor der Tür. Und das bedeutet für viele Menschen Arsch abfrieren vorm Lageso oder sonst wo. Gleichzeitig schicken uns Unternehmen ihre Videos und winken mit lecker Pinkepinke, wenn wir Euch die Clips zeigen. Da ist in der Regel viel Gülle mit dabei und wir sind gut beraten einmal mehr abzulehnen als zuzusagen. Damit ist die Kohle natürlich auch weg.

Hier der Deal an Euch: Wir nehmen den ganzen Dezember über alle Advertorials an und leiten die Kohle zu 100 Prozent an Moabit-hilft. Die Freunde leisten gute Arbeit, lassen kaum Kohle in der Verwaltung versickern und sind straff organisiert, was die Verbesserung der bitteren Zustände vorm LAGeSo angeht. In jeder Artikel-Headline steht Helpvertorial, dann dürfte es auch zu keinen Missverständnissen kommen. Wir halten Euch über die Einnahmen auf dem Laufenden. Deal or no deal?

Heute bedanken wir uns also bei EDEKA für die tolle Unterstützung. Hier geht’s zum spannenden Kampagnen-Portal mit Gewinnspiel.

Was, fragt der Westniedersache, ist LAGeSo? LAGeSo ist das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales und eines dieser trägen deutschen Bürokratiezentren, die mit der Bearbeitung der Flüchtlingsanträge nicht klar kommen. Kurz: LAGeSo ist der Inbegriff behördlicher Unfähigkeit. Moabit-hilft hält ehrenamtlich dagegen.

Danke an Schlecky Silberstein!