Unrecht

28. Oktober 2015

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hält es für rechtswidrig, wenn die Bundespolizei grenznah in Fernzügen anlasslose Kontrollen durchführt. Die entsprechende Regelung im § 23 Abs. 1 Nr. 3 Bundespolizeigesetz genüge nicht europarechtlichen Anforderungen.

Geklagt hatte ein in Kabul geborener deutscher Staatsangehöriger mit dunkler Hautfarbe, nachdem Beamte der Bundespolizei bei ihm am 19.11.2013 im ICE 377 zwischen Baden-Baden und Offenburg eine Identitätsfeststellung mit anschließendem Datenabgleich durchgeführt hatten.

Auf die Hautfarbe des Betroffenen kommt es nach Auffassung des Gerichts aber gar nicht an. Es gelte im Schengenraum nämlich der europarechtliche Grundsatz, dass Personenkontrollen beim Grenzübertritt unzulässig sind.

Zwar dürfe die Bundespolizei Kontrollen durchführen, insbesondere für die Kriminalitätsbekämpfung. Diese Kontrollen erforderten aber klare Regelungen, die dafür sorgen, dass die Kontrollen nicht am Ende doch den unzulässigen Einreisekontrollen gleichkommen. Das Verwaltungsgericht verweist darauf, dass der Europäische Gerichtshof bereits Frankreich aus ähnlichen Gründen untersagt hat, derartige Kontrollen durchzuführen.

Derzeit ist die Lage allerdings anders, weil die Bundesrepublik Deutschland Grenzkontrollen aktuell wieder eingeführt hat. [Das Urteil ist nicht rechtskräftig] Das Gericht hat die Berufung zugelassen (Aktenzeichen VerwG Stuttgart 1 K 5060/13).

 

[Quelle: Das LawBlog von Udo Vetter]

Manfred will auch ’ne App

28. Oktober 2015

Das Kraftfuttermischwerk schreibt:

„Eine Dresdner IT- Firma hat eine kostenlose App für Geflüchtete entwickelt, die das Asylverfahren erklärt und dabei hilft, kostenlose Sprachkurse zu finden. Da ist Facebook-User Manfred ganz traurig, weil ihm keiner eine App schreibt. Wir haben ihm ein faires Angebot gemacht.“

SHARP Frankfurt Main hat ihm einen Vorschlag unterbreitet. Ich weiß nicht, ob er diesen angenommen hat.

kostenloseApp

Schnipo Schranke

28. Oktober 2015

Schnipo Schranke
Lingen (Ems)  –  Alter Schlachthof, Konrad-Adenauer-Ring 40
Sa 31.10.2015, 21 Uhr (Einlass 20 Uhr)

Konzert fällt aus

„Übertrieben lieben, blind sein vor Liebe, viel zu ehrlich sein, viel zu direkt sein, viel zu viel sein, viel zu viel wollen, Geschlechtsteile beim Namen nennen, Kette rauchen, in Zwölftonmusik geschult sein, Melodien für Millionen schreiben, auf das Popstarwerden warten, im Sitzen die Karriere starten, Lethargie haben, Fehler machen, anhimmeln, sich klein machen, sich groß machen, Halt brauchen, vor nichts Halt machen, Lover in der Hölle sehen, zarte Harmonien mit Fäkalsprache paaren, hauptberuflich toben wollen, Schmerzen haben:

Schnipo Schranke sind Friederike Ernst und Daniela Reis, Jahrgang 1989 und 1988. Zwei Frauen, die sich an der Musikhochschule in Frankfurt über den Weg gelaufen sind. Zwei Außenseiterinnen an Flöte und Cello, für die das Studium der klassischen Musik sich schnell als seltsames Missverständnis entpuppt. Denen das Leben zu schade ist, um es mönchischer Hochleistungsfanatik zu opfern. Die bald merken, dass sie füreinander geschaffen sind. Die sich einigeln, um etwas Neues, Anderes zu schaffen. Musik, die sie berühmt machen soll.

Beim Kurt-Krömer-Gucken fällt ihnen der Bandname vor die Füße: Schnipo Schranke, ein Shortcut für „Schnitzel mit Pommes, Majonnaise und Ketchup“. Ein…“  [weiter hier]