Bremen und Henri IV.

5. Mai 2015

BöhrnsenSonntag wählt Bremem seine neue Bürgerschaft und die Finanzprobleme des kleinsten deutschen Landes sind mal eben gelöst. Der Bürgermeister des Stadtstaates, der nette Herr Böhrnsen, Jens Böhrnsen also, schreibt die taz, hat das ganz en passant erledigt, ohne jeden Sparterror und zwar so:

„Henri IV. hat in den Wirren um seine Thronübernahme 4.572 Écu d’or von der Stadtrepublik Bremen geliehen. Der Vertrag sieht einen Festzinssatz von 5 Prozent pro Jahr vor, 1591 war das, mon dieu! Das wären heute 4 Billionen Gulden, fast 95 Billionen Euro, das ganz große Los. „Das Geld“, hat Böhrnsen dem anwesenden Botschaftsrat, dem Fischereiminister und der Directrice des Institut français eröffnet, „ist bis heute noch nicht zurückgezahlt“. Dann lächelte er und sagte: „Unsere Freundschaft hält das aus.“

Mehr bei der taz.

ganz flott

5. Mai 2015

WestfalendampfTrotz Bahnstreik zum HSV?  Am kommenden Samstag (9.05.2015) fährt über Lingen(Ems) von der AG Westfalendampf ein Dampfzug nach Hamburg zum Hafengeburtstag. 

Die Tour beginnt in Münster (6:13 Uhr). Weitere Halte sind Emsdetten, Rheine, Lingen (ab 7:24 Uhr), Meppen (ab 7:53 Uhr), Leer (ab 8:48 Uhr). Die vorhandenen Karten sind für den Einstieg Lingen. Meppen oder Leer zugelassen. Die Ankunft in Hamburg ist um 12:30 Uhr und dort ist dann  Aufenthalt bis 19:02 Uhr, wenn die Rückfahrt auch wieder mit dem Dampfzug beginnt. Die Rückkehr in Lingen (Ems) ist um 23:58 Uhr. Philipp Bollmann, der mit seiner Familie die Dampfzugreise mitmachen wollte, hat jetzt ein Problem

„Aufgrund eines Krankheitsfalls in der Familie können wir diese Tour nicht mehr antreten. Wir haben bereits alles versucht. Der Veranstalter spricht zwar von einer Warteliste und Rücklauf von Tickets, weigert sich jedoch die Tickets „zurückzunehmen“. Über Ebay und Kleinanzeigen hatten wir bisher keinen Erfolg. Da die Tour bereits nächste Woche beginnt, bitte ich hier um Hilfe um den finanziellen Schaden von uns abzuwenden.

Wer Interesse hat an dieser Fahrt teilzunehmen oder jemanden kennt, der Interesse an der Fahrt haben könnte, bitte ich sich bei mir zu melden. Es sind noch 18 Tickets verfügbar für den Zustieg in Lingen, Meppen oder Leer.“

Ein Bollmann-Ticket (ab/bis Lingen, Meppen oder Leer) kostet hin und zurück 74,- Euro. Bei Interesse bittet Philipp Bollmann um eine Nachricht. Auf der Webseite der AG Westfalendampf findet sich übrigens auch seine Mobilfunknummer.

Wie gesagt, man hätte trotz Bahnstreik und unter Dampf zum Spiel des HSV gegen den SC Freiburg nach Hamburg kommen können. Allerdings spielt der Bundesliga-Dino schon Freitagabend im eigenen Stadion. Also bleibt wohl nur der Besuch des 826. Hamburger Hafengeburtstags. Aber das ist doch auch ganz flott.

E233 kostet Maut

5. Mai 2015

Der Verein Verkehrswende Cloppenburg-Emsland (VCE) e.V. stellt fest, dass trotz der sog. Schwarzen Null der Staatshaushalt Deutschlands so desolat sein muss, dass das Bundesverkehrsministerium immer öfter und tiefer in die Tasche der Lkw-Besitzer greift, um die maroden Straßen und Brücken in Deutschland wenigstens einigermaßen in Stand zu halten. 2005 war die Lkw-Maut für Lkw ab 12 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht auf deutschen Autobahnen eingeführt worden. Bestimmte vierstreifige Bundesstraßen wurden ebenfalls auf Antrag bemautet.

