Nichts gegen ihn in der Hand

15. Februar 2014

„Nehmen wir mal an, der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hätte den Kinderporno-Verdacht gegen den begabten SPD-Abgeordneten Edathy für sich behalten. Vielleicht wäre Edathy nach der Koalitionsbildung Staatssekretär geworden. Und im Februar hätte es eine Durchsuchung bei ihm gegeben.

Dann hätte die SPD einen großen Kinderporno-Skandal am Hals gehabt, Edathy wäre in dieser Position noch mehr fertig gemacht worden und alle hätten sich gefragt, warum Friedrich mit seinem Herrschaftswissen die SPD scheinheilig und vermeintlich schadenfroh in den Skandal laufen ließ.“ [mehr…]

Wie taz-Kommentator Christian Rath in seinem klugen Kommentar kann ich nichts Strafwürdiges an dem aufgeregt beanstandeten Verhalten des Innenministers Friedrich  entdecken. Friedrich informierte die SPD-Spitze im letzten Herbst, dass da etwas Skandalöses auf den SPD-Abgeordneten Edathy zukommen könne; der hatte zuvor den NSU-Untersuchungsausschuss vorbildlich geleitet und galt als ministrabel. Die Information war richtig und im Rahmen der Koalitionsverhandlungen innerhalb des Verfassungsorgans Bundestag auch rechtlich in Ordnung. Auch darin stimme ich Christian Rath zu.

Als gar nicht in Ordnung aber sehe ich die Aktionen der aufgeregt-hektischen hannöverschen Staatsanwälte, die erst die Ermittlungssache Edathy zur Verschlusssache machten, dann aber eine – quasi unter Hinzuziehung der Lokalpresse öffentliche – Hausdurchsuchung veranstalteten, gleich eine weitere hinterher und schließlich und dies vor allem, alle vorliegenden Ermittlungsergebnisse über den Beschuldigten in einer Pressekonferenz hinauströteten, so als ob dies eine rechtliche Notwendigkeit und erlaubt wäre.

EdathyDer Vorwurf: Ex-MdB Edathy soll nicht-pornografische Nackt-Bilder von Kindern und Jugendlichen in Kanada geordert haben. Das ist in Deutschland nicht strafbar. Trotzdem ermittelt die Staatsanwaltschaft Hannover seit dem 5. November gegen Sebastian Edathy mit der Begründung, dass wer nicht gegen das Gesetz verstößt, vielleicht doch dagegen verstoßen könnte. Die HAZ hat die Kieler Rechtsprofessorin Dr. Monika Frommel  zu dieser gänzlich verquasten Auffassung jenseits der Strafprozessordnung interviewt. Ich lese ihre klaren Aussagen:

…Wie soll ein juristischer Laie die Formulierung des Staatsanwalts vom „Grenzbereich zur Kinderpornographie“ verstehen? Ist das so wie „sie hat fast geklaut“, sich also eigentlich nicht strafbar gemacht? 

Frommel: So ungefähr. Wenn der Staatsanwalt von einem Grenzbereich spricht, kann man ihm später nicht Rechtsbeugung vorwerfen.

Vielleicht ist die Staatsanwaltschaft Hannover nur sehr bemüht, keinen Fehler zu machen, weil es sich bei Sebastian Edathy um einen bekannten Politiker handelt. 

Frommel: Ich würde sagen: Das ist eine Promihetze. Edathy war sowieso nicht mehr zu halten, als klar wurde, dass er sich für sehr junge Männer interessiert. Es hätte gereicht, dass er sich von der politischen Bühne zurückzieht. Die Staatsanwaltschaft hat nichts gegen ihn in der Hand. Sie hätte die Ermittlungen einstellen müssen. Statt dessen geht das nach dem Motto: Versuchen kann man es ja mal. Das ist für mich der Grenzbereich zur Rechtsbeugung.

Nebenbei: Ich finde auch die öffentliche Unterstellung der Aufrecht-Aufgeregten bemerkenswert, Edathy müsse Kinderpornos besessen und vernichtet haben, weil man nichts Strafbares gefunden hat. Dazu wird behauptet, er habe Festplatten vernichtet. Auch an diesem für den Betroffenen verheerenden Eindruck stricken die Staatsanwälte mit, ohne dafür Beweise zu haben. Udo Vetter hat schon vor Tagen das Notwendige in seinem Lawblog geschrieben.

Mein Fazit: Nahe Cuxhaven an der Unterelbe, liebe Leser, gibt es einen Deich, der dringend einen halben Meter erhöht werden muss. Ich finde, dass dies eine gute, nützliche und vor allem künftige Aufgabe für den Leitenden Oberstaatsanwalt Jörg Fröhlich und seine beseelte Chaostruppe sein könnte. Mit dem Spaten. Die Arbeit wäre auch weniger teuer als das Wulff-Desaster und weniger spektakulär als in der causa Edathy. Vor allem aber wäre sie kein schweres Dienstvergehen (so Prof. Dr. Monika Frommel gestern Abend im ZDF) wie das -mit der vorsätzlichen sozialen Vernichtung eines Beschuldigten einher gehende – Ausbreiten der vertraulichen Ermittlungsergebnisse des Verfahrens gegen den Ex-MdB Sebastian Edathy.

[mehr…]

 

27 Antworten to “Nichts gegen ihn in der Hand”

  1. g.k. said

    Bitte diesen Herren keinen Spaten in die Hand geben (Zu hohe Verletzunggefahr)! Wie die mit Schutzrechten umgehen wäre es mir Bange um Cuxhavens Hochwasserschutz.

    • ulrike said

      Nanu , zwischen 7 und 13 Jahren ist das ein „sehr junger Mann „?
      Für mich sind das Kinder , aber da bin ich wohl hinterwäldlerisch .
      Auch gilt mein Mitgefühl in der Affaire beileibe nicht diesem Edathy oder diesem Friedrich.
      Es ist alles nur gruselig und wird jetzt zur Ablenkung von den tatsächlichen Problemen auf den Rechtsbereich reduziert.

  2. kib said

    Vor nicht allzu langer Zeit wurde durch diesem Blog „eine andere Sau durch`s Dorf“ gehetzt- C. Wulff (ok, CDU) incl. einer „juristischen Betrachtung“ durch RK, die einfach „Banane“ war. Schwamm drüber, ok?
    Ich finde Ulrike hat mit ihrem letzten Satz Recht- gleichwohl sollten wir uns alle fragen, wie wir miteinander umgehen wollen. Unsere Demokratie jedenfalls können wir begraben, wenn jeder, der ein politisches Amt (zunächst ehrenamtlich) übernehmen möchte, damit rechnen muss, moralisch, steuerlich, juristisch oder sonst wie durch den Fleischwolf gedreht zu werden.
    Literarisch wissen wir seit Alfred Andersch, Günter Grass u.a. aus der „Gruppe 47“, dass „selbsternannte moralische Instanz“ keine wahrhafte berufliche Zunft sein kann. Alice Schwarzer hat es denn noch versucht- so what!
    Bürgerinitiativen, online-Petitionen und „Facebook-Gruppen“ sind allerdings so gar keine „moralische“ Instanz, eher viel weniger, da sie „aushöhlen.
    Ulrike, um etwas mindestens „gruselig“ zu empfinden braucht es das nicht: Ich bin froh, dass Sie sich hier klug zu Wort meldet! Es wird sehr viele Dinge geben, in denen wir nicht einer Meinung sind- aber da darf ich/Sie auch lernen.

    • Die Wulff’sche Sau, werte kib, wurde nicht aus rechtlichen Gründen durch dieses Blog gehetzt, sondern weil er politisch untragbar war. Ein durchaus nicht kleiner, aber allemal ein wesentlicher Unterschied.

      • kib said

        Schau an!… aber von Dir seiner Zeit durchaus „rechtlich anders anmoderiert“. Was soll ich dazu sagen? Es hat schon einen Grund, dass es mehrere juristische Instanzen gibt…moralische allemal. Denk Du bitte über „Mehrheiten“ nach und dann bin ich ggf. bereit mit Dir ernsthaft zu debattieren. Solange denke ich allerdings darüber nach, wie Du es (sachlich-moralisch…) hinbekommst 800 Unterschriften aus Brögbern zu ignorieren aber gleichwohl ca. 200 „Facebook-Hobbygärtner am Kifferhügel“ super zu finden, die dann mit 20-Mann (inkl, Kinder) andackeln. Robert, ich schätze Dich durchaus, aber den Tanz, auf von Dir (beliebig) definierten Ebenen nehme ich nicht an.
        Entspannten Sonntag! Du viel Erfolg bei Deinem Widerstand gegen den „Club“ in Deiner Nachbarschaft- der da übrigens wirklich nichts zu suchen hat!

        • Hans Schmidt said

          Bevor hier Äpfel und Birnen verglichen werden: Facebook- Gruppe Gegen Krematorium 127 Mitglieder, Facebook-Gruppe Parkhügel 270 Mitglieder. Gruppe gegen Krematorium ca 800 Unterschriften, Gruppe für Parkhügel 0 Unterschriften; allerdings hat die Parkhügelgruppe auch keine gesammelt. ;-))

  3. Georg said

    @Kib:“Vor nicht allzu langer Zeit wurde durch diesem Blog “eine andere Sau durch`s Dorf” gehetzt- C. Wulff (ok, CDU) incl. einer “juristischen Betrachtung” durch RK, die einfach “Banane” war.“
    Haben Sie, Frau Kib, eine juristische Ausbildung? RK Blog-Kommentar als einfach Banane zu bewerten, dazu gehört schon ein paar Jahre juristische Ausbildung an einer Universität.

  4. kib said

    …. lieber Georg, verfolgen Sie bitte den Wulff-Progress! Ihnen steht dann völlig frei zu beurteilen, ob es sinnstiftend ist, viele tausend Euro für ein Verfahren zu verplempern, dessen Streitwert nachweislich bei < 1.000 Euro is… entre nous: ich glaube RK verzeiht mir eine "Banane"…(Frau kib- hat übrigens nie behauptet, dass RK eine Banane ist;)Im Zweifel behaupte ich natürlich, dass RK eine "Banane" ist- er lacht darüber…ich auch , Sie Knödel! 🙂

    • Welchen Streitwert hat eine Frikadelle, die für den Abfalleimer gedacht ist, einer Putzfrau aber dienlich sein kann. Die hat den Prozess verloren.

      • kib said

        Stimmt, Herr Küster!Das macht die Sache aber nicht besser: Mir gehen Juristen und/oder Politiker auf den Nerv, die um sich selbst kreisen (unnötige, teure Prozesse- gegen wen auch immer anstreben), andererseits aber den „sozialen Hansel“ raushängen lassen..
        Robert K. wird wissen, warum wir zwei nicht miteinander tanzen

        • Das Strafrecht ist kein Moralrecht. Wer es hierzulande anders möchte, darf zum Islam wechseln.
          http://t.co/iFEuoNzB0Z

          • kib said

            Ach? Strafe und Moral schließen sich demzufolge aus? Robert, komme mir bitte nicht mit dem „Basta-Prinzip“ von Gerhard Schröder: Überlege Dir einfach, auf welchem Parkett Du tanzen möchtest… juristisch, moralisch, politisch.. alles zusammen geht nicht.
            So, und dann überlege Du Dir, wie Du den Fall Wullf (hier, hier und dort) beurteilt hast. Auch schön, dass Du & Dein ehemaliger Kumpel Wiedorn Herrn Neumann auf einmal auch ganz „dolle gut fanden“.
            Religionen sind zu schonen, aber wenn schon, näher ich mich buddhistisch an.

          • Hans Schmidt said

            Ganz ehrlich? Ich finde diesen kib-Kommentar ausgesprochen dumm. Weder versteht sie den aufgezeigten und mit dem Prantl-Kommentar belegten Unterscheid zwischen Recht (Strafrecht) und Moral noch sonst etwas von dem, was der Blogbetreiber kritisiert, lobt, schlecht oder gut findet. Nicht einmal die Koop’sche Selbstkritik (Stichwort: Neumann) erreicht sie. Eigentlich schreibt sie hier nur oberflächlich herum.
            kib, was soll das?

          • Bernd Schulte said

            Sicherlich haben Sie mit der Aussage Recht, dass Strafrecht und Moralrecht unterschiedliche Schuhe sind. Trotzdem ist mir äußerst unwohl bei dem Gedanken, von Menschen derart
            (für mich) abstoßender und fragwürdiger Interessen regiert oder verwaltet zu werden.
            Auch die privaten Interessen eines „öffentlichen“ Menschen sollten so geartet sein, dass sie für den überwiegenden Teil der Bevölkerung zumindest tolerierbar sind.

          • kib said

            Du bist nicht nur Anwalt, sondern auch Vater von fünf Söhnen: Sei ehrlich, kannst Du ausblenden, dass jemand auf Bilder von nackten Jungs „steht“? Selbst dann, wenn er einen tollen Job im NSU – Prozess gemacht hat? Solltest Du das wirklich können, erkläre es mir bitte- denn ich kann diese Trennung unmöglich vollziehen.

          • Georg said

            @Kib
            Ich glaube, jemand hat hier schon einmal die Frage an Sie gestellt. Trinken Sie, bzw. nehmen Sie Drogen? Ihre Kommentare sind nicht nur dumm, sie sind einfach nur grottenschlecht. Für diesen kleinen aber feinen Blog, unwürdig. Mein Wunsch, gönnen Sie sich bitte eine längere Pause in diesem Blog.

  5. Georg said

    @Kib…(Frau kib- hat übrigens nie behauptet, dass RK eine Banane ist;)Im Zweifel behaupte ich natürlich, dass RK eine „Banane“ ist- er lacht darüber…ich auch
    ?????????????????????????

  6. kib said

    C’est ca mon ami . Überlesen Sie bitte nicht, dass der Satz beginnt mit „im Zweifel“ und ggf. beginnen Sie den morgigen Sonntag damit, ihre reichlichen(!) Fragezeichen eigenständig zu beantworten. Viel Erfolg & Freude dabei, Ihre kib

  7. Georg said

    @Kib
    Ihr Freund, nein Danke.

    • ulrike said

      Was wäre das hübsch , wenn die Schreiber in diesem Blog davon Abstand nähmen , sich gegenseitig negativ zu bewerten oder persönlich zu werden , statt sich zum Thema zu äußern.
      Allmählich glaube ich nicht , daß ich ein solch gepflegtes Verhalten hier noch erleben werde.

  8. Dierke said

    Jetzt frage ich mich aber doch, warum der liebe, gute und ministrable S. Edathy sein Bundestagsmandat niederlegt? Wie ist man überhaupt auf ihn gekommen als Sammler von Nacktphotos und -filmen ?

    • Ich frage mich dasselbe. Offiziell krankheitsbedingt. Aber vielleicht auch, um der sozialen Hinrichtung zu entgehen oder Schaden von der SPD zu wenden? Denkbar ist manches. Alles ist Spekulation. Bewiesen ist nichts. Nur, dass keine Kinderpornografie im Raum steht, sondern „Bilder im Grenzbereich“, wie die geschwätzigen, überforderten Hannoveraner Staatsanwälte heraus posaunen. Was immer das bedeutet, es beinhaltet „keine Straftat“.
      Wenn heutzutage legale Fotoaufnahmen schon ausreichen, jemanden so fertig zu machen wie den Ex-MdB Edathy, der bei der Aufarbeitung der NSU-Affäre als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses wirklich Vorbildliches geleistet hat, wünscht man sich fast die prüden Jahrzehnte des letzten Jahrhunderts zurück.
      Nachtrag:
      Alles aus heutiger Sicht Notwendige hat Heribert Prantl geschrieben.

      • kib said

        Robert, die von Dir zitierten „legalen“ Fotoaufnahmen zeigen minderjährige, nackte Knaben. Lass den Besitz legal sein, legitim ist er m.E. nicht. Gestern bei Jauch wurde der Fall Edathy kontrovers diskutiert und zum Glück nicht nur rein „juristisch“ , sondern auch moralisch bewertet: Das ist ein Schritt in eine gesellschaftlich richtige Richtung, denn es gibt nicht nur schwarz oder weiß.
        Ich stimme Dir zu, dass S. Edathy Gefahr läuft „sozial hingerichtet“ zu werden- sein Abtauchen nach DK ist daher ein vernünftiger Selbstschutz. Was hat man aber mit Wulff gemacht? Beobachte bitte die Medien- seit November wissen viele „Spitzenpolitiker“ von dem Fall „S.E.“allerdings „angeblich“ mit Ausnahme der „Spitze“…..
        Die letzte Instanz (juristisch & moralisch) die wir hier haben ist die Unschuldsvermutung – und selbige wird Edathy gerade heftig entzogen. Ich mag Friedrich zwar nicht besonders, aber soviel Fairness / Realitätssinn hat auch er verdient: Das arme Bauernopfer…..(naja, obschon: Augen auf bei der Berufswahl).
        @Georg, natürlich war das kein Freundschaftsangebot! Wo sind wir denn hier? Sie haben schlichtweg überlesen, dass Sportsfreund Robert gern anmerkt: „…hab ich hier, hier und dort vor Jahren schon geschrieben….“. Allerdings hat er vergessen zu erwähnen, wie falsch er im Fall Wulff lag- der „juristische Spaß/Ermittlung/Prozess“ war teuer genug. @ Schmidt: Bitte erklären Sie mir Ihren „Obstvergleich“ näher, denn das war mein Thema.

  9. Dierke said

    Lieber Herr Koop, gestern bei G. Jauch hörte sich manches anders an. Der Parteifreund K. Lauterbach, der anstelle von Gabriel, Oppermann oder Steinmeier seinen Kopf hinhalten musste, schloss eine Wiedereingliederung des Ex-MdB Edathy in die SPD definitiv aus, obwohl möglicherweise „keine Straftat“ vorliegt. Werden wir wohl jemals erfahren, wie es zu dieser merkwürdigen Karriere des Herrn Edathy kommen konnte ???

    • ulrike said

      Wissen Sie , Herr Koop,bei den von Ihnen erwähnten legalen Fotoaufnahmen denkt der Leser doch eher an Bilder vom letzten Ostseeurlaub , die dieser Herr E. vielleicht mit Bruder und Familie verbracht haben könnte.

      Das ist eine unglaubliche Verniedlichung.
      Die Fotos von nackten jUNGEN in sexuellem Kontext, bezogen von einem Versand aus Kanada, von dem die Ermittler Schlimmes berichteten, sind etwas ganz anderes , möge der Besitz auch straffrei sein ( warum eigentlich , noch dazu bei dieser Provenienz ). Über diese Opfer , vermutlich aus dem südost-europäischen Raum, wenn ich recht informiert bin , regt sich keiner auf.Und solange ein großer Kundenstamm von Männern mit fehlender Sozialisation auf seelischem Gebiet weiter für diesen Schrott viel Geld bezahlt, haben diese Kinder keine Zukunft.

      Zweitens stört mich Ihre Bemerkung über die „prüden“
      letzten jahrzehnte.Wenn Sie die wirklich vermissen, wird es Sie doch beruhigen, daß viele erschrockene Leser bei Anblich dieses Schaums auf einer Drecksuppe nur noch Würgereflexe empfinden.
      Nach dem Missbrauch im kirchlichen Bereich, im Sport , bei der unsäglichen Odenwaldschule und den pädophilen Grünen hatte man gehofft, das nun ein Ende da sei. Aber nein , es geht weiter!!

  10. Bolle said

    Georg der Schuss gegen kib ist unter der Gürtellinie und hat somit kein Niveau !

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