Zukunft

31. Juli 2015

Am 11. September 2016 finden in Niedersachsen die nächsten Neuwahlen der kommunalen Vertretungen statt. Das sind noch 410 Tage. In Zukunft sollen auch Ausländer aus Nicht-EU-Ländern bei Kommunalwahlen wählen dürfen; das haben SPD, Grüne und FDP im niedersächsischen Landtag beschlossen. Dafür müsste jedoch das Grundgesetz geändert werden. Dazu hier das aktuelle taz-Interview mit dem SPD-Landtagsabegordneten Dr. Christos Pantazis (Foto):

 christos_pantazistaz: Herr Pantazis, warum sollen Ausländer bei Kommunalwahlen wählen dürfen?

Christos Pantazis: Weil es gut ist für unsere Demokratie und eine Form der Willkommens- und Anerkennungskultur. Außerdem ist dieses Wahlrecht schon in 16 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gelebte Praxis.

Das Bundesverfassungsgericht hat 1990 entschieden, dass das Wahlrecht Privileg von Staatsangehörigen ist. Was ist falsch daran?

Ich bin Arzt, kein Jurist. Allerdings wählen wir bei Kommunalwahlen keine Parlamente, sondern Organe der örtlichen Selbstverwaltung. Es geht darum, dass Menschen ihr unmittelbares Lebensumfeld mitbestimmen möchten – das schließt auch Drittstaatsangehörige ausdrücklich mit ein. Außerdem ist das Kommunalwahlrecht seit dem Vertrag von Maastricht nicht mehr auf deutsche Staatsangehörige beschränkt. Seither dürfen auch EU-BürgerInnen auf kommunaler Ebene in ihrem Wohnsitz wählen.

Ihr Vorschlag bezieht sich nur auf das Kommunalwahlrecht. Warum sollen Migranten, deren Kinder hier in die Schule gehen, nicht auch über Bildungspolitik mitentscheiden dürfen?

Meine persönliche Sicht ist, dass… [weiter bei der taz].

GESCHEITERTE VERSUCHE:

Das Bundesverfassungsgericht entschied 1990, dass der Versuch der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein, das Kommunalwahlrecht auf Nicht-EU-Ausländer auszuweiten, verfassungswidrig ist: Das Wahlrecht sei an die deutsche Staatsangehörigkeit geknüpft.

In Bremen kassierte der Staatsgerichtshof 2014 einen ähnlichen Vorstoß des Senats. Die Begründung: Weil laut Grundgesetz alle Staatsgewalt vom Volke ausgehe, dürften nur deutsche Staatsbürger wählen.

Ausnahme Europa: Der Vertrag von Maastricht regelt, dass EU-Bürger an ihrem Wohnort an Kommunalwahlen teilnehmen dürfen – unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit.

netzpolitik.org!

30. Juli 2015

Freunde, es muss gespendet werden. Guckst Du Twitter-Hashtag #DE62430609671149278400: 

Bildschirmfoto 2015-07-30 um 23.05.22

 

Wir dürfen das Vorgehen nicht durchgehen lassen: Diejenigen, die dreist weggucken und scheinheilig die Hände in den Schoß legen, wenn sich US-Geheimdienste hierzulande tummeln und wenn sie sich alles erlauben, ermitteln tatsächlich wegen „Landesverrats“ gegen die Internetmacher von netzpolitik.org. Ein schäbiges, verkommenes, antirechtsstaatliches Unterfangen. Fefe kommentiert gleichermaßen empört wie trefflich:

„Erinnert ihr euch an den Generalbundesanwalt? Der Typ, der die NSA und die NASA nicht auseinanderhalten kann. Der Typ, auch im Folgejahr NSA nicht buchstabiert kriegte. Der Typ, der nicht fand, dass man GCHQ oder NSA was vorwerfen kann. Weil, äh, wir haben die ausländischen Regierungen gefragt, die uns ausgespäht haben, und die wollten uns keine sie inkriminierenden Beweise vorlegen.

