Schaliegas

11. Juli 2014

BBU5300 Einsprüche gegen die Fracking-Pläne in den Niederlanden hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) gemeinsam mit befreundeten Bürgerinitiativen gesammelt und jetzt beim zuständigen niederländischen „Bureau Energieprojecten / Inspraakpunt conceptnotie structurvisie schaliegas“ vorgelegt. Die Einsprüche stammen vorwiegend aus Nordrhein-Westfalen,  schwerpunktmäßig aus den Bereichen Aachen, Niederrhein und Münsterland. Der BBU betont, dass der gemeinsame und grenzüberschreitende Protest der Bevölkerung das geplante Fracking verhindern kann. Der Umweltverband fordert den sofortigen Abbruch der laufenden Umweltprüfung, die den ersten Schritt zu Fracking in den Niederlanden darstellt und gegen die jetzt konkret Einsprüche eingereicht werden konnten. „Der BBU verlangt ein ausnahmsloses gesetzliches Fracking-Verbot in den Niederlanden, in Deutschland und anderswo. Und niederländische Umweltschützerinnen und Umweltschützer sind über das internationale Engagement des BBU sehr erfreut“, so Udo Buchholz vom Vorstand des BBU.

Die niederländische Regierung plant, Fracking -auf niederländisch „schaliegas“- zu ermöglichen. Dazu hat sie als ersten Schritt mit einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) begonnen. Im Rahmen dieser Umweltverträglichkeitsuntersuchung soll ermittelt werden, wo und wie die gefährliche Gasfördermethode verwendet werden kann. Zu Reichweite und Detailtiefe der SUP konnten auch deutsche Bürgerinnen und Bürger bis zum 9. Juli 2014 Stellung beziehen. Hierzu hatte der BBU Sammeleinsprüche mit Unterschriftenlisten verfbereitet. Die Einsprüche beinhalten die konsequente Ablehnung von Fracking in jeder Form sowie die exemplarische Darstellung der Mängel des niederländischen Berichtsentwurfs. Dabei wurden auch die Gefahren des Frackings wie Grundwasserkontaminationen, Erdbeben, Störfälle mit kilometerweiten Auswirkungen, eine miserable Klimabilanz und eine ungelöste Entsorgungsproblematik aufgezeigt.

Oliver Kalusch (BBU) zum Verfahren in den Niederlanden: „Offensichtlich ist die niederländische Regierung entschlossen, Fracking trotz aller Gefahren durchzusetzen. Dies zeigt bereits der Entwurf des Untersuchungsumfangs der Strategischen Umweltprüfung. Wenige Ausschlussgebiete, die Möglichkeit auch unter Ausschlussgebieten horizontal zu bohren, erhebliche Lücken bei der Analyse des gesamten Fracking-Prozesses, eine mangelnde Berücksichtigung der Störfallproblematik und die Möglichkeit, ökonomische Interessen gegen Umweltaspekte auszuspielen, öffnen die Tore für Fracking. Allerdings stoßen die Verantwortlichen grenzüberschreitend auf den Widerstand der Umweltbewegung. Wir fordern die niederländische Regierung auf, das durchsichtige Prüfungsverfahren zu beenden und sich zu einem Verzicht auf Fracking ohne Wenn und Aber zu bekennen.“

Der BBU kritisiert, dass es Behinderungen bei der Einreichung von Einsprüchen aus der Bundesrepublik gegeben hat. Ein entsprechendes Online-Formular der niederländischen Regierung war nicht auf das System der Darstellung bundesdeutscher Postleitzahlen ausgerichtet. Der BBU wird prüfen, ob ein Formfehler vorliegt, der zur Verlängerung oder Wiederholung der Einspruchsfrist führen könnte.

Initiativen, Unternehmen und Privatpersonen, die sich gemeinsam grenzüberschreitend gegen Fracking engagieren möchten, können sich übrigens „zur Vernetzung beim BBU unter 0228-214032 oder per E-Mail [bbu-bonn(at)t-online.de] melden“. Weitere Informationen zum Thema Fracking in den Niederlanden findet man unter www.bbu-online.de.