bereits im September

11. Januar 2015

Mobilfunkantennenanlage-300x200Gerade gelesen bei Netzpolitik.org:
„Im Saarland wurden innerhalb eines Jahres 7,5 Millionen Handy-Verbindungsdaten von Polizeibehörden erhoben und gerastert. Das geht aus einer Statistik der Landesregierung hervor, die auf Anfrage der Piratenfraktion erstmals erstellt wurde. Damit wird erneut deutlich, dass die massenhafte Handy-Rasterfahndung zur Routinemaßnahme geworden ist.

Die massenhafte Handy-Rasterfahndung namens Funkzellenabfrage ist eine Routinemaßnahme, über die es leider wenige offizielle Zahlen und Statistiken gibt. Laut eigenen Hochrechnungen gehen wir von über 50 solchen massenhaften Datenerhebungen aus – jeden Tag. Jetzt hat mal wieder ein Bundesland ein paar Zahlen geliefert, diesmal das Saarland.

Der Piraten-Abgeordnete Michael Hilberer hatte der Landesregierung bereits im September 2013 elf Fragen zu Funkzellenabfragen im Saarland gestellt. Nach vielen direkten Gesprächen und einer Aktenauswertung der Ministerien hat die Landesregierung 15 Monate später – kurz vor Weihnachten – die Antwort veröffentlicht. Im Anhang findet sich erstmals eine Erhebungsmatrix, in der jedes Verfahren mit Funkzellenabfrage(n) aufgelistet ist und 16 Datentypen wie Ort, Zeitraum, Rechtsgrundlage, übermittelte Datensätze und Ermittlungserfolg beantwortet werden. Das wollten wir statt PDF in einem weiter verwendbaren Format haben, aber ein Sprecher des Landtags teilte uns mit:

Ich bedauere Ihnen mitteilen zu müssen, dass die gewünschte Datei nicht im Excel-Format verfügbar ist.

Also haben wir es kurzerhand selbst gemacht. Mit Hilfe von Stefan Wehrmeyer, Datenjournalist bei correctiv.org, (und dem Tool Tabula) haben wir die die vier-seitige Tabelle aus dem PDF befreit und veröffentlichen sie an dieser Stelle als HTML und CSV.

Und das sind…“                             [weiter bei netzpolitik.org]

(Foto: Erwin Krauß. Lizenz: Creative Commons BY-SA 3.0.)