DER TYP ermittelt jetzt wegen Landesverrats gegen netzpolitik.org. Was hat Netzpolitik.org getan? Merkels Telefon abgehört? Massenweise deutschen Internet-Traffic abgeschnorchelt? Via BND Industriespionage gegen deutsche Ziele verübt? Aber nicht doch! Wer sowas tut, wird ja nicht verfolgt bei uns. Wir verfolgen lieber Journalisten dafür, dass sie ihre Arbeit machen. Während der ganze Rest der Journallie lieber Bratwurstjournalismus betreibt und „wie aus uns vorliegenden Dokumenten hervorgeht“-Pullermannjournalismus betreibt und „wie es aus Regierungskreisen hieß“ für eine Quellenangabe halten, während die „gewöhnlich gut unterrichtete Quellen“ „zitieren“, stellt netzpolitik.org die Originaldokumente online. Und DIE werden jetzt verfolgt?! Wegen Landesverrats?

Eine unfassbare Frechheit. Aus meiner Sicht sind das die einzigen in diesem ganzen Apparat, die nicht unser Land verraten haben. Der Herr Generalbundesanwalt sollte sich mal selber wegsperren. Schon die geringe Hoffnung, dass nach ihm jemand den Posten kriegt, der tatsächlich mal gegen Landesverräter wie den Bundesnachrichtendienst ermittelt, wenn die dabei auf frischer Tat erwischt werden, wie sie für die NSA deutsche Ziele ausspühen, schon die wäre ein Schritt nach vorne gegenüber dem Status Quo.

Jetzt wissen wir endlich, wie sich die Schweden gefühlt haben, als ihre Regierung auf Zuruf der Contentmafia Pirate Bay verfolgt hat, obwohl die gegen keine schwedischen Gesetze verstießen.

EINE SCHANDE IST DAS! SCHANDE!

Je suis Netzpolitik.org!

UpdateDer Deutsche Journalisten-Verband spricht von einer „Justizposse“

Update: Ach Übrigens, der Vollständigkeit halber. Es steht ja die Frage im Raum, wer uns verraten hat. Meine Stammleser kennen die Antwort schon, für den Rest möchte ich kurz erwähnen, dass der Generalbundesanwalt weisungsgebunden ist und dem Justizministerium untersteht. Der Justizminister heißt Heiko Maas und ist bei der SPD. Mit anderen Worten: Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!

UpdateDie „Zeit“ solidarisiert sich mit Netzpolitik.org, und auch die Süddeutsche in Form von Leyendecker und Mascolo beziehen klar Stellung. Das freut mich ja besonders, dass das sogar dem Geheimdienst-Mascolo zu weit geht. Sie sehen das als Wink mit dem Zahnpfahl in ihre Richtung, und da haben sie natürlich völlig Recht mit. Jeder Journalist sollte jetzt auf den Barrikaden stehen.“

Ihr wisst nicht, was und wer netzpolitk.org ist und macht? Also bitte:

update:
Nächsten Mittwoch bekommt netzpolitik.org  übrigens eine Auszeichnung als „Ausgezeichneter Ort“ von Deutschland – Land der Ideen, einer „gemeinsamen Standortinitiative der Bundesregierung und der deutschen Industrie“ – Schirmherr ist Bundespräsident Joachim Gauck. Man fasst es nicht!

update:
Wann pensioniert Justizminister Heiko Maas den überforderten, US-servilen  Generalbundesanwalt Harald Range?
Es wird Zeit.

 

Bundesliga

30. Juli 2015

Dass die deutsche Fußball-Bundesliga längst mehr ist als „bloß Fußball spielen“ zeigt Erstligaaufsteiger SV Darmstadt 98 mit seiner Werbeagentur. Gern nennt man es, glaube ich, Kult. Guckst Du:

Hier mehr über @sv98:

100 Years of Beauty – Germany

The latest of Cut Video’s „100 Years of Beauty“ series is out, and this time the focus is on Germany. Model Brooke Williams wears hair and makeup styles reminiscent of the past 10 decades, including styles seen in both West and East Germany between the 1950s and 1980s.

via Mashable

ps Brooke Williams (* 3. Januar 1984 in Christchurch) ist eine neuseeländische (!) Schauspielerin

