versendet

29. Juni 2015

Neues aus der Lingener Kommunalpolitik. Stefan Altmeppen, Dezernent  bei der Stadt Lingen (Ems), hat elektronische Post bekommen, und die geht so:

„Sehr geehrter Herr Altmeppen,
die SPD Fraktion im Ortsrat Altenlingen hatte für die Ortsratssitzung am 7. Juli 2015 folgende Anträge gestellt:

  1. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das öffentliche Nahverkehrsmittel LiLi – Bus (versendet per e-mail am 20. Mai 2015 um 19:18:11 Uhr)
  2. Bericht über notwendige Erneuerungsmassnahmen und genaue Kostenaufstellung dieser Maßnahmen für den Spielplatz Rehtränke (versendet per e-mail am 29. Mai 2015 um 09:15:21 Uhr)
  3. Gestaltung des Ortskalenders 2016 (versendet per e-mail am 18. Juni 2015 um 09:16:54 Uhr)

AltenlingenDie Mails wurden versandt an alle Ortsratsmitglieder, an Herrn Johannes Küthe (Stadt Lingen) und wunschgemäß nicht an den Ortsbürgermeister Michael Koop. Bis jetzt wurden auch alle Anträge, die in diese Vorgehensweise versandt wurden, immer ohne Beanstandungen auf die Tagesordnung der jeweiligen nachfolgenden Ortsratssitzungen aufgenommen. Nur für die Ortsratssitzung am 7. Juli 2015 ist dies nicht der Fall. Nach § 6 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Lingen (Ems), des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ortsräte hat die SPD Ortsratsfraktion die darin angegebenen Fristen eingehalten.

Das Kriterium der ordnungsgemäßen Einladung ist somit nicht erfüllt. Wir erwarten eine rechtliche Stellungnahme der Stadt Lingen.

Anzumerken ist noch, das es zum Antrag unter 2. einen Ergänzungsantrag der BürgerNahen gibt. Auch dieser hat es nicht auf die Tagesordnung geschafft.

Die Anträge, sowie die dazugehörigen Mails, gehen ihnen in Papierform zu.

Gruß 
Carsten Primke“

Natürlich muss man Anträge da stellen, wo sie hingehören, Carsten Primke. Das ist immer beim Vorsitzenden des Gremiums, an das man seinen Antrag richtet, und im Zweifel also mittels Brief, wenn der Vorsitzende auf seinem privaten E-Mailaccount keine Post von ’nem Ortsratssozi empfangen möchte.

Wenn aber für den Ortsrat zuständige Verwaltungsleute solche Anträge erhalten, sagt der Emsländer „Das gilded auch!“. Hier traf die Post bei Johannes Küthe ein, dem zuständigen Mitarbeiter im Rathaus für den Ortsrat Altenlingen. Also bin ich gespannt, welche Ausreden im Rathaus wohl ersonnen werden, dass dies hier nicht reichen sondern anders sein soll.

Frage am Rande: Was ist der Unterschied zwischen der  B-Jugend des ASV-Altenlingen und dem Ortsrat Altenlingen? Beide haben ihre Klasse gehalten, die B-Jugend musste sich dafür richtig anstrengen.

 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s