Ab Juli 2015 werden alle vierstreifigen Bundesstraßen ab fünf Kilometern Länge hinzugenommen und ab Oktober 2015 wird die Lkw-Maut auf Lkw ab 7,5 Tonnen ausgeweitet, weil das Geld im Bund nicht mal mehr ausreiche, die vorhandenen Straßen und Brücken instandzuhalten. Das bedeutet, dass auch die heimische Wirtschaft nun auf der E233 überall dort zur Kasse gebeten wird, wo sie bereits vierstreifig ist (Ortsumgehung Cloppenburg). Ab 2018 ist geplant, die Lkw-Maut auf sämtliche Bundesstraßen und ab 2020 zusätzlich auf sämtliche Lkw ab 3,5 Tonnen auszuweiten.

E233-Autobahn-Nein_smallWer jetzt immer noch den vierstreifigen Ausbau der E233 will, schadet der Wirtschaft, so VCE-Vorsitzender Ulf Dunkel. Der VCE forderte seit 2006 ein sog. Durchfahrverbot für Transit-Lkw, um die Strecke insgesamt für die heimische Wirtschaft zu entlasten und die Mautflüchtlinge zur Kasse zu bitten. Dem Staat werden nach VCE-Schätzungen von 2006 bis 2018 Maut-Einnahmen in Höhe von 260 bis 520 Millionen Euro auf der E233 entgangen sein. Der VCE berufe sich dabei auf die amtlichen Angaben zu geplanten Mauteinnahmen aufgrund des gemessenen und geschätzten Lkw-Verkehrsaufkommens auf der Strecke. Das Durchfahrverbot für Transit-Lkw hätte die E233 schon seit Jahren für die heimische Wirtschaft entlasten und Geld in die Staatskasse spülen können. Unsere Forderung wurde nie seriös geprüft, ärgert sich auch Co-Vorsitzender Hermann Küpers. Die vom jetzigen Cloppenburger Kreisbaurat Georg Raue nach Jahren des Drängens durch den VCE endlich vorgenommene rechtliche Prüfung sei unvollständig, würde die juristischen Änderungen von 2006 ignorieren und ziele nur darauf ab, das Durchfahrverbot für Transit-Lkw um jeden Preis zu verhindern, damit die E233 ausgebaut würde.

Dieser Preis sei längst nicht mehr tragbar, so der VCE. Die ursprünglich auf 6 Mio. Euro Kosten festgesetzte Planung der Gesamtstrecke habe mittlerweile fast das Doppelte verschlungen. Die Ausbaukosten selbst, die ursprünglich mit 218 Mio. Euro beziffert waren, sind völlig aus dem Ruder gelaufen und liegen nach offiziellen Angaben der Bundesregierung längst mehr als dreimal so hoch. Der VCE lässt auf seiner Website www.vce-verein.de eine E233-Kostenuhr laufen, die auf Basis der offiziellen Zahlen mittlerweile knapp 765 Mio. Euro Ausbaukosten anzeigt. Die Expertenkommission um den früheren Verkehrsminister Kurt Bodewig hat schon 2013 festgestellt, dass allein für die Instandhaltung der Wege in Bund, Ländern und Kommunen jährlich 7,2 Milliarden Euro fehlen – Neu- und Ausbau nicht eingerechnet. Deutschland hat das dichteste Straßennetz Europas, wenn nicht weltweit. In diesem Zusammenhang seien die Versuche der Regierung, mit massiv erweiterter Lkw-Maut und bald auch Pkw-Maut den Verfall der Wege und Brücken aufzuhalten, wie Verzweiflungstaten. Hinzu käme das Verlagern von Staatskosten in ÖPP-Schattenhaushalte, die sich in aller Regel später als deutlich teurer herausgestellt hätten. Wer angesichts dieser Zustände weitere Straßen-Neubauten und den Ausbau der E233 fordert, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt und sollte sich ernsthaft fragen, was das noch mit Wirtschaftsförderung zu tun hat, appelliert der VCE-Vorstand an Politik und Wirtschaft.