musiktechnisch

21. Juni 2015

Da überlege ich mir glatt, das Wartezimmer in meinem Büro musiktechnisch aufzurüsten.

Die GEMA kann nämlich keine Gebühren verlangen, wenn ein Arzt in seinem Wartezimmer Radiomusik im Hintergrund abspielt, lese ich im LawBlog. Das habe der Bundesgerichtshof am Donnerstag entschieden.

Der Europäische Gerichtshof hat in einem Grundsatzurteil festgelegt, dass Urheberrechtsabgaben nur dann anfallen, wenn eine unbestimmte Zahl potentieller Adressaten und gleichzeitig „recht viele“ Personen den Hörgenuss haben. Das sei bei einer normalen Arztpraxis aber gerade nicht der Fall.

Der Bundesgerichtshof wendet die Europa-Rechtsprechung nun auch auf das deutsche Urheberrecht an mit der Folge, dass die GEMA bei vielen Freiberuflern künftig in die Röhre schaut (Aktenzeichen I ZR 14/14).

Eine Antwort to “musiktechnisch”

  1. Emsland said

    Ehrlich gesagt: für die meisten Radiosender müsste es Schmerzensgeld für den Hörer geben…

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