nicht bekannt

15. November 2014

michael-fuest_3Bündnis ’90/Die Grünen haben im Lingener Stadtrat nach dem grandiosen Scheitern der durch die taz bekannt gewordenen Großübung „GAU – Auslegungsüberschreitender Kühlmittelverluststörfall“ am Beispiel des AKW Lingen gefragt. Sie wollten wissen, seit wann die Verwaltung von dieser Übung wusste und warum die Gremien des Stadtrates darüber nicht informiert wurden.

Das Thema soll auch in gut einer Woche im Umweltausschuss der Stadt beraten werden. Michael Fuest (Foto) von den Grünen: „Uns interessiert insbesondere, welche Erkenntnisse aus dieser Großübung allgemein – und speziell für den LK Emsland gewonnen wurden und inwieweit die Fehlerpunkte inzwischen abgestellt wurden.“

Jetzt liegt die Antwort der Stadtverwaltung vor. Man findet sie im Ratsinformationssystem unter Vorlage 369/2014. Sie lautet:

„Die angesprochene Kommunikationsübung zwischen Bund und Ländern wurde im September 2013 durchgeführt. Sie diente als Test für die Maßnahmenabstimmung zwischen Bund und Ländern im Rahmen der Strahlenschutzvorsorge.

Diese Übung war der Verwaltung bislang nicht bekannt. Dementsprechend bestand keine Möglichkeit den Rat oder die Ratsgremien zu informieren. Gleiches gilt im Übrigen auch für den Landkreis Emsland. Es ist nicht bekannt, welche Erkenntnisse der Bund und die Länder aus der Kommunikationsübung gewonnen haben. …

Man liest es und ist über das Heraushalten der lokalen Behörden nicht wirklich verwundert, oder?

 

(Foto: © Bündnis’90/Die Grünen Lingen)

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