und überhaupt

21. Juni 2014

RißeDamit konnte ich nicht unbedingt rechnen, als Ordnungsamtschef Eddi Süß im März in Pension ging. Er hatte den Job, Einladungen für den Lingener Verkehrsausschuss zu schreiben. Sie wissen schon: Der Verkehrsausschuss, der mit der Überwachungskamera tanzt. Ich glaube, in ihm sitzen u.a.  gleich parteiübergreifend sechs Polizisten neben dem fahrradfahrenden BMW-Mann Marc Riße (Foto lks). Das prägt die Arbeit.

Auch nach dem Personalwechsel im Ordnungsamt setzt sich die schon zuvor bisweilen schräge Praxis der Lingener Stadterwaltung für den kommunalen Verkehrsausschuss fort. Jetzt ist meinem Fraktionskollegen Marc („@twittarisse„) Riße („Die BürgerNahen“) der grundfreundliche Kragen geplatzt. Zu recht. Wie es sich für einen taffen Heukamps-Tannener gehört ist Riße nämlich seit zweieinhalb Jahren Vorsitzender des kommunalen Verkehrsausschusses – wie weiland schon der unvergessene Gerd Rachut (auch aus Heukamps-Tannen).

Da zählt es zu seinen Pflichten, die Tagesordnung für die Ausschusssitzungen abzustimmen. Nur vergisst die Verwaltung dies ständig, entschuldigt sich, andere sind verantwortlich, in China fällt ein Sack Reis um, die Einladung liegt im OB-Büro und überhaupt, was beschwert der sich. Dabei ist die Regelung klar:  Die Ausschüsse  des Rates werden vom OB im Einvernehmen mit dem Ausschussvorsitzenden einberufen. Den fragt aber regelmäßig gar keiner. Etwa weil es der BürgerNahe Marc Riße ist? Das würde zwanglos erklären, weshalb er auch gern bei Ortsterminen in Verkehrsfragen von der Verwaltung vergessen wird. Gerade noch beim Feldkamp, einer schmalen Anliegerstraße des Hessenwegs durch die sich täglich Dutzende Lkw’s quälen, weil der Laxtener Ortsbürgermeister und Landwirt Remi Stöppelmann mit seinem Trecker durch die Straße fährt und sie deshalb nicht für die Durchfahrt gesperrt wissen will.

Hier also der O-Ton von Marc Rißes „Macht-das-bloß-nicht-noch-mal-mit-mir-E-Mail“ an Fachdienstleiterin Katrin Möllenkamp und mein kleiner Einblick in die Mühen der täglichen Ratsarbeit; in ihrer Samstagausgabe legt übrigens die Lokalzeitung einmal mehr den Mantel dea Verständnisvollen über alles. Liest Du dies:

Sehr geehrte Frau Möllenkamp,
am 30. Juni findet die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses statt.
Hierzu ist die Tagesordnung gemäß Geschäftsordnung (Hauptsatzung) des Rates der Stadt Lingen (Ems) und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes zwischen der Verwaltung und dem Ausschussvorsitzenden abzustimmen. Bislang hat keine Abstimmung stattgefunden – ich versuche es hiermit.
Weil der Versand einer ordnungsgemäßen Ladung drängt (die Ratspost wird heute Nachmittag versandt), stelle ich folgende folgende Punkte fest und beantrage folgendes:
Der Verkehrsaussschuss trifft sich am 30. Juni um 15:00 Uhr zu einem Ortstermin an der Straße Feldkamp, Lingen, Kreuzung Hessenweg, Bernardstraße. Hierzu werden die Mitglieder des Ortsrates Laxten eingeladen. Der Ortstermin ist selbstverständlich öffentlich. Die weitere Sitzung findet ab 16:00 Uhr im Rathaus statt.
Darüber hinaus beantrage ich, die Ortsratsmitglieder im Stadtteil Laxten darüber zu informieren, dass sie gemäß §§ 93 und 94 NKomVG keinerlei Entscheidungsbefugnis zur Nutzung Lingener Straßen haben – genauso wenig wie der Hauptverwaltungsbeamte. Vorschläge dazu nimmt der Verkehrsausschuss der Stadt Lingen (Ems) natürlich gerne auf die Tagesordnung und wird sie zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger beraten. Mit Befremden stelle ich dazu fest, dass bereits zwei Ortstermine ohne Beteiligung des Verkehrsausschusses oder seines Vorsitzenden stattgefunden haben!
-Des Weiteren beantrage ich im Namen der Fraktion „Die BürgerNahen“ die Behandlung dieser Themen:
– Sachstandsbericht Radwege Waldstraße, insbesondere zwischen Willy-Brandt-Ring und Josef-Kaiser-Straße.
– Sachstandsbericht Weiche “301”, Abzweig Industriegebiet Nord.
– Sachstandsbericht “Premiumradweg” Dortmund-Ems-Kanal.
– Sachstandsbericht zur Vermietung der Fahrradgaragen hinter dem neuen Rathaus und Nutzung der E-Bike-Ladestationen
– Sachstandsbericht Situation Radwege Stephanstraße.
Wenn ich diese Punkte auf der Tagesordnung finde, kann ich mir vorstellen, dass wir die Sitzung wie geplant durchführen können. Anderenfalls muss ich darauf hinweisen, dass ich die Art der Einladungen bereits drei Mal moniert habe – mit der Androhung, die “Ordnungsmäßigkeit der Ladung” abzulehnen. Vier Mal mache ich das nicht.
Freundliche GrüßeMarc Riße

Montag übrigens hat OB Dieter Krone den Verkehrsausschussvorsitzenden Marc Riße zu sich eingeladen. Da wird es dann heißen, dass alles ein unglückliches Missverständnis und überhaupt war. Dazu gibt es Tee mit Plätzchen oder Wasser ohne. Mett- und Thunfischbrötchen für Marc gibt es dann erst abends bei der BN-Fraktion und Marc Riße darf erzählen; ab 18 Uhr im Sitzungsraum P05 im Rathaus.