J’ADORE

29. Juli 2015

J'ADOREJ‘ADORE
Simon Fujiwara, Luis Jacob, Felix Kultau, Michaela Melián, Kim Nekarda, Claus Richter, Matthew Ronay, Willem de Rooij, Susanne M. Winterling, Haegue Yang / Peter Lütje
Lingen (Ems) – Kunst/-Halle IV, Kaiserstr. 10a
Sa 01.08. – So 20.09.2015
Eröffnung Fr 31.07.2015 um 19.00 Uhr

Eine Hommage ist ein öffentlicher Ehrenerweis, meist auf eine berühmte Persönlichkeit, der man sich verpflichtet fühlt. Oft stehen die Urheber einer Hommage selbst in der Öffentlichkeit. Als Hommage werden vor allem alle Verweise gesehen, die im Rahmen eines künstlerischen Werks gegeben werden und jemanden hervorheben, dem eine Künstlerin oder ein Künstler besondere Anregungen für sein Werk verdankt oder auch den oder die er aus anderen Gründen bewundert. Im Mittelalter verstand man unter Hommage eine feierliche Zeremonie, bei der Feudalpächter oder Vasallen ihre Lehnstreue gegenüber dem Lehnsherren bekundeten. Es handelte sich dabei um eine symbolische Bestätigung des Vasallenvertrags, der zwischen zwei freien Männern geschlossen worden war. Dabei versicherte der Vasall dem Lehnsherren, dessen Mann (franz. homme) zu sein. Eine letzte öffentliche Hommage feudalen Ursprungs fand 1953 bei der Thronbesteigung Elizabeth II. statt.

Die internationale Gruppenausstellung J‘adore lädt national und international bekannte Künstlerinnen und Künstler dazu ein, auf künstlerische Art und Weise eine Hommage zu formulieren. Es bleibt ihnen jeweils frei überlassen, gegenüber wem sie eine Huldigung ausdrücken möchten und in welchem Medium sie dabei arbeiten.

überall

28. Juli 2015

rassisiten-sind-Arschloescher

Jobbörse

28. Juli 2015

workeer2Philipp Kühn und David Jacob hatten eine Abschlussarbeit zu schreiben. Jetzt haben sie deshalb mit workeer eine Jobbörse für Flüchtlinge ins Netz gebracht, die dort die Wege für Arbeitgebende und Arbeitsuchende zu verkürzen versucht.

Wer also einen Job oder Ausbildungsplatz über hat, gerne dort registrieren. Bisher sieht das Angebot eher „überschaubar“ aus.

workeer ist die erste Ausbildungs- und Arbeitsplatzbörse Deutschlands, die sich speziell an Flüchtlinge richtet. Mit der Plattform soll ein geeignetes Umfeld geschaffen werden, in dem diese besondere Gruppe von Arbeitssuchenden auf ihnen gegenüber positiv eingestellte Arbeitgeber trifft.

Die Jobbörse ist als Abschlussprojekt im Rahmen unseres BA Kommunikationsdesignstudiums an der HTW Berlin im Sommer 2015 entstanden. Wir planen, die Weiterführung und -entwicklung über unseren Abschluss hinaus fortzuführen. Wenn Sie uns dabei unterstützen wollen oder andere Fragen haben, nehmen Sie gern Kontakt zu uns auf.

workeer nennt fünf „gute Gründe, Flüchtlingen Jobs zu geben“:

  • Flüchtlinge sind motivierte und egagierte Arbeitskräfte.
  • Eine gelungene Integration in den Arbeitsmarkt fördert auch die weitere erfolgreiche Integration workeervon Menschen in Deutschland.
  • Geflüchtete haben oft eine besondere Lebensgeschichte und bereichern dadurch Unternehmen mit ihrem Wissen, ihren Erfahrungen und ihren unterschiedlichen kulturellen Prägungen.
  • Flüchtlingen wird es durch einen Arbeitsplatz ermöglicht ein eigenständiges Leben zu führen ohne von Sozialleistungen abhängig zu sein. Das hat für sie positive psychische Effekte und entlastet außerdem das deutsche Sozialsystem.
  • Viele von Ihnen verfügen über Ausbildungen oder Studienabschlüsse in Branchen, in denen es in Deutschland an Fachkräften mangelt.

