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29. Mai 2014

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Schnarchnasen

29. Mai 2014

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Gestern, merkt Fefe an, verlor jemand die Contenance, nämlich „der sonst so distanzierte und ruhige Udo Vetter. Wurde aber auch Zeit!“. Stimmt! Hier Vetters Aufregung in seinem Lawblog:

„Wollen es sich die Ermittlungsbehörden in Sachen NSA einfach machen? Generalbundesanwalt Harald Range ist nach Medienberichten der Auffassung, er könne sowieso nicht herausfinden, ob und in welchem Umfang amerikanische und englische Geheimdienste (illegal) in Deutschland operieren. Angeblich stünden weder Zeugen noch Dokumente zur Verfügung. Deshalb wolle Range nach monatelangen Vorermittlungen gar nicht erst ein förmliches Verfahren einleiten.

Ich hatte Mühe, die Einleitung zu diesem Beitrag sachlich zu formulieren. Aber jetzt muss es raus:

IST DAS WIRKLICH EUER ERNST, IHR FEIGEN SCHNARCHNASEN?

SIND WIR JETZT ENDGÜLTIG EINE BANANENREPUBLIK?

So, nun weiter im Text. Es mag ja sein, dass sich die angefragten Geheimdienste gegenüber dem Generalbundesanwalt bislang in Schweigen gehüllt haben. Stellen wir uns das praktisch vor. Ranges Mitarbeiter werden wohl im Rahmen der Vorermittlungen eine Mail an ausländische und deutsche Dienste geschrieben haben. Mit der höflichen Frage, ob man nicht der Einfachheit halber zugeben möchte, strafbare geheimdienstliche Agententätigkeit zu begehen oder Beihilfe dazu leisten. Vielleicht sogar garniert mit dem Hinweis, dass ein frühes Geständnis strafmildernd berücksichtigt werden kann.

Trotzdem…“

[weiter in Udo Vetters Lawblog]