5 Antworten zu “und überhaupt”

  1. Beranek said

    Hallo Robert,
    wollte darauf hinweisen, Jürgen Beranek aus HKT war Mitglied
    des o. g. Ausschusses vom 29.04.99 bis 31.10.01 und vom
    18.09.03 bis 31.10.06 als Vorsitzender.
    Den Artikel finde ich sehr gelungen.
    Gruß Jürgen Beranek

    • Ups, nicht dran gedacht! Deine Information unterstreicht aber mächtig meine Meinung, dass gute Vorsitzende des städtischen Verkehrsausschusses nur aus Heukamps-Tannen kommen können. Oder?

  2. Tiger, T. said

    Wer ist eigentlich Vorsitzende/r des Umweltausschusses?

    Dieser Volksvertreter sollte sich einmal ein Beispiel am Politik- und Demokratieverständnis von Herrn Riße nehmen!

    Wie kann man es sein, dass über den Störfall bei der Firma Hagedorn in nichtöffentlicher Sitzung informiert worden ist (LT von heute berichtet)?
    Betreiber und Aufsichtsbehörde sagen doch, dass es gar kein Störfall gewesen sei. Da wundert man sich doch umso mehr über diese Geheimniskrämerei der Stadtverwaltung und der Ausschussmehrheit!
    Eine Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung zwingt meines Wissens die Beteiligten zur Verschwiegenheit. Sollte dies erreicht werden?
    Die Begründung der Verwaltung, „weil der Vorfall schon länger zurückgelegen habe“ (LT), ist jedenfalls haarsträubend: Die giftigen Stickoxide sind am 26. Mai diesen Jahres aus der Anlage ausgetreten, das war gerade mal vor vier Wochen!
    Haarsträubend ist auch, wie hier einvernehmlich von Betreiber und Aufsichtsbehörde mit dem Begriff „Grenzwerte“ umgegangen und argumentiert wird: Da werden deutliche Überschreitungen einfach als erlaubte Ausnahme bezeichnet und durch Verweis auf Tagesmittelwerte als unbedenklich heruntergerechnet. Selbst wenn diese Interpretation nach der „Technischen Anleitung Luft“ rechtlich gedeckt ist, bleibt für Mensch und Umwelt ein Gefühl der Unsicherheit.

    Da wünscht man sich mehr Volksvertreter, die sich nicht alles gefallen lassen!

    Beide Fälle, das Ignorieren des Verkehrsausschussvorsitzenden Marc Riße und die Respektlosigkeit gegenüber den Bürgern im Umweltausschuss, zeigen zusätzlich, dass OB Krone die Verwaltung mit ihren althergebrachten Strukturen nicht im Griff hat und es nicht schafft, eigene Akzente zu setzen.
    Weiß er eigentlich noch, welche Parteien ihn bei seiner Wahl unterstützt haben!

  3. […] ich spontan den heutigen Blog-Kommentar von Theobald Tiger aus Altenlingen in diesem kleinen Blog und mache aus ihm einen -in der Sache notwendigen- Beitrag. […]

  4. kib said

    Herr Tiger, das Verständnis von Marc Risse teile ich im vollen Umfang: Er übt ein Ehrenamt aus und hat schlichtweg ein Recht zu Ortsterminen eingeladen zu werden.
    So wie ich ihn verstanden habe, lag ein Versäumnis zum aktuellen Ereignis (das wievielte?) bei Hagedorn eher im mangelhaften Krisenmanagement des Unternehmens- ich weiß nicht, wo/ ob oder wieweit hier die Verwaltung versagt hat.
    Nicht nachvollziehbar bleibt für mich, warum die BN / RK sich berufen fühlte, die Namen der letzten zwei Bewerber für die Büring`sche Nachfolge zu veröffentlichen. Frau Brüggemann ging auf der Facebook Seite der LT sogar soweit, dass die Bewerbungen hätten öffentlich gemacht werden sollen. Puh? Warum? Das schreckt jeden potentiellen Bewerber ab.
    Ich sehe die Stadt Lingen bzw. Herrn Krone hier i.e.L. als Arbeitgeber. Es war eine wichtige Personalentscheidung zu treffen und analog zur freien Wirtschaft ist mit Bewerbungsunterlagen / Namen entsprechend seriös umzugehen. Das ist mir eindeutig zu viel „Tatütata- unsere Steuergelder, alle reden jetzt mal mit…“ vom Blogbetreiber.
    Robert Koop will diese Stelle sicher optimal besetzt wissen und hätte sicherlich kein Problem damit sich „öffentlich grandios zu verkaufen“. Nur, es gibt auch Leisetreter, denen fremd ist zu proklamieren:
    Damals im Stadtrat war`s super… Ups, die Namen hab ich gerade nicht auf den Schirm …

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