[Mein Hinweis: Wer mehr über Arbeitsmöglichkeiten von Flüchtlingen wissen will, kann hier –speziell hier– nachschauen und hier.]

Doppelmoral

28. Juli 2015

Vom Kraftfuttermischwerk etwas über diese schreckliche Doppelmoral mancher US-Konzerne:

Wir wissen alle, dass Facebook sich mit nackter Haut schwer tut und schnell mal den digitalen Radiergummi ansetzt. Mitunter auch dann, wenn tatsächlich nichts wirklich Anstössiges zu sehen ist.

Ganz anders agiert Facebook bei menschenverachtenden, rassistischen oder gar zur Gewalt aufrufenden Inhalten oder Kommentaren. Oder besser: manchmal agiert Facebook halt gar nicht. Nazi-Seiten können sich dort meistens recht lange halten und ihre Propaganda fahren – einige Kommentare, die nicht nur die Grenzen des guten Geschmacks überschreiten, werden trotz des Meldens nicht gelöscht. Nichts Neues, aber anhand dieses Beispiels sehr gut dokumentiert.

Martin Schmitt hat vor ein paar Tagen diesen Kommentar gemeldet:

Facebook sah sich nicht gezwungen, dort irgendwie zu interagieren, der Kommentar blieb stehen.

Einen Tag später meldete Schmitt dann ein Foto zweier leicht gekleideter Menschen. Dieses wurde prompt entfernt. Mehr Doppelmoral geht kaum.

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Offenbar findet Facebook es problematisch, sich liebende Menschen zu zeigen. Menschenverachtende Hasskommentare hingegen lässt man dort ohne weiteres stehen.

(Quelle; mit Dank an Ronny)

aufs Maul schaut

27. Juli 2015

Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich (Mark Twain)

Ein Kommentar von Norbert Grehl-Schmitt, Caritasverband für die Diözese Osnabrück e. V.

Wer schon länger in der Flüchtlingshilfe aktiv ist, reibt sich zur Zeit verwundert die Augen, um sicherzugehen, nicht zu träumen. Zu ähnlich sind die Zurufe aus der Politik denen, die in den 80er- und 90-er Jahren , über die Zuwanderung von Flüchtlingen verlautbart wurden. Und: Es ist mehr ein Albtraum und kein Déjà-vu-Erlebnis: Allen gleich – aber durchaus unterschiedlich im Tonfall – ist der Ruf nach einer konsequenten Abschiebung. siehe dazu u.a.:

Natürlich sind die hohen Zugangszahlen nicht wegzuleugnen, natürlich stellt das Länder wie Kommunen vor (Unterbringungs-) Probleme. Aber ich vermisse Politiker/innen, die den Mut haben, zu sagen, wir schaffen das! Zu sagen: Wir werden es schaffen, die vermutlich 350.000 – 400.000 Flüchtlinge, die in diesem Jahr nach Deutschland kommen, menschenwürdig unterzubringen. 

Noch im März 2015 unkten die Länder, sie erwarteten 550.000 Flüchtlinge (s.Focus und Welt. Müsste also nicht angesichts der möglicherweise doch eher geringeren Zahl neu einreisender Flüchtlinge mehr Mut gezeigt werden, die Herausforderungen zu meistern? Und ist es nicht ohnehin schon längst so, dass die Zahl der Abschiebungen (und der freiwilligen Ausreisen?) bereits gestiegen ist? Ist diese Forderung also etwa eine selbst erfüllende Prophezeiung, um sich am Ende (gegenseitig) auf die Schulter klopfen zu können? siehe dazu: NOZ-Bericht).  Natürlich ist ein Bearbeitungsrückstau von mehr als 230.000 Anträge unerträglich. siehe dazu (BAMF, Seiten 7,8). Aber das kann doch nicht durch schnellere Abschiebungen geregelt werden. Auch wenn sich die Politik gern auf die geringe Anerkennungsquote beruft, sie gehört (mit Verlaub) zum „Geschäft“.

„… Das BAMF hat zwischen 1990 und 2011 über rund 3 Millionen Asylanträge entschieden. Dabei wurden 136.870 Asylantragsteller vom BAMF als asylberechtigt anerkannt und 1,94 Millionen Anträge auf Asyl abgelehnt … „ (siehe unter: bdp).

