Mikadospiel

9. Februar 2015

histrathaus2011Vor einigen Tagen habe ich in diesem kleinen Blog kritisiert, dass der Landkreis seine Selbstverwaltung – nun auch für jede/n sichtbar – ausgebremst hat: Im Januar fand keine öffentliche Sitzung statt. Ich habe aber weder gemeint noch gedacht, dass dies ein Vorbild für unsere Stadt ist. Aber tatsächlich: Die Sitzungen seit Jahresbeginn sind ausgesprochen überschaubar und auch in den nächsten Tagen ändert sich wenigen. Da antwortete eben zu recht mein Fraktionskollege Marc Riße, nachdem er heute meine Einladung zur morgigen Fraktionssitzung der BürgerNahen (BN) bekommen hat:

Danke, Robert!
Aber wenn in unserem Beinahe-Oberzentrum fast ein Quartal lang keine nennenswerte kommunale Selbstverwaltung stattfindet, warum machen wir das Ganze dann eigentlich?
Keine Ausschussberichte, kaum Ausschussvorbereitungen. Ich könnte zur Fraktionssitzung ein Mikadospiel mitbringen. Finde ich angesichts der Situation ganz passend.
Ja, ist zitierfähig.

Freundliche Grüße

Marc Riße

Die Polemik von Marc Riße trifft den Kern: Eigentlich reicht es ja schon, wenn die auf Außenstehende nicht sonderlich engagiert wirkende Stadtverwaltung so selten wie nie zuvor ihre Türen geöffnet hat; doch jetzt auch noch die gewählten Ratsmitglieder in den Winterschlaf zu schicken, ist wirklich nicht in Ordnung. Der Beweis für das Einlullen: Tatsächlich finden sich im Ratsinformationssystem bis jetzt (9.2.) gerade einmal 18 Beschluss- und Beratungsvorlagen im neuen Jahr und genauso viele Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse bis Ende März, hinzu kommen 17 Sitzungen der 9 Ortsräte.

Die Junge Union hat unlängst einmal mehr den Minenhund der CDU gegeben und geschrieben: „“Wir brauchen auch mal wieder eine Vision, eine Idee, in welche Richtung sich Lingen in den nächsten Jahren entwickeln will. Leider fehlt dem Oberbürgermeister eine gewisse Zielorientierung und Kreativität.“ Recht haben sie; denn das Konzept des OB Krone ist offenbar, kein Konzept zu haben aber eine gute PR-Abteilung; und sich daran hochzuziehen, dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in fünf Wochen eine Stippvisite in Lingen macht und dann im Sommer die NDR-Sommertour für einen Abend Tralala auf dem Lingener Marktplatz veranstaltet, ist doch nur provinziell und peinlich. Auch das Projekt „Zukunftsstadt Lingen 2025“ hat ähnlich wenig gebracht wie die „Aufgabenkritik“ im Finanzausschuss, wo zwar über 100 Euro-Positionen gestritten wird, aber der Verwaltung problemlos zusätzliche Stellen zugebilligt werden und sie so stetig größer und teurer, aber nicht besser wird.

Also, Freunde, was machen wir in dieser inhaltlich-konzeptionellen Leere? Die BN diskutiert morgen Abend in P05 im Rathaus das Projekt Freifunk Lingen -nachdem EmslandTel nach den üblichen Vorschussjubeleien seit Monaten abgetaucht ist- und die Ausschreibung der Stadtkämmerer-Stelle. Wir müssen darüber sprechen, wie man in Lingen bezahlbaren Wohnbau schafft, wie wir Flüchtlinge und Zuwanderer integrieren und vor allem die lokale Wirtschaft voranbringen. Da gibt es deutlich mehr zu tun als das, was bisher geschieht: Grundstücke verschenken.

Kurzum: Wenn der OB und seine Verwaltung die Dinge schleifen lassen, dann wird die Lingener Kommunalpolitik die Lücke füllen.

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