Schule fängt an.

11. September 2014

Heute fängt die Schule an. Dieser Schulbus wollte schon gestern…

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Einziehung

11. September 2014

Gefunden in Udo Vetters lawblog:

Computer dürfen nicht unbedingt schon deshalb gerichtlich einbehalten werden, weil auf ihnen Dateien aus einer Straftat gespeichert sind. Vielmehr muss nach einem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofs immer geprüft werden, ob nicht ein milderes Mittel zur Verfügung steht – zum Beispiel die wirksame Löschung der Daten.

Im entschiedenen Fall ging es um einen Rechner, auf dem ein Verurteilter illegal gefertigte Aufnahmen gespeichert hatte, die den höchstpersönlichen Lebensbereich Dritter verletzten. Mit der Verurteilung ordnete das Landgericht an, dass der Rechner des Betroffenen als Mittel der Straftat eingezogen wird. Das ist zwar grundsätzlich möglich (und wird auch gern gemacht). Allerdings moniert der Bundesgerichtshof, die Richter hätten den gesetzlich verankerten Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht beachtet. Bei Einziehungen ist nämlich ausdrücklich vorgesehen, dass weniger einschneidende Maßnahmen ergriffen werden müssen, sofern diese möglich sind. Dazu gehöre auch die Löschung der Daten.

Der Beschluss gibt zwar an sich nur die Rechtslage wieder. Allerdings ist es natürlich gut, wenn Gerichte mal von oberster Stelle gemahnt werden, dass nicht jeder Computer einkassiert werden kann, bloß weil mit ihm eine Straftat begangen worden ist (BGH, Beschl. v. 18.6.2014 – Aktenzeichen 4 StR 128/14).

RA Thomas Stadler zum gleichen Thema

Lange Nacht der Kirchen

11. September 2014

bonifatiuskircheDie vierte Lange Nacht der Kirchen findet am kommenden Samstag, den 13. September von 19.00 Uhr bis ca. 23.45 Uhr statt. Es handelt sich hierbei um „eine Veranstaltung aller Lingener Kirchen und des Forums Juden-Christen in Zusammenarbeit mit der Stadt Lingen (Ems)“.  Der Eintritt ist kostenlos.
Eröffnet wird die „Lange Nacht“ um 19.00 Uhr auf dem Lingener Marktplatz. Anschließend bieten die Kirchengemeinden Getränke und kulinarische Köstlichkeiten an. Dazu gibt es Infos, Begegnungen, Gespräche und ein musikalisches Bühnenproramm mit den Duos „EL Pato“ und „Random“ (Gitarre und Gesang) und den Orchesterklassen der Gesamtschule Emsland.
Nachmittags werden bereits Kirchenführungen in der Reformierten Kirche (15 Uhr, Hiltraud Pott), Kreuzkirche (16.15 Uhr, Ania von Stephani) und der St. Bonifatius-Kirche (17.00, Gisela Holterhues) angeboten. Das Emslandmuseum zeigt an diesem Tag eine Ausstellung historischer Kirchen- und Hausbibeln aus dem Emsland; Führungen finden ab 19.30 Uhr bis 22.30 stündlich statt. Im Gedenkort Jüdische Schule finden Interessierte um 19.30/20.30./21.30 Uhr einen „Informationsmix“ über das Jüdische Leben statt.
In der Reformierten Kirche gibt es um 20.30 Uhr „Das Gefieder der Sprache streicheln – Märchen von Tod und Leben“ mit Heide Reuter-Siegmann und ein abendliches Liedersingen mit Pastor Edzard Herlyn um 21.30 Uhr „Herr, bleibe bei uns“.
In der Bonifatius-Kirche stehen abends zumindest zwei spannende Orgelkonzerte auf dem Programm. Bereits um 19.30 Uhr  „gastiert“ Peter Müller, Kantor der Kreuzkirche am Universitätsplatz, mit seinem Programm „Jubiläumkomponisten 2014“ an der dreimanualigen Brinkmann/Fleider-Orgel. Um 22.30 Uhr  präsentiert dann Kirchendiözesanmusikdirektor Joachim Diederichs „Skurriles, Heiteres, Pompöses“.
Hier geht es zum Programm (pdf).