Natürlich liegt die Schutzquote höher, als hier suggeriert wird. Nicht berücksichtigt wurden dabei die Schutznormen nach u.a. § 60 Aufenthaltsgesetz  bzw. diejenigen, die in §§ 3 bis 4 AsylVfG  verankert sind. Aber eine hohe Ablehnungsquote durchzieht das Entscheidungsgeflecht der letzen 35 Jahre. Ich erinnere mich aber auch noch gut daran, wie wir in den 90er und frühen 2000ern um Syrer kämpfen mussten, damit sie in Deutschland bleiben können, um nicht den Folterknechten des „alten“ Assad in die Hände zu fallen. Wie oft wurden diese Menschen abgeschoben!

Es fehlt schließlich die Differenzierung zwischen einem offenbar nicht vorhandenen Schutzrecht und der Notlage der Menschen, die – z.B. aus dem Balkan – zu uns kommen. Ein großer Teil dieser Menschen sind Roma, – eine Minderheit, die an der prekären wirtschaftlichen Situation in ihren Staaten am stärksten leiden, die aber auch unabhängig davon Diskriminierung und Rassismus ausgesetzt sind (siehe u.a. SZ-Bericht: Minderheiten auf dem Balkan Arm, vertrieben, ausgegrenzt).

Die Politik blendet diese Fakten elegant aus, anstatt für Verständnis für die von Diskriminierung und Ausgrenzung betroffenen Menschen zu werben. Auch das entschiedene Eintreten für Wirtschaftshilfen in diesen Staaten wäre ein nicht einmal mutiger, weil folgerichtiger Schritt zu alternativen Lösungsansätzen. Immer wieder wird in diesem Zusammenhang auf die beabsichtigte Aufnahme dieser Länder in die EU verwiesen. Entscheidungen und Verhandlungen über deren Aufnahme laufen z.T. seit mehr als 12 Jahren (siehe dazu: Statusberichte der Europäischen Kommission). Fortschritte wurden offenbar nur wenige erzielt, eine umfangreiche Wirtschaftsförderung durch die EU bleibt aus.

Ich hatte in den letzten Jahren gedacht oder gehofft, die Zeit sei vorbei, wo die Politik dem rechten Volk aufs Maul schaut. Die jüngste Vergangenheit zeigt, dass ich mich geirrt habe. Geschichte wiederholt sich zwar nicht, aber sie reimt sich eben doch.

Norbert Grehl-Schmitt
Caritasverband für die Diözese Osnabrück e. V.

(Quelle)

Manfred W. Jürgens

27. Juli 2015

schloss_clemenswerth_00Manfred W. Jürgens
Der Seelenfänger
Sögel  – Schloss Clemenswerth
noch bis Sonntag 30.08.2015  –  Di-So 10 – 18h
Jürgens ist ein Vertreter des „Neuen Realismus“. Er verbrachte, weiß die Internetseite von Schloss Clemenswerth, vor vielen Jahren ganze Tage in der Dresdener Gemäldegalerie Alte Meister, um ausgesuchte Bilder zu betrachten. Nach ersten abstrakten Arbeiten arbeitet der in Hamburg und Bremen lebendenJ ürgems seit nunmehr 35 Jahren  „wie die alten Meister“ und sagt: „Mit den alten Meistern verbindet mich ihr Hang zu Schönheit und Perfektion und ihre Neugierde an den dunklen Flecken in unseren Seelen.“ Zu seinen Modellen zählen Berühmtheitheiten wie Helmut Schmidt, Ulrich Tukur und lokale Bekanntheiten wie Erna Thomsen aus St. Pauli (Foto unten).
ErnaThomsen
Die Clemenswerther Ausstellung zeigt einen Überblick des Werkes von Manfred W. Jürgens.
  • Samstag 08.08. / Sonntag 09.08. jeweils 15 Uhr
    Führung durch die Ausstellung
    Manfred W. Jürgens führt gemeinsam mit seiner Frau Bärbel Koppe an beiden Tagen des Kunstmarktes ParkArt durch die Ausstellung und erzählt von den „Geschichten hinter den Bildern“. 

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((Fotos © Manfred W. Jürgens).