verdienen

20. Januar 2014

Das ist ein Thema für Facebook, den virtuellen Stammtisch unserer Nation. Da werden alle Pöbelexperten Hurra schreien und die Übernahme dieser Regel für  Deutschland verzückt herbeiflehen: Niederländische Inhaftierte sollen für Tage in Haft bezahlen und zwar in Zukunft 16 Euro am Tag.

Fred TeevenSo lautet ein Gesetzesvorschlag, den der niederländische Justizminister Ivo Opstelten und sein Staatssekretär Fred Teeven (beide VVD) Anfang der vergangenen Woche präsentierten. Auch an den Kosten der Strafverfolgung sollen verurteilte Straftäter künftig beteiligt werden. Dies würde der niederländischen Regierung 65 Millionen Euro pro Jahr in die Staatskasse spülen.

Ein Teil der Kosten, die der niederländischen Regierung bei der Ermittlung, Verfolgung und Verurteilung von Straftaten sowie durch die Unterbringung der Straftäter in einer Justizvollzuganstalt entstehen, soll – wenn es nach Opstelten und Teveen (Foto) geht – in Zukunft auf die Täter umgelegt werden. „Auch wenn der Vollzug (strafrechtlicher) Sanktionen ausschließlich Aufgabe der Regierung ist, ist es nicht mehr selbstverständlich, dass die Kosten, die dadurch entstehen, von der Gesellschaft getragen werden“, heißt es in der Erläuterung zum Gesetzentwurf. Bereits jetzt sei es üblich, bei Bußgeldern auch einen Beitrag für die Verwaltungskosten zu erheben.

„Es soll um einen festen Betrag pro Tag gehen (16 Euro), der über einen maximalen Zeitraum von zwei Jahren erhoben wird“, so das Justizministerium. Bei jugendlichen Straftätern sollen die Eltern bezahlen. Das Ministerium verspricht sich hiervon einen Netto-Ertrag von 65 Millionen Euro pro Jahr. Das niederländische Gefängnissystem steht derzeit unter hohem Druck. Aufgrund von Budget-Kürzungen überlegte das Land im vergangenen Jahr, 19 Gefängnisse zu schließen, erinnert die deutsche Zeitung Frankfurter Rundschau.

Der Bund der Gesetzesübertreter (Bond van Wetsovertreders, BWO), der sich für Gefängnisinsassen stark macht, kritisiert die Pläne. „Die Europäische Menschenrechtskonvention geht davon aus, dass die Mitgliedstaaten die Kosten für Menschen in Haft bezahlen. Das kann man nicht mit einem simplen kleinen Gesetz in den Niederlanden verändern. Der erste Inhaftierte, der bezahlen muss, wird die Regelung beim Europäischen Hof für Menschenrechte anfechten“, so BWO-Vorsitzender Pieter Vleeming.

Zudem führe die Beteiligung der Gefangenen an den Unterbringungskosten nur zu mehr Kriminalität, prophezeit Vleeming: „Häftlinge können im Gefängnis im Durchschnitt 12,50 Euro pro Woche verdienen. Wenn sie zwei Jahre lang 16 Euro pro Tag bezahlen sollen, dann bedeutet das, dass sie mit einem Schuldenberg von ungefähr 12.000 Euro aus dem Gefängnis kommen. Es lässt sich hier leicht eins und eins zusammenzählen: Sie werden wieder kriminell werden, um das nötige Geld zu verdienen.“

Papperlapapp werden die Stammtischbrüder und -schwestern rufen. Selbst schuld. Und dann heben sie die Finger und zeigen auf die andern. Bergpredigt und so ist schon lange nicht mehr. Wir sind wieder hier.

(Text/Quelle von Niederlande.net; Foto Fred Teveen (VVD), Staatssekretär für Sicherheit und Justiz, Quelle: Roel Wijnants/cc-by-nc)

Von F wie…

20. Januar 2014

Kunstverein2014

Von F wie Fotografie über M wie Malerei zu S wie Skulptur

Mitglieder des Kunstvereins Lingen stellen aus.

Lingen (Ems)
Kunst-/Halle IV

25. Januar bis 23. Februar 2014
Eröffnung: Freitag, 24. Januar 2014 um 19 Uhr

In jedem geraden Jahr findet in den Räumen der Kunsthalle eine Ausstellung statt, die die Kunstwerke von künstlerisch tätigen Mitgliedern des Kunstvereins in Lingen präsentiert. Viele der beteiligten Künstlerinnen und Künstler haben langjährige gute Kontakte zur Kunstschule des Kunstvereins, einige auch zur Volkshochschule, andere haben Kunst an renommierten Kunsthochschulen studiert oder befinden sich noch im Studium. Die Bandbreite der Ausdrucksmittel reicht von Malerei und Zeichnung über Skulptur bis zu Fotografie.
Auch 2014 ist die Teilnahme nicht an die Vorauswahl durch eine Jury gebunden. Um jedoch eine möglichst ästhetisch ansprechende Präsentation zu erreichen, gilt die Vorgabe, dass jedes Mitglied jeweils drei künstlerische Werke einreichen darf, in Bezug auf das Medium kann frei gewählt werden, und es kann durchaus eine Mischung aus zweien oder dreien erfolgen. Anschließend erfolgt die Präsentation aller eingereichten Arbeiten durch das Team der Kunsthalle Lingen.
Nach der Eröffnung am Freitag, 24. Januar 2014 um 19 Uhr ist die Ausstellung für das Publikum bis Sonntag, 23. Februar 2014, zu besichtigen. Unter dem Titel Von F wie Fotografie über M wie Malerei zu S wie Skulptur bietet die Präsentation einen Einblick in die künstlerische Tätigkeit von insgesamt über 50 Mitgliedern des Kunstvereins